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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …sind, 3. Mitglieder eines zur Überwachung der Geschäftsführung bestellten Organs des Instituts, wenn die Überwachungsbefugnisse des Organs durch Gesetz… …Folge haben, welches nicht in allen Fällen in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Zweck steht (so BegRegE zum dritten Gesetz zur Änderung des… …Finanzdienstleistungsinstitute (§ 1 Abs. 1a) ausgeweitet. Diese Regelung war nicht EU-rechtlich veranlasst, jedoch für eine effektive Solvenzaufsicht geboten. Das Gesetz lässt… …erweitert. Außerdem wurde in Abs. 2 die Möglichkeit eingeräumt, dass die BaFin für Organkredite im Einzelfall Obergrenzen anordnen kann. Mit dem Gesetz zur… …gruppeninterne Forderungen in Abs. 1 eine Ausnahme vom Beschlussfassungs- und Zustimmungserfordernis eingefügt (§ 15 Abs. 1 Satz 2, jetzt Satz 3). Mit dem Gesetz… …maßgeblich, sondern über eine Verweisung in § 19 Abs. 3 nunmehr die Gruppe verbundener Kunden nach der Definition in der CRR. Mit dem Gesetz zur Anpassung von… …Ausweitung des Anwendungsbereichs von § 15 KWG erfolgte mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von… …verbundener Kunden, siehe oben, Anm. 4) sowie – § 21 Abs. 2 Nr. 1 (Ausnahmen, siehe Kommentierung von § 21 und Anm. 6a hier). Begriff des „Geschäfts“ Das Gesetz… …. 2/22 Bitterwolf 17 9 115 § 15 KWG – Kommentar 1. sog. „geborene Geschäftsleiter“: diejenigen natürlichen Personen, die nach Gesetz, Satzung oder…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Regierungsbegründung zum CRD IV-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 10974, S. 1. 2 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) v. 28. 08. 2013, BGBl. I 2013, 3395. 3 Art. 3 Nr. 8, Art. 13 Abs. 3 Gesetz zur… …Absatz 2 gegenüber Europäischem Parlament, Rat und Europäischer Bankaufsichtsbehörde entfallen, Art. 3 Nr. 8 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU)… …Nr. 8 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/ 879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im… …CRR II-Anpassungen deutlich gekürzt. 61 Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …nach diesem Gesetz dürfen die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank gegenseitig die bei der anderen Stelle jeweils gespeicherten Daten im… …Kreditwesen) errichtet, jedoch (zusammen mit den Bundesaufsichtsämtern für das Versicherungswesen und den Wertpapierhandel) 2002 durch das Gesetz über die… …Details der laufenden Aufsicht sind nicht im KWG, sondern unterhalb der Gesetzesebene in Richtlinien geregelt, um das Gesetz nicht mit Details zu… …der durch die Bundesbank bei der Aufsichtsbehörde geregelt war. 12 Durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht (2002) wurde § 7… …Abwicklungsmechanismusgesetz (2015) wurde lediglich ein durch das vorstehend genannte Gesetz entstandener redaktioneller Fehler (doppelter letzter Satz in Abs. 2) beseitigt. Mit… …, sondern beruhte jahrzehntelang lediglich auf Absprachen (nur vereinzelt regelten KWG-Normen Einzelaspekte der Zusammenarbeit). Mit dem Gesetz über die… …berücksichtigt die Deutsche Bundesbank auch die makroprudenziellen Erkenntnisse aus ihrer Tätigkeit nach dem Gesetz zur Überwachung der Finanzstabilität, Vorgaben…

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  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …KWG-Novelle v. 22. 10. 1997 (BGBl. I S. 2518, vgl. Kza 599–600). Geändert durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht v. 22. 04. 2002… …(BGBl. I S. 1310). Geändert durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) vom 21. 06… …nach Eingang der Bestätigung der Aufsichtsbehörde vornehmen. 13 Mit dem Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht (2002) erfolgten…

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  § 6a Besondere Aufgaben

  
  Lieferung: 01/22

  …. § 6a wurde eingefügt mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze vom 31. 10. 2003 (BGBl. I. S. 2146) und ist… …am 6. 11. 2003 in Kraft getreten. KWG, Erg.-Lfg. 1/22 Diener 1 115 § 6a KWG – Kommentar Geändert durch das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von… …schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vom 30. 07. 2009 (BGBl. I S. 2437). Geändert durch das Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts vom 06… …. 06. 2013 (BGBl. I S. 1482). Geändert durch das Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vom 12… …den zum Lebensunterhalt notwendigen Mitteln abgeschnitten wäre. Das Gesetz bietet aber ein milderes Mittel, das die Verhältnismäßigkeit wahrt. Statt…

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  Vorwort zu den Zentralverwahrervorschriften: §§ 53o bis 53q KWG

  
  Lieferung: 09/22

  …Ausführungsbestimmungen zur CSDR in die deutsche Rechtsterminologie eingeführt. Die Ausführungsbestimmungen wurden im Rahmen von zwei Artikelgesetzen erlassen: dem Gesetz… …Systematik des WpHG17 3 und durch Artikel 12 in die des 13 Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz – DepotG) in der Fassung… …geändert wurde. 14 Gesetz vom 20. 11. 2015, BGBl. I S. 2029, in Kraft getreten am 30. 03. 2017 durch die Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des… …Gesetz vom 30. 06. 2016 BGBl. I S. 1514, in Kraft getreten am 31. 03. 2017 durch die Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des Ersten… …Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (Gesetz vom 23. 06. 2017 BGBl. I S. 1693) nunmehr inhaltsgleich in §§ 1 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. g, 3 Abs. 1 Nr. 17…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld

  
  Lieferung: 06/22

  …Geldwäscherechts von Florian Bentele und Matthias Schirmer „Im Geldwäscherecht viel Neues. – Das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention“, Zeitschrift für… …E-Geld siehe auch § 33 des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten – ZAG (Kza 170). 17 § 1 Abs. 2 Nr. 1 ZAG. 18 Gesetz über die…

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  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 ergab sich durch das neu eingeführte Gesetz zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten (Wertpapierinstitutsgesetz –… …weisen eine Bilanzsumme von mindestens 15 Mrd. Euro auf. Sie werden ebenfalls auf Basis des WpIG reguliert, das Gesetz verweist jedoch in vielen…
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  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …Verwaltungspraxis oder gesetzgeberische Usurpation, DÖV 2020, 110 („werden in der Praxis wie ein förmliches Gesetz gelesen“) sowie Walter in Schimansky/Bunte/Lwowski…
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  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Abruf am 03. 01. 2022. 3 Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen…