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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Absatz 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vollständig oder teilweise anerkennen und mit Wirkung für Institute mit Sitz im Inland, die Zweigstellen… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …definierte Größenklassen 36 überschreiten. Institute sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 Abs. 1b KWG. Wegen des engen… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …eindeutig auf alle Institute mit Sitz in Deutschland (bzw. deutsche Zweigniederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR) 39 zu erstrecken. Für… …außerdem der Ausschuss für Finanzstabilität, § 48t Abs. 1. Die BaFin-Zuständigkeit gilt auch für Institute, die der unmittelbaren EZB-Aufsicht unterliegen… …differenzierende Auffassung: Eine Anhörung dürfte i. d .R. entbehrlich sein, wenn „alle“ Institute von einer Maßnahme betroffen sind. Denn dann ist nicht nur der… …zumindest gegenüber Mitgliedstaaten, in denen betroffene Institute Zweigniederlassungen unterhalten oder grenzüberschreitend tätig sind oder für die umgekehrt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.1 Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 06/22

  …Kontrolle. Sofern die Übergangsfristen zu einer unverhältnismäßigen Verzögerung im Betriebsablauf führen, können kleinere, weniger komplexe Institute… …werden. Bei der Wahl der Mittel zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei Arbeitsplatzwechseln sind die Institute grundsätzlich frei. Im Rahmen der… …konkreten selbst-initiierten Geschäften o. ä. vornehmen können. 1 Für kleinere, weniger komplexe Institute gibt es eine Öffnungsklausel hinsichtlich des… …ist, wird in den MaRisk nicht näher bestimmt. Die Ähnlichkeit zum Begriff der „kleinen und nicht komplexen Institute“ in Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 CRR legt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.4 Datenmanagement, Datenqualität und Aggregation von Risikodaten

  
  Lieferung: 06/22

  …richten sich an bedeutende Institute und gelten sowohl auf Gruppenebene als auf der Ebene der wesentlichen gruppenangehörigen Einzelinstitute. 2 Das… …239) im Vordergrund. Hintergrund hierfür ist, dass in der Finanzmarktkrise insbesondere global agierende Institute häufig nicht in der Lage waren, von… …umgesetzt, – Risikoberichterstattung (Grundsätze 7 bis 11) – in Modul BT 3 umgesetzt, an die Institute richten, der letzte enthält hingegen Anforderungen an… …Institute haben. Sämtliche Grundsätze sind von den Instituten gleichzeitig zu erfüllen, Abweichungen davon sind auf Ausnahmen (z. B. bei Ad-hoc Anfragen über… …systemrelevante Institute und entsprachen somit im Wesentlichen dem Adressatenkreis von BCBS 239 (vgl. dort, Tz. 13 und 14) 1 . Mit der MaRisk-Novelle 2021 hat sich… …der Adressatenkreis für das Modul AT 4.3.4 – entsprechend der Anpassung in AT 1 Tz. 6 – dahingehend erweitert, dass nunmehr alle bedeutenden Institute… …, dass sich BCBS 239 zwar in erster Linie an systemrelevante Institute richte, es jedoch der Aufsicht (explizit) freigestellt sei, die Anforderungen –… …direkt beaufsichtigten Institute gewählt worden, da es nach wie vor Defi- 1 Im Kontext der MaRisk fielen bei der Einführung dieser Anforderungen im Rahmen… …der 5. MaRisk-Novelle global systemrelevante Institute nach § 10f KWG und anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g KWG darunter. 2 Bitterwolf… …bedeutende Institute auch deshalb notwendig, um im Einklang mit der Aufsichtspraxis des SSM zu sein (vgl. Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums MaRisk v…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zur Kapitaladäquanzverordnung

  
  Lieferung: 06/22

  …die Befolgungskosten für die Firmen – insbesondere für grenzüberschreitend tätige Institute – zu verringern 9 , dürfe in Zweifel gezogen werden… …: Liquidität (Art. 411–428a); – Teil 7: Verschuldung (Art. 429–429a); – Teil 7A: Meldepflichten (Art. 430–430c); – Teil 8: Offenlegung durch Institute (Art… …. Die CRR (in ihrer ursprünglichen Fassung) trat am 28. 6. 2013 in Kraft und galt für die Institute im Wesentlichen ab dem 1. 1. 2014. Zwischenzeitlich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 06/22

  …Institute, Finanzholdinggesellschaften und gemischte Finanzholdinggesellschaften im Hinblick auf folgende Punkte erfüllen müssen: a) Eigenmittelanforderungen… …Abwicklungseinheiten, bei denen es sich um global systemrelevante Institute (G-SRI) handelt oder die Teil von G-SRI sind, sowie bedeutende Tochterunternehmen von… ….................................................................................... 1 Einheitliche Regeln allgemein (Satz 1) ................................................. 4 Einheitliche Regeln für global systemrelevante Institute… …, dass die CRR einheitliche Regeln für allgemeine Aufsichtsanforderungen festlegt, die im Rahmen der CRD IV (s. o.) beaufsichtigte – Institute (Art 4 Abs… …Institute oder deren bedeutenden Tochterunternehmen (Satz 2) Art. 1 Satz 2 bestimmt, dass die CRR einheitliche Regeln festlegt hinsichtlich der –… …Anforderungen an Eigenmittel und – berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten, für Abwicklungseinheiten, bei denen es sich um – global systemrelevante Institute… …EU-Mutterfinanzholdinggesellschaft oder eine gemischte EU-Mutterfinanzholdinggesellschaft steht, oder b) Institute, die nicht Tochterunternehmen eines EU-Mutterinstituts, einer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 2 Aufsichtsbefugnisse

  
  Lieferung: 06/22

  …5 der Richtlinie (EU) 2019/2034 des Europäischen Parlaments und des Rates die genannten Wertpapierfirmen so, als wären diese „Institute“ gemäß der… …Wertpapierfirmen so behandeln, als wären diese „Institute“ gemäß der CRR (s. Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR). 8 3 Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 3 Anwendung strengerer Anforderungen durch Institute

  
  Lieferung: 06/22

  …CRR – Kommentar 1000 Art. 3 Artikel 3 Anwendung strengerer Anforderungen durch Institute Diese Verordnung hindert Institute nicht daran, mehr… …Klarstellungsgehalt von Art. 3 unterscheidet inhaltlich dahingehend, dass die Institute (Art. 4, Abs. 1 Nr. 3) – sowohl mehr Eigenmittel und Eigenmittelkomponenten… …Recht der Institute, strengere Maßstäbe anzusetzen. 3 1 Vgl. Erwägungsgrund (9) CRR. 2 Vgl. Weber in Luz/Neus/Schaber/Schneider/Wagner/Weber (Hrsg.), KWG…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12.07.2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family Offices

  
  Lieferung: 06/22

  …des Eigenhandels und des Eigengeschäfts“. b) Ausnahmen nach § 2 KWG § 2 KWG legt fest, welche Unternehmen nicht als Institute anzusehen sind und daher…
• Dokumententyp - Sonstige

  Vorwort zur erneuten konzeptionellen Umgestaltung des Kommentars

  
  Lieferung: 06/22

  …Detailtiefe der Regelungen und Standards nahmen nicht nur der Umfang des Vorgabenkatalogs, sondern stetig ebenso dessen Gewicht für die Praxis der Institute zu…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …....................................................................... 12 Errichtung durch ausländische Institute ................................................ 13–14 Verlegung, sonstige Änderungen und Schließung einer… …Repräsentanz .. 15 Vertretung der Repräsentanzen ausländischer Institute ........................ 16 * Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der… …(wollen). Nach § 53a S. 1 KWG ist die Errichtung und Fortführung von Repräsentanzen in Deutschland durch Institute mit Sitz im Ausland zulässig. Eine… …Erlaubnis nach deutschem Recht ist hierfür nicht erforderlich; die üblichen aufsichtlichen Anforderungen an Institute (z. B. zur Eigenmittelund… …ausländischer Institute in Deutschland, die rein repräsentative Aufgaben übernehmen. Sie dürfen keine erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte betreiben oder… …diese Regelung fallenden Institute benötigen keine Erlaubnis nach deutschem Recht. Diese Begünstigung ist vertretbar, wenn die Beaufsichtigung im Ausland… …Gegebenheiten Rechnung zu tragen. 12 Mit der Sechsten KWG-Novelle (1997) wurde der Regelungsbereich des § 53a KWG auf Institute mit Sitz im Ausland, die befugt… …Pflichten der Institute bei der Errichtung, Verlegung und Schließung der Repräsentanz konkretisiert. Insbesondere darf die Repräsentanz ihre Tätigkeit erst… …der Bezeichnung Repräsentanz, die Strafbewehrung unerlaubten Handelns sowie die Erlaubnispflicht für Institute und Zweigstellen hinweisen (vgl. Rn… …. 2ff.). Errichtung durch ausländische Institute Die Errichtung einer Repräsentanz i. S. d. § 53a KWG ist nicht durch jegliche ausländischen Unternehmen…

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