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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …KWG – Kommentar 115 § 7 § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank* (1) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe… …Bundesbank. 3 Die laufende Überwachung beinhaltet insbesondere die Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen, der Prüfungsberichte nach § 26… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank unverzüglich über Anfragen der Europäischen Zentralbank und tauschen von dieser erhaltene Informationen aus. 3 Übermittelt die Bundesanstalt oder… …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …einheitlichen Aufsichtsmechanismus entsprechende Anwendung. (2) 1 Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. 2 Die Richtlinien der… …Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. 3 Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus beachtet die… …mit der Deutschen Bundesbank und unter Beachtung der innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus erlassenen Vorgaben der Europäischen Zentralbank… …legt die von der Deutschen Bundesbank getroffenen Prüfungsfeststellungen und Bewertungen in der Regel ihren aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zugrunde. (3)… …1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank haben einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25 Finanzinformationen, Informationen zur Risikotragfähigkeit; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/20

  …nach Ablauf eines jeden Quartals der Deutschen Bundesbank Informationen zu seiner finanziellen Situation (Finanzinformationen) einzureichen. 2 Ein… …Kreditinstitut hat außerdem unverzüglich einmal jährlich zu einem von der Bundesanstalt festgelegten Stichtag der Deutschen Bundesbank Informationen zu seiner… …ist. 4 Die Deutsche Bundesbank leitet die Angaben nach den Sätzen 1 und 2 an die Bundesanstalt mit ihrer Stellungnahme weiter; diese kann auf die… …eines jeden Quartals der Deutschen Bundesbank Finanzinformationen auf zusammengefasster Basis einzureichen. 2 Ein übergeordnetes Unternehmen im Sinne des… …einem von der Bundesanstalt festgelegten Stichtag der Deutschen Bundesbank Risikotragfähigkeitsinformationen der Gruppe zusammengefasster Ebene… …kann im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über Art und… …Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz vom 20. Dezember 1984 (BGBl. I S. 1693) – Kza… …dem ursprünglichen Wortlaut von § 25 hatten die Kreditinstitute unverzüglich nach Ablauf eines jeden Monats der Deutschen Bundesbank Monatsausweise… …einzureichen. Sofern die Deutsche Bundesbank monatliche Bilanzstatistiken erhob, galten die hierzu einzureichenden Meldungen als Monatsausweise. Da die… …ausgedehnt. Durch die letztgenannte Ergänzung war das Bundesaufsichtsamt (jetzt: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) und die Deutsche Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53f Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 05/16

  …KWG – Kommentar 115 § 53 f § 53f Aufsichtskollegien (1) Soweit die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank einem Aufsichtskollegium nach Artikel 18… …Verordnung (EU) Nr. 648/2012 drei Stimmen für deutsche Aufsichtsbehörden vorgesehen sind oder die Bundesanstalt oder die Deutsche Bundesbank dem… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank in einem Aufsichtskollegium nach Art. 18 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom… …, falls nach Art. 19 Abs. 3 Satz 3 EMIR drei Stimmen für deutsche Aufsichtsbehörden vorgesehen sind oder die Bundesanstalt oder die Deutsche Bundesbank dem… …deutsche Aufsichtsbehörden vertreten sind. Grundsätzlich sollen, soweit sie dem Aufsichtskollegium angehören, die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank… …, dass in Kollegien bis zu 12 Mitgliedern, an denen sowohl die BaFin als auch die Bundesbank teilnehmen, immer diese beiden Behörden jeweils eine Stimme… …hat und zum anderen, wie die Börsenaufsichtsbehörde(n) der Länder bestimmt wird/werden, falls die BaFin und/oder die Bundesbank nicht vertreten sind…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24 Anzeigen

  
  Lieferung: 06/24

  …KWG – Kommentar 115 § 24 § 24 Anzeigen 1 (1) Ein Institut hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen 1. die… …Instituts haben können. (1a) Ein Institut hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank jährlich anzuzeigen 1. seine engen Verbindungen zu anderen… …, das bedeutend im Sinne des § 1 Absatz 3c ist, angehört, oder um ein CRR-Kreditinstitut, das von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu… …einen Kredit, den es nach Absatz 1 Nummer 17 angezeigt hat, unverzüglich erneut der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen, wenn die… …von den Instituten fordern, ihr und der Deutschen Bundesbank alle fünf Jahre eine Sammelanzeige der nach Absatz 1 Nummer 17 anzuzeigenden Kredite… …gefasst hat, hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich die Informationen anzuzeigen, die für die Zwecke des Artikels 94 Absatz 1… …ist oder das von der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurde, hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank… …Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes oder Zahlungsinstitut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes zu vereinigen, hat es dies der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank… …, einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank die Aufnahme und… …Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen, haben der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen 1. die Aufnahme und die Beendigung einer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 55a Unbefugte Verwertung von Angaben über Millionenkredite

  
  Lieferung: 02/07

  …genannten Unternehmen von der Evidenzzentrale der Deutschen Bundesbank erhalten haben, u n b e f u g t v e r - w e r t e t werden. Gemäß § 14 Abs. 2 ist die… …Bundesbank verpflichtet, die nach § 14 Abs. 1 anzeigenden Unternehmen im Wege so genannter Rückmeldungen zu benachrichtigen, wenn einem Kreditnehmer von… …Kreditnehmer unerlässlich ist, darf die Bundesbank auch personenbezogene Daten mehrerer Kreditnehmer an das anzeigepflichtige Unternehmen weitergeben (§ 14 Abs… …(§ 14 Abs. 2 Satz 10). Die u n b e f u g t e Ve r w e r t u n g der von der Evidenzzentrale der Bundesbank zur Verfügung gestellten Angaben ist gemäß §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 55b Unbefugte Offenbarung von Angaben über Millionenkredite

  
  Lieferung: 02/07

  …Unternehmen von der Evidenzzentrale der Deutschen Bundesbank erhalten haben, u n b e f u g t o f - f e n b a r t werden. Gemäß § 14 Abs. 2 ist die Bundesbank… …Kreditnehmer unerlässlich ist, darf die Bundesbank auch personenbezogene Daten mehrerer Kreditnehmer an das anzeige- 1 KWG, Erg.-Lfg. 2 / 07 1 115 § 55 b KWG –… …beschäftigten Personen sind verpflichtet, die Angaben, die das Unternehmen von der Evidenzzentrale der Bundesbank über den Schuldenstand eines Kunden – über die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …Deutschen Bundesbank jeweils unverzüglich einreichen. Der Jahresabschluss muss mit dem Bestätigungsvermerk oder einem Vermerk über die Versagung der… …ZIP-Datei) bei der BaFin bzw. der Deutschen Bundesbank eingereicht werden (vgl. die o. a. Tabelle). Eine papierhafte Einreichung ist nicht mehr zulässig bzw… …den dann folgenden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer des… …. Hessen bzw. Nordrhein-Westfalen bzw. Rheinland-Pfalz und dem Saarland bzw. Sachsen und Thüringen. 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für… …werden (vgl. Rn. 5). Zu weiteren Details und Beispielen vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das neue ExtraNet-Postfach „Bankaufsichtliche… …Bankenaufsicht. 4 Vgl. Deutsche Bundesbank, Umsetzung der Mitteilung des Feststellungsdatums des Jahresabschlusses an die Aufsicht, Mail an alle Institute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …Finanzsystem darstellt. 2 Die Bundesanstalt arbeitet hierbei mit der Deutschen Bundesbank nach Maßgabe des § 7 zusammen. (2) 1 Die Aufsichtsbehörde bewertet… …oder, soweit die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, die Deutsche Bundesbank hierzu beauftragen. 2 Hierzu kann die Aufsichtsbehörde und, soweit die… …Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, auch die Deutsche Bundesbank 1. das Institut auffordern, seine Risiko-, Eigenmittel- und Liquiditätspositionen unter Nutzung… …Aufsichtsbehörde, die Deut- 2 Wehmeier KWG – Kommentar 115 § 6b sche Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch an die… …mit der Deutschen Bundesbank wahr. Eingefügt durch CRD-Umsetzungsgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I Nr. 53 S. 3395). Geändert durch… …Liquiditätseinschätzung durch BaFin und Deutsche Bundesbank bei weniger bedeutenden Instituten… …(BaFin) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank für die weniger bedeutenden Institute (Less Significant Institutions – LSI) bzw. die Europäische… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank festgelegt hatte, wurde der Adressatenkreis mit dem… …. Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank – Anwendung. § 6b KWG richtet sich damit direkt an die Aufsichtsbehörden. Ein Einfluss auf die beaufsichtigten… …zu berücksichtigen sind. Liegt die Zuständigkeit der Aufsicht bei der BaFin, kann diese die Deutsche Bundesbank damit beauftragen. Sowohl die EZB als…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 29 Besondere Pflichten des Prüfers

  
  Lieferung: 04/20

  …unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen, wenn ihm bei der Prüfung Tatsachen bekannt werden, welche die Einschränkung oder… …erkennen lassen. 2 Auf Verlangen der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank hat der Prüfer ihnen den Prüfungsbericht zu erläutern und sonstige bei der… …für Verbraucherschutz und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über 1. den Gegenstand der Prüfung nach den… …Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank stellen die Jahresabschlussunterlagen der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute (§ 1 Abs. 1b) dar, die… …Informationen, die die Bundesbank durch die Abschlussprüfer über deren Prüfungsberichte erhält, eine wesentliche Informationsquelle für die Wahrnehmung ihrer… …sind. Schließlich hat der Prüfer gemäß Absatz 3 beim Vorliegen bestimmter schwerwiegender Sachverhalte die BaFin und die Bundesbank unverzüglich zu… …unterrichten. Auf Verlangen der Bundesbank hat der Prüfer den Prüfungsbericht zu erläutern und sonstige bei der Prüfung bekannt gewordene negative Tatsachen… …im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und nach Anhörung der Bundesbank die Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der… …das Institut zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank formlos in jeweils einfacher Ausfertigung direkt einzureichen. Der von dem Abschlussprüfer… …1 bei der Deutschen Bundesbank einzureichen haben. Die Eigenmittelanforderungen und Großkreditvorschriften sind nunmehr – soweit sie nicht hier…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 11 Meldungen der Kennzahlen

  
  Lieferung: 02/20

  …KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 11 LiqV § 11 LiqV Meldungen der Kennzahlen (1) 1 Die Institute haben der Deutschen Bundesbank zu den Anforderungen… …den Absätzen 1 und 2 sind im papierlosen Verfahren einzureichen. 2 Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht im Internet die für eine elektronische… …§ 11 Abs. 1 LiqV müssen die Institute der Deutschen Bundesbank die Vordrucke LV 1 und LV 2 (d. h. die Anlagen 2 und 3 zur LiqV) nach dem Stand zum… …Deutschen Bundesbank (Rubrik Meldewesen) abgerufen werden. KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 1 1 2 3 4 115 § 11 Anh. 1/§ 11 LiqV KWG – Kommentar Auf Antrag des… …Zweck ist die Deutsche Bundesbank verpflichtet, im Internet die für die elektronische Dateneinreichung zu verwendenden Satzformate und den Einreichungsweg… …zu veröffentlichen. In der Praxis erfolgt die elektronische Einreichung über das sogenannte ExtraNet der Deutschen Bundesbank im XML-Format. 1 Die… …Liquiditätsmeldungen sind lediglich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die Meldedaten an die BaFin weiterleitet, so dass auch diese über die Einhaltung der… …der Internetseite der Deutschen Bundesbank (Rubrik Service/Meldewesen/Bankenaufsicht) abgerufen werden. 2 Albert…

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