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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53o Anträge nach der Verordnung EU Nr. 909/2014; Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 05/21

  …, zusätzlich in englischer Sprache erstellen und vorlegen zu lassen. Alternativ kann sie gemäß Satz 2 gestatten, dass die Unterlagen oder Teile davon… …. Übermittlung von Anträgen in elektronischer Form (Abs. 2) § 53o Abs. 2 KWG legt in Satz 1 als Grundsatz fest, dass Anträge nach der CSDR 10 der BaFin in… …Schriftform und elektronisch zu übermitteln sind. Gemäß Satz 2 kann die BaFin allerdings auch gestatten, dass bestimmte Dokumente oder Angaben, die Bestandteile…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Buchstabe a bis f der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 einschließlich der in Ab- KWG, Erg.-Lfg. 6/22 Hahn 1 115 § 48t KWG – Kommentar satz 1 vorgesehenen… …europarechtlich begründeten Maßnahmen und grundsätzlich auf zwei Jahre befristet (jeweils Absatz 1 Satz 1). Die Nachrangigkeit ergibt sich aus dem pauschalen… …CRR und CRD (§ 48t Abs. 1 Satz 1). Der Ausschuss für Finanzstabilität muss die BaFin außerdem zum Handeln „auffordern“. Fehlt eine derartige… …eindeutigen Regelung in § 6 Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. Art. 458 Abs. 1 CRR, wonach die Zuständigkeit für die Anwendung des Art. 458 CRR allein bei der… …Gesetzeswortlaut des § 48t Abs. 1 Satz 1 für die BaFin zwar nicht verbindlich („kann“). Gebunden ist die BaFin aber an die Einschätzungen des Ausschusses im Hinblick… …Verwaltungsakt, der sich (u. a.) an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet, § 35 Satz 2 VwVfG. 51 Die Bestimmbarkeit… …BaFin unverzüglich an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) weiter, Art. 458 Abs. 2 Unterabsatz 1 Satz 2 CRR…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …einzureichen. 2 Satz 1 gilt nicht, wenn die Person keinen Wohnsitz in Deutschland hat oder gehabt hat oder keine berufliche Tätigkeit in Deutschland ausübt oder… …unter Nutzung des im Internet angebotenen Zugangs unmittelbar bei der Registerbehörde oder über das Nutzerkonto nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des… …Registerbehörde stellen. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.“ 3 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 58, und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 116 Risikopositionen gegenüber öffentlichen Stellen

  
  Lieferung: 05/25

  …. 116 Abs. 5 UAbs. 2 Satz 1 das Recht eingeräumt, einen Beschluss zu erlassen, ob die aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen eines Drittlands denen… …UAbs. 1 Satz 2 ein Risikogewicht von 100 % anzusetzen. Satz 2 von Art. 116 Abs. 5 UAbs. 2, der eine Übergangsregelung beinhaltet, solange kein derartiger…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 433 Häufigkeit und Umfang der Offenlegungen

  
  Lieferung: 06/26

  …Fachgremium Offenlegungsanforderungen. 3 Alle Kreditinstitute haben gemäß § 340l Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 325 Abs. 1a Satz 1 HGB ihren Jahresabschluss und die… …Bestimmungen wurden in § 26a Abs. 2 Satz 2 KWG in nationales Recht umgesetzt. Seit der CRR II erfolgt allerdings in den Artikeln 433 bis 434b eine deutliche…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 434a Einheitliche Offenlegungsformate

  
  Lieferung: 06/26

  …soll. Anforderungen an die einheitlichen Offenlegungsformate (UAbs. 2) Gemäß UAbs. 2 Satz 1 von Art. 434a ist Ziel der Entwicklung einheitlicher… …Offenlegungsstandards in Satz 2 bezieht sich auf die Säule 3-Empfehlungen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCBS). Technischer Durchführungsstandard für… …der CRR III wieder aufgehoben und durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/ 3172 3 ersetzt. Um den Instituten einen umfassenden, integrierten Satz an…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 3 Zahlungsmittel

  
  Lieferung: 02/20

  …. Formblatt 1 der RechKredV, Aktivposten Nr. 1) auszuweisen. Nach § 12 Abs. 1 Satz 1 RechKredV sind als Kassenbestand gesetzliche Zahlungsmittel einschließlich… …gesetzliche Zahlungsmittel handelt – ebenso wie Barrengold nicht zum Kassenbestand (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 2 RechKredV). 2 Tagegelder und Gelder mit täglicher… …Kündigung gelten nicht als täglich fällig, sondern werden wie Festgelder mit eintägiger Kündigung behandelt; vgl. Kommentierung zu § 7 Satz 5, 6 LiqV. 3 Zum… …. Ausführungen zu § 6 Abs. 1 Satz 4 LiqV). Voraussetzung für einen Ansatz als Zahlungsmittel im ersten Laufzeitband ist die Bewertung nach dem strengen… …sind, bei denen aber aktuell keine Leistungsstörungen vorliegen, können – gekürzt um die gebildeten Wertberichtigungen (vgl. § 6 Abs. 1 Satz 5 LiqV) –… …Nr. 5, 6 und 7 LiqV bzw. § 3 Abs. 2 Nr. 6 LiqV auch zugerechnet werden (abweichend vom Bilanzausweis). Eine Besonderheit ist die in § 5 Abs. 2 Satz 3…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 453 CRR Offenlegung der Verwendung von Kreditrisikominderungstechniken

  
  Lieferung: 04/21

  …Art. 11 EU CR7 – IRB-An- k. A. Fixes Format und j Buchst. c und satz – -Auswirkungen Anhän- von als Kreditrisikoge XXI (Ta- minderungstechniken bellen)… …und genutzten Kreditderi- XXII (Erläu- vaten auf den RWEA terungen) EU CR7-A – IRB-An- k. A. Fixes Format satz – Offenlegung des Rückgriffs auf…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Abs. 1 KWG fallen (vgl. AT 2.3 Tz. 1). Allerdings bestimmt BTO 1 Tz. 1 Satz 2, dass auf Handelsgeschäfte die Anforderungen des Moduls BTO 1 nur… …lassen den Instituten insoweit also einen weiten Handlungsspielraum. Die lediglich sinngemäße Umsetzung bei Beteiligungen (BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2) ist in den…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2 Tz. 3, Erläuterungen "Kriterien für Sachverständige" – Abschnitt 7.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 09/23

  …der Kreditvergabeentscheidung ergibt sich bereits unmittelbar aus BTO 1.2 Tz. 3 Satz 1 MaRisk. Die dort aufgeführte Unabhängigkeitsanforderung geht über… …bereits mit § 7 Abs. 1 Satz 2 Bel- WertV. Bei externen Sachverständigen kann der Gefahr von Interessenkonflikten z. B. durch Staffelungen entgegengewirkt…