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• BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien

  …Seiten der BaFin weiter. Wann Vermögenswerte belastet sind Vermögenswerte sind belastet, wenn sie verpfändet wurden. Gleiches gilt, wenn der… …Schuldverschreibungen; Wie hat die Offenlegung zu erfolgen? Die Art der Offenlegung hat die BaFin in einem umfassenden Katalog zusammengefasst. Hier die… …der BaFin haben die Finanzaufseher dieses Rundscheiben mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt. Danach wird das Schreiben von der Bundesbank…

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• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …werden hierbei oft unvollständig oder gar falsch dargestellt. Eine Erlaubnis der BaFin für diese Produkte liegt nicht vor. Anlegern droht unter Umständen… …eines Geschäfts noch nicht bekannt ist. In diesem Fall kann die BaFin die Sache mit den Mitteln aufklären, die in § 44c KWG genannt sind. Die… …. Sachverhaltsaufklärung durch Anhörungsschreiben Das Anhörungsschreiben ist das mildeste Mittel einer zügigen Sachverhaltsaufklärung. Darin bittet die BaFin den Betreiber… …kann die BaFin mit Zwangsgeldern von bis zu 250.000 Euro durchsetzen.  Besonderheiten in KWG- und ZAG-Fällen In KWG- und ZAG-Fällen kann die… …Prüfungsanordnung ist gebührenpflichtig. Zudem dürfen die Bediensteten der BaFin und der Deutschen Bundesbank die Geschäftsräume bei einer Prüfung auch ohne… …dürfen die Mitarbeiter der BaFin nur mit Zustimmung des Betreibers nehmen. Schärfste Waffe: Durchsuchung Die Durchsuchung ist die schärfste Waffe der… …seiner Geschäftstätigkeit verschwiegen hat.Die Bediensteten der BaFin können mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss sämtliche Wohn- und Geschäftsräume… …muss die BaFin ihre Maßnahmen also eng mit den Strafverfolgungsbehörden abstimmen. Kommen auch Durchsuchungen von Strafverfolgungsbehörden in Betracht… …, wird die BaFin grundsätzlich vorerst keine Maßnahmen zur Aufklärung ergreifen, damit der Erfolg der Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden nicht… …gefährdet wird.  Teilnahme an Maßnahmen der Staatsanwaltschaft: BaFin und Deutsche Bundesbank können auch an Durchsuchungen der Staatsanwaltschaften…

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• Was sind potenziell systemgef

  …systemrelevante Institute (A-SRIs). Die PSI-Methode Die Identifizierung als PSI erfolgt ganzheitlich nach einer Methode, die die BaFin und die Bundesbank… …: BaFin Anderweitig systemrelevante Institute (A-SRIs) A-SRIs werden in Deutschland nach § 10g Absatz 2 KWG identifiziert. Grundlage hierfür sind die… …ausländischen Banken Anzahl rechtlich selbstständiger Tochterunternehmen im In- und Ausland Quelle: BaFin Identifizierung der Institute ohne… …eine weitere quantitative Analyse.  Diese wiederum ist gegebenenfalls durch eine weitergehende Analyse zu ergänzen. Hierbei beurteilen die BaFin und die… …z.B. das Risikoprofil, der Rechtsstatus oder die Mitgliedschaft in einem institutsbezogenen Sicherungssystem.Zum Journal der BaFin - Ausgabe Mai 2016…

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• Hotline für Whistleblower

  …Zur Zielgruppe der Bafin gehören also hauptsächlich Insider mit besonderen Kenntnissen über bestimmte Unternehmensinterna.  Weiter… …Aufsicht der BaFin über das jeweilige Unternehmen betreffen. Gesetze in diesem Sinne sind einschlägigie Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen. Ebenso… …gehören hierzu Rechtsakte der EU und der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA). Die BaFin muss also vom Grunde her nach diesen Vorschriften… …befugt sein, das betreffende Unternehmen zu beaufsichtigen und etwaige Verstöße zu ahnden. So erreichen Whistleblower die BaFin Die Stelle ist wie… …Beschäftigten der BaFin Die Finanzaufseher nehmen solche Meldungen aber nicht nur zentral entgegen nehmen. Sie stellen auch ein spezielles Verfahren… …die BaFin die Identität der Whistleblower nicht an Dritte weitergeben. In besonderen Fällen kann dies aber erforderlich sein. Dies gilt zum Beispiel… …Verbauchertelefon Verbraucher, die sich bei der BaFin z.B. über ihre Versicherungs- oder Kreditverträge beschweren wollen, können weiter das Verbrauchertelefon… …benutzen. Die Hinweisgeberstelle ersetzt diese Einrichtung also nicht. Quelle: Pressemitteilung der BaFin vom 01.07.2016 Auch interessant:  ESV.info… …: BaFin richtet Hinweisgeberstelle ein Bundestag verabschiedet das 1. FiMaNoG Weiterführende Literatur Die Datenbank Investment…

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• CPMI und IOSCO: Bericht zur Umsetzung der Grundsätze für Finanzmarkt-Infrastrukturen

  …gewachsene Bedeutung von Zentralen Gegenparteien (CCP, Central Counterparties). Eine Ursache hierfür ist dem Bericht der BaFin zufolge die europäische… …verbessern.Quelle: Meldung der BaFin vom 15.09.2016 Weiterführende Literatur Der Kommentar von Reischauer/Kleinhans zum Kreditwesengesetz (KWG) ist ein…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …Kommentar Einführung Die Vorschrift des § 46 gehört zu dem Katalog der Maßnahmen, die der BaFin in besonderen Fällen zur Verfügung stehen. Sie ermächtigt die… …BaFin zu Maßnahmen, wenn eine Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen eines Instituts gegenüber seinen Gläubigern besteht (Alt. 1) oder eine wirksame… …46 sind vergleichsweise selten: Im Jahr 2006 ist die BaFin beispielsweise nur in elf Fällen aufgrund dieser Vorschrift tätig geworden. Auch in den… …Jahren 2007 und 2008, d. h. während der Finanzkrise, hat die BaFin lediglich in acht bzw. in zwei Fällen Maßnahmen nach § 46 ergriffen. Im Jahr 2009 wurden… …keine Maßnahmen nach § 46 ergriffen. Im Jahr 2010 wurde die BaFin nach § 46 KWG in acht, 2011 in drei, 2012 in elf, 2013 in dreizehn, 2014 in sechs Fällen… …Inkrafttreten des sog. einheitlichen Aufsichtsmechanismus (single supervisory mechanism – SSM) ausschließlich der BaFin zu. Im Rahmen des SSM übernahm die… …KWG angepasst. Es unterscheidet nunmehr zwischen Befugnissen der Bundesanstalt (also der BaFin) und der Aufsichtsbehörde (also der BaFin bzw. EZB, je… …und können daher im Rahmen des SSM von der EZB ausgeübt werden. 2 Befugnisse der Bundesanstalt sollen ausschließlich der BaFin zustehen. Die Abgrenzung… …auch der EZB zur Verfügung. 3 § 46 beruht jedoch nicht auf harmonisiertem EU-Recht. 4 Maßnahmen nach § 46 kann daher nur die BaFin ausüben. Dies ändert… …indes nichts daran, dass die EZB ggf. befugt ist, im Rahmen des SSM, die BaFin zur Ausübung des § 46 KWG anzuweisen. 5 5 Bedeutung des sog. Moratoriums /…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7a Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …Zusammenarbeit der BaFin mit der Europäischen Kommission durch eine Meldepflicht (Abs. 1), Unterrichtungspflicht (Abs. 2) und Übermittlungspflicht (Abs. 3). Die… …2010, 266 ff.; Berkenbusch, 2 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7a Eine Meldepflicht der BaFin an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wurde… …eingefügten § 7a KWG verlegt. Diese Verortung in die Regelungen betreffend die BaFin im ersten Abschnitt des KWG hielt der Gesetzgeber aus systematischen… …Zusammenspiel der einzelnen Bankenaufsichten im Rahmen der Herkunftslandkontrolle auftreten“ 6 3 . 4 § 7a Abs. 1 KWG verpflichtet die BaFin im Einzelnen zur… …gekommen ist, weil die BaFin die Angaben nach § 24a Abs. 1 S. 2 KWG 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Zuständigkeit4 , d.h. Maßnahmen, die die BaFin ergreift, wenn die zuständigen Herkunftsstaatsbehörden auf die Unterrichtung nach § 53b Abs. 4 S. 1 KWG untätig… …und diese „bei ihren Verhandlungen mit Drittländern unterstützen“ 5 7 soll. 8 III. Unterrichtungspflicht (Abs. 2) Die Unterrichtungspflicht der BaFin… …. bb CRD IV-Umsetzungsgesetz wurde § 7a Abs. 2 Nr. 4 KWG aufgehoben. Dieser unterrichtungspflichtige Tatbestand, wonach eine Unterrichtung der BaFin… …CRD I3 . 9 Die Unterrichtungspflicht der BaFin gegenüber der Europäischen Kommission nach § 7a Abs. 2 KWG erstreckt sich im Einzelnen auf folgende… …Sachverhalte: • Grundsätze, die die BaFin im Einvernehmen mit den anderen zuständigen Stellen im EWR in Bezug auf die Überwachung von gruppeninternen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  ….......................... 9 B.IV. Mitwirkung des Registergerichts (§ 38 Abs. 1 Satz 3 KWG).... 10 B.IV.1. Mitteilungspflicht der BaFin ........................ 11 B.IV.2… …Rechtsschutz..................... 14 B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften.................. 15 C. Befugnisse der BaFin bei der Abwicklung (§ 38 Abs. 2 KWG)… …......................... 23 C.II.1.a) Antrag der BaFin................................ 24 C.II.1.b) Zur Abwicklung berufene Personen ................... 25 C.II.1.c) Keine… …................................... 30 C.III. Notbestellung anderer Abwickler durch die BaFin .......... 31 D. Vergütung des gerichtlich bestellten Abwicklers (§ 38 Abs. 2a KWG)… ….................................. 32 E. Bekanntmachungs- und Unterrichtungspflichten der BaFin bei Aufhebung und Erlöschen der Erlaubnis (§ 38 Abs. 3 KWG).... 33 A. Einführung A.I… …ersten beiden Absätzen geregelten b e s o n d e r e n , z u s ä t z l i c h e n Befugnisse der BaFin im Hinblick auf die Abwicklung des Instituts… …. Normzweck ist, eine geordnete Abwicklung sicherzustellen. Gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 KWG kann die BaFin eine Abwicklungsanordnung erlassen, welche die… …erlaubnispflichtigen Geschäfte tätigen darf, kann die BaFin durch den Erlass einer Abwicklungsanordnung verhindern, dass das Institut in Missachtung dieses Verbots… …der BaFin stehende Maßnahme ist, die lediglich an das Erlöschen bzw. die Aufhebung der Erlaubnis als Tatbestandsvoraussetzung anknüpft. Gemäß § 38 Abs… …. 2 KWG kann die BaFin Weisungen für die Abwicklung des Instituts oder seiner Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erteilen und/oder die g e r i c…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8f Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen

  
  Lieferung: 03/16

  …......................... 11 I. Grundlagen § 8f KWG regelt die aufsichtsbehördliche Zusammenarbeit der BaFin mit den designierten Aufsichtsbehörden (zuständigen Stellen) in… …Hilfeersuchen an die Europäische Bankaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) (Abs. 2) und eine Berücksichtigungspflicht der BaFin (Abs. 3). Gegenstand… …. 3 II. Übermittlungspflicht (Abs. 1 S. 1) Nach § 8f Abs. 1 S. 1 HS. 1 KWG stuft die BaFin auf Antrag der zuständigen Stelle des Aufnahme- oder… …nicht abschließend („insbesondere“). Die BaFin entscheidet über die Kriterien nach pflichtgemäßen Ermessen und jedenfalls nur auf Antrag. Nach § 53 Abs. 8… …gewisse Größe und Bedeutung, gemessen an der Kundenzahl innerhalb des Banken- und Finanzsystems, zu (Nr. 3). 7 Für den Fall, dass die BaFin eine… …BaFin nach § 8f Abs. 1 S. 2 KWG mit der zuständigen Stelle die Aufsichtstätigkeit nach § 8a Abs. 1 Nr. 2 KWG entsprechend zu planen und zu koordinieren… …. 1 HS. 1 KWG hat die BaFin die Aufsichtsbehörde des Aufnahme- oder EWR-Mitgliedstaats, die für die als bedeutend eingestufte Zweigniederlassung… …. § 6 Anm. 46 ff. (Stand: 2014). 4 Vgl. dazu im Einzelnen, insbesondere zu den Aufgaben der BaFin innerhalb der Aufsichtskooperation bei laufender… …115 § 8f KWG – Kommentar Verordnung 1 in zwei Fällen als Schlichtungs- oder Entscheidungsinstanz um Hilfe ersuchen und zwar, wenn (a) die BaFin eine… …Anhörung nach § 8f Abs. 2 S. 1 KWG unterlässt, oder (b) wenn zwischen der BaFin und der jeweiligen Aufsichtsbehörde des Aufnahme- oder EWR-Mitgliedstaats…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …. Einleitung/Entstehungsgeschichte Nach Maßgabe des § 53h KWG kann die BaFin bei der Liquiditätsbeurteilung gegenüber der zentralen Gegenpartei (CCP) im Einzelfall… …und der BaFin stehen diesbezüglich die Anordnungsbefugnisse des § 53h KWG zu. Auf das übrige Geschäft kommen (bei Einlagenkreditinstituten) die Vorgaben… …. Im Ergebnis muss die BaFin damit nachweisen, dass der zugeordnete Managementprozess defizitär ist. 6 Kunschke/Schaffelhuber…

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