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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme


    Lieferung: 08/12
    …Institut hat die Absicht, ein System nach § 1 Abs. 16 zu betreiben, unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen und die Teilnehmer… …Deutsche Bundesbank teilt die ihr gemeldeten Systeme der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde mit, nachdem sie sich von der Zweckdienlichkeit… …der Regeln des Systems überzeugt hat. 4 Im Fall einer Vereinbarung über den Betrieb interoperabler Systeme prüft die Deutsche Bundesbank, ob die Regeln… …berechtigten gewerblichen Gründen zu verweigern. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 wurde Absatz 1 von § 24b ergänzt und die Prüfung von interoperablen Systemen durch die Bundesbank vorgeschrieben (s. Anmerkung… …Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos anzuzeigen und die Teilnehmer zu benennen. Nach der Definition in Artikel 2 Buchstabe a) der… …Teilnehmerkreises, so ist dies ebenso der Bundesanstalt und der Bundesbank zu melden. Näheres hierzu siehe die Anmerkungen 384 bis 388 zu § 1 KWG und die… …. Vereinbarungen über den Betrieb interoperabler Systeme sind der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos mitzuteilen. Die Bundesbank prüft… …), – alle Zahlungssysteme, die von der Deutschen Bundesbank zur Verfügung gestellt werden: SEPA-Clearer4 ) des Elektronischen Massenzahlungsverkehrs… …Gemeinschaftsplattform s. Rundschreiben der Deutschen Bundesbank vom 23. Februar 2011 – www.bundesbank.de/Zahlungsverkehr. 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 24 b Zum Bereich…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 32 Erlaubnis


    Lieferung: 09/12
    …Erwägungsgrund 4 zur Richtlinie 2006/49/EG enthalten. 4 ) Im Geschäftsbericht 2011 (S. 100) der Deutschen Bundesbank, Frankfurt, wird die Zahl der Zugänge mit 15… …dem Kreditwesengesetz erhalten (die Zahl der Anfragen bei der Deutschen Bundesbank ist nicht bekannt). 2 ) 1a Entwicklung der Vorschrift Die… …, S. 15. 2 ) Vgl. Jahresbericht der BaFin für 2010, S. 245f., Jahresbericht der BaFin für 2011, S. 245, sowie Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt… …über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31.12.2007), S. 21, sowie Deutsche Bundesbank, Merkblatt… …. BaFin-Merkblatt „Hinweise zum Tatbestand der Finanzportfolioverwaltung“, Stand 08.12.09, Abschnitt 3. 4 ) Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Gemeinsames… …Informationsblatt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank zum Tatbestand der Anlageberatung (Stand Mai 2011), Abschnitt 6…
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  • Dokumententyp - RechKredV-Kommentar

    Sparverkehrsvorschriften – § 21 Abs. 4 RechKredV – Kommentierung –


    Lieferung: 08/12
    …systematisch ausgeübte laufende Kündigungen Sowohl für den Ausweis wie auch bei der Mindestreserve werden vom Bundesaufsichtsamt und von der Bundesbank Gelder… …unterstellt werden, wenn die Gelder laufend revolvierend gekündigt werden. Im letzteren Falle unterstellt die Bundesbank allerdings, daß der Charakter als… …. 294) in dem Einzelfalle einer vorsorglichen Kündigung einer Spareinlage am Einzahlungstage eine andere Auffassung als BAK und Bundesbank. Das zitierte…
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