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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …übergeordnete Unternehmen widerruflich von den Vorschriften dieses Gesetzes über die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis frei. 3 Vor der Freistellung und… …der Übertragung der Zuständigkeit ist das übergeordnete Unternehmen anzuhören. 4 Die Europäische Kommission und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde… …Finanzholding-Gruppe oder eine gemischte Finanzholding-Gruppe, kann sie ein Institut der Gruppe mit Sitz im Inland als übergeordnetes Unternehmen bestimmen. 2 § 10a gilt… …als (aufsichtliche) Gruppen bezeichnet. Gruppenangehörige Unternehmen sind übergeordnete und nachgeordnete Unternehmen im Sinne des § 10a Abs. 1 KWG… …gewährleisten. Unter den o. a. Voraussetzungen kann die BaFin das in Deutschland ansässige übergeordnete Unternehmen widerruflich von den KWG-Anforderungen über… …die Beaufsichtigung auf zusammengefasster Basis freistellen. Das übergeordnete Unternehmen der Gruppe ist vor der Freistellung und Übertragung anzuhören… …konsolidierte Aufsicht über eine aufsichtliche Gruppe übernehmen und ein in Deutschland ansässiges gruppenangehöriges Institut als übergeordnetes Unternehmen… …genannte Unternehmen ein entsprechender Antrag gestellt werden, wenn ein Interesse an einer von den üblichen Regelungen abweichenden Zuständigkeit besteht)… …auch Finanzunternehmen (heutzutage Finanzinstitute) und Unternehmen mit bankbezogenen Hilfsdiensten (heutzutage Anbieter von Nebendienstleistungen) in… …Finanzholding-Gesellschaften (übergeordnetes Unternehmen) und die ihnen nachgeordneten Unternehmen als Finanzholding- Gruppe auf konsolidierter Basis zu überwachen. Damit werden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 06/22

  …hinsichtlich der betroffenen Unternehmen als auch hinsichtlich der relevanten Themenfelder fest. Bezüglich der Unternehmen erfolgt noch ergänzende… …Differenzierung danach, ob diese global systemrelevant sind bzw. mit einem solchen Unternehmen in relevanter Beziehung stehen (s. dazu unten zu Satz 2). Mit der…
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      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten, die nicht zu den aufsichtsrechtlichen Eigenmitteln zählen Institute ziehen von keinem Bestandteil… …der Eigenmittel direkte, indirekte oder synthetische Positionen in von einem beaufsichtigten Unternehmen der Finanzbranche begebenen Kapitalinstrumenten… …Kernkapitals und des Ergänzungskapitals von Unternehmen der Finanzbranche; c) in Indizes enthaltene Instrumente berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten von… …folgenden Bedingungen erfüllt sind: a. Das Tochterunternehmen ist ein i. Institut, ii. Unternehmen, das gemäß den anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften… …genannten Posten des harten Kernkapitals sind Eigentum anderer Personen als der in die Konsolidierung nach Teil 1 Titel II Kapitel 2 einbezogenen Unternehmen… …Tochterunternehmen ist ein i. Institut, ii. Unternehmen, das gemäß den anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften den Anforderungen dieser Verordnung und der Richtlinie… …Kapitel 2 einbezogenen Unternehmen. Artikel 83 Qualifiziertes zusätzliches Kernkapital und Ergänzungskapital einer Zweckgesellschaft (1) Von einer… …Absatz 3, wenn sie an einem anderen als den nachstehend genannten Unternehmen gehalten werden: KWG, Erg.-Lfg. 3/20 Smit 17 115 § 10/Art. 73–91 CRR KWG –… …Kommentar a) einem Unternehmen der Finanzbranche, b) einem Unternehmen, das kein Unternehmen der Finanzbranche ist und Tätigkeiten ausübt, die nach Ansicht… …Beteiligungen eines Instituts an anderen als den unter Absatz 1 Buchstaben a und b genannten Unternehmen, der 60 % der anrechenbaren Eigenmittel des Instituts…

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  § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung

  
  Lieferung: 06/21

  …eine Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb in Deutschland besitzt, oder – einer nach § 10a als übergeordnetes Unternehmen geltende Finanzholding-Gesellschaft… …oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft der BaFin anzuzeigen, obwohl § 46b dazu verpflichtet hätte (zur Erstreckung auf ausländische Unternehmen s… …die Anzeige für das Unternehmen abgibt. Die eine Anzeigepflicht nach § 46b (und ggf. Strafbarkeit nach § 55) auslösenden Insolvenzgründe – „drohende… …15a InsO beschränkt sich § 46b auf die bloße Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Bei Unternehmen, die dem § 46b unterfallen, tritt die Anzeigepflicht an… …zahlungsunfähig ist beziehungsweise zu werden droht. Anders ist die Lage bei Zweistellen von ausländischen Unternehmen. Diese Zweigstellen gelten aufgrund § 53 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2g Einrichtung eines zwischengeschalteten EU-Mutterunternehmens bei Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat

  
  Lieferung: 05/25

  …Milliarden Euro, so haben diese Unternehmen ein gemeinsames zwischengeschaltetes EU-Mutterunternehmen einzurichten. (2) Abweichend von Absatz 1 kann die… …. bei keinem der in Absatz 1 genannten Unternehmen handelt es sich um ein CRR-Kreditinstitut oder 2. die Wertpapierfirma wird als zweites… …der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf von der Anwendung ausgenommene Unternehmen, Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften… …Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss, den konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen… …des § 2 Absatz 1 des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG), d. h. Unternehmen, die Wertpapierdienstleistungen allein oder zusammen mit… …zwingend als Kredit- oder Wertpapierinstitut einzustufen sein. Entscheidend ist allein, dass dieses Unternehmen als Mutter der im EWR belegenen Institute… …abschließend, welche Unternehmen als IPU gestattet sind. Andere denn die dort genannten Unternehmen können nicht als IPU eingesetzt werden. Es muss sich um – ein… …Nr. 2 kann eine Wertpapierfirma im Umkehrschluss nicht als zweites IPU eingerichtet werden. Allen Unternehmen, die nach Absatz 3 als IPU dienen können… …, ist gemeinsam, dass sie einer Zulassungspflicht unterliegen. Sofern ein neues Unternehmen für die Funktion als IPU gegründet werden soll, hat es das… …Konsolidierungsebene in der EU, die Vermögenswerte von Unternehmen der Drittstaatengruppe, die nicht der konsolidierten Beaufsichtigung unterliegen („stand-alone…

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  § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören

  
  Lieferung: 01/17

  …und übergeordnete Unternehmen, die von der Regelung im Sinne des § 2a Absatz 1, 5 oder 6 in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung Gebrauch… …gemacht haben, gilt die Freistellung nach Absatz 1 oder 2 als gewährt. (6) 1 Die Aufsichtsbehörde kann das Institut oder das übergeordnete Unternehmen auch… …Anmerkung 2 Satz 1 genannten Voraussetzungen kann ein Institut die Ausnahmeregelung nur beantragen, wenn das inländische übergeordnete Unternehmen… …beherrschenden Einfluss auf das nachgeordnete Unternehmen ausüben kann. Das Mutterunternehmen muss daher 1 BT-Drs. 18/1305 S. 35. 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 2… …Leitungsorgans des Tochterunternehmens bestellen oder abberufen können (Buchst. d). Das übergeordnete Unternehmen hat ferner sicherzustellen, dass die Strategien… …Rückzahlung von Verbindlichkeiten durch das übergeordnete Unternehmen gewährleistet ist (Buchst. a). Ergänzend muss sich das übergeordnete Institut verpflichten… …. Für den Fall, dass die von dem nachgeordneten Unternehmen verursachten Risiken nachweislich von untergeordneter Bedeutung sind, ist eine derartige… …, wenn Institute und übergeordnete Unternehmen, die von der Regelung im Sinne des § 2a Abs. 1, 5 oder 6 in der bis zum KWG, Erg.-Lfg. 1/17 Becker 5 6 115 §… …das Institut oder das übergeordnete Unternehmen auffordern, die Einhaltung der Voraussetzungen für die Freistellung auf Einzelinstitutsebene… …nachzuweisen oder bestehende Mängel zu beseitigen. Sollte das Institut oder das übergeordnete Unternehmen eine vom BaFin festgesetzte Frist nicht einhalten, kann…

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  BTR 3.2 Zusätzliche Anforderungen an kapitalmarktorientierte Institute

  
  Lieferung: 02/23

  …institutionelle Anleger mindestens innerhalb der ersten Woche des Stressszenarios, wobei für Unternehmen der Finanzbranche ein vollständiger Abzug dieser… …Unternehmen der Finanzbranche (z. B. Banken und Versicherungen, Hedgefonds, Pensionsfonds), zu denen auch Zentralnotenbanken außerhalb des Euro-Währungsraums… …zählen, – Andere professionelle Marktteilnehmer der Nicht-Finanzbranche (z. B. andere größere Unternehmen). Operative Einlagen von Unternehmen der… …Finanzbranche Für Einlagen von Unternehmen der Finanzbranche, die zur Aufrechterhaltung des operativen Geschäftsbetriebs dieser Unternehmen dienen (operative… …Unternehmen der Finanzbranche von einem vollständigen Abzug der unbesicherten Refinanzierung innerhalb dieses Zeitraums auszugehen ist; – Abzug eines Teils der… …ersten Woche des Stressszenarios grundsätzlich ein vollständiger Abzug der unbesicherten Refinanzierung durch Unternehmen der Finanzbranche anzunehmen ist… …. Gemäß den Erläuterungen kann jedoch in begründeten Fällen von der Annahme eines vollständigen Abzugs für diese Unternehmen abgewichen werden. Diese… …Ausnahme betrifft Einlagen, die zur Aufrechterhaltung des operativen Geschäftsbetriebs dieser Unternehmen dienen. Diese Ausnahmen sollten allerdings…

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  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …eines bedeutenden Instituts im Sinne des § 1 Absatz 3c kann nicht sein, 1. wer in demselben Unternehmen Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans ist… …oder 2. wer in einem anderen Unternehmen Geschäftsleiter ist oder bereits in mehr als zwei Unternehmen Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans ist… …. 3 Dabei gelten im Sinne von Satz 2 Nummer 2 mehrere Mandate als ein Mandat, wenn die Mandate bei Unternehmen wahrgenommen werden, 1. die derselben… …zusammen als ein Geschäftsleitermandat. 6 Mandate bei Organisationen und Unternehmen, die nicht überwiegend gewerbliche Ziele verfolgen, insbesondere… …Unternehmen, die der kommunalen Daseinsvorsorge dienen, werden bei den nach Satz 2 Nummer 2 höchstens zulässigen Mandaten nicht berücksichtigt. 7 Die… …Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan innezuhaben, wenn dies das Mitglied nicht daran hindert, der Wahrnehmung seiner Aufgaben in dem betreffenden Unternehmen… …auf ein anderes Unternehmen nach § 25b Absatz 1 Satz 1 mindestens angemessene Verfahren und Konzepte, um übermäßige zusätzliche Risiken sowie eine… …Finanzholding- Gruppe oder der Institute im Sinne des Artikels 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 verantwortlich sind, wenn das übergeordnete Unternehmen… …Mutterunternehmen ist, das beherrschenden Einfluss im Sinne des § 290 Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs über andere Unternehmen der Gruppe ausübt, ohne dass es auf die… …gruppenangehörigen Unternehmen mit den gruppenweiten Geschäfts- und Risikostrategien abgestimmt wird; 2. Verfahren zur Ermittlung und Sicherstellung der…

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      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …übergeordnete Unternehmen im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 2, 4 bis 8 und Absatz 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 3, des Kreditwesengesetzes. Zu § 1 § 1… …KWG und ist zudem entsprechend § 25 Absatz 2 KWG auf zusammengefasster Basis von übergeordneten Unternehmen einer Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe… …Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute sowie auf zusammengefasster Basis an übergeordnete Unternehmen gerichtet sind (§§ 4 bis 6). In Anlehnung an… …einzureichen, befreit, wenn diese Finanzinformationen auf zusammengefasster Basis durch das übergeordnete Unternehmen der Gruppe unter Verwendung des Formulars… …Unternehmen der Gruppe Finanzinformationen nach § 2 Absatz 1 Nummer 2 auf Basis internationaler Rechnungslegungsstandards erstellt und die Bundesanstalt diese… …. 151), „Wertpapiere des Anlagevermögens“ (Pos. 161) sowie „aus Beteiligungen und Anteilen an verbundenen Unternehmen“ (Pos. 171) ist im Vergleich zur… …, bleiben in der Verordnung unberücksichtigt (z. B. Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung). Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des… …Absatz 1 Nummer 1, 2 und 3 befreit. In § 4 Absatz 5 wird klargestellt, dass Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat (Kreditinstitute… …im Sinne des § 53 Absatz 1 KWG) sowie Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat (Kreditinstitute im Sinne des § 53c Nummer 2 KWG)… …grundsätzlich keine Planangaben einreichen müssen, da im Regelfall davon auszugehen ist, dass das Unternehmen mit Sitz im Ausland die unselbständige deutsche…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu den §§ 39 bis 43

  
  Lieferung: 03/92

  …c h n u n g e n vorbehalten. „Könnten sich andere Unternehmen, die keine Bankgeschäfte betreiben und keiner staatlichen Aufsicht unterliegen, solcher… …Einschreiten Anlaß gegeben ist. Einzelfälle: –– Firmenzusatz „F i n a n z i e r u n g s g e s e l l s c h a f t “ steht Unternehmen, die nur gelegentlich… …. September 1970 – HR B 3223, in BB 1979 S. 391. –– nur Firmenzusatz „Finanzierung“ im eingetragenen Unternehmensgegenstand bei Unternehmen ohne Bankerlaubnis… …sind (s. Anm. 2 zu § 43). Danach hat das Registergericht neben den allgemeinen Vorschriften für die Firmenbezeichnung zu prüfen, ob das Unternehmen nicht… …Firmenwahrheit und Firmenklarheit, die mit dem KWG nichts zu tun haben. Auch wenn ein Institut zu dem Kreis der von § 39 Abs. 1 erfaßten Unternehmen gehört, so… …Bankgeschäften hinweisen, setzt zunächst allgemein voraus, daß das Unternehmen Bankgeschäfte i. S. des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) betreibt und hierzu die… …des Verkehrs führt, daß das Unternehmen nicht nur seiner Art nach bestimmte Geschäfte – Bankgeschäfte – betreibt, sondern auch seinem Umfang nach eine… …Bezeichnungen „Bankhaus“ und „Bank“ bei G e s c h ä f t s b a n k e n voraus, daß die Unternehmen folgende Mindestanforderungen erfüllen: Ein „B a n k h a u s “… …, bestehen keine Bedenken, daß sich auch solche Unternehmen, die in kapitalmäßiger Hinsicht nicht den geschilderten Voraussetzungen in vollem Umfange… …vorbehalten: natürlichen Personen oder Personen-Handelsgesellschaften, deren Unternehmen mit nicht geringem, also mittlerem bis großem Eigenkapital ausgestattet…

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