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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25j Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung

  
  Lieferung: 07/22

  …aufgrund der Verwendung des Begriffs „Depotbewegungen“ insbesondere Wertpapiertransaktionen gemeint, obwohl im 2. Satz von § 25j KWG generell von der… …Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März 2011 wurde der Wortlaut von § 25e (jetzt: 25j) durch den dritten Satz ergänzt. Damit hat der deutsche…
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  § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten

  
  Lieferung: 07/22

  …KWG – Kommentar 115 § 25k § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten (1) Abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b des Geldwäschegesetzes… …Geldwäschegesetz oder in diesem Gesetz genannter Schwellenbeträge, soweit ein Sortengeschäft nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 nicht über ein bei dem Institut… …Satz 2 Nummer 9 betreiben, haben angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um einem erkennbar erhöhten Geldwäscherisiko bei der Annahme von Zahlungen von… …eröffnetes Konto des Kunden abgewickelt wird und – einen Wert von 2500 Euro oder mehr aufweist. Demnach gelten abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst… …Terrorismusfinanzierung genannten Schwellenbeträge. Das Sortengeschäft i. S. v. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 KWG umfasst den Austausch von nicht auf Euro lautenden Banknoten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …behandelt, die zuvor in Absatz 2 von § 25l KWG enthalten waren. Geldwäscherechtlichen Pflichten für Finanzholding- Gesellschaften In Satz 1 von § 25l führt… …Verpflichteteneigenschaft und ein stabiles Aufsichtsverhältnis begründet und vermieden, dass gegebenenfalls über § 2f Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 ein kurzfristiger Wechsel des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25m Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 07/22

  …............................................................................ 3 Geschäfte mit Bank-Mantelgesellschaften (§ 25m Nr. 1) 1 Nach Artikel 24 Satz 1 der Richtline (EU) 2015/849 vom 20. Mai 2015 (Vierte… …Satz 2 der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie vorgegeben – Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass sie keine Geschäftsbeziehung mit einem Respondenten…

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  AT 4.4.3 Interne Revision

  
  Lieferung: 07/22

  …einem Geschäftsleiter erfüllt werden. Kommentierung: Das Erfordernis zur Einrichtung einer Internen Revision ergibt sich unmittelbar aus § 25a Abs. 1 Satz… …Ordnungsmäßigkeit grundsätzlich aller Aktivitäten und Prozesse zu prüfen und zu beurteilen (vgl. AT 4.4.3 Tz. 3 Satz 1). Die Angemessenheit schließt dabei auch… …4.4.3 Tz. 1 Satz 2 lässt als Ausnahme zu, dass auch Geschäftsleiter die Aufgaben der Internen Revision erfüllen können; allerdings nur dann, wenn die… …Bedeutung der Internen Revision als „verlängerter Arm“ der Geschäftsleitung (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 842). Tz. 2 Satz 1 verlangt im… …Interne Revision zulässigerweise einem einzelnen Geschäftsleiter unterstellt, so empfehlen die MaRisk in Tz. 2 Satz 2 eine Anbindung an den Vorsitzenden der… …Geschäftsleitung, ohne jedoch eine andere Geschäftsverteilung auszuschließen. AT 4.4.3 Tz. 2 Satz 1 verlangt außerdem, dass die Interne Revision der Geschäftsleitung… …14. 08. 2009 zur 2. MaRisk-Novelle, S. 1 f.). Da sich die MaRisk nicht unmittelbar an das Aufsichtsgremium wenden, enthält AT 4.4.3 Tz. 2 Satz 3 eine… …sollten die jeweiligen rechtsformspezifischen gesetzlichen Bestimmungen (z. B. § 38 Abs. 1 Satz 4 GenG) berücksichtigt werden. Um Loyalitätskonflikte aus… …durch die Interne Revision ist nach AT 4.4.3 Tz. 3 Satz 1 die Wirksamkeit und Angemessenheit des gesamten Risikomanagements inkl. des internen… …4.4.3 Tz. 3 Satz 1 und BT 2.1 Tz. 1). Ein risikoorientiertes Vorgehen ist sowohl auf Unternehmens- als auch auf Prüfungsfeldebene erforderlich. Zur…

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  AT 6 Dokumentation

  
  Lieferung: 07/22

  …: Nach AT 6 Tz. 1 Satz 1 sind Geschäfts-, Kontroll- und Überwachungsunterlagen systematisch und für Dritte (z. B. Interne Revision und externe Prüfer)… …verkürzte Aufbewahrungspflicht für solche Unterlagen von zwei Jahren aufgehoben und insoweit eine Angleichung an die Frist gemäß § 25a Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG… …Satz 1 sind die für die Einhaltung der MaRisk wesentlichen Handlungen und Festlegungen nachvollziehbar zu dokumentieren. Unter den Begriff der…

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  AT 7.2 Technisch-organisatorische Ausstattung

  
  Lieferung: 07/22

  …Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 KWG setzt ein angemessenes und wirksames Risikomanagement u. a. eine angemessene technisch-organisatorische Ausstattung voraus (vgl… …dem allgemeinen Proportionalitätsgrundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG. Der Begriff „technisch-organisatorische Ausstattung“ ist im Kontext der MaRisk… …einen umfangreichen Verord- 3 CRR-Kreditinstitute, die Zahlungsdienstleister i. S. d. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG)… …sind, werden über Kapitel 11 der BAIT erfasst. Für Zahlungsinstitute (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 ZAG) und E-Geld-Institute (vgl. § 1 Abs. 2 Satz 1 ZAG) gilt… …2021 auch in die MaRisk Eingang gefunden (vgl. Tz. 2 Satz 1). Gemäß der (ebenfalls neu eingefügten) diesbezüglichen Erläuterung gehören zu einem… …. Informationssicherheit. Dementsprechend verlangt AT 7.2 Tz. 2 in Satz 1, dass die IT-Systeme, die zugehörigen IT-Prozesse und die sonstigen Bestandteile des… …Verschlüsselung der Datenübermittlung) AT 7.2 Tz. 2 Satz 1 gibt im Hinblick auf die Daten- bzw. Informationssicherheit das Ergebnis vor (Sicherstellung der… …abzustellen ist (AT 7.2 Tz. 2 Satz 2). In den Erläuterungen zu AT 7.2 Tz. 2 werden als solche beispielhaft genannt: – der IT-Grundschutz (s. hierzu auch Anm… …Aufgaben des ISB siehe Kapitel 4 Tz. 4.5 BAIT. In AT 7.2 Tz. 2 Satz 2 wird die Notwendigkeit einer angemessenen IT-Berechtigungsvergabe hervorgehoben. Danach… …: IT-Berechtigungsmanagement“, 2017, S. 73 ff. auf. AT 7.2 Tz. 2 Satz 2 lässt die Zusammenfassung von Berechtigungen in einem Rollenmodell ausdrücklich zu (s. auch Kapitel 6, Tz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 7.3 Notfallmanagement

  
  Lieferung: 07/22

  …Kommentar Kommentierung: Das Erfordernis eines angemessenen Notfallmanagements ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz. Nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG… …7.3 in „Notfallmanagement“ umbenannt (und damit sprachlich an § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG angepasst). Zum anderen wurden die Anforderungen an das… …Kommentierung zu AT 7.2 Tz. 1) erweitert und konkretisiert, wobei auch hier der Proportionalitätsgrundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG gilt. Der erweiterte AT 7.3… …Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisK/AT 7.3 Ausgangspunkt des Notfallmanagements ist gemäß dem im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle neu eingefügten Satz 1 die… …Tz. 1 Satz 3, vormals Satz 2). Spezielle Bedrohungslagen sind bspw. im IT-Grundschutz-Kompendium des BSI beschrieben (Elementare Gefährdungen), hierzu… …Vorgehen eine angemessene Notfallvorsorge und Notfallbewältigung sicherzustellen. AT 7.3 Tz. 1 Satz 2 (vormals Satz 1) verlangt daher folgerichtig von den… …und Prozesse (versehentlich) bei der Betrachtung vergessen werden. Das in AT 7.3 Tz. 1 Satz 2 geforderte „Notfallkonzept“ (häufig als „Notfallhandbuch“… …, Lebensmittelvergiftung, Streik) – Ausfall von Dienstleistern (z. B. Zulieferer, Stromversorger) 1 1a Kommentierung: Das Notfallkonzept muss nach AT 7.3 Tz. 2 Satz 1… …zur Verfügung stehen (AT 7.3 Tz. 2 Satz 2). „Zeitnah“ bedeutet in diesem Zusammenhang so schnell wie nötig (zu den Öffnungsklauseln im Hinblick auf die… …die Rückkehr zum Normalbetrieb ermöglichen (AT 7.3 Tz. 2 Satz 3). Da die Rückkehr zum Normalbetrieb ggf. ein schwieriges Unterfangen ist, besteht…

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  § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld

  
  Lieferung: 06/22

  …Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der gezahlte Betrag 50 Euro pro Transaktion nicht übersteigt. 2 Beim Schwellenwert nach Satz 1 Nummer 1 ist es unerheblich, ob der E-Geld-Inhaber… …wirtschaftlichen Phänomens des elektronischen Geldes abbildet. Er hat seine Vorläufer im Geldkartengeschäft (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG a. F.) und Netzgeldgeschäft… …(§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG a. F.), die mit Inkrafttreten der 6. KWG-Novelle zum 1. Januar 1998 in den Katalog der Bankgeschäftstatbestände neu… …E-Geld-Geschäfts (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG a. F.) zusammengefasst und als die Ausgabe und die Verwaltung von elektronischem Geld normiert. Mit Umsetzung der… …vollharmonisierenden Zweiten E-Geld-Richtlinie von 2009 wurde der Tatbestand des E-Geld-Geschäfts im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 KWG a. F. aus dem Katalog der… …Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG herausgelöst und im Jahr 2011 in § 1a Abs. 2 ZAG 2009 (Kza 170) modifiziert überführt. Danach ist E-Geld jeder… …wird, um damit Zahlungsvorgänge im Sinne des § 675f Absatz 4 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs 2 durchzuführen, und der auch von anderen natürlichen… …Bankkonten betrachtet. 3 Die Definition des E-Gelds in § 1a Abs. 2 Satz 2 ZAG ist jedoch derart konturlos, 1 Die überarbeitete Kommentierung basiert auf der… …urheberrechtlichen Leistung von Egon Becker. 2 § 675f Absatz 4 Satz 1 BGB: Zahlungsvorgang ist jede Bereitstellung, Übermittlung oder Abhebung eines Geldbetrags… …aufdrängen muss. 11 § 25i Absatz 2 Satz 1 Nr. 6 wurde durch Artikel 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Buchstabe a bis f der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 einschließlich der in Ab- KWG, Erg.-Lfg. 6/22 Hahn 1 115 § 48t KWG – Kommentar satz 1 vorgesehenen… …europarechtlich begründeten Maßnahmen und grundsätzlich auf zwei Jahre befristet (jeweils Absatz 1 Satz 1). Die Nachrangigkeit ergibt sich aus dem pauschalen… …CRR und CRD (§ 48t Abs. 1 Satz 1). Der Ausschuss für Finanzstabilität muss die BaFin außerdem zum Handeln „auffordern“. Fehlt eine derartige… …eindeutigen Regelung in § 6 Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. Art. 458 Abs. 1 CRR, wonach die Zuständigkeit für die Anwendung des Art. 458 CRR allein bei der… …Gesetzeswortlaut des § 48t Abs. 1 Satz 1 für die BaFin zwar nicht verbindlich („kann“). Gebunden ist die BaFin aber an die Einschätzungen des Ausschusses im Hinblick… …Verwaltungsakt, der sich (u. a.) an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet, § 35 Satz 2 VwVfG. 51 Die Bestimmbarkeit… …BaFin unverzüglich an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) weiter, Art. 458 Abs. 2 Unterabsatz 1 Satz 2 CRR…

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