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KWG/CRR

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23 Treffer, Seite 1 von 3, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 8e Aufsichtskollegien


    Lieferung: 03/22
    …. Zuletzt geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der… …mit dem „Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592)“ in… …das KWG eingefügt und seither durch folgende Gesetze geändert: – Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf… …die Errichtung des Europäischen Finanzaufsichtssystems vom 4. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2427) – Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/89/EU des… …zusätzlichen Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats vom 27. Juni 2013 (BGBl. I S. 1862) – Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU… …IV-Umsetzungsgesetz) – Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/ 879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    AT 7.3 Notfallmanagement


    Lieferung: 07/22
    …Kommentar Kommentierung: Das Erfordernis eines angemessenen Notfallmanagements ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz. Nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG… …„Notfallmanagement“ ersetzt und somit eine umfassendere Betrachtungsweise im Gesetz verankert. Diese Erweiterung hat sich auch in den MaRisk niedergeschlagen. Waren…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte


    Lieferung: 08/22
    …. Neu gefasst durch die Sechste KWG-Novelle vom 22. 10. 1997 (BGBl. I S. 2.518 ff.). Redaktionell geändert durch das Gesetz über die integrierte… …(BGBl. I. S. 2.010 ff.). Abs. 3 angefügt durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht vom 29. 07. 2009 (BGBl. I S. 2305… …Transaktionsregister vom 31. 02. 2013 (EMIR-Ausführungsgesetz; BGBl. I S. 174 ff.). Abs. 1 S. 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der… …Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie vom 20. 11. 2015 (BGBl. I S. 2.029 ff.). Abs. 1 S. 1 neu gefasst durch das Erste Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund… …europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz – 1. FiMaNoG) vom 30. 06. 2016 (BGBl. I S. 1.514 ff.). Abs. 1a eingefügt durch das Gesetz zur… …. 4 angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der… …Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz, RiG) vom 09. 12. 2020 (BGBl. I S. 2773). Abs. 1 S. 1 Nr. 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der… …. 5 in Nr. 6 umbenannt durch das Gesetz zur begleitenden Ausführung der Verordnung (EU) 2020/1503 und der Umsetzung der Richtlinie EU 2020/1504 zur… …Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) und § 130 OWiG) einleiten. Gem. § 54 KWG wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft… …kann. Zeitgleich wurde § 44c KWG (vgl. dortige Rn. 1) in das Gesetz eingefügt, um der Aufsichtsbehörde eine wirksamere Sachverhaltsaufklärung in Bezug…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote


    Lieferung: 03/22
    …reforms, 07. 12. 2017, https://www.bis.org, Abruf 01. 10. 2021. 2 Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU)… …2019/878/EU zur Änderung der RL 2013/36/EU vom 20. 05. 2019, Abl. (EU) L 150/253 v. 07. 06. 2019. 8 Art. 4 Nr. 4 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU)… …, BGBl. I 2020, 2773. 9 Zur Kritik hieran siehe unten Rn. 6. 10 Art. 13 Abs. 4 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur… …zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im… …Regulatorik zu erhöhen. 28 § 45 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 4a KWG; Art. 4 Nr. 6 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von… …, Abl. (EU) L 176/338 v. 27. 06. 2013. 31 Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung… …; hier zitiert in der Entwurfsfassung zur 4. ÄndV v. 13. 11. 2020. 63 Art. 4 Nr. 3 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/ 879… …Regierungsbegründung zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/ 878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 11 Liquidität


    Lieferung: 02/22
    …. 2002 (BGBl. I S. 2010). § 11 Abs. 1 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 17. 11. 2006 (BGBl. I S. 2606 ff.). § 11 Abs. 3 KWG aufgehoben durch das Gesetz zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer… …Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). § 11 Abs. 2 KWG neu gefasst durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und… …der Versicherungsaufsicht vom 29. 07. 2009 (BGBl. I S. 2305 ff.). § 11 Abs. 3 und 4 KWG angefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie… …. 2013 (BGBl. I S. 3395 ff.). § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 KWG geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und… …Planungen auf dieser Basis jedoch keine Rechtsverordnung erlassen werden. Der o. a. Mangel wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung


    Lieferung: 08/22
    …Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. Eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über… …(BGBl. I S. 3395 ff.). Ergänzt (Abs. 5) durch das Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus… …4a) durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz – FISG) vom 03. 06. 2021 (BGBl. I S. 1534 ff.) 2… …prinzipienorientierten Regulierung folgend mit Entscheidungsspielraum für die Institute (vgl. Anm. 2 zu § 25a) werden die Anforderungen im Gesetz nur in den Grundzügen… …, iii. die Unternehmenskontrolle, iv. die Besetzung der Führungspositionen und v. Aufgaben, die der Geschäftsleitung durch Gesetz oder sonstige Regelungen… …begnügen möchte. Auf § 126b BGB kann insoweit nicht zurückgegriffen werden, da diese Norm voraussetzt, dass „… durch Gesetz Textform vorgeschrieben …“ ist… …näher, dass hier von „durch Gesetz vorgeschriebene schriftlicher Form“ auszugehen 17 und damit § 126 BGB („Schriftform“) einschlägig ist: dies erfordert u… …Bedarfsfall das separate Benennungsdokument vorzulegen. Anordnungsbefugnisse gegenüber auslagerndem Institut (Abs. 4 u. a.) Die durch das Gesetz zur Umsetzung…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten


    Lieferung: 07/22
    …Geldwäschegesetz oder in diesem Gesetz genannter Schwellenbeträge, soweit ein Sortengeschäft nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 nicht über ein bei dem Institut… …Leistung von Egon Becker. 2 Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz – GwG – Kza 947/1). 3 BR-Drucks. 182/17 vom 23…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen


    Lieferung: 01/22
    …nach diesem Gesetz oder dem Geldwäschegesetz, insbesondere im Hinblick auf unerlaubte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen oder den Missbrauch der… …Artikel 17 Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle… …durch das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit vom 23. Dezember 2003 (BGBl. S. 2928) neu in die AO eingefügte § 93b schreibt vor, dass die… …bis 8 des Kreditwesengesetzes entsprechend. § 93 Abs. 8 AO sieht vor, dass die Finanzbehörde, sofern ein anderes Gesetz an Begriffe des… …zuständigen Behörden Auskunft aus den Dateisystemen. 17 Unternehmenssteuerreformgesetz 2008 vom 14. August 2007, BGBl. I S. 1912. 18 Gesetz gegen illegale… …Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch vom 11. Juli 2019, BGBl. I S. 1066. 19 Gesetz zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der… …Steuern Auskünfte aus dem Dateisystem erhalten. 20 Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung… …und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen vom 23. Juni 2017, BGBl. I S. 1822. 21 Gesetz zur Sachaufklärung in der…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 25j Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung


    Lieferung: 07/22
    …Kontos oder Depots. Nach der Neufassung dieser Vorschrift 4 durch das Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 2e Ausnahmen für gemischte Finanzholding-Gesellschaften


    Lieferung: 01/22
    …von Aufsichtskollegien vgl. ausführlich § 8e Anm. 4ff. 11 RegBegr FICOD I-Umsetzungsgesetz, BT-Drs. 17/12602, S. 36. 12 Gesetz zur Umsetzung der… …Tochterunternehmen, von denen mindestens eines 4 (Fortsetzung auf Seite 6) 20 Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer… …, S. 52. 23 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im… …VAG a. F. ist mit dem Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen vom 1. April 2015 27 mit identischem Regelungsgehalt in § 245 Abs…
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