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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …Hinsichtlich des Einreichungsweges gilt die Besonderheit, dass die Anzeigen über inländische Zweigstellen grundsätzlich nur der Deutschen Bundesbank einzureichen… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …Bundesbank, einzureichen. Eine Einreichung in Papierform oder als Mail-Anhang sind seither nicht mehr zulässig. 1 Die Nutzung des ExtraNet-Postfachs… …muss nach der von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Dateinamenskonvention kopierbar sein; ein Passwortschutz ist nicht zulässig. Die Dateien… …dürfen zudem nicht digital signiert oder mit einem Wasserzeichen versehen 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Schreiben an die Institute und Verbände, Umsetzung… …. 2023. 2 Vgl. Deutsche Bundesbank, Registrierung für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“, Stand 01. 03. 2023… …das Kürzel folgenden beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer… …, Selbstbedienungs- 3 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im…

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  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 08/12

  …Institut hat die Absicht, ein System nach § 1 Abs. 16 zu betreiben, unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen und die Teilnehmer… …Deutsche Bundesbank teilt die ihr gemeldeten Systeme der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde mit, nachdem sie sich von der Zweckdienlichkeit… …der Regeln des Systems überzeugt hat. 4 Im Fall einer Vereinbarung über den Betrieb interoperabler Systeme prüft die Deutsche Bundesbank, ob die Regeln… …berechtigten gewerblichen Gründen zu verweigern. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 wurde Absatz 1 von § 24b ergänzt und die Prüfung von interoperablen Systemen durch die Bundesbank vorgeschrieben (s. Anmerkung… …Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos anzuzeigen und die Teilnehmer zu benennen. Nach der Definition in Artikel 2 Buchstabe a) der… …Teilnehmerkreises, so ist dies ebenso der Bundesanstalt und der Bundesbank zu melden. Näheres hierzu siehe die Anmerkungen 384 bis 388 zu § 1 KWG und die… …. Vereinbarungen über den Betrieb interoperabler Systeme sind der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos mitzuteilen. Die Bundesbank prüft… …), – alle Zahlungssysteme, die von der Deutschen Bundesbank zur Verfügung gestellt werden: SEPA-Clearer4 ) des Elektronischen Massenzahlungsverkehrs… …Gemeinschaftsplattform s. Rundschreiben der Deutschen Bundesbank vom 23. Februar 2011 – www.bundesbank.de/Zahlungsverkehr. 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 24 b Zum Bereich…

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  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …angehört. (3) Die Rechtsträgerkennung ist der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich nach ihrem Erwerb schriftlich mitzuteilen. (4)… …Deutsche Bundesbank zu melden haben, die Pflichten nach den Absätzen 1 und 3 bis 5 erfüllen. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar… …über 50 Ländern (u. a. EU-Kommission, EBA, EZB, BaFin und Deutsche Bundesbank). Das operative Pendant des LEI ROC ist die Central Operating Unit (COU)… …zurzeit fern ISO dezentra- Nullen 7064) len Vergabestelle Local Operating Unit Beispiel: LEI-Code der Deutschen Bundesbank 5 2 9 9 0 0 S E O I C V R 2 V M 6… …betroffenen Unternehmen über eine derartige Rechtsträgerkennung verfügen und diese der BaFin und der Deutschen Bundesbank mitteilen. 9 § 2 AnzV dient darüber… …Änderung der Anzeigenverordnung mit dem Rundschreiben 1/2015 (BA) 10 aufgefordert, der Deutschen Bundesbank bis zum 28. 02. 2015 den jeweiligen LEI… …mitzuteilen, sofern dieser der Bundesbank nicht bereits bekannt ist. § 2 Abs. 1 AnzV § 2 Abs. 1 AnzV legt fest, dass die folgenden Unternehmen zur… …Erwerb eines Legal Entity Identifiers (LEI) und Mitteilung an die Deutsche Bundesbank, BA 51-FR 2105-2014/0001, 16. 01. 2015. Gemischte Finanzholdings… …Rechtsträgerkennung trifft zahlreiche Unternehmen, die der BaFin und der Deutsche Bundesbank regelmäßig Meldungen einreichen müssen. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens… …von der BaFin und der Deutschen Bundesbank veröffentlichten FAQ-Liste (Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, Nr. 1) für Zwecke der Anzeigen nach §…

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  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …............... 10 Mittelbare Beteiligungsbeziehungen .................................................... 11 XML-Einreichung bei der Deutschen Bundesbank… …............................... 13 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 14… …Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger Anzeigen und Meldungen“ In beiden Fällen erfolgt die Weiterleitung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank… …-sammelanzeigen nicht mehr einzureichen; sie erhält die Anzeigedaten von der Bundesbank. Zur verbindlichen elektronischen Einreichung vgl. auch Rn. 1 zu § 7 AnzV… …Unternehmen zu machen. 4 4a 5 3 Im Feld Wirtschaftszweig ist die dreistellige Schlüsselnummer entsprechend der von der Deutschen Bundesbank auf ihrer… …Begleitschreiben darstellen oder die vordrucktechnische Abbildung im Vorfeld z. B. mit der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank abstimmen. 80 %… …Definitionsgrenze von 20 % keine enge Verbindung zwischen C und dem Institut. 6 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr… …Bundesbank Gem. § 8 Abs. 3 AnzV gilt § 7 Abs. 6 AnzV über die elektronische Einreichung von Beteiligungsanzeigen entsprechend. Die o. g. Normen beziehen sich… …auf den Upload von XML-Anzeigedateien im ExtraNet der Deutschen Bundesbank, die zumeist von größeren Instituten genutzt wird (vgl. Rn. 16 zu § 7 AnzV)… …. Die o. a. XML-Einreichung bezieht sich auf passivische Einzel- und Sammelanzeigen nach § 24 KWG, jedoch nicht auf Anzeigen nach § 2c KWG. Die Bundesbank…

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  § 64e Übergangsvorschriften zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 02/98

  …Deutschen Bundesbank anzuzeigen. Ist die Anzeige fristgerecht erstattet worden, gilt die Erlaubnis nach § 32 in diesem Umfang als erteilt. Das… …Bestätigung des Bundesaufsichtsamtes hat das Institut dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank eine Ergänzungsanzeige einzureichen, die den… …Bundesaufsichtsamt und der Deut- KWG, Erg.-Lfg. 2 / 98 1 115 § 64 e KWG – Kommentar schen Bundesbank anzuzeigen, ob sie § 10 Abs. 1 bis 8, §§ 10 a, 11 und 13 bis 13 b… …und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen, ob sie die §§ 10, 10 a und 13 bis 13 b oder die Vorschriften der §§ 10, 10 a, 13 und 13 a in der Fassung der… …Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. (5) Nachgewiesenes freies Vermögen des Inhabers oder der persönlich haftenden Gesellschafter… …erlaubnispflichtigen Tätigkeiten und die Absicht, diese fortzuführen, dem BAK und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. Bei fristgerechter Erstattung der Anzeige gilt die… …dem BAK und der Deutschen Bundesbank eine Ergänzungsanzeige einzureichen, die den Anforderungen des § 32 entsprechen muß. Es handelt sich nicht um eine… …Inanspruchnahme des Europäischen Passes die genannten Vorschriften vor dem 1. August 1999 anzuwenden. Das BAK und der Deutschen Bundesbank ist die Anwendung dann… …Bundesbank anzuzeigen, ob sie die §§ 10, 10 a und 13 bis 13 b oder die §§ 10, 10 a, 13 und 13 a in der bis zum 30. September 1998 gültigen Fassung anwenden… …Kreditinstitute aber vor dem 1. Oktober 1998 die §§ 10, 10 a und 13 bis 13 b anwenden, haben sie dies dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank…

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  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank, 1. Regelungen vorzusehen, mit denen die in diesem Gesetz… …durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht… …wird dieser demnach unmittelbar zum Zeitpunkt des Abrufs 8 Bei der Deutschen Bundesbank besteht mit der Plattform NExt ein sicheres elektronisches… …Form durch die Bundesbank zur Verfügung gestellt (§ 19 Abs. 1 GroMiKV). 6 Albert KWG – Kommentar 115 § 5 wirksam. Das ist sachgerecht, da ein Adressat… …Finanzen ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank, Regelungen vorzusehen… …einfacher Ausfertigung“ bei der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank vorgibt. Erlaubnisanträge sind der BaFin „in dreifacher… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Mit dieser Übertragungsmöglichkeit können aus Sicht des Gesetzgebers die… …genutzt werden. 18 Nach § 5 Abs. 2 KWG wirkt die Deutsche Bundesbank bei dem Erlass der Rechtsverordnung zur elektronischen Kommunikation mit. Dies ist… …erforderlich, da der Deutschen Bundesbank gem. § 7 KWG (vgl. dortige Kommentierung) die laufende Überwachung der Institute obliegt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe… …ist es zwingend erforderlich, dass die Bundesbank von der gesamten, den Bereich des Kreditwesengesetzes betreffenden Kommunikation zwischen BaFin und…

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  § 22 Rechtsverordnungsermächtigung über Kredite

  
  Lieferung: 06/09

  …Bundesbank zu erlassende Rechtsverordnung für Großkredite und Millionenkredite nähere Regelungen zur Bestimmung der Kreditanrechnungsbeträge und der… …nach § 14 Abs. 2 Satz 1, soweit dies auf Grund von Informationen, die die Deutsche Bundesbank von ausländischen Evidenzzentralen erhalten hat… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der… …mit der Deutschen Bundesbank. Satz 2 wiederum eröffnet dem Bundesministerium der Finanzen eine entsprechende Subdelegationsbefugnis auf die BaFin, von…

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  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 06/17

  …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …Bundesbank stets einen aktuellen und verläßlichen Datenbestand über die hier angesprochenen Unternehmensbeziehungen der Institute oder… …, der Bundesanstalt und der Bundesbank anzuzeigen. Nach § 7 AnzV 1 bzw. Abschnitt II. der Übersicht über die wichtigsten Anzeige- und Meldevorschriften… …verwenden ist. Der Vordruck ist jeweils in einfacher Ausfertigung der Bundesanstalt und der für das Institut zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank… …Bundesanstalt und an die für das betroffenen Institut zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank mit seiner Stellungnahme, bei Sparkassen zusammen mit der… …elektronisch abgewickelt werden. Die elektronische Einreichung erfolgt ausschließlich über das ExtraNet der Deutschen Bundesbank. Die Einzelheiten hierzu enthält… …das Informationsblatt „Elektronische Einreichung von Beteiligungsanzeigen“ der Deutschen Bundesbank vom April 2014, das über die Homepage der Deutschen… …Bankenaufsicht_Formular_Center/bankenaufsicht_formular_center.html. KWG, Erg.-Lfg. 6/17 Becker 5 5 115 § 12a KWG – Kommentar Bundesbank (http://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Service/ Extranet/extranet.html)… …Bundesbank. Die Bundesbank hat die bei ihr elektronisch eingereichten Anzeigen an die Bundesanstalt weiterzuleiten. Kreditinstitute, die einem… …die Bundesanstalt und an die für das betroffene Institut zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung weiter. Untersagung…

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  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen… …Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen; das schließt Unternehmen ein, auf die ein Institut oder… …Bundesbank sowie die sonstigen Personen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung der Prüfungen bedient, können hierzu die Geschäftsräume des… …bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und erforderlichenfalls Kopien anzufertigen, um die… …, auch ohne besonderen Anlass, bei den in Satz 1 genannten Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank… …übertragen; Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 gilt entsprechend. 3 Die Bediensteten der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank sowie der sonstigen Personen, deren sich… …Ebene ist die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank in der „Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden… …Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie“ geregelt. Die Aufsichtsrichtlinie dient der… …Abgrenzung der Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Deutschen Bundesbank mit dem Ziel, ein einheitliches und widerspruchsfreies… …(vgl. Beg.Reg.E. 6. Ä.G. KWG, Kza 599, S. 73). Die Deutsche Bundesbank hat gemäß § 44 Abs. 1 die originäre Kompetenz, von den Instituten und…

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      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …„weniger signifikanten Banken?“ – Rede von Dr. Andreas Dombret, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank, beim Verbandstag der Sparda-Banken am 22… …. Mai 2015 in Frankfurt am Main (abgedruckt in den Auszügen aus Presseartikeln der Deutschen Bundesbank Nr. 22 vom 27. Mai 2015 S. 3 f.). 4 Becker KWG –… …Absatz 3 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch zu über- 1 S. hierzu beispielhaft auch § 90 Aktiengesetz über Berichte an den Aufsichtsrat. 2 S. Kza… …. Die Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die zu verwendenden Datenformate und den Übertragungsweg. (4) Die ergänzenden Informationen gemäß… …§ 7 Absatz 1 und 2 sind der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank formlos einzureichen. Zu § 3 § 3 regelt den Berichtszeitraum und die… …Deutsche Bundesbank oder nach Artikel 5 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank vom 07… …ebenso wie die Finanzinformationen der Deutschen Bundesbank elektronisch zu übermitteln sind. Der neu eingefügte § 7 Absatz 3 macht darüber hinaus eine… …Extranet-Erfassungsplattform der Deutschen Bundesbank einzureichen. Einzelheiten zu den zu verwendenden Satzformaten und dem Einreichungsweg werden auf der Internetseite der… …Deutschen Bundesbank veröffentlicht. Die ergänzenden Informationen im Sinne des § 2 Absatz 2 sind entsprechend der bisherigen Praxis formlos einzureichen… …. Kommentierung: Die Finanzinformationen sind von den Instituten auf Grund einer verbindlichen Anordnung der Bundesbank der zuständigen Hauptverwaltung der…

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