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• BaFin überarbeitet Diskussionspapier zu Leitfaden für aufsichtliche Beurteilung von bankinternen Risikomanagementverfahren

  …SREP, haben sich europäische Aufsichtsstruktur und -praxis erheblich verändert, so die BaFin. Dies würde sich auch auf die bankaufsichtliche Beurteilung…

• Erlaubnis für Kryptoverwahrung und Verwaltung von Kryptowerten

  …Geldwäschegesetz, sondern ins Kreditwesengesetz aufgenommen.  Erlaubnispflicht Somit unterliegen Kryptoverwahrer der Aufsicht der BaFin. Das Erlaubnisverfahren für… …beabsichtigen, formlos und unverbindlich ihr etwaiges Interesse gegenüber der BaFin zu bekunden. Die Bekundung soll eine kurze Beschreibung des Geschäftsmodells… …enthalten und den Umfang von einer Seite nicht überschreiten. Wenn die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur Zulassung und der laufenden Aufsicht für die neue… …Unternehmen. So kann ein Unternehmen, das wegen seiner Kryptoverwahrung am 1.1.2020 zum Finanzdienstleister wird, der BaFin seine Absicht, einen… …Erlaubnis für den beantragten Geschäftsbetrieb ab dem 1.1.2020 als vorläufig erteilt. Quelle: Mitteilungen der BaFin vom 4.12.2019  – Gesetz zur Umsetzung der…

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• Seit dem 04.08.2017 in Kraft – die überarbeitete Institutsvergütungsverordnung – InstitutsVergV

  …solide Vergütungspolitik in deutsches Recht, wie die BaFIn mitteilt. Diese Leitlinien konkretisieren die Vergütungsregeln der europäischen… …Auslegungshilfe der BaFin. Danach ist ein Vergütungssystem zum Beispiel nicht angemessen wenn es operationelle Risiken begünstigt. Dies, so heißt es in der die… …der der InstitutsVergV der BaFin (ohne Gewähr) Auslegungshilfe zur Institutsvergütungsverordnung Stand 01.04.0217 Mehr zum Thema: Neue…

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• MiCAR, KMAG und GwG stellen Kryptounternehmen vor neue regulatorische Anforderungen

  …Die BaFin beaufsichtigt seit Jahresbeginn alle Institute, für die die MiCAR gilt. Darüber hinnaus ist die BaFin nun Aufsichtsbehörde für den Handel… …Funktionen innerhalb eines Blockchain-Ökosystems, ohne selbst als reguliertes Finanzinstrumente zu gelten. Die allgemeinen Befugnisse der BaFin Die meisten… …allgemeinen Befugnisse erhält die BaFin aus § 4 KMAG Absatz 3. Demnach kann die Finanzaufsicht die Vorlage aller relevanten Geschäftsangelegenheiten verlangen… …aufsichtsrechtliche Vorgaben verstoßen hat oder entsprechende Anhaltspunkte vorliegen, hat die jeweilige Person den Mitarbeitern der BaFin nach § 4 Absatz 6 KMAG zu… …verantwortlich für die Umsetzung und Überwachung von geldwäscherechtlichen Vorgaben. Quelle: Eigene Recherche sowie die Mitteilung der BaFin vom 05.02.2025…

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• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …Musterformular nutzen, das in den leitenden Prinzipien enthalten ist.I nformationen, die bei der BaFin von den Unternehmen mit dem Musterformular eingehen, leitet… …Unternehmen in Deutschland Bei bereits bestehender Aufsicht: Unternehmen, die schon unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen hierzu ihre bekannten… …: Unternehmen, die noch nicht unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen sich – unter Nutzung einer gesicherten E-Mail-Kommunikation – an die E-Mail-Adresse… …art-emt@bafin.de wenden. Einzelfälle: Für Nachfragen zu konkreten Einzelfällen gibt es ein weiteres Kontaktformular der BaFin. Fragen zur Erlaubnispflicht… …veröffentlicht. FAQs der BaFin zu MiCAR Weitere Hilfestellung bieten die FAQs, die die BaFin am 03.07.2023 auf ihren Web-Seiten veröffentlicht hat. Diese… …: PM der BaFin vom 12.07.2023 sowie vom 03.07.2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen VermAnlG Herausgegeben von: Dr. Lea Maria Siering…

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• BaFin wendet mehrere neue oder aktualisierte ESMA-Leitlinien an

  …ESMA-Leitlinien zu Stresstestszenarien für Geldmarktfonds   Schließlich hat die BaFin mitgeteilt, dass sie die deutsche Übersetzung der ESMA-Leitlinien zu… …Vorgaben zu Stresstests und deren Kalibrierung.   Quellen: Mitteilungen der BaFin vom 02.04.2025 sowie vom 05.05.2025   Handbuch MiCAR…

• Corona und die Bankenaufsicht

  …ordnungsgemäßer Zahlungsverkehr ist aufrechtzuerhalten. Quelle: Mitteilung der BaFin vom 25.3.2020 ESMA: Pflichtverletzungen wegen verspäteter Finanzberichte… …überschießende prozyklische Effekte verhindern, die sich aus dem internationalen Rechnungslegungsstandard IFRS 9 ergeben könnten. Quelle: Mitteilung der BaFin… …vom 23.3.2020  EZB und BaFin: Keine Dividenden bei Banken bis Ende Oktober 2020 Vor dem Hintergrund der Entscheidung der Europäischen Zentralbank… …(EZB) in Bezug auf Dividenden vom 27.3.2020 meint auch die BaFin, dass Banken keine Dividenden und Gewinne ausschütten sollten. Die deutsche Aufsicht für… …. Der BaFin zufolge haben Banken mit der Bewältigung der Corona-Krise eine zentrale Aufgabe. Diese könnten sie nur erfüllen, wenn sie gut kapitalisiert… …die Institute der BaFin zufolge nicht für die Zahlung von Dividenden nutzen. Das zur Verfügung stehende Kapital sollte vielmehr im Bankensektor belassen… …werden, damit die Institute besser vor Krisen geschützt wären. Quelle: PM der BaFin vom  30.3.2020   Kapitalmarktrecht Das Handbuch für die…

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• Gesetzgeber will Finanzmarktstabilisierung in Deutschland neu ordnen

  …Umstrukturierung der Financial Services and Markets Authority (FMSA) vor. Bereich „Nationale Abwicklungsbehörde der FMSA” wird Teil der BaFin So soll der Bereich… …Gesetzgeber hier weiteres Einsparungspotenzial bei der Refinanzierung. „Mit der noch engeren Verzahnung unserer Experten von FMSA, BaFin und Finanzagentur gehen… …FMSA zusammen hängen. Dies betrifft vor allem: die Übernahme der Aufsicht über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder durch die BaFin. die…

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• Bundesregierung: Gewerbsmäßiger Handel mit Bitcoin bleibt erlaubnispflichtig

  …Finanzinstrumenten ohne Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin). Kammergericht: BaFin greift ohne Befugnis rechtsgestaltend in Strafgesetze ein Bei… …2 KWG fallen. Dem Berliner Richterspruch zufolge verkennt die BaFin, dass es nicht ihre Aufgabe ist, rechtsgestaltend in Strafgesetze einzugreifen… …herausstellen müssen. Die Bundesregierung teilt die Auffassung des KG nicht.  Bundesregierung: Urteil ohne Auswirkung auf Verwaltungspraxis der BaFin Vor dem… …anderen FDP-Abgeordneten – eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Rolle der BaFiN bei Kryptowährungen und sogenannten Token. Aus der Antwort der… …Strafbarkeit des Handelns mit Kryptowährungen. Eine Auswirkung auf die Verwaltungspraxis der BaFin habe diese Entscheidung nicht.    Derzeit prüfe die… …Bundesregierung, ob die Fortsetzung gängigen Verwaltungspraxis der BaFin zur Erlaubnispflicht von Geschäften mit Kryptowährungen gesetzgeberisch gestärkt werden… …andern Kryptowährungen handeln, eine Bank-Erlaubnis der BaFin brauchen, ist schon lange umstritten. Nun hat das Kammergericht in Berlin über diese Frage… …BaFin. Danach sind Kryptowährungen Finanzinstrumente in Form von Rechnungseinheiten nach § 1 Absatz 11 Satz 1 Nr. 7 Alternative 2 KWG… …Bundesregierung prüft derzeit, ob die Fortführung der Verwaltungspraxis der BaFin zur Erlaubnispflicht von Geschäften mit Kryptowährungen und Token durch… …----------------------------------------------------- 3. Teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Kammergerichts Berlin, dass die BaFin den ihr zugewiesenen Aufgabenbereich „überspannt“ habe?…

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• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Inhabergrundschuldbriefen vergibt.  BaFin: Nur bewegliche Sache kann Faustpfand sein Im Rahmen ihrer Ermittlungen stellte die BaFin unter anderem fest, dass die Klägerin… …gewerberechtlichen Pflichten der Pfandleiher sprechen der BaFin zufolge dafür, dass § 2 Absatz 1 Nr. 5 KWG nur bewegliche Sachen erfasst. Gemeint sind die Pflichten… …zur Lagerung und Versicherung der angenommenen Pfandgegenstände. Inhaberpapiere, so die BaFin weiter, würden also lediglich wie Sachen übertragen und… …ihnen eigentümlichen Geschäften gehören. Klägerin: Auch Inhaberpapiere sind Faustpfand Gegen das Verbot der BaFin hatte die Pfandleiherin am… …bestätigt Auffassung der BaFin Die 7. Kammer des VG Frankfurt ist den Argumenten der BaFin in vollem Umfang gefolgt. Das Gericht hat vor allem die Auffassung… …Vorschrift zutreffend in ihre Wertung mit einbezogen. Das Gericht hat die Berufung nicht zugelassen. BaFin: Grundsatzurteil gegen Schattenbanken Die BaFin…

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