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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

      Begründung – Drucksache 14 / 8017

  
  Lieferung: 04/15

  …des § 2 KWG, bei der Festlegung des Anfangskapitals (§ 33 KWG), beim Eigenkapital (§ 10 KWG), hinsichtlich des „Europäischen Passes“ für diese Institute… …46 KWG auf diese Institute vergleiche die Begründung zu § 2 Abs. 8 KWG unter Buchsta- 20 KWG – Kommentar 115 Anhang zu §§ 2–2 d be e zweiter Absatz. §… …Institute grundsätzlich nicht von den Vorschriften über das Anfangskapital freigestellt sind. Die Änderung in § 2 Abs. 8 KWG bereinigt die bestehende… …abgewendet werden können. Zwar sind Vermögensverluste von Kunden dieser Institute nicht zu erwarten, da sie definitionsgemäß nicht befugt sind, sich bei der… …Institute oder Unternehmen ausübt, • ohne andere Finanzdienstleistungen i. S. d. § 1 Abs. 1 a Satz 2 KWG zu erbringen und • wenn dies der Bundesanstalt von… …einem dieser haftenden Institute oder Unternehmen angezeigt wird. Die Tätigkeit des gebundenen Agenten wird gemäß § 2 Abs. 10 Satz 2 KWG den Instituten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 50–55 CRR Hartes Kernkapital

  
  Lieferung: 07/18

  …Institute dürfen in den für das Instrument geltenden Bestimmungen zusätzlich zu dem unter Buchstabe a genannten Auslöseereignis ein oder mehrere weitere… …Auslöseereignisses verfahren die Institute wie folgt: KWG, Erg.-Lfg. 7/18 Mielk 5 115 § 10/Art. 50–55 CRR KWG – Kommentar a) sie setzen unverzüglich die zuständige… …Standardklauseln für Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals veröffentlicht, an denen sich Institute bei der Emission derartiger Instrumente orientieren können 4… …. Diese sind nicht zwingend bei jeder Emission zu verwenden, sondern stellen vielmehr ein Angebot für Institute dar, die entsprechende Instrumente… …Kapitalinstrumente den Eigenmitteln nicht zugerechnet werden. Der Ausschluss direkter Finanzierungen untersagt u. a., dass Institute ihren Kunden Darlehen oder andere… …Anforderung die Institute vor die Herausforderung, diesen Anteil ihrer Kapitalinstrumente, deren Kauf direkt finanziert wurde, zu kennzeichnen und bei der… …Kapitalanteile oder erst später erfolgen 1 . Zur Vermeidung von direkten oder indirekten Finanzierungen müssen Institute fortlaufend sicherstellen, dass sie keine… …Finanzierungen müssen Institute nach bestem Bemühen eine entsprechende Kontrolle dahingehend vornehmen, ob indirekte Finanzierungen bestehen 3 . Von dieser… …Kontrolle 4 des Instituts steht. Damit wird verhindert, dass Institute ihre Eigenmittel dadurch stärken, dass sie Kapitalverschiebungen zwischen den…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 51 bis 55: Posten und Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals

  
  Lieferung: 07/25

  …Institute dürfen in den für das Instrument geltenden Bestimmungen zusätzlich zu dem unter Buchstabe a genannten Auslöseereignis ein oder mehrere weitere… …von 5,125 % erforderlich ist, b) den vollständigen Kapitalbetrag des Instruments. (5) Bei Eintreten eines Auslöseereignisses verfahren die Institute wie… …hat im Oktober 2016 Standardklauseln für Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals veröffentlicht, an denen sich Institute bei der Emission derartiger… …Instrumente orientieren können 12 . Diese sind nicht zwingend bei jeder Emission zu verwenden, sondern stellen vielmehr ein Angebot für Institute dar, die… …Kommentartextes stehen, bleiben sie an dieser Stelle unberücksichtigt. Der Ausschluss direkter Finanzierungen untersagt u. a., dass Institute ihren Kunden Darlehen… …Praxis stellt diese Anforderung die Institute vor die Herausforderung, diesen Anteil ihrer Kapitalinstrumente, deren Kauf direkt finanziert wurde, zu… …erst später erfolgen 36 . Zur Vermeidung von direkten oder indirekten Finanzierungen müssen Institute fortlaufend sicherstellen, dass sie keine Darlehen… …241/2014 v. 07. 01. 2014. 14b Smit CRR – Kommentar 1000 Art. 51–55 Institute nach bestem Bemühen eine entsprechende Kontrolle dahingehend vornehmen, ob… …finanziert wird, das unter direkter oder indirekter Kontrolle 39 des Instituts steht. Damit wird verhindert, dass Institute ihre Eigenmittel dadurch stärken…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Absatz 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vollständig oder teilweise anerkennen und mit Wirkung für Institute mit Sitz im Inland, die Zweigstellen… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …definierte Größenklassen 36 überschreiten. Institute sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 Abs. 1b KWG. Wegen des engen… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …eindeutig auf alle Institute mit Sitz in Deutschland (bzw. deutsche Zweigniederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR) 39 zu erstrecken. Für… …außerdem der Ausschuss für Finanzstabilität, § 48t Abs. 1. Die BaFin-Zuständigkeit gilt auch für Institute, die der unmittelbaren EZB-Aufsicht unterliegen… …differenzierende Auffassung: Eine Anhörung dürfte i. d .R. entbehrlich sein, wenn „alle“ Institute von einer Maßnahme betroffen sind. Denn dann ist nicht nur der… …zumindest gegenüber Mitgliedstaaten, in denen betroffene Institute Zweigniederlassungen unterhalten oder grenzüberschreitend tätig sind oder für die umgekehrt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.1 Allgemeine Anforderungen an die Risikoberichte

  
  Lieferung: 01/25

  …fordern, haben die Institute einen Ermessensspielraum, ob sie bspw. alle erforderlichen Risikoberichte 2 (vgl. BT 3.2 Tz. 1 bis 7) in einem Dokument… …Orientierungspunkte zur Risikoberichterstattung für Stresstests bieten z. B. die EBA „Leitlinien zu den Stresstests der Institute“ (EBA/ GL/2018/04 v. 19. 07. 2018)… …seitens der deutschen Aufsicht ist, dass Institute in der Vergangenheit bisweilen nicht immer schnell genug auf kritische Entwicklungen reagieren konnten… …bedeutende Institute sind in diesem Zusammenhang auch die Vorgaben insbesondere von AT 4.3.4 Tz. 5 und 6 zu beachten, wonach erweiterte Anforderungen an die… …zu können (zu den diesbezüglichen Erwartungen der EZB an die von ihr direkt beaufsichtigten Institute siehe auch Anm. 6 in der Vorbemerkung zu BT 3)… …für beide Zeiten festzulegen. Für bedeutende Institute wird die Messlatte höher liegen, wobei es hierzu unterschiedliche Ansichten gibt. Mit Bezug auf… …Governance-Strukturen der Institute weiter zu stärken, wurden die bestehenden Pflichten der Geschäftsleitung gegenüber dem Aufsichtsorgan bereits im Zuge der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …Lösungen sollten zum einen die Abläufe für Institute, Unternehmen und Bürger vereinfacht werden. Zum anderen sollten durch eine umfassende Digitalisierung… …. Traditionell erfolgte die Einreichung von Anzeigen, Unterlagen, Erlaubnisanträgen etc. durch die Institute, interessierte Erwerber von Instituten und sonstige… …beinhalten, die die Institute (und andere Adressaten des Gesetzes) verpflichten, einen elektronischen Zugang für bestimmte Verfahren einzurichten und zu nutzen… …erforderlich, da der Deutschen Bundesbank gem. § 7 KWG (vgl. dortige Kommentierung) die laufende Überwachung der Institute obliegt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe… …KWG im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute zu erlassen. Der Gesetzgeber hat die… …Institute anzuhören sind. Die Einbindung der Spitzenverbände ist sachgerecht, da die angeschlossenen Institute durch die Verpflichtung zur Einrichtung und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …Kommentar 115 § 2 d Kern der Bankenaufsicht in Deutschland ist nach § 6 Abs. 1 KWG die Aufsicht über die Institute (E i n z e l i n s t i t u t s a u f s i c… …Unternehmensart müssen bzw. können Institute, Finanzinstitute, Anbieter von Nebendienstleistungen und Vermögensverwaltungsgesellschaften konsolidiert werden). Sind… …einer Finanzholding- Gesellschaft mehrere Institute mit Sitz im Inland nachgeordnet, gilt als übergeordnetes Unternehmen das Institut mit der höchsten… …Aufsicht über beaufsichtigte Unternehmen eines Finanzkonglomerats vom 27.06.2013 (BGBl. I S. 1.862). 3 Finanzinstitute sind Unternehmen, die keine Institute… …. 72ff. 4 Institute i.S.v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR sind Kreditinstitute und Wertpapierfirmen gem. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 2 CRR (vgl. Anh. 1 zu § 1 Anm… …Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaften tatsächlich führen und die die gruppenangehörigen Institute und/oder Versicherungsunternehmen… …gruppenangehörigen Unternehmen, insbesondere die nachgeordneten Institute, erfolgt. Die p r ä - v e n t i v e A u f s i c h t s n o r m des § 2d Abs. 1 KWG soll… …Instituts (und auch die Antragsteller) resultieren daraus, dass Institute einer besonderen Vertrauensempfindlichkeit der Öffentlichkeit ausgesetzt sind. Seit… …der Verschiedenartigkeit der Institute ebenfalls einzelfallbezogen geprüft wird, ob die fachliche Qualifikation des Bewerbers zur Leitung eines… …Finanzholding-Gruppe gehörenden Institute und Finanzunternehmen gehören zwar alle der Bankenund Wertpapierdienstleistungsbranche an , können aber gleichwohl in sehr…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 125 Durch Grundpfandrechte auf Wohnimmobilien besicherte Risikopositionen

  
  Lieferung: 07/25

  …festgelegt, so wenden Institute das Risikogewicht oder den Prozentsatz an, die gemäß Artikel 124 Absatz 9 festgelegt wurden. Der gegebenenfalls verbleibende… …ETV-Prozentsatz als die im vorliegenden Absatz genannten festgelegt, so wenden Institute für die Zwecke des vorliegenden Absatzes das Risikogewicht oder den… …des vorliegenden Absatzes dürfen Institute auf Risikopositionen, die durch im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats belegene Wohnimmobilien besichert sind… …die Verlustraten gemäß Artikel 430a Absatz 3 veröffentlicht hat, die ausgehend von den aggregierten Daten, die Institute in diesem Mitgliedstaat für den… …Buchstabe b, geteilt durch den von Instituten gemeldeten aggregierten Betrag nach Artikel 430a Absatz 1 Buchstabe c, überschreitet nicht 0,5 %. (3) Institute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 126 Durch Grundpfandrechte auf Gewerbeimmobilien besicherte Risikopositionen

  
  Lieferung: 07/25

  …genannten festgelegt, so wenden die Institute das Risikogewichte oder den Prozentsatz an, die gemäß Artikel 124 Absatz 9 festgelegt wurden. Der gegebenenfalls… …niedrigeren ETV-Prozentsatz als die im vorliegenden Absatz genannten festgelegt, so wenden Institute für die Zwecke des vorliegenden Absatzes das Risikogewicht… …ETV Ą 60 % 60 % 80 % Risikogewicht 70 % 90 % 110 % Abweichend von Unterabsatz 1 des vorliegenden Absatzes dürfen Institute auf Risikopositionen, die… …ausgehend von den aggregierten Daten, die Institute in diesem Mitgliedstaat für den betreffenden nationalen Immobilienmarkt gemeldet haben, keine der… …aggregierten Betrag nach Artikel 430a Absatz 1 Buchstabe f, überschreitet nicht 0,5 %. (3) Institute können die in den Absatz 3 Unterabsatz 2 1 des vorliegenden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 106 Interne Sicherungsgeschäfte

  
  Lieferung: 08/25

  …übertragen wird. Institute können so unter anderem folgende Vorteile realisieren: – Gegenseitige Verrechnung und gemeinsame Absicherung lediglich der… …Einhaltung der CRR- Bedingungen faktisch verbindlich für Institute, die nennenswerten internen Risikotransfer zwischen Bank- und Handelsbuch betreiben. Neben… …Verhinderung von Kapitalarbitrage als Motivation eines internen Risikotransfers. Die hier gewählte qualitative Formulierung, die sich für Institute v. a. durch… …Zinsrisikopositionen mit Dritten“ gegeben. Art. 106 Abs. 5b CRR definiert diesen Sachverhalt für A-IMA Institute analog für den Fall eines Handelstisches. Die… …Zusammenhang mit Kreditrisken gemäß Art. 106 Abs. 3 CRR. Nach Art. 104 Abs. 3 Buchstabe h CRR sind eigene Verbindlichkeiten der Institute bis auf…

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