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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …für eine Zweigstelle eines ausländischen Unternehmens ist die BaFin (nicht die EZB) die zuständige Aufsichtsbehörde (vgl. Anm. 17). In der Einbeziehung… …(sogenannte passive Dienstleistungsfreiheit). 3 Die BaFin stellt in ihrem Merkblatt diverse Fallgestaltungen dar. Angesichts der Vielfalt der in der Praxis… …verbuchen. Erforderlich ist also eine physische Präsenz im Inland. Im Einzelfall kann die BaFin gem. § 2 Abs. 5 KWG (vgl. dortige Kommentierung) bestimmen… …durch die BaFin bedarf. Die o. a. Freistellungsmöglichkeit besteht auch für Institute mit Sitz im EWR, die nicht in den Anwendungsbereich des Europäischen… …BaFin (www.bafin.de) insgesamt 32 Zweigstellen (dar. 20 Kredit- und 12 Finanzdienstleistungsinstitute) aus verschiedensten Staaten unter die Regelungen… …. Zeitpunkt auf 189 (dar. 95 Kredit- und 94 Finanz- 6 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von… …Deutschland tätig. Darüber hinaus bestanden nach Angaben in der Unternehmensdatenbank der BaFin 57 Repräsentanzen in Deutschland. § 53 KWG stellt nach der… …gilt auch für § 53 KWG. Nach der langjährigen Verwaltungspraxis der BaFin kommt als Kriterium u. a. für Zweigstellen gem. § 53 KWG hinzu, dass sich die… …Verwaltung einfacher und kostengünstiger. Die Eröffnung (weiterer) neuer Zweigstellen bzw. die Schließung von Zweigstellen sind der BaFin und der Deutschen… …, Stand 01. 04. 2005, geändert am 11. 03. 2019 (vgl. Anh. 1 zu § 32 KWG), dargestellten Verwaltungspraxis der BaFin erlaubnispflichtig sind, müssen in der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals“ dar. Die gesetzlich angeordneten Ausschüttungssperren… …des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen. Auch… …Absatz 1 CRD die Befugnis für die Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz 2 (als… …Verpflichtete einer solchen Anordnung der BaFin sind nach Absatz 1 Satz 1 alle Institute oder bestimmte Arten und Gruppen von Instituten. Damit ist es möglich… …Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen würden, so wie dies seit der… …, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0878& from=DE (letzter Zugriff 28.6.2021). Die BaFin verlautbart in ihren… …Absatz 1 SolvV-E verankert. 5. Festlegung der Quote Absatz 1 Satz 3 sieht vor, dass die Quote von der BaFin in Schritten von 0,5 Prozentpunkten oder einem… …adressieren, betont jedoch – ebenso wie die BaFin 40 – die Ableitung der EMZK 41 aus Stressszenarien und verneint hiermit eine Deckungsgleichheit der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …........................................................ 231–232 Anordnungsbefugnis der BaFin bei Verletzung der Sorgfaltspflichten (§ 25c Abs. 4c KWG)… …, Funktionen und Konzepte verfügt. Falls ein Institut bzw. eine Gruppe nicht über die erforderlichen Strategien etc. verfügt, kann die BaFin nach § 25c Abs. 4c… …Unternehmens oder eines gruppenangehörigen Instituts kommt. § 25c Abs. 5 KWG ermächtigt die BaFin, in Ausnahmefällen geeignete Personen als Geschäftsleiter… …die BaFin nach § 33 Abs. 1 KWG eine beantragte Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen u. a. dann versagen… …, wenn die Personen, die als Geschäftsleiter vorgesehen sind, die gesetzlichen Eignungsanforderungen nicht erfüllen. Nach § 36 Abs. 1 KWG kann die BaFin –… …Anschluss an die Einfügung des § 25c KWG hat die BaFin Anfang 2016 eine Aktualisierung ihres Geschäftsleiter-Merkblatts 7 vorgenommen. Das Ende 2020 aufgrund… …früheren Bankenrichtli- 4 5 7 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 04. 01. 2016 (Fassung v. 05. 04. 2016). In das Merkblatt… …von Inhabern von Schlüsselfunktionen eingeflossen. 8 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020. Zu den… …. 12. 2020 und das Merkblatt der BaFin zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 sowie – in Bezug auf das Kontrollorgan – das… …Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktonen) vom 21. 03. 2018 abrufbar. 21 Die BaFin erklärt sich – von wenigen Ausnahmen abgesehen – mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 440 CRR Offenlegung von antizyklischen Kapitalpuffern

  
  Lieferung: 04/21

  …Recht umgesetzt wurden. Die Festlegung erfolgt durch die BaFin gemäß § 10d Abs. 3 Satz 2 KWG. Erstmalig ist dies mit Wirkung ab 1. Januar 2016 geschehen… …(vgl. BaFin Allgemeinverfügung: Festlegung der Quote für den Antizyklischen Kapitalpuffer v. 28. 12. 2015). 5 k. A. = keine Angaben. 4 In der von der…
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  § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung

  
  Lieferung: 06/21

  …oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft der BaFin anzuzeigen, obwohl § 46b dazu verpflichtet hätte (zur Erstreckung auf ausländische Unternehmen s… …15a InsO beschränkt sich § 46b auf die bloße Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Bei Unternehmen, die dem § 46b unterfallen, tritt die Anzeigepflicht an… …ausschließlich der BaFin zusteht (§ 46b Abs. 1a) bzw. im Falle der Abwicklung auf die Abwicklungsbehörde übergeht (§ 116 Abs. 1 SAG). Folglich ist die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  ….............................................................................................. 76–84 Unter Aufsicht der BaFin stehende Unternehmen .................................. 82–83 „Ein-Mandats-Betrachtung“ (insbes. Zugehörigkeit zu demselben… …Mitteilung der Ausschusskombination gegenüber der BaFin (Abs. 10 Satz 2)… …vor § 64r KWG zu beachten. Konkretisierungen u. a. zu den Anforderungen an Mitglieder in Verwaltungs- und Aufsichtsorganen strebt die BaFin vor allem… …mit ihren diesbezüglichen Merkblättern an 2 . Der BaFin hat dabei nicht zuletzt jeweils auch die Leitlinie der Europäischen Aufsichtsbehörden EBA und… …vom 21. 03. 2018, die von der BaFin ausdrücklich als eine der Grundlagen ihres in vorstehender Fn. zu Anm. 2 genannten BaFin-Merkblattes von 29. 12… …zur BaFin hat auch die Europäische Zentralbank zwischenzeitlich schon wiederholt ihrerseits Leitfäden zur Qualifikation und Zuverlässigkeit… …es sich auch beim Verwaltungsorgan um eines handelt, dessen Überwachungsbefugnisse durch Gesetz geregelt sind. 10 Die dem gegenüber von der BaFin… …Gesetzesmaterialien noch sonst eine materielle Stütze; auch bleibt die BaFin bislang eine nachvollziehbare Erläuterung zu dem Widerspruch ihrer Sichtweise zum eindeutig… …, die den Mitgliedern im Rahmen des – in der von der BaFin geprägten Ausgestaltung 15 So z. B. BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern vom 29. 12. 2020… …Verurteilung – nach § 53 BZRG 23 nicht bekannt gemacht werden müssen 24 ; insbesondere ist der BaFin kein Recht auf unbeschränkte Auskunft i. S. § 53 Abs. 2 BZRG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 432 CRR Nicht wesentliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen

  
  Lieferung: 04/21

  …II weiterhin Bestand. Die EBA-Leitlinien wurden von der BaFin mit Rundschreiben 05/2015 (BA) „Umsetzung der EBA-Leitlinien zur Offenlegung“ (v. 08. 06… …(„Ausnahmen“) erläutert. 2 S. Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 26a Anh. 1/Art. 432 CRR Das BaFin Rundschreiben regelt hinsichtlich der Umsetzung von Art. 432…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 435 CRR Offenlegung von Risikomanagementzielen und -politik

  
  Lieferung: 04/21

  …Aufsichtsorganen bestellt werden, werden im BaFin „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB“ bzw. BaFin im „Merkblatt zu den Mitgliedern von…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 449 CRR Offenlegung des Risikos aus Verbriefungspositionen

  
  Lieferung: 04/21

  …Kreditgeber und Verbriefungszweckgesellschaften (für Näheres zu den Inhalten siehe bspw. BaFin, Verbriefungen: Neues europäisches Rahmenwerk und geänderte… …Anforderungen nach der Eigenmittelverordnung, in BaFin Journal 11/2017). 8 STS-Verbriefungen stehen für einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 452 CRR Offenlegung der Anwendung des IRB-Ansatzes auf Kreditrisiken

  
  Lieferung: 04/21

  …IRB-Ansatzes ist eine Erlaubnis der BaFin notwendig (Für Näheres hierzu vgl. © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: https://www.bafin.de/… …dok/7852168). Eine Übersicht über die deutschen IRBA-Institute ist ebenfalls auf der Homepage der BaFin veröffentlicht. Art. 452 legt die…