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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …Bundesanstalt für ihren Zuständigkeitsbereich gewährleistet; erforderliche Aufzeichnungen sind mindestens fünf Jahre aufzubewahren; § 257 Absatz 4 des… …Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA- Neuordnungsgesetz – FMSANeuOG) vom 23. 12. 2016 (BGBl. I S. 3171). KWG, Erg.-Lfg… …2016 wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Im Rahmen des Gesetzes zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung… …KWG – Kommentar 115 § 25a § 25a Besondere organisatorische Pflichten, Bestimmungen für Risikoträger; Verordnungsermächtigung (1) 1 Ein Institut muss… …betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten gewährleistet. 2 Die Geschäftsleiter sind für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation des Instituts verantwortlich; sie haben die… …erforderlichen Maßnahmen für die Ausarbeitung der entsprechenden institutsinternen Vorgaben zu ergreifen, sofern nicht das Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan… …Ausstattung des Instituts; 5. die Festlegung eines angemessenen Notfallmanagements, insbesondere für IT-Systeme, und 6. angemessene, transparente und auf eine… …nachhaltige Entwicklung des Instituts ausgerichtete Vergütungssysteme für Geschäftsleiter KWG, Erg.-Lfg. 4/22 M. Bitterwolf/Fischbach 1 115 § 25a KWG –… …Rechtsverordnungen sowie etwaige strafbare Handlungen innerhalb des Unternehmens an geeignete Stellen zu berichten. (2) 1 Die Bundesanstalt kann Vorgaben zur… …Zinsänderungsrisiken aus den nicht unter das Handelsbuch fallenden Geschäften festlegen. 2 Die Bundesanstalt kann gegenüber einem Institut im Einzelfall Anordnungen…

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  AT 8.1 Neu-Produkt-Prozess

  
  Lieferung: 08/22

  …Governance“ in BaFin Jahresbericht 2016, © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, www.ba fin.de); so können neben den MaRisk etwa auch weitere… …Geschäftsaktivitäten verstehen. 2 Für die Aufnahme von Geschäftsaktivitäten in neuen Produkten oder auf neuen Märkten (einschließlich neuer Vertriebswege) ist vorab ein… …Auswirkungen auf das Gesamtrisikoprofil sein. 4 In dem Konzept sind die sich daraus ergebenden wesentlichen Konsequenzen für das Management der Risiken… …Geschäftsaktivitäten für das Institut bewusst und handhabbar zu machen. 1 Hierzu werden in den Tz. 1 bis 8 besondere organisatorische Anforderungen gestellt. 1 1 Auch… …, sondern ist aus der Perspektive des Instituts zu beurteilen. Somit ist auch ein am Markt etabliertes Produkt für Institute, welche dieses erstmalig… …unter Risikogesichtspunkten erforderlich sein sollte (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1057). Auch für das Institut neuartige Geschäfte in… …Immobilien lösen unter den o. g. Voraussetzungen die Pflichten gem. AT 8 aus. Das gilt z. B. für die erstmalige Aufnahme des Bauträgergeschäfts. In diesem… …. die Analyse des Risikogehalts der neuen Geschäftsaktivitäten und 2. die Darstellung der Konsequenzen für das Risikomanagement. Die Risikoanalyse bezieht… …, Erläuterungen). 2 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 8.1 Sofern sich aus der Risikoanalyse das Erfordernis wesentlicher Konsequenzen für das Risikomanagement… …der Aktivitäten für das jeweilige Institut wird eine mehr oder weniger umfangreiche Dokumentation zu verlangen sein. 5 2 1 Das Institut hat einen…

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  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …(EU) Nr. 575/2013 für Großkredite nähere Regelungen zu erlassen über 1. die Beschlussfassungspflichten der Geschäftsleiter nach Absatz 2 sowie Ausnahmen… …auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der… …Institut dies der Aufsichtsbehörde, der Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt… …Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt unverzüglich anzuzeigen. (3) Die… …Beschlussfassungspflichten nach Absatz 2 gelten entsprechend für das übergeordnete Unternehmen, wenn ein Unternehmen der Institutsgruppe, der Finanzholding-Gruppe oder der… …vorbestimmten Konditionen an Endkreditnehmer leiten (Hausbankprinzip), können für die beteiligten Institute in Bezug auf die Anwendung des Artikels 395 Absatz 1… …die Kreditforderungen zur Sicherheit abgetreten werden. 2 Dies gilt entsprechend für aus eigenen oder öffentlichen Mitteln zinsverbilligte Kredite der… …Förderinstitute nach dem Hausbankprinzip (Eigenmittelprogramme) sowie für Kredite aus nichtöffentlichen Mitteln, die ein Kreditinstitut nach gesetzlichen Vorgaben… …vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518), Kza 599–600 Geändert durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002… …15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie…

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  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …, über die für die Sicherung geltenden Bestimmungen einschließlich Umfang und Höhe der Sicherung zu informieren. 3 Die Einleger bestätigen in Bezug auf… …gestellt. 9 Die dem Einleger gewährten Informationen dürfen für Werbezwecke nur auf das Einlagensicherungssystem und seine Funktionsweise hinweisen. 10 § 3… …Außerdem müssen auf Anfrage Informationen über die Bedingungen der Sicherung einschließlich der für die Geltendmachung der Entschädigungsansprüche… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten. Eingefügt durch das Vierte KWG-Änderungsgesetz vom 21. 12. 1992 (BGBl… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/ 65/EG zur Koordinierung der Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-IV-UmsG) vom 22. 06. 2011 (BGBl. I S. 1126). Geändert durch Art. 3 des… …(DGSD-Umsetzungsgesetz) vom 28. 05. 2015 (BGBl. I S. 786). Inhaltsübersicht Einführung in den Themenkomplex „Einlagensicherung“ .................... 1–9 Motive für… …............................................ 2–4 Erstmalige Einführung vorzuhaltender finanzieller Mittel ...................... 5 Besondere Regelungen für institutsbezogene Sicherungssysteme… …........................................ 13 Kommentierung der wesentlichen, für Einleger aus dem praktischen Betrieb eines Einlagensicherungssystems relevanten Absätze ............... 14–41…

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  BT 2.4 Berichtspflicht

  
  Lieferung: 02/23

  …Aufsichtsorgans sowie die Aufsichtsinstitutionen (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Deutsche Bundesbank) zu informieren. 3 Kommt die Geschäftsleitung… …Abgrenzung der einzelnen Stufen bleibt dem jeweiligen Institut überlassen. Es liegt im Ermessen des Instituts, für unter Risikogesichtspunkten weniger… …(vgl. DIIR, Internationale Standards für die berufliche Praxis der Internen Revision 2017 v. 10. 01. 2018). Durch eine zeitnahe Berichterstattung soll… …, Abgrenzungskriterien zur Mängelkategorisierung, Berichtsempfänger) erfolgen in den institutsindividuellen Organisationsrichtlinien für die Interne Revision… …schwerwiegende“, wobei die genaue Abgrenzung der einzelnen Stufen dem jeweiligen Institut überlassen bleibt. Für unter Risikogesichtspunkten weniger relevante… …Prüfungsfeststellungen und Beurteilung der Prüfungsergebnisse durch die Interne Revision“ in ZIR, 3/2009, S. 140). Kriterien für die Abgrenzung von Mängeln können z. B… …Sanktionen nach sich ziehen könnten, – inwieweit die festgestellten Mängel die Entwicklung des Instituts beeinträchtigen. Für die Mängelkategorisierung – unter… …bemerkenswerte Feststellung geringe Feststellung Revisionsergebnisse existenzielles Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung… …erhebliches Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung mittelbares Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer… …Gesamtbetrachtung kein mittelbares Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung; es existieren aber deutliche Auswirkungen auf die…

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  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …, Erg.-Lfg. 7/24 Bitterwolf 15 130 MaRisk/AT 1 MaRisk – Kommentar Rundschreibens stehen. 5 Für diese Zwecke wird die Bundesanstalt für… …einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die Ausgestaltung des Risikomanagements der Institute vor. 2 Es präzisiert ferner die Anforderungen des § 25a… …und – eine Risikocontrolling-Funktion und eine Compliance-Funktion. 6 Das Risikomanagement schafft eine Grundlage für die sachgerechte Wahrnehmung der… …Risikokonzentrationen, Erweiterung der Anforderungen an das Liquiditätsrisikomanagement für kapitalmarktorientierte Institute; – RS BaFin 10/2012 (BA) vom 14. 12. 2012 (4… …bestehende Aufsichtspraxis im SSM für bedeutende Institute) handelt; – RS BaFin 05/2023 (BA) vom 29. 06. 2023 (7. MaRisk-Novelle): Umsetzung der EBA-Leitlinien… …Handelsgeschäften im Homeoffice, einzelne organisatorische Regelungen für bedeutende Förderbanken, und, in Rückgriff auf das Merkblatt der BaFin zum Umgang mit… …„Anschlussarbeiten“ des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCSB), vor allem EU-Richtlinien(vorhaben), Leitlinien der European Banking Authority (EBA, vormals… …unmittelbar bindende Wirkung, sondern lediglich gegenüber der BaFin als erlassender Behörde. „Verstöße“ gegen die MaRisk können daher für sich allein gesehen… …wurde Ende 2015 in § 25a Abs. 4 KWG eine Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung für das Risikomanagement neu eingefügt. Damit besteht die… …Relevanz für die Institute. Prüfer werden sich bei der Beurteilung der Einhaltung des § 25a Abs. 1 KWG (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a KWG) an den MaRisk…

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  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zuständig (§§ 10f Abs. 2). 39 Nach § 10f Abs. 2… …Institute nach Art. 131 CRD, ist in Deutschland umgesetzt in § 10f. 54 Die Pufferhöhe wird seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Informationen, die die Aufsichtsbehörde für die in Absatz 7 vorgeschriebene Bewertung als notwendig erachtet. (7) Die Aufsichtsbehörde bewertet den… …Voraussetzung für die Einleitung eines Verfahrens nach den für das global systemrelevante Institut geltenden Insolvenzvorschriften darstellt. Neu eingefügt durch… ….......................................................................... 34–35 1 1. Einführung 1.1 Historie und Einordnung Der Puffer der Verschuldungsquote für global systemrelevante Institute geht zurück auf Beschlüsse des… …Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht vom Dezember 2017. 1 Die zusätzliche Kapitalanforderung soll dazu dienen, der nach Auffassung des Gesetzgebers… …ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen für innerhalb der Europäischen Union niedergelassene, aber auch außerhalb der EU aktive Institute gewährleisten. 4 Der Puffer… …„letzte Sicherungsfunktion“ übernehmen. 16 Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hatte sich bereits im Dezember 2017 dafür ausgesprochen, die zunächst… …Juni 2021, gefolgt (vgl. ob.). Der Wertansatz für die Positionen richtet sich nach Art. 111 CRR. Für die bilanziellen Positionen gilt der für das… …575/2013 v. 26. 06. 2013 sowie nachfolgend. 6 Hahn KWG – Kommentar 115 § 10j schuldungsquote (nach der Konzeption des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht)…

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  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (K f W - V e r o r d… …gemischten Finanzholding-Gesellschaften, die nach § 10a Abs. 2 Satz 2 oder Satz 3 als übergeordnetes Unternehmen bestimmt worden sind, kann die Bundesanstalt… …erlassenen Verordnungen oder gegen Anordnungen der Bundesanstalt verstoßen haben und trotz Verwarnung durch die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzen… …Maßnahmen bei fehlender Zuverlässigkeit oder fachlicher Eignung oder bei nicht ausreichendem Zeiteinsatz .................... 30 Sonderregelungen für… …Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz2 . Das Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz enthält auch konglomeratsspezifische Vorschriften für gemischte Finanzholding-Gesellschaften (vgl. Anm. 2)… …Finanzholding- Gesellschaften war die europarechtliche Grundlage für § 2d KWG zunächst die Bankenrichtlinie 2000/12/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit… …führen, ausreichend gut beleumundet sein und über ausreichende Erfahrung für diese Aufgaben verfügen müssen.“ Art. 54a wurde später wortgleich in Art. 135… …Jahr 2000 abgelöst hat, übernommen. 4 Zwischenzeitlich wurde die RL 2006/48/EG durch die CRD IV vom 26.06.2013 abgelöst, die Vorgaben für die Mitglieder… …sein und über ausreichende Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrung für diese Aufgaben unter Berücksichtigung der besonderen Rolle einer… …Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft verfügen müssen. Art. 121 CRD IV verweist damit auf die zentrale Anforderungsnorm für…

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      Artikel 73–91 CRR Allgemeine Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten

  
  Lieferung: 03/20

  …. (4) Die Institute können einen breiten Marktindex als eine der Grundlagen für die Bestimmung der Höhe der Ausschüttungen auf Instrumente des… …Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen aus, unter denen Indizes als breite Marktindizes für die Zwecke des Absatzes 4 angesehen werden. Die EBA… …Titel II Kapitel 2 beziehungsweise Kapitel 3 an. Artikel 75 Abzüge und Laufzeitanforderungen für Verkaufspositionen Die Laufzeitanforderungen für… …abzukaufen. Artikel 76 Indexpositionen in Kapitalinstrumenten (1) Für die Zwecke von Artikel 42 Buchstabe a, Artikel 45 Buchstabe a, Artikel 57 Buchstabe a… …Bedeutung der Begriff ‚hoher betrieblicher Aufwand‘ für die Zwecke von Absatz 3 hat. Die EBA übermittelt der Kommission diese Entwürfe technischer… …bis 14 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zu erlassen. Artikel 77 Bedingungen für die Verringerung von Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen… …Verbindlichkeiten (1) Ein Institut holt für jede der folgenden Handlungen zuvor die Erlaubnis der zuständigen Behörde ein: a) Verringerung, Tilgung oder Rückkauf von… …Behörde für erforderlich hält. Trifft ein Institut ausreichende Vorkehrungen hinsichtlich seiner Fähigkeit, mit Eigenmitteln, die die in dieser Verordnung… …und der Richtlinie 2013/36/EU vorgeschriebenen Beträge übersteigen, tätig zu sein, so kann die zuständige Behörde diesem Institut für jede der… …vorherige Erlaubnis darf nur für einen bestimmten Zeitraum gewährt werden, der auf ein Jahr begrenzt ist und danach verlängert werden kann. Die allgemeine…

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  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …Unterschreitung der EMZK zu tolerieren. 15 Auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat in ihren FAQs zunächst keine weiteren Erfordernisse… …§ 6b Absatz 3 durchgeführten Stresstests für jedes Institut die angemessene Gesamthöhe der Eigenmittel und spricht auf dieser Grundlage gegenüber dem… …........................ 45 2.3.3 Systematische Einordnung der Stacking Order ...................... 2.4 Bedeutung für Ausschüttungsverbote (Absatz 4)… …Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP)… …sowie für die aufsichtlichen Stresstests, zur Änderung der EBA/GL/2014/13 vom 19. Dezember 2014 (EBA/GL/2018/03 vom 19. 07. 2018, Tz. 3 Nr. 4d (i)… …vom 19. Dezember 2014, zuletzt geändert durch die überarbeiteten Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs-… …und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) sowie für die aufsichtlichen Stresstests, zur Änderung der EBA/GL/2014/13 vom 19… …s/10180/2535561/9ad309c8-e45c-469d-b293-e11267176bb3/Revised%20Guidelin es%20on%20SREP%20%28EBA-GL-2018-03%29_DE.pdf?retry=1, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die EBA-Leitlinien zum pragmatischen Ansatz für den… …Ausführungen zur Bestimmung und Festlegung der P2G aufgenommen sowie in Tz. 12.4 Rn. 582 bis 585 prozessbezogene und methodische Erwägungen für die… …für Institute konstatiert, sofern der durch den Kapitalerhaltungspuffer abgedeckte Teil nicht verzehrt wird. Dann würden die mit der Puffernutzung u. a…

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