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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …........................................................ 231–232 Anordnungsbefugnis der BaFin bei Verletzung der Sorgfaltspflichten (§ 25c Abs. 4c KWG)… …, Funktionen und Konzepte verfügt. Falls ein Institut bzw. eine Gruppe nicht über die erforderlichen Strategien etc. verfügt, kann die BaFin nach § 25c Abs. 4c… …Unternehmens oder eines gruppenangehörigen Instituts kommt. § 25c Abs. 5 KWG ermächtigt die BaFin, in Ausnahmefällen geeignete Personen als Geschäftsleiter… …die BaFin nach § 33 Abs. 1 KWG eine beantragte Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen u. a. dann versagen… …, wenn die Personen, die als Geschäftsleiter vorgesehen sind, die gesetzlichen Eignungsanforderungen nicht erfüllen. Nach § 36 Abs. 1 KWG kann die BaFin –… …Anschluss an die Einfügung des § 25c KWG hat die BaFin Anfang 2016 eine Aktualisierung ihres Geschäftsleiter-Merkblatts 7 vorgenommen. Das Ende 2020 aufgrund… …früheren Bankenrichtli- 4 5 7 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 04. 01. 2016 (Fassung v. 05. 04. 2016). In das Merkblatt… …von Inhabern von Schlüsselfunktionen eingeflossen. 8 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020. Zu den… …. 12. 2020 und das Merkblatt der BaFin zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 sowie – in Bezug auf das Kontrollorgan – das… …Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktonen) vom 21. 03. 2018 abrufbar. 21 Die BaFin erklärt sich – von wenigen Ausnahmen abgesehen – mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 440 CRR Offenlegung von antizyklischen Kapitalpuffern

  
  Lieferung: 04/21

  …Recht umgesetzt wurden. Die Festlegung erfolgt durch die BaFin gemäß § 10d Abs. 3 Satz 2 KWG. Erstmalig ist dies mit Wirkung ab 1. Januar 2016 geschehen… …(vgl. BaFin Allgemeinverfügung: Festlegung der Quote für den Antizyklischen Kapitalpuffer v. 28. 12. 2015). 5 k. A. = keine Angaben. 4 In der von der…
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  § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung

  
  Lieferung: 06/21

  …oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft der BaFin anzuzeigen, obwohl § 46b dazu verpflichtet hätte (zur Erstreckung auf ausländische Unternehmen s… …15a InsO beschränkt sich § 46b auf die bloße Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Bei Unternehmen, die dem § 46b unterfallen, tritt die Anzeigepflicht an… …ausschließlich der BaFin zusteht (§ 46b Abs. 1a) bzw. im Falle der Abwicklung auf die Abwicklungsbehörde übergeht (§ 116 Abs. 1 SAG). Folglich ist die…

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  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  ….............................................................................................. 76–84 Unter Aufsicht der BaFin stehende Unternehmen .................................. 82–83 „Ein-Mandats-Betrachtung“ (insbes. Zugehörigkeit zu demselben… …Mitteilung der Ausschusskombination gegenüber der BaFin (Abs. 10 Satz 2)… …vor § 64r KWG zu beachten. Konkretisierungen u. a. zu den Anforderungen an Mitglieder in Verwaltungs- und Aufsichtsorganen strebt die BaFin vor allem… …mit ihren diesbezüglichen Merkblättern an 2 . Der BaFin hat dabei nicht zuletzt jeweils auch die Leitlinie der Europäischen Aufsichtsbehörden EBA und… …vom 21. 03. 2018, die von der BaFin ausdrücklich als eine der Grundlagen ihres in vorstehender Fn. zu Anm. 2 genannten BaFin-Merkblattes von 29. 12… …zur BaFin hat auch die Europäische Zentralbank zwischenzeitlich schon wiederholt ihrerseits Leitfäden zur Qualifikation und Zuverlässigkeit… …es sich auch beim Verwaltungsorgan um eines handelt, dessen Überwachungsbefugnisse durch Gesetz geregelt sind. 10 Die dem gegenüber von der BaFin… …Gesetzesmaterialien noch sonst eine materielle Stütze; auch bleibt die BaFin bislang eine nachvollziehbare Erläuterung zu dem Widerspruch ihrer Sichtweise zum eindeutig… …, die den Mitgliedern im Rahmen des – in der von der BaFin geprägten Ausgestaltung 15 So z. B. BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern vom 29. 12. 2020… …Verurteilung – nach § 53 BZRG 23 nicht bekannt gemacht werden müssen 24 ; insbesondere ist der BaFin kein Recht auf unbeschränkte Auskunft i. S. § 53 Abs. 2 BZRG…

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      Art. 449 CRR Offenlegung des Risikos aus Verbriefungspositionen

  
  Lieferung: 04/21

  …Kreditgeber und Verbriefungszweckgesellschaften (für Näheres zu den Inhalten siehe bspw. BaFin, Verbriefungen: Neues europäisches Rahmenwerk und geänderte… …Anforderungen nach der Eigenmittelverordnung, in BaFin Journal 11/2017). 8 STS-Verbriefungen stehen für einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen…

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      Art. 452 CRR Offenlegung der Anwendung des IRB-Ansatzes auf Kreditrisiken

  
  Lieferung: 04/21

  …IRB-Ansatzes ist eine Erlaubnis der BaFin notwendig (Für Näheres hierzu vgl. © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: https://www.bafin.de/… …dok/7852168). Eine Übersicht über die deutschen IRBA-Institute ist ebenfalls auf der Homepage der BaFin veröffentlicht. Art. 452 legt die…
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  § 26a Offenlegung durch die Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …hatte die BaFin u. a. erklärt, dass die getroffenen Aussagen in Rundschreiben und Merkblättern, die im Zusammenhang mit der SolvV stehen (in Form von… …Textsammlungen oder als „Auslegungsentscheidung“ veröffentlichte Einzelschreiben), nicht auf in der CRR geregelte Tatbestände anwendbar sind (vgl. BaFin… …Kreditwirtschaft, der Bundesbank und der BaFin besetzt. Ziel der Arbeit ist es, bestehende Unklarheiten des Inhaltes der Offenlegungsanforderungen zu beseitigen und… …(https://www.bafin.de/dok/13896754). IV. Rechtsfolgen bei Verstoß (§ 26a Abs. 2 Satz 1) Die Anordnungsbefugnis in § 26a Abs. 2 Satz 1 KWG räumt der BaFin im Bereich der Offenlegung die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 443 CRR Offenlegung von belasteten und unbelasteten Vermögenswerten

  
  Lieferung: 04/21

  …Bankanleihen? in BaFin Fachartikel v. 24. 07. 2012, © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, www.bafin.de: https://www.bafin.de/dok/ 7868762). EBA hatte…
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  § 10h Zusammenwirken der Kapitalpuffer für systemische Risiken, für global systemrelevante Institute und für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …(auf konsolidierte Ebene) als global oder anderweitig systemrelevant ist die BaFin im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zuständig (§§ 10f Abs. 2… …. 15. 11. 2014. 17 Nach § 10f Abs. 2 bestimmt die BaFin mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Analyse auf konsolidierter Ebene. 18 Auch die Bestimmung anderweitig systemrelevanter Institute erfolgt seitens der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 448 CRR Offenlegung der Zinsrisiken aus nicht im Handelsbuch enthaltenen Positionen

  
  Lieferung: 04/21

  …(Aufsichtli- Art. 98 Abs. 5 CRD V für den cher Ausreißertest) laufenden und den vorhergehenden Offenlegungszeitraum 4 Die BaFin hat die EBA/GL/2018/02 mit ihrem…