…Anzeigenverordnung).
Die Verordnung ist am 31. 12. 2006 in Kraft getreten. Der Erlass erfolgte
im Einvernehmen bzw. Benehmen mit der Deutschen Bundesbank (vgl.
Rn. 4)…
…: Nach § 1 Abs. 4 AnzV
müssen die Anzeigepflichtigen auf Verlangen der BaFin oder der Deutschen
Bundesbank für Anzeigen und Unterlagen einen elektronischen…
…Einreichungsweg auf ihrer Internetseite treffen. Bislang haben
BaFin bzw. Bundesbank u. a. für die Einreichung von Jahresabschlüssen
sowie von Beteiligungsanzeigen…
…Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung
nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Zeitpunkt und Form
der nach Kreditwesengesetz vorgesehenen Anzeigen und…
…Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Mit der „Verordnung
zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen“
(siehe unten) hat das BMF von…
…zeitgleich
erlassene Inhaberkontrollverordnung 9 überführt.
– Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen
Bundesbank durch…
…übertragen, dass die Rechtsverordnung im Benehmen
mit der Bundesbank ergeht (§ 31 Abs. 1 S. 2 KWG). Das BMF hat
mit der „Verordnung zur Übertragung von…
…aufgeführten Ermächtigungen mit der Maßgabe übertragen,
die Verordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu
erlassen, während die unter dem o. a…
…. zweiten Aufzählungspunkt genannte
Ermächtigung mit der Maßgabe übertragen wurde, die Verordnung
im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen.
Vor Erlass der…
…Kreditwirtschaft, die
anlässlich einer Informationsveranstaltung der BaFin und der Deutschen
Bundesbank am 20. 03. 2017 gestellt und von der Aufsicht beantwortet…
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