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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …............... 10 Mittelbare Beteiligungsbeziehungen .................................................... 11 XML-Einreichung bei der Deutschen Bundesbank… …............................... 13 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 14… …Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger Anzeigen und Meldungen“ In beiden Fällen erfolgt die Weiterleitung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank… …-sammelanzeigen nicht mehr einzureichen; sie erhält die Anzeigedaten von der Bundesbank. Zur verbindlichen elektronischen Einreichung vgl. auch Rn. 1 zu § 7 AnzV… …Unternehmen zu machen. 4 4a 5 3 Im Feld Wirtschaftszweig ist die dreistellige Schlüsselnummer entsprechend der von der Deutschen Bundesbank auf ihrer… …Begleitschreiben darstellen oder die vordrucktechnische Abbildung im Vorfeld z. B. mit der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank abstimmen. 80 %… …Definitionsgrenze von 20 % keine enge Verbindung zwischen C und dem Institut. 6 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr… …Bundesbank Gem. § 8 Abs. 3 AnzV gilt § 7 Abs. 6 AnzV über die elektronische Einreichung von Beteiligungsanzeigen entsprechend. Die o. g. Normen beziehen sich… …auf den Upload von XML-Anzeigedateien im ExtraNet der Deutschen Bundesbank, die zumeist von größeren Instituten genutzt wird (vgl. Rn. 16 zu § 7 AnzV)… …. Die o. a. XML-Einreichung bezieht sich auf passivische Einzel- und Sammelanzeigen nach § 24 KWG, jedoch nicht auf Anzeigen nach § 2c KWG. Die Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 64e Übergangsvorschriften zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 02/98

  …Deutschen Bundesbank anzuzeigen. Ist die Anzeige fristgerecht erstattet worden, gilt die Erlaubnis nach § 32 in diesem Umfang als erteilt. Das… …Bestätigung des Bundesaufsichtsamtes hat das Institut dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank eine Ergänzungsanzeige einzureichen, die den… …Bundesaufsichtsamt und der Deut- KWG, Erg.-Lfg. 2 / 98 1 115 § 64 e KWG – Kommentar schen Bundesbank anzuzeigen, ob sie § 10 Abs. 1 bis 8, §§ 10 a, 11 und 13 bis 13 b… …und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen, ob sie die §§ 10, 10 a und 13 bis 13 b oder die Vorschriften der §§ 10, 10 a, 13 und 13 a in der Fassung der… …Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. (5) Nachgewiesenes freies Vermögen des Inhabers oder der persönlich haftenden Gesellschafter… …erlaubnispflichtigen Tätigkeiten und die Absicht, diese fortzuführen, dem BAK und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. Bei fristgerechter Erstattung der Anzeige gilt die… …dem BAK und der Deutschen Bundesbank eine Ergänzungsanzeige einzureichen, die den Anforderungen des § 32 entsprechen muß. Es handelt sich nicht um eine… …Inanspruchnahme des Europäischen Passes die genannten Vorschriften vor dem 1. August 1999 anzuwenden. Das BAK und der Deutschen Bundesbank ist die Anwendung dann… …Bundesbank anzuzeigen, ob sie die §§ 10, 10 a und 13 bis 13 b oder die §§ 10, 10 a, 13 und 13 a in der bis zum 30. September 1998 gültigen Fassung anwenden… …Kreditinstitute aber vor dem 1. Oktober 1998 die §§ 10, 10 a und 13 bis 13 b anwenden, haben sie dies dem Bundesaufsichtsamt und der Deutschen Bundesbank…

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  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank, 1. Regelungen vorzusehen, mit denen die in diesem Gesetz… …durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht… …wird dieser demnach unmittelbar zum Zeitpunkt des Abrufs 8 Bei der Deutschen Bundesbank besteht mit der Plattform NExt ein sicheres elektronisches… …Form durch die Bundesbank zur Verfügung gestellt (§ 19 Abs. 1 GroMiKV). 6 Albert KWG – Kommentar 115 § 5 wirksam. Das ist sachgerecht, da ein Adressat… …Finanzen ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank, Regelungen vorzusehen… …einfacher Ausfertigung“ bei der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank vorgibt. Erlaubnisanträge sind der BaFin „in dreifacher… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Mit dieser Übertragungsmöglichkeit können aus Sicht des Gesetzgebers die… …genutzt werden. 18 Nach § 5 Abs. 2 KWG wirkt die Deutsche Bundesbank bei dem Erlass der Rechtsverordnung zur elektronischen Kommunikation mit. Dies ist… …erforderlich, da der Deutschen Bundesbank gem. § 7 KWG (vgl. dortige Kommentierung) die laufende Überwachung der Institute obliegt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe… …ist es zwingend erforderlich, dass die Bundesbank von der gesamten, den Bereich des Kreditwesengesetzes betreffenden Kommunikation zwischen BaFin und…

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  § 22 Rechtsverordnungsermächtigung über Kredite

  
  Lieferung: 06/09

  …Bundesbank zu erlassende Rechtsverordnung für Großkredite und Millionenkredite nähere Regelungen zur Bestimmung der Kreditanrechnungsbeträge und der… …nach § 14 Abs. 2 Satz 1, soweit dies auf Grund von Informationen, die die Deutsche Bundesbank von ausländischen Evidenzzentralen erhalten hat… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der… …mit der Deutschen Bundesbank. Satz 2 wiederum eröffnet dem Bundesministerium der Finanzen eine entsprechende Subdelegationsbefugnis auf die BaFin, von…

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  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 06/17

  …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …Bundesbank stets einen aktuellen und verläßlichen Datenbestand über die hier angesprochenen Unternehmensbeziehungen der Institute oder… …, der Bundesanstalt und der Bundesbank anzuzeigen. Nach § 7 AnzV 1 bzw. Abschnitt II. der Übersicht über die wichtigsten Anzeige- und Meldevorschriften… …verwenden ist. Der Vordruck ist jeweils in einfacher Ausfertigung der Bundesanstalt und der für das Institut zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank… …Bundesanstalt und an die für das betroffenen Institut zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank mit seiner Stellungnahme, bei Sparkassen zusammen mit der… …elektronisch abgewickelt werden. Die elektronische Einreichung erfolgt ausschließlich über das ExtraNet der Deutschen Bundesbank. Die Einzelheiten hierzu enthält… …das Informationsblatt „Elektronische Einreichung von Beteiligungsanzeigen“ der Deutschen Bundesbank vom April 2014, das über die Homepage der Deutschen… …Bankenaufsicht_Formular_Center/bankenaufsicht_formular_center.html. KWG, Erg.-Lfg. 6/17 Becker 5 5 115 § 12a KWG – Kommentar Bundesbank (http://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Service/ Extranet/extranet.html)… …Bundesbank. Die Bundesbank hat die bei ihr elektronisch eingereichten Anzeigen an die Bundesanstalt weiterzuleiten. Kreditinstitute, die einem… …die Bundesanstalt und an die für das betroffene Institut zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung weiter. Untersagung…

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  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen… …Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen; das schließt Unternehmen ein, auf die ein Institut oder… …Bundesbank sowie die sonstigen Personen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung der Prüfungen bedient, können hierzu die Geschäftsräume des… …bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und erforderlichenfalls Kopien anzufertigen, um die… …, auch ohne besonderen Anlass, bei den in Satz 1 genannten Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank… …übertragen; Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 gilt entsprechend. 3 Die Bediensteten der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank sowie der sonstigen Personen, deren sich… …Ebene ist die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank in der „Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden… …Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie“ geregelt. Die Aufsichtsrichtlinie dient der… …Abgrenzung der Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Deutschen Bundesbank mit dem Ziel, ein einheitliches und widerspruchsfreies… …(vgl. Beg.Reg.E. 6. Ä.G. KWG, Kza 599, S. 73). Die Deutsche Bundesbank hat gemäß § 44 Abs. 1 die originäre Kompetenz, von den Instituten und…

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      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …„weniger signifikanten Banken?“ – Rede von Dr. Andreas Dombret, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank, beim Verbandstag der Sparda-Banken am 22… …. Mai 2015 in Frankfurt am Main (abgedruckt in den Auszügen aus Presseartikeln der Deutschen Bundesbank Nr. 22 vom 27. Mai 2015 S. 3 f.). 4 Becker KWG –… …Absatz 3 sind der Deutschen Bundesbank elektronisch zu über- 1 S. hierzu beispielhaft auch § 90 Aktiengesetz über Berichte an den Aufsichtsrat. 2 S. Kza… …. Die Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die zu verwendenden Datenformate und den Übertragungsweg. (4) Die ergänzenden Informationen gemäß… …§ 7 Absatz 1 und 2 sind der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank formlos einzureichen. Zu § 3 § 3 regelt den Berichtszeitraum und die… …Deutsche Bundesbank oder nach Artikel 5 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank vom 07… …ebenso wie die Finanzinformationen der Deutschen Bundesbank elektronisch zu übermitteln sind. Der neu eingefügte § 7 Absatz 3 macht darüber hinaus eine… …Extranet-Erfassungsplattform der Deutschen Bundesbank einzureichen. Einzelheiten zu den zu verwendenden Satzformaten und dem Einreichungsweg werden auf der Internetseite der… …Deutschen Bundesbank veröffentlicht. Die ergänzenden Informationen im Sinne des § 2 Absatz 2 sind entsprechend der bisherigen Praxis formlos einzureichen… …. Kommentierung: Die Finanzinformationen sind von den Instituten auf Grund einer verbindlichen Anordnung der Bundesbank der zuständigen Hauptverwaltung der…

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  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …werden. (5) Auf Verlangen der Europäischen Zentralbank, der Bundesanstalt oder der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank sind weitere… …Deutschen Bundesbank eingereicht werden. 2 Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die für eine Dateneinreichung im Wege der… …an die Bundesanstalt und an die für das betroffene Institut zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung… …................................................................. 12 Auskunftsrecht der Aufsicht ................................................................ 15 XML-Einreichung bei der Deutschen Bundesbank… …............................... 16 PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 17 Anzeigeverstöße… …Konsolidierung in Anspruch genommen wurde, nach dem Stand zum 31.12. tung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank. SI: Wie oben, jedoch zusätzlich… …o. a. Tabelle aufgeführten Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen nur noch elektronisch bei der Deutschen Bundesbank eingereicht werden… …Bundesbank ergibt sich aus dem Schreiben dieser Behörde an alle Institute und Verbände vom 14. 03. 2023. Die Deutsche Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs… …Einreichungsweg zu verlangen. Die elektronische Einreichung von Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen gem. § 24 KWG bei der Bundesbank hat eine… …entsprechend der von der Deutschen Bundesbank auf ihrer Internetseite veröffentlichten „Kundensystematik für die Bankenstatistik“ einzutragen. 6 Zur…

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  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …raNet der bank: 1× züglich bis 6 AnzV, rung gungsstruk- Bundesbank § 12a Abs. 1 – Aufgabe turen (§ 7 Abs. 6 SI: S. 3 KWG, einer Bezie- zusätzlich AnzV)… …Weiterleitung an die BaFin durch die Bundesbank) SI: Zusätzlich an EZB in Papierform oder ggf. per Mail Sammelan- Samzeige aller melannachgeord- zeigen: neten Un-… …Bundesbank eingereicht werden, vgl. hierzu Rn. 17ff. zu § 7 AnzV. Zu der schon länger bestehenden und auch weiterhin nutzbaren Möglichkeit der XML-Einreichung… …Bundesbank vor. Neben der Einreichung bei der deutschen Aufsicht müssen Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischte Finanzholding-Gesellschaften, die unter der… …. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und… …terlagen AnzV). Anzeigebeizufügen, vgl. Rn. 7. daten an BaFin und Bundesbank weiterleitet) § 24 Neue Tatsachen Bislang kei- Siehe oben Siehe oben Un- Abs. 3a… …Ergänzend zu den Angaben in der Spalte „Empfänger“ ist zu bemerken, dass diejenige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zuständig ist, in deren Bereich… …Deutschen Bundesbank in jeweils einfacher Ausfertigung einzureichen. Entsprechendes gilt auch für die Vollzugsanzeige. Bei den als „bedeutend“ eingestuften… …Holdings, die von der EZB direkt beaufsichtigt werden, sind die Anzeigen gegenüber der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank abzugeben (vgl. § 24 Abs… …verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank in diesem Fall darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich vorgeschriebenen Einreichungsweg gemäß…

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  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 03/23

  …. Benehmen mit der Deutschen Bundesbank (vgl. Rn. 4). Die Anzeigenverordnung regelt Details zu sämtlichen Anzeige- und Vorlagepflichten des Kreditwesengesetzes… …Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Zeitpunkt und Form der nach… …Rechtsverordnungen der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von… …Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung u. a. – alle Institute oder Arten oder Gruppen von… …Bundesbank ergeht (§ 31 Abs. 1 S. 2 KWG). Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen“ (siehe unten) von… …Verordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen, während die unter dem o. a. zweiten Aufzählungspunkt genannte Ermächtigung mit der Maßgabe… …übertragen wurde, die Verordnung im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind gemäß § 24 Abs. 4 Satz 4 KWG die… …anlässlich einer Informationsveranstaltung der BaFin und der Deutschen Bundesbank am 20. 03. 2017 gestellt und von der Aufsicht beantwortet wurden. – Zu den… …und KAGB“ vom 29. 12. 2020. Die Merkblätter sind als Anh. 1 zu § 25c KWG bzw. als Anh. 1.2 zu § 25d KWG beigefügt. – Die Deutsche Bundesbank hat auf… …, Stand 01. 09. 2022. Die früher ebenfalls auf der Internetseite der Bundesbank bereitgestellte „Übersicht der gesetzlichen Anzeige- und Meldepflichten für…

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