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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu den Zentralverwahrervorschriften: §§ 53o bis 53q KWG

  
  Lieferung: 09/22

  …aufsichtsrechtlichen Voraussetzungen für und die Anforderungen an das Betreiben eines Wertpapierlieferund -abrechnungssystems, sondern auch eine Reihe unmittelbar… …entstehen. Diese Regelungen sind somit zivilrechtlicher Natur. Im Zentrum der CSDR stehen jedoch die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Zentralverwahrer… …Zentral- 6 Vgl. die Verpflichtung zur Nutzung des Effektengiro nach Artikel 3 Abs. 1 CSDR. 7 Vgl. die Anforderungen an zentrale Gegenparteien, Handelsplätze… …Anforderungen, zu den durch den Zentralverwahrer zu erbringenden Dienstleistungen sowie zur Begrenzung und Steuerung rechtlicher, geschäftlicher und… …keinen Raum für zusätzliche Anforderungen des Mitgliedstaats vor, in dem der Zentralverwahrer seinen Sitz hat. 6 Hoßdorf KWG – Kommentar 115 §§ 53o–53q… …Absätzen 1 bis 4 statuierten Anforderungen an die Auslagerung an Dritte ausgenommen. 35 Das Wertpapierliefer- und -abrechnungssystem des deutschen… …Abs. 3 CSDR sind insbesondere die Erfüllung der spezifischen aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Zentralverwahrer mit Genehmigung zum Erbringen… …detaillierte „Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Kreditinstitute oder Zentralverwahrer mit Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen nach… …Zentralverwahrer spezifischen, verschärften Anforderungen zur Minderung von Kredit- und Liquiditätsrisiken; vgl. Erwägungsgrund 47 CSDR. 41 Titel II (Artikel 8) der… …Aufsichtsanforderungen enthalten. Zur Einordnung der spezifischen Anforderungen der CSDR in die Regelungssystematik des KWG wurden zudem verschiedene…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 4 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 09/22

  …die dem Recht eines Drittlandes unterliegen, dessen aufsichtliche und rechtliche Anforderungen denen der Union zumindest gleichwertig sind; 20… …ergibt, wenn die Anforderungen dieser Verordnung gemäß Teil 1 Titel II Kapitel 2 so auf ein Institut angewandt werden, als bildete dieses Institut zusammen… …Basiseigenmittel von Unternehmen, die den Anforderungen der Richtlinie 2009/138/EG unterliegen, wenn diese Bestandteile gemäß Artikel 94 Absatz 1 jener Richtlinie in… …Bestandteile der Basiseigenmittel von Unternehmen, die den Anforderungen der Richtlinie 2009/138/EG unterliegen, wenn diese Bestandteile gemäß Artikel 94 Absatz… …Bestandteile der Basiseigenmittel von Unternehmen, die den Anforderungen der Richtlinie 2009/138/EG unterliegen, wenn diese Bestandteile gemäß Artikel 94 Absatz… …5 Mrd. EUR; die Mitgliedstaaten können einen niedrigeren Schwellenwert festsetzen; c) es unterliegt keinen Anforderungen oder unterliegt vereinfachten… …Anforderungen in Bezug auf die Sanierungs- und Abwicklungsplanung im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 2014/59/ EU; d) seine Handelsbuchtätigkeiten werden als…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8g Zusammenarbeit bei der Aufsicht über Zweigstellen und Kreditinstitute, die derselben Drittstaatengruppe angehören

  
  Lieferung: 09/22

  …Umgehung der für die Drittstaatengruppen nach diesem Gesetz und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 geltenden Anforderungen zu verhindern. 2 Die Bundesanstalt… …der für die Drittstaatengruppen nach dem KWG oder der CRR 3 geltenden Anforderungen zu verhindern. Bei dem o. a. Austausch muss die BaFin gemäß § 8g S… …Drittlandgruppen gemäß der CRD und der CRR geltenden Anforderungen sowie negative Auswirkungen auf die Finanzstabilität der Union zu verhindern. Zudem erleichtert… …, um eine Umgehung der nach dem KWG oder der CRR geltenden Anforderungen zu verhindern. Hiermit wird der Anforderung aus § 47 Abs. 2a CRD (vgl. Rn. 9)… …über die jeweils zur Anwendung kommenden nationalen aufsichtsrechtlichen Anforderungen zu schaffen, da die Errichtung und laufende Beaufsichtigung von… …in geringem Umfang durch EU-Vorgaben bestimmt wird. Für Zweigstellen von Drittstaatenunternehmen bestehen keine europaweit harmonisierten Anforderungen… …– grundsätzlich unterliegen. 12 Die im KWG bzw. in der CRR enthaltenen aufsichtlichen Anforderungen sind zwar vielfältig; sie beziehen sich… …alle Kreditinstitute im EWR einschließlich denjenigen, die einer Drittstaatengruppe angehören, sind diese Anforderungen harmonisiert; für… …Drittland-Zweigstellen jedoch nicht, da in den EWR-Staaten insoweit unterschiedliche Rechtsgrundlagen und Anforderungen bestehen. Für Drittstaatengruppen bestehen insofern… …aufsichtsrechtliche Anforderungen gelten. Der Informationsaustausch bezieht sich auf sämtliche Informationen, die erforderlich sind, um Verstöße gegen die maßgeblichen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 2.2 Anforderungen an die Prozesse im Handelsgeschäft

  
  Lieferung: 09/22

  …KWG – Kommentar 130 MaRisk/BTO 2.2.1 BTO 2.2 Anforderungen an die Prozesse im Handelsgeschäft KWG, Erg.-Lfg. 9/22 Bitterwolf 1…
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  BTO 2.2.2 Abwicklung und Kontrolle

  
  Lieferung: 09/22

  …Erläuterungen zu BTO 2.2.1 Tz. 5 genannt, vgl. Anm. 4 a. a. O.) Geschäftsbestätigungen bzw. Abrechnungen auszufertigen. Weitere Anforderungen zum Zeit- 2… …Anforderungen deutlich, dass Bestätigungen durch die Abwicklung auszufertigen sind (vgl. BTO 2.2.2 Tz. 1), dass Gegenbestätigungen zuerst und direkt in die… …genutzten Systeme nur die Anforderungen nach BTO 2.2.2 Tz. 3 Satz 2, entfallen zwar Ausfertigung und Versand von Geschäftsbestätigungen, allerdings sind nach… …zwischenzeitlich in allen Teilen ordnungsgemäß erfüllt. Für Geschäfte in OTC-Derivaten („over the counter“) gelten besondere Anforderungen gemäß der Verordnung (EU)… …EU-Verordnung enthält Anforderungen an die Parteien von Derivatetransaktionen. Ziel der Verordnung ist, den außerbörslichen (kurz: OTC) Derivatehandel… …Anforderungen erfüllt sind, sind keine expliziten Gegenbestätigungen mehr erforderlich. Die Aufsicht hat hierzu ergänzend klargestellt, dass ein Institut selbst… …Geschäftsabschlüssen außerhalb der Geschäftsräume die Anforderungen nach BTO 2.2.1 Tz. 3 eingehalten wurden – Kontrolle, ob das Handelsgeschäft nach dem… …bankindividuellen „Produkte-/Märkte-Katalog“ zulässig ist; ggf. Prüfung, ob die Anforderungen aus AT 8 (Aktivitäten in neuen Produkten oder auf neuen Märkten)… …Erleichterungen möglich sind (hierzu und zu weiteren Anforderungen vgl. Anmerkungen zu BTO 2.2.2 Tz. 5). 12 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/BTO 2.2.2 Die… …verhindert werden. Die Bedeutung, die die BaFin der Marktgerechtigkeit zumisst, zeigt sich in den zusätzlichen Anforderungen an den Kontrollprozess: nach BTO…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 09/22

  …Modul BTR 1 spezifische Anforderungen an die Identifizierung, Beurteilung, Steuerung und Überwachung von Adressenausfallrisiken. 1 KWG, Erg.-Lfg. 9/22…
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  BTR 2 Marktpreisrisiken

  
  Lieferung: 09/22

  …Kommentierung zu § 25a KWG, Anm. 20 ff. Das Modul BTR ergänzt die allgemeinen Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -controllingprozesse aus AT 4.3.2 um… …besondere risikoartenspezifische Anforderungen. 1 Die besonderen Anforderungen zu den Marktpreisrisiken in BTR 2 stellen sich im Überblick wie folgt dar: –… …Anforderungen für alle Arten der Marktpreisrisiken (BTR 2.1, vgl. Anm. 3 hier), – zusätzliche Anforderungen für Marktpreisrisiken des Handelsbuchs (BTR 2.2, vgl… …. Anm. 5 hier), – erleichterte Anforderungen für Marktpreisrisiken des Anlagebuchs (BTR 2.3 Tz. 1 bis 4, vgl. Anm. 6 hier) – spezielle Anforderungen für… …Zinsänderungsrisiken des Anlagebuchs (BTR 2.3 Tz. 5 bis 8, vgl. Anm. 7 hier). 2 Folgende Anforderungen gelten für alle Arten der Marktpreisrisiken: – Limitsystem zur… …Risikoberichterstattung (BT 3.2 Tz. 4). Nach Handelsbuch und Anlagebuch differenzierte Anforderungen bestehen für folgende Risikosteuerungs- und -controllingprozesse: –… …Marktpreisrisiken des Handelsbuchs gelten zusätzliche Anforderungen insbesondere hinsichtlich der zeitlichen Durchführung folgender Prozesse: – unverzügliche… …demgegenüber erleichterte Anforderungen: – geeignete Maßnahmen zur Vermeidung von Limitüberschreitungen aufgrund zwischenzeitlicher Veränderungen der… …innerhalb der Marktpreisrisiken sind folgende speziellen Anforderungen zu beachten: – die Verfahren zur Beurteilung der Zinsänderungsrisiken müssen die… …Wesentlichkeit für jede Währung einzeln zu ermitteln (BTR 2.3 Tz. 8). Die in den MaRisk genannten Anforderungen an das Management von Zinsänderungsrisiken bilden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …prinzipienorientierten Regulierung folgend mit Entscheidungsspielraum für die Institute (vgl. Anm. 2 zu § 25a) werden die Anforderungen im Gesetz nur in den Grundzügen… …festgelegt. Die Präzisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe und allgemeinen Anforderungen wird der BaFin überlassen, die ihre Auffassung in Form von… …Spielräume für betriebswirtschaftlich sinnvolle Auslagerungslösungen lassen. 9 Die MaRisk ihrerseits erläutern in Modul AT 9 die allgemeinen Anforderungen des… …Abs. 1, 2 und 3 der Auslagerung Spezielle Anforderungen Abs. 1, 2 und 3 an wesentliche Auslagerungen – Allgemein Tz. 6 und 7 – Sonderfall Weiterverla-… …gesetzliche Eingrenzung für den Anwendungsbereich der weiteren speziellen Anforderungen an ordnungsgemäßes Auslagerungsmanagement. Drittleistungen, die dem… …der Präzisierung der Anforderungen (u. a.) des § 25b KWG setzt indessen die MaRisk auf die o. g. gesetzliche Umschreibung auf und liefert als Definition… …Finanzdienstleistung ein multilaterales oder organisiertes Handelssystem im Inland betreiben, u. a. die Anforderungen des § 25b gelten. – § 22a Abs. 3 verbietet die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 08/22

  …gesetzlichen Anforderungen (vgl. Kommentierung zu § 32 KWG) insbesondere hinsichtlich des Anfangskapitals, der Organisation und des bzw. der fachlich geeigneten… …besonders hohe Anforderungen an die Sorgfalt der entsprechenden Entscheidung der BaFin zu stellen. Die Einführung einer expliziten Regelung zum Einschreiten… …KWG-Novelle (vgl. Kza 599–600) genügt die Statuierung einer Erlaubnispflicht allein den Anforderungen der o. a. Richtlinie nicht. Die Mitgliedstaaten sind…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.1 Neu-Produkt-Prozess

  
  Lieferung: 08/22

  …Geschäftsaktivitäten für das Institut bewusst und handhabbar zu machen. 1 Hierzu werden in den Tz. 1 bis 8 besondere organisatorische Anforderungen gestellt. 1 1 Auch… …. Einschaltung von Kreditvermittlern oder Internet-Vertrieb) werden dabei wie neue Märkte behandelt. Die Anforderungen des Moduls AT 8 beschränken sich nicht auf… …Anforderungen an Wertpapierdienstleistungen (z. B. MiFID II, WpHG, MaComp etc.) in Bezug auf Produkte oder Zielmärkte zu beachten sein. AT 8.1 Tz. 1 verlangt von… …(vgl. Kommentierung zu AT 4.2 Tz. 2). Nach AT 8.1 Tz. 2 Satz 1 sind nunmehr – anknüpfend an die Anforderungen aus AT 8.1 Tz. 1 – grundsätzlich alle vom… …werden kann und somit auch die nach AT 8.1 Tz. 1 genannten Anforderungen an ein neuartiges Produkt (weiterhin) erfüllt sind (vgl. Anm. 2 a. a. O.). Damit… …Handhabung der vorgesehenen Geschäfte ist zur Nachvollziehbarkeit durch Dritte entsprechend den Anforderungen aus AT 6 Tz. 2 zu dokumentieren. KWG, Erg.-Lfg…

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