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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen „Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Immobiliensicherheiten. Daraus erklärt sich auch, dass die BaFin bei der Verweisung auf die Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL die „Überprüfung und Neubewertung“ von… …Kommentierung zu BTO 1.2.2 Tz. 3 MaRisk). Die BaFin weist daher in ihrem Anschreiben zur 7. MaRisk-Novelle vom 29. 06. 2023 darauf hin, dass die Anforderungen der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …................................................... 7–8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) ...................... 9–11 Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4)… …Beschluss über die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines CRR-Kreditinstituts sofort der BaFin übermittelt, die sodann unverzüglich die… …daher gehalten, die BaFin umgehend über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Kenntnis zu setzen. Dies wird durch die sofortige Übermittlung des… …Eröffnungsbeschlusses gewährleistet, etwa per E-Mail (so auch Schröder/Skauradszun in: Beck/Samm/Kokemoor, Kreditwesengesetz mit CRR, § 46e Rn. 85). Ebenso ist die BaFin… …13 115 § 46e KWG – Kommentar hierzu bestehen zwar keine besonderen Formerfordernisse, allerdings muss die Unterrichtung durch die BaFin auch… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …eines umfassenden Auskunftsrechts kann die BaFin in die Lage versetzt werden, ihren Pflichten nach Abs. 3 und Abs. 4 S. 2 nachzukommen (ausführlich… …. Unterrichtungspflichten bei Insolvenzantragstellung (Abs. 5) Wenn die BaFin den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Zweigstelle eines… …EWR, ist die BaFin bereits gemäß § 46e Abs. 3 verpflichtet, diese Aufnahmemitgliedstaaten des EWR unverzüglich über den Insolvenzeröffnungsbeschluss zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben, gilt § 10i nicht. 24 Darüber hinaus kann die BaFin Ausnahmen… …Voraussetzungen kann die BaFin bzw. EZB auch bei bereits eingetretener Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung Ausschüttungen genehmigen. 46 Dies muss… …, Berechnung vermeintlicher Steuerbeträge etc.). Auf Anfrage muss das Institut in der Lage sein, der BaFin bzw. der EZB und der Deutschen Bundesbank die… …BaFin auf Grundlage von Eingriffsbefugnissen im Kreditwesengesetz. 51 Auffällig ist zunächst die vermeintliche Differenzierung, die § 10i Abs. 3 Satz 3 Nr… …sein, jedenfalls im Fall der Genehmigung des Kapitalerhaltungsplans durch die BaFin, vom Fortbestand des variablen Vergütungsanspruchs auszugehen… …. Hierfür spricht auch die Ergänzung des § 45 durch das Risikoreduzierungsgesetz, 55 wonach die BaFin das Erlöschen variabler Vergütungsbestandteile im Fall… …erfüllen. Innerhalb derselben fünf Tage ist der Kapitalerhaltungsplan der BaFin und der Deutschen Bundesbank vorzulegen. Diese äußerst knappe Frist zur… …Vorlage des Plans kann die BaFin auf längstens zehn Arbeitstage verlängern, wenn dies im Einzelfall und unter Berücksichtigung des Umfang und der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …Meldefristen hätten gehalten werden können, hat die BaFin am 1 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation… …Anzeigen zur Anwendung. Die Deutsche Bundesbank leitet die erhobenen Informationen zur Vergütung an die BaFin weiter, so dass beide Behörden die Daten in der… …der Vergü- 6 2 Vgl. BaFin, Allgemeinverfügung bezüglich der Vergütungsanzeigen zum Meldestichtag 31. 12. 2022 aufgrund grundlegend überarbeiteter… …EBA-Leitlinien v. 31. 03. 2022, GZ: BA 54-FR 2444-2023/0001. 3 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation… …. Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-… …Vergütungstrends und -praktiken gem. § 24 Abs. 3c S. 1 KWG und § 1 Abs. 3 AnzV auch gegenüber der BaFin abzugeben. Allerdings enthält § 9a Abs. 5 S. 1 und 3 AnzV… …. 1a gütungs- § 1 Abs. 3c R 03.00, Deut- (Weiter- (nach Nr. 5 trends KWG sind R 05.00, schen leitung dem KWG und – Übergeordne- R 09.00, Bundes- an BaFin… …Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation 21/2021, Referentenentwurf, S. 18. 9 In… …AnzV; vgl. Anh. 1 zu dieser Kommentierung) ist anzugeben, ob das Institut die Ausnahme nach 11 12 13 10 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …BaFin weist in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle ausdrücklich darauf hin, dass, soweit der Verweis neue Mindestanforderungen enthält, diese… …neuen Anforderungen nur für Kreditverhältnisse im gemäß Tz. 8 der EBA-GL 2020/06 definierten Anwendungsbereich gelten (vgl. Schreiben BaFin v. 29. 06… …sich bereits aus BTO 1.2 Tz. 9 MaRisk, weshalb die BaFin auf eine Verweisung auf Abschn. 5.1 der EBA-GL verzichtet hat. Hiernach ist ein Verfahren… …Abschnitt wird jedoch in den MaRisk nicht verwiesen. 6 Ausdrückliche Klarstellung der BaFin im Begleitschreiben v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 3. 7… …weiterhin (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 9). Die in Deutschland aufgrund höherrangigen Rechts geltenden… …Prüfung der Kreditwürdigkeit mit verbraucherschützender Wirkung (Stichworte „Zinsjoker“ und „Kündigungsjoker“). Die MaRisk geben die Auffassung der BaFin… …oben, Anm. 1 zu Tz. 96). Durch den Verweis in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk auf Abschn. 5.2 der EBA-GL 2020-06 erhebt die BaFin die Anforderung… …eigentlich keinen Anwendungsbereich. Der ausdrückliche Verweis der BaFin in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk auf sämtliche Unterabschnitte 5.2.1 bis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …. 4 über die abgeschlossene Auflistung der Erlaubnisversagungsgründe wurde zu Abs. 3. Der frühere Abs. 5 über die von der BaFin einzuhaltende Frist zur… …................... 84m Rückäußerungspflicht der BaFin (Abs. 4) .............................................. 97 Erteilung bzw. Versagung der Erlaubnis; Rechtsschutz… …Abs. 3 KWG ergibt sich, dass die Erlaubnis nur aus den in Abs. 1, 1a und 2 genannten Gründen versagt werden kann. Nach § 33 Abs. 4 KWG muss die BaFin… …wird. Zudem ist dort geregelt, dass der Antrag abzulehnen ist, wenn dieser innerhalb von zwölf Monaten seit Eingang bei der BaFin der Antrag trotz… …ein auf die Mitglieder von Kontrollorganen bezogener Erlaubnisversagungsgrund. Insbesondere die EZB, in der Praxis aber auch die BaFin werden gleichwohl… …Bezeichnungsschutz in § 39 ff. KWG hingewiesen. Nach § 39 Abs. 3 KWG kann die BaFin bei Erteilung der Erlaubnis bestimmen, dass bestimmte Bezeichnungen wie z. B… …des § 14 AnzV. Ggf. kann daher mit der BaFin abgestimmt werden, dass zur Vermeidung von Doppeleinreichungen auf die nach der Anzeigenverordnung… …Erteilung der Zulassung von Kreditinstituten gemäß Artikel 8 Absatz 5 der Richtlinie 2013/36/EU (EBA/GL/2021/12) erlassen. Die BaFin hat sich mit den den… …Schlüsselfunktionen. Mit diesen Anforderungen hatte sich die BaFin bereits 2018 (und erneut 2021) anlässlich der Veröffentlichung der Leitlinien von EBA und ESMA zur… …Regelung der beiden Themenbereiche durch die EBA. Die formalen Unabhängigkeitskriterien bzgl. der Mitglieder von Kontrollgremien sind lt. BaFin zu restriktiv…

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