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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu den Zentralverwahrervorschriften: §§ 53o bis 53q KWG

  
  Lieferung: 09/22

  …Tätigkeit des Zentralverwahrers die einschlägigen Vorschriften des DepotG (und die damit verbundenen Vorschriften des deutschen Zivilrechts) anwendbar sind… …Wertpapiersammelbank – lediglich etwas vorweg, was sich ohnehin aus der Anwendung der Vorschriften des DepotG ergibt. Zentralverwahrer ist somit die aufsichtsrechtliche… …BaFin fallen beide Funktionen zusammen. Auf die Erbringung der Dienstleistungen finden nach Maßgabe von Artikel 73 Unterabsatz 2 CSDR die Vorschriften der… …der Durchführungsverordnung (EU) 2017/ 394. 30 Anders als bei der Zulassung einer zentralen Gegenpartei nach § 53m KWG sehen die Vorschriften der CSDR… …in Übereinstimmung mit den Vorschriften nach Titel II der EBA-RTS und zeitgleich die Eigenmittelanforderungen nach Maßgabe der CRR erfüllen. 42 Im… …Tätigkeit in die Regelungssystematik des KWG auf. Zunächst einmal folgt daraus, dass die Vorschriften des KWG grundsätzlich auf Zentralverwahrer anwendbar… …nichtbankartigen Nebendienstleistungen nach Abschnitt B des Anhangs zur CSDR verfügt, sind auf ihn gem. § 2 Abs. 9e KWG die dort genannten Vorschriften des KWG nicht… …genannten Vorschriften keine Anwen- 9 10 43 Vgl. hierzu Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz, Bundestagsdrucksache… …Aufsichts-, Ermittlungs- und Anordnungsbefugnisse der BaFin in mehreren Vorschriften aufsichtsrechtliche Befugnisse entsprechend den Vorgaben der CSDR ergänzt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8g Zusammenarbeit bei der Aufsicht über Zweigstellen und Kreditinstitute, die derselben Drittstaatengruppe angehören

  
  Lieferung: 09/22

  …Vorschriften“) des Gesetzes verortet, in dem insbesondere auch 1 * Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der Autorin wieder. KWG, Erg.-Lfg. 9/22 Albert… …teilweise Freistellung von den Vorschriften des § 53 KWG auf Unternehmen mit einem Drittstaat anordnen. Vor diesem Hintergrund wurden die Zweigstellen von… …Finanzholding-Gesellschaft oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft mit Sitz in Deutschland oder einem anderen EWR-Staat, auf die Vorschriften über die Beaufsichtigung auf…

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  § 53q Eigentumsrechte an Zentralverwahrern

  
  Lieferung: 09/22

  …Vorschriften des KWG. Hiervon sehen § 2 Abs. 9e und 9f KWG jedoch Ausnahmen vor. 4 In welchem Umfang KWG- Normen auf einen Zentralverwahrer nicht anzuwenden sind… …Erbringung dieser Dienstleistungen knüpft. Gemäß § 2 Abs. 9e KWG ist § 2c KWG (als Teil eines umfangreichen Katalogs an Vorschriften) nicht anzuwenden auf… …Abs. 8 WpHG sind. In diesem Fall bestimmt Artikel 73 S. 2 CSDR, dass die Vorschriften der Richtlinie 2014/65/EU („MiFID II“) für den beabsichtigten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …Im Zuge des CRD IV-Umsetzungsgesetzes wurden die vormals in § 25a Abs. 2 und 3 enthaltenen Vorschriften zur Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen…
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  § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 08/22
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  § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten

  
  Lieferung: 07/22

  …zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie (Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz) vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1506)… …Vorschriften integriert. Die bisher in § 25k Absatz 5 KWG enthaltene Regelung, die sich nur auf Institute bezog, wurde auf alle Verpflichtete (§ 2 GwG)… …25k Nr. 1, 2 und 4 GwG unabhängig von im Geldwäschegesetz oder in den Vorschriften des Kreditwesengesetzes zur Verhinderung der Geldwäsche und der…

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  AT 4.4.3 Interne Revision

  
  Lieferung: 07/22

  …Vorschriften eingerichtet ist, kann alternativ dem Ausschuss-Vorsitzenden das Auskunftsrecht eingeräumt werden (AT 4.4.3 Tz. 2, Erläuterungen). Im Übrigen gelten…
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  AT 7.2 Technisch-organisatorische Ausstattung

  
  Lieferung: 07/22

  …Vorschriften (z. B. Rechnungslegung, Risikomanagement). Wird bei der Risikoeinschätzung festgestellt, dass mit dem betreffenden IT-System nur geringe oder keine…
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  § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld

  
  Lieferung: 06/22

  …Vorschriften, die zwischenzeitlich in § 25n des Kreditwesengesetzes zu finden waren, neu gefasst. In der Neufassung 5 , die im Wesentlichen der bisherigen… …Regelung entspricht, wurden insbesondere die Vorschriften des Artikels 12 der Vierten Geldwäscherichtlinie berücksichtigt. Durch Artikel 91 des Zweiten… …den von den Kreditinstituten zu erfüllenden Pflichten handelt es sich im Einzelnen um folgende Vorschriften des Geldwäschegesetzes: § 10 Absatz 1 Nr. 1… …politisch exponierte Person (PeP), um ein Familienmitglied oder um eine bekanntermaßen nahestehende Person handelt, gelten die Vorschriften über die…

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  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …Verweis auf den Vorrang von CRR und CRD. 15 Damit sind auch nationale Vorschriften, welche der Umsetzung der CRD dienen, vorrangig anzuwenden. 16 Die… …formelle und materielle Vorschriften bei Veränderungen der Intensität des Makroaufsichts- und Systemrisikos, regelt also auch zahlreiche Verfahrensschritte… …ist schließlich auf Art. 513 Abs. 1 CRR, wonach die Kommission erstmals zum 30. 06. 2022 und dann alle 5 Jahre zu überprüfen hat, ob die Vorschriften in… …sich ziehen. 2 Begriffe § 48t enthält eine Reihe auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe, die das Kreditwesengesetz auch in anderen Vorschriften, die nach… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …Sicherstellung der kohärenten Anwendung der nationalen Vorschriften hat die BaFin vor Erlass der Allgemeinverfügung der Europäischen Kommission und dem…

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