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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.2 Kreditweiterbearbeitung

  
  Lieferung: 05/24

  …. Allerdings hat die BaFin in der finalen Fassung auf eine Verweisung auf den GL-Abschn. 8.4 (Überwachung von Zusatzklauseln) – anders als noch in der… …BaFin dem doch sehr eingeschränkten Anwendungsbereich der Erläuterung Rechnung getragen. Ein praktischer Anwendungsfall können z. B. Projektfinanzierungen… …subsummiert die BaFin in den Erläuterungen zu BTO 1.2.2 Tz. 1 auch die Einhaltung von Anforderungen an die Versicherung des als Sicherheit dienenden… …, Marktwertschwankungen in angemessener Weise zu beobachten (so auch bereits die Positionierung zu Marktschwankungskonzepten von BaFin und Bundesbank vom 25. Juni 2008… …bis 230 der EBA-GL im Anhang 6 zu BTO 1 hier. Auf den ersten Blick missverständlich ist, dass die BaFin bei dieser Verweisung die „Überprüfung und… …prinzipienorientierte Regelung in BTO 1.2.2 Tz. 3 MaRisk, inkl. Erläuterung (s. dazu oben, Anm. 2). Die BaFin weist daher in ihrem Anschreiben zur 7. MaRisk-Novelle vom…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …kann die BaFin anordnen, dass die Anteile nur mit ihrer Zustimmung veräußert werden dürfen. Außerdem soll die BaFin die Möglichkeit haben, einen… …in § 33 KWG eingefügt. Um der BaFin bei der Anteilseignerkontrolle die Arbeit zu erleichtern, kann diese nun im Rahmen ihres Prüfungsrechts nach § 44b… …Wirtschaftsprüfer prüfen lassen. Schließlich darf die BaFin nunmehr auch Informationen über Steuerstrafverfahren gegenüber Inhabern bedeutender Beteiligungen gemäß §… …8 Abs. 2 KWG erhalten. d) Durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz kann die BaFin aufgrund der geänderten Fassung von § 8 Abs. 2 KWG… …Inhaberkontrollverordnung und des entsprechenden Merkblattes der BaFin (s. Anhang 2 zu § 2c KWG) notwendig machte. Weitere Änderungen ergaben sich dadurch, dass das… …beschriebenen weiten Auslegung des Erwerbsbegriffs und der Absichtsanzeigen ist es der BaFin möglich, bedeutsame Veränderungen in der Inhaberstruktur von… …Inhaberkontrolle der BaFin vom 27. November 2015 hingewiesen, das als Anlage 2 zu § 2c KWG abgedruckt ist. Für die Berechnung der mittelbaren Kapitalquote gemäß § 7a… …. Anhang 3 zum BaFin – Merkblatt zur Inhaberkontrolle). Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die von Wertpapierfirmen bzw… …BaFin soll das betroffene Institut den (potentiellen) Erwerber auf seine Anzeigepflicht hinweisen, sobald es von dessen Erwerbswillen Kenntnis erlangt… …Beurteilung der Zuverlässigkeit des Erwerbers durch die BaFin erforderlich sind. Absatz 1 Satz 3 erweitert die Verordnungsermächtigung in Satz 2 dahingehend…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben, gilt § 10i nicht. 24 Darüber hinaus kann die BaFin Ausnahmen… …Voraussetzungen kann die BaFin bzw. EZB auch bei bereits eingetretener Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung Ausschüttungen genehmigen. 46 Dies muss… …, Berechnung vermeintlicher Steuerbeträge etc.). Auf Anfrage muss das Institut in der Lage sein, der BaFin bzw. der EZB und der Deutschen Bundesbank die… …BaFin auf Grundlage von Eingriffsbefugnissen im Kreditwesengesetz. 51 Auffällig ist zunächst die vermeintliche Differenzierung, die § 10i Abs. 3 Satz 3 Nr… …sein, jedenfalls im Fall der Genehmigung des Kapitalerhaltungsplans durch die BaFin, vom Fortbestand des variablen Vergütungsanspruchs auszugehen… …. Hierfür spricht auch die Ergänzung des § 45 durch das Risikoreduzierungsgesetz, 55 wonach die BaFin das Erlöschen variabler Vergütungsbestandteile im Fall… …erfüllen. Innerhalb derselben fünf Tage ist der Kapitalerhaltungsplan der BaFin und der Deutschen Bundesbank vorzulegen. Diese äußerst knappe Frist zur… …Vorlage des Plans kann die BaFin auf längstens zehn Arbeitstage verlängern, wenn dies im Einzelfall und unter Berücksichtigung des Umfang und der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …MaSan der BaFin wurde mit Inkrafttreten des SAG zum 1. 1. 2015 die Verpflichtung zur Erstellung eines Sanierungsplanes von vormals potentiell… …. 246: „Das gemeinsame Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05… …entweder bei der BaFin (§ 1 Absatz 5 Nr. 2) oder aber bei der EZB (§ 1 Absatz 5 Nr. 1). 8 9 10 21 Vgl. die Stellungnahme des Bundesverbands Öffentlicher… …Zuständigkeit der BaFin ergibt sich aus nach § 1 Absatz 5 Nr. 12 i. V. m. Artikel 6 Absatz 6 i. V. m. Absatz 4 Unterabsatz 1 der SSM-VO für weniger bedeutende… …Instituten auf die Kommentierung zu § 10g verwiesen. 14 15 16 28 So Sprung, in: Beck/Samm/Kokemoor, KWG mit CRR, 2019, § 10g Rn. 91–94 48. Die BaFin hat zu den… …. Oktober 2013 (SSM-Verordnung) als bedeutend eingestuft sind.“ Hierbei handelt es sich nach Auffassung der BaFin um eine „Anpassung des Anwenderkreises auf…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …Weiteres“ hereingenommenen Tagesgeldern und Tagesgeld mit täglicher Kündigungsfrist vgl. Anm. 2 zu § 7 LiqV. 2 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 vom 13. 03… …durch die BaFin hinzuweisen, die mit der Auslegungsentscheidung T003N001F001 veröffentlicht wurde. Dem Sonderverhältnis lag folgender Fall zugrunde: Einem… …Nr. 2 oder 3 LiqV). Das Institut wurde von der BaFin verpflichtet, die interne Einschätzung zu dokumentieren. Sollten andere Institute ebenfalls ein… …derartiges Sonderverhältnis geltend machen wollen, ist dies der BaFin mit Kopie an die Deutsche Bundesbank anzuzeigen. Die Gewährung des Sonderverhältnisses… …. BaFin, Auslegungsentscheidung T003N001F001 vom 28. 08. 2007. KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 5 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV KWG – Kommentar Liquiditätskennzahl… …vgl. Ausführungen zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 LiqV. 8 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hat die BaFin… …Zahlungen aus den verbrieften Verbind- 7 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …..................................................... 46 Befugnisse der BaFin gegenüber übergeordneten Unternehmen und deren Organen in Finanzholding-Gruppen bzw. gemischten Finanzholding-Gruppen (Abs. 2… …Satz 2), – antragsgemäße Bestimmung seitens der BaFin abweichend von Abs. 1 Satz 2 (Abs. 1 Satz 4) oder durch – Bestimmung seitens der BaFin mangels… …übergeordnetes Unternehmen zufällt, kann dieses gemäß Abs. 1 S. 4 bei der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1 Abs. 5) beantragen, – ein anderes gruppenangehöriges (d. h… …kommenden Institutes kann die BaFin nach pflichtgemäßem Ermessen jenes andere Institut als übergeordnetes Unternehmen bestimmen. Obgleich nicht ausdrücklich… …Unternehmen i. S. 16 Brogl KWG – Kommentar 115 § 10a Abs. 1 Satz 3. Es liegt in diesem Zusammenhang allerdings weder in der Kompetenz der BaFin, von Amts wegen… …vorliegt), obliegt es der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1 Abs. 5) gemäß Abs. 1 Satz 5 zu bestimmen, welchem Unternehmen der Gruppe die Rolle als übergeordnetes…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 19 Aus dem aufsichtlichen Konsolidierungskreis ausgenommene Unternehmen

  
  Lieferung: 03/25

  …Bankenrichtlinie (Richtlinie 2006/48/EG vom 14. 06. 2006 über die Aufnahme und Tätigkeit der Kreditinstitute) in nationales Recht um. 8 Vgl. BaFin, Rundschreiben… …. 2 CRR stellen wird. 17 Vgl. BaFin, Rundschreiben 6/2008 vom 26. 05. 2008 (Anh. 2 zu § 31 KWG). Der Tenor des Rundschreibens gilt auch nach… …Inkrafttreten der CRR weiter, da er nicht im Widerspruch zu Art. 19 CRR steht; vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2014 (BA) zur Anwendung von Aussagen zum Grundsatz I… …vollständigen Dokumentation der Geschäftstätigkeit verpflichtet sind, um eine lückenlose Überwachung durch die BaFin zu gewährleisten. Erforderliche Unterlagen… …sind mindestens fünf Jahre aufzubewahren (vgl. BaFin, Rundschreiben 6/2008 (BA) vom 26. 05. 2008, beigefügt als Anh. 2 zu § 31 KWG). Nach § 45 Abs. 1… …gegenüber dem ausländischen übergeordneten Unternehmen, um die Aufsicht über das in Deutschland ansässige Institut zu erleichtern. 19 18 Vgl. BaFin… …BaFin zuständig ist (bzw. bei SIs die EZB). Das oder die nachgeordneten Unternehmen, die nicht in die Konsolidierung einbezogen werden sollen, sind oft… …ebenfalls in Deutschland, teilweise aber auch im Ausland ansässig. Zur Zusammenarbeit der BaFin mit ausländischen Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitend… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 3/25 Albert 13 15 16 17 18 1000 Art. 19 CRR – Kommentar der Unternehmensbeziehung Rechnung getragen und es der BaFin ermöglicht wird, die… …Informationsübertragung im Wege stehen, ggf. in einem Begleitschreiben darlegen. Die BaFin kann die Fortführung der Beteiligung oder Unternehmensbeziehung untersagen, wenn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.3 Geschäfte

  
  Lieferung: 07/24

  …Kreditgeschäften (vgl. AT 2.3 Tz. 1) konnte sich die BaFin lange nicht dazu entschließen (bis einschließlich zur 5. MaRisk-Novelle 2017), auf eine bereits vorhandene… …die europäischen Aufsichtsbehörden als auch die BaFin haben Kryptowerte daher im Fokus. Für Näheres 3 Rechnungseinheiten sind mit Devisen vergleichbar… …eingesetzt wird (vgl. BaFin: Virtuelle Währungen, abrufbar unter https://www.bafin.de/dok/7906360). 10 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2.3 zu… …Kryptowerten siehe bspw. M. Oliver, „Derivate mit Payment-Token als Basiswert-Hype mit Risiken“, in BaFin Journal 09/2020, S. 20–25. 4 1 Zu den Geschäften in… …Kommentierung: Mit der 7. MaRisk-Novelle hat die BaFin Mindestanforderungen für eigene Immobiliengeschäfte von Instituten eingeführt. Hintergrund ist die… …überwacht werden (vgl. Anschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 10). Sowohl bei Immobilienerwerb und -errichtung als auch bei… …ausschließlich oder überwiegend aus Immobiliengeschäften oder Beteiligungen an Immobiliengeschäften stammen. Die BaFin hat diesbezüglich auf die handelsrechtlichen… …begründen. Immobilienfonds sind von der Definition der „Immobiliengeschäfte“ i. S. v. AT 2.3 Tz. 5 nicht umfasst. Auch hier hat die BaFin gegenüber dem… …Investmentvermögen i. S. d. § 1 Abs. 1 KAGB getätigt werden oder verbindlich für diese vorgesehen sind (vgl. Anschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 113 Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge

  
  Lieferung: 05/25

  …allerdings die vorherige Zustimmung der zuständigen Behörde, in Deutschland also für nicht systemrelevante Institute durch die BaFin, für systemrelevante… …Institute durch die EZB. Die zu erfüllenden Bedingungen, unter denen die BaFin eine diesbezügliche Genehmigung erteilen kann, werden in UAbs. 1 Satz 2 Buchst… …Stützungsmaßnahmen zur Vermeidung einer Insolvenz getroffen und durchgeführt werden können. Die BaFin prüft, ob diese Voraussetzungen vorliegen (vgl. Begründung des… …Art. 113 Abs. 7 UAbs. 1 Satz 1 allerdings nunmehr eine vorherige Erlaubnis der zuständigen Behörden. Von der BaFin anerkannte „institutsbezogene… …Schemes – IPS) für Aufsichtszwecke, Juli 2016. Sparkassen und Genossenschaftsbanken dürfen aufgrund der vorliegenden Erlaubnis der BaFin gemäß Art. 113 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22d Refinanzierungsregister

  
  Lieferung: 03/07

  …das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ermächtigt. Diese Ermächtigung kann das BMF gemäß Abs. 1 Satz 3 auf die BaFin übertragen. Das BMF hat von der… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 13. Dezember 2002). Die BaFin hat die Verordnung über die Form des Refinanzierungsregister nach dem Kreditwesengesetz sowie die Art und Weise… …(§ 22 e) oder b) der Sachwalter (§ 22 l) des Refinanzierungsregisters, c) die BaFin sowie d) der im Falle der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über…

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