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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Beaufsichtigung der einer Versicherungsgruppe angehörenden Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. 12. 2000 (BGBl. I S. 1857… …2–4 Verhältnis zu anderen Vorschriften ...................................................... 5–6 Freistellung durch Rechtsverordnung (§ 31 Abs. 1 KWG)… …– heißt es zu der Befreiungsvorschrift: „Die Bedeutung einzelner Vorschriften kann sich im Laufe der Zeit durch die wirtschaftliche Weiterentwicklung… …, dass bestimmte Vorschriften auf einzelne Kreditinstitute 1 oder auf Arten oder Gruppen von Kreditinstituten nicht oder nicht uneingeschränkt anwendbar… …können. Diesem Ziel dient § 31, der Ausnahmen von einer Reihe von Vorschriften des zweiten Abschnitts ermöglicht.“ Die BaFin kann – im Rahmen der Vorgaben… …ist insofern EU-weit unmittelbar geltendes Recht. § 31 Abs. 3 KWG enthält lediglich – in Ergänzung zu Art. 19 CRR – Vorschriften über die Anzeige der… …Kommentierung des Art. 19 ist der Kommentierung des § 10a KWG als Anh. 9 beigefügt. Freistellungen von zwingenden Vorschriften des europäischen Rechts (z. B… …aktuelle Erfordernisse anzupassen bzw. um Änderungen bei den Anzeige-, Melde- und sonstigen Vorschriften Rechnung zu tragen. Mit der Dritten KWG-Novelle… …Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro (2000) wurden die seinerzeit in der Vorschrift enthaltenen Betragsangaben von „ECU“ in „Euro“… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften über E-Geld-Institute aus dem Kreditwesengesetz herausgenommen und in das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) integriert, so dass in §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 116 Risikopositionen gegenüber öffentlichen Stellen

  
  Lieferung: 05/25

  …zuständigen Behörden eines Drittlands, dessen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften jenen der Union mindestens gleichwertig sind, Risikopositionen gegenüber… …vorbehaltlich des in Artikel 464 Absatz 2 genannten Prüfverfahrens einen Beschluss dazu erlassen, ob die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften eines… …Verordnung (EU) 2024/1623 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 im Hinblick auf Vorschriften für das Kreditrisiko, das Risiko einer Anpassung der… …und betrifft den Fall, dass die zuständigen Behörden des Drittlands, dessen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften denen der Union mindestens… …, die in Anhang IV dieses Beschlusses aufgeführt sind, aufsichtliche und rechtliche Vorschriften für Kreditinstitute anwenden, die den Vorschriften in der…

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  § 22m Bekanntmachung der Bestellung des Sachwalters

  
  Lieferung: 05/12

  …Mitteilung von Amts wegen in das Handelsregister einzutragen. Die Eintragungen werden nicht bekannt gemacht. Die Vorschriften des § 15 des Handelsgesetzbuchs… …Sachwalters informiert wird. § 22 m verfolgt das gleiche Regelungsanliegen wie die §§ 30 bis 33 InsO und ist im Ansatz diesen Vorschriften nachgebildet… …Hanten/München KWG – Kommentar 115 § 22 m Handelsregister einzutragen. Eine Bekanntmachung dieser Eintragungen erfolgt nicht. Auch finden die Vorschriften des § 15…

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      Artikel 37 Übergangsbestimmung für durch Darlehen für Wohnimmobilien unterlegte Verbriefungen

  
  Lieferung: 08/17

  …quantitativen Vorschriften abgewichen werden, wenn die Darlehen für Wohnimmobilien im Schnitt eine Beleihungsquote von 80 % aufweisen und die Jahresgesamtlast des…
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      Art. 453 CRR Offenlegung der Verwendung von Kreditrisikominderungstechniken

  
  Lieferung: 04/21

  …Kreditrisikominderungstechniken verwenden, legen folgende Informationen offen: a) die Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für das bilanzielle und außerbilanzielle Netting… …und eine Angabe des Umfangs, in dem die Institute davon Gebrauch machen; b) die Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für die Bewertung und… …Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für das bilanzielle und außerbilanzielle Netting und eine Buchst. a) Angabe des Umfangs, in dem davon Gebrauch… …gemacht wird Buchst. b) Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für die Bewertung und Verwaltung der berücksichtigungsfähigen Sicherheiten Folgendes…

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  Artikel 391 Begriffsbestimmung des Instituts für die Zwecke von Großkrediten

  
  Lieferung: 08/23

  …und rechtlichen Vorschriften der Drittländer und Gebiete weiterhin regelmäßig und aktualisieren die Listen entsprechend, mindestens aber alle fünf Jahre…
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  § 22i Vergütung des Verwalters

  
  Lieferung: 04/11

  …Refinanzierungsregisters, wobei die Komplexität des Überwachungsvorgangs zu berücksichtigen ist. Becker 1 115 § 22 i KWG – Kommentar 2 Vorgenannte Vorschriften entsprechen… …vorstehenden Vorschriften handelt es sich um Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 56 Abs. 3 Nr. 4 a, die mit einer Geldbuße bis zu hundertfünfzigtausend Euro…

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  § 22o Bestellung des Sachwalters bei Insolvenzgefahr

  
  Lieferung: 05/12

  …Bestellung und Abberufung sowie für die Rechtsstellung eines unter diesen Umständen bestellten Sachwalters gelten die Vorschriften der §§ 22l bis 22n mit der… …Sachwalters gelten die Vorschriften der §§ 22 l bis 22 n, wobei das Gericht am Sitz des registerführenden Unternehmens an die Stelle des Insolvenzgerichts tritt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 06/22

  …sowie Verschuldung, b) Vorschriften zur Begrenzung von Großkrediten, c) Liquiditätsanforderungen im Hinblick auf vollständig quantifizierbare… …sowie Verschuldung (s. CRR – Teile 2, 3 und 7), b) Vorschriften zur Begrenzung von Großkrediten (CRR – Teil 4), c) Liquiditätsanforderungen im Hinblick…
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  § 39 Bezeichnungen" Bank" und "Bankier"

  
  Lieferung: 03/04

  …bisherigen Vorschriften befugt geführt haben. (2) Die Bezeichnung „Volksbank“ oder eine Bezeichnung, in der das Wort „Volksbank“ enthalten ist, dürfen nur… …Unternehmen, die bei Inkrafttreten des Kreditwesengesetzes eine solche Bezeichnung nach den bisherigen Vorschriften befugt geführt haben. Über die… …- K r e d i t i n s t i t u t e , die bei Inkrafttreten des KWG, also am 1. Januar 1962 (§ 65) eine solche Bezeichnung nach den früheren Vorschriften… …die entsprechenden Vorschriften für die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute) noch der Schutz der Kennzeichnung des Geschäftszwecks (§ 33 HGB, § 4… …kann in beiden Fällen nicht von § 39 Abs. 3 Gebrauch gemacht werden, sondern nur von den allgemeinen Vorschriften des Firmenrechts bzw. zum unlauteren…

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