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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu den Zentralverwahrervorschriften: §§ 53o bis 53q KWG

  
  Lieferung: 09/22

  …Wertpapierdienstleistungen i. S. d. § 2 Abs. 8 WpHG sind, entscheidet die BaFin über den Antrag gemäß Artikel 17 Abs. 5 CSDR in ihrer Funktion als zuständige Behörde i. S. d… …BaFin fallen beide Funktionen zusammen. Auf die Erbringung der Dienstleistungen finden nach Maßgabe von Artikel 73 Unterabsatz 2 CSDR die Vorschriften der… …CSDR fortwirkt. Am 21. 01. 2020 hat die BaFin der einzigen deutschen Wertpapiersammelbank, Clearstream Banking AG („CBF“), die Zulassung als… …über sämtliche für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Aufsichts- und Ermittlungsbefugnisse verfügen. Durch § 6 Abs. 1c KWG wurde die BaFin als… …Aufsichts-, Ermittlungs- und Anordnungsbefugnisse der BaFin in mehreren Vorschriften aufsichtsrechtliche Befugnisse entsprechend den Vorgaben der CSDR ergänzt… …. 48 Ferner wurde ergänzend zur Anpassung der bereits bestehenden Befugnisse der BaFin an die Anforderungen der CSDR mit § 53p KWG eine… …Anordnungsbefugnis der BaFin in Form einer Generalklausel in das KWG aufgenommen, um die Einhaltung aller Anforderungen der CSDR sowie der auf Zentralverwahrer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  ….................................................................................... 25–27 Alternative Wege der Informationspflichten gem. Satz 6 aus der Perspektive der BaFin… …, waren. Derartige Systeme unterlagen bis dahin einem auf ihre Rolle als Institutsschützer fokussierten Prüfungsrecht der BaFin; die Pflichten für eine… …Einlagensicherheit. 11 Die Spitzenverbände der Deutschen Kreditwirtschaft sind von der BaFin wiederholt, zuletzt während der Finanzmarktkrise 2009, aufgefordert worden… …zeitnah nach Inkrafttreten des EinSiG seine Grundsätze für die Werbung mit der Einlagensicherheit überprüft, adjustiert und mit der BaFin abgestimmt. Die… …nachfolgend aufgeführten Grundsätze wurden sodann von der nationalen Aufsicht als „der Verwaltungspraxis der BaFin und den gesetzlichen Vorgaben entsprechend“… …der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …Informationspflichten gem. Satz 6 aus der Perspektive der BaFin Eine im obigen Sinne getätigte Eingabe bei der nationalen Bankenaufsicht führte allerdings nach Prüfung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …. gv.at/download.php?d=4820, letzter Abruf am 03. 01. 2022; die BaFin hat sich hierzu zum 25. 09. 2020 compliant erklärt, vgl. EBA, Compliance with EBA regulatory products… …20-12-14-Risikoreduzierungsgesetz/1-Referentenentwurf.pdf?__blob=publication File&v=5, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 15 BaFin Journal 01/2020, S. 23, abrufbar unter https://www.bafin.de/SharedDocs/… …zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 KWG (als Ausprägung von Artikel 4 Absatz 1 CRD) und Artikel 2 Nr. 2 SSM-VO ist damit die BaFin zuständig, mit… …Verwaltungsakt. Aus der Tatsache, dass die bisherigen SREP-Bescheide der BaFin über die Anordnung des „harten“ Kapitalzuschlags im Gegensatz zu den… …Eigenmittelempfehlung nach § 6d31 – in Bezug auf § 6c auch künftig von der BaFin geteilt wird. Auch die Gesetzesmaterialien, die eine Aufnahme der in Artikel 104a Absatz… …bezeichnet) über die in Artikel 98 Absatz 5 CRD IV adressierte Leitlinie 2018/02/GL. 38 Für die der nationalen Aufsicht unterstehenden Institute hat die BaFin… …die – (ii) Vereinfachte standardisierte Methode für kleine, nicht-komplexe Institute i. S. d. Artikels 4 Absatz 1 Nr. 145 CRR 43 BaFin – Rundschreiben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.1 Allgemeine Anforderungen an die Risikoberichte

  
  Lieferung: 01/25

  …auf die Berichterstattung zur Geschäftslage machen die MaRisk nicht. Im Begleitschreiben v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle hat die BaFin lediglich… …BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 11). Je nach Art, Umfang, Komplexität, Risikogehalt und Volatilität der jeweiligen Positionen kann ggf… …die BaFin mit der 6. MaRisk- Novelle in den Erläuterungen ihre Erwartungen dahingehend konkretisiert, dass grundsätzlich die aktuellen Stichtagsdaten zu… …unterschiedliche aufsichtliche Erwartungen bestehen (vgl. hierzu auch Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 13 ff. sowie Anm. 5f zu AT… …an die Hand gegeben werden können (vgl. Begleitschreiben der BaFin zur Konsultation der 5. MaRisk-Novelle v. 18. 02. 2016, S. 2). Der Begriff „ad hoc“…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …zur Vorlage von Finanzinformationen ausgenommen (§ 2 Abs. 7a KWG). Nach § 31 Abs. 2 kann die BaFin einzelne Institute von der Pflicht zur Einreichung… …. Die BaFin hat sich, worauf die seinerzeitige Präsidentin der BaFin Dr. Elke König hinwies, auf europäischer Ebene dafür eingesetzt, die Auswirkungen des… …geltenden Fassung 3 sowie entsprechende Rundschreiben und Bekanntmachungen der BaFin zu beachten. In Anlehnung an § 18 PrüfbV ist davon auszugehen, dass der… …Basis der Verordnung (EU) Nr. 2015/534 erlassenen Allgemeinverfügung der BaFin zur Einreichung aufsichtlicher Finanzinformationen vom 27. 07. 2016 sind… …; Pos. 379 bis 430 (jetzt: 379 bis 435)) Mit Rundschreiben 7/2007 (BA) der BaFin vom 06. 11. 2007 („Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch; Ermittlung der… …erfüllen. Aufgrund der bestehenden Regelungen bei der Meldung über Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch (Rundschreiben der BaFin 11/ 2011 (BA)) müssen die… …der Entwürfe der Verordnung werden von der BaFin unterjährig abgegrenzte Ist-Zahlen bei den zentralen Ergebnisgrößen erwartet, nämlich zum Zinsergebnis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.2 Berichte der Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 01/25

  …. Daher hat die BaFin bereits angekündigt, die BAIT aufzuheben, um eine Doppelregulierung zu vermeiden. KWG, Erg.-Lfg. 1/25 Bitterwolf 3 6 130 MaRisk/BT 3.2… …Kreditgenossenschaften und Sparkassen in der Regel an der mittelfristi- 1 Vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und deren… …Darstellungen wie bspw. Ampeln und Diagramme unterstützen (so auch DSGV, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2023, S. 454). Die BaFin hat in den Erläuterungen zu BT… …Intensivbetreuung (vgl. BTO 1.2.4) von wesentlicher Bedeutung genannt. Außerdem können, neben den in der Aufzählung der BaFin bereits genannten Großkrediten (§ 13 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 34 Stellvertretung und Fortführung bei Todesfall

  
  Lieferung: 08/20

  …„Aufsichtsbehörde“ ersetzt, welcher im parallel ergänzten § 1 Abs. 5 KWG definiert wird und neben der BaFin nunmehr auch die EZB erfasst. Nach § 2b Abs. 1 KWG darf ein… …34 Abs. 2 Satz 1 KWG hinaus eröffnet den Anwendungsbereich des § 37 Abs. 1 Nr. 1 KWG. Gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG kann die BaFin die sofortige…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/16

  …Vernetztheit der CCP. 2. Sprachregelung 11 § 53j Abs. 2 KWG bestimmt, dass die Unterlagen, die der BaFin unter der EMIR vorzulegen sind, in deutscher Sprache und… …CCP. Die BaFin hat damit aus Gründen der Verhältnismäßigkeit besonders zu begründen, warum eine zweisprachige Einreichung notwendig ist. Im Hinblick auf…
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      Art. 435 CRR Offenlegung von Risikomanagementzielen und -politik

  
  Lieferung: 04/21

  …Aufsichtsorganen bestellt werden, werden im BaFin „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB“ bzw. BaFin im „Merkblatt zu den Mitgliedern von…
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      Art. 449 CRR Offenlegung des Risikos aus Verbriefungspositionen

  
  Lieferung: 04/21

  …Kreditgeber und Verbriefungszweckgesellschaften (für Näheres zu den Inhalten siehe bspw. BaFin, Verbriefungen: Neues europäisches Rahmenwerk und geänderte… …Anforderungen nach der Eigenmittelverordnung, in BaFin Journal 11/2017). 8 STS-Verbriefungen stehen für einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen…

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