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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 19 Aus dem aufsichtlichen Konsolidierungskreis ausgenommene Unternehmen

  
  Lieferung: 03/25

  …Konsolidierungspflichten ist durch das Gesetz über die Umsetzung der neugefassten Bankenrichtlinie und der neugefassten Kapitaladäquanzrichtlinie (2006) vollständig… …war die o. a. Einreichung der Jahresabschlüsse der freigestellten Unternehmen obsolet geworden. 8 Mit dem Gesetz zur Umsetzung der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 316-324 Datenerhebung und -governance

  
  Lieferung: 03/25

• BaFin aktualisiert Hinweise zum Informationsregister und den Anzeigepflichten in Bezug auf DORA

  …Grundlage für DORA ist in Deutschland das Gesetz über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz – FinmadiG), das am…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2 Ausnahmen

  
  Lieferung: 02/25

  …im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 ausübt als auch weitere nach diesem Gesetz erlaubnispflichtige Bankgeschäfte betreibt oder… …tragen, dass sowohl die Anforderungen nach diesem Gesetz als auch die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 eingehalten werden. 2 Bezüglich der… …KWG-Novelle vom 29. 12. 1984 (BGBl. I S. 1693 ff.) – Kza 593–594 –, durch das Gesetz über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften vom 17. 12. 1986 (BGBl. I S… …5 bis 11 eingefügt durch die Sechste KWG-Novelle vom 22. 10. 1997 (BGBl. I S. 2518 ff.) – Kza 599–600. Geändert durch das Gesetz über die integrierte… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310 ff.). Geändert und Abs. 1 Nr. 3a eingefügt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes… …Investmentmodernisierungsgesetz vom 15. 12. 2003 (BGBl. I S. 2676 ff.). Abs. 2 geändert durch das Gesetz zur Neuorganisation der Bundesfinanzverwaltung und zur Schaffung eines… …Refinanzierungsregisters vom 22. 09. 2005 (BGBl. I S. 2809 ff.). Redaktionelle Folgeänderungen in Abs. 4, 5, 7 und 8 sowie Abs. 8a eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung… …und Nr. 9 angefügt, Abs. 6 neu gefasst, Abs. 7, 8 und 8a geändert, Abs. 9 aufgehoben, Abs. 10 neu gefasst sowie Abs. 12 angefügt durch das Gesetz zur… …16. 07. 2007 (BGBl. I. S. 1330 ff.). Abs. 1 Nr. 3b und Abs. 6 S. 1 Nr. 5a eingefügt sowie Abs. 6 S. 1 Nr. 8d geändert durch das Gesetz zur Änderung des… …Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften (Investmentänderungsgesetz) vom 21. 12. 2007 (BGBl. I S. 3089 ff.). Abs. 1 Nr. 6a eingefügt durch das Gesetz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …(BGBl. I S. 2518) – Kza 599–600 Abs. 1 ergänzt durch Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher… …Vorschriften (WohnImmoKredRLUG) vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 396 ff.). Abs. 1 geändert durch das Gesetz über die Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom… …heren § 23 Abs. 2 überhaupt erforderlich sei, beendet 11 , da das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb als ausreichender Schutz gegen unlautere… …Wettbewerbsfriedens noch diejenigen Grenzen einengt, die der Werbung schon durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gesetzt werden, und dabei eine im Zuge der… …dem § 23 Abs. 1 auf die Werbung der Kreditinstitute besonders eingeht, obwohl der Wettbewerb und die Werbung für die Gesamtwirtschaft im Gesetz gegen… …wenig finden sich diesbezüglich nähere Definitionen im Gesetz (abgesehen von der speziell auf Verbraucherdarlehen bezogenen Einfügung des Satz 2 in Abs. 1… …die Werbung gehört, geregelt wird (Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG). Falls dies zutreffen würde, könnte dies nur durch Gesetz 13 So auch Bähre/Schneider, 3. A… …Schwennicke/Auerbach, KWG, 4. A., Rn. 12. 8 Brogl KWG – Kommentar 115 § 23 geschehen. Gesetz im Sinne dieser Verfassungsnorm ist nur ein formales Gesetz 15 . Eine… …ihre Überschreitungen. Eine solche Feststellung braucht nicht durch Gesetz zu erfolgen, sie muss lediglich nach dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit aller… …, sind nicht ersichtlich. Es war daher auszusprechen, dass das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.“ Damit ist die BaFin (wie seinerzeit das BAKred)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …KWG – Kommentar Eingefügt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) vom 24. März… …Ergänzt durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S… …Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395). Geändert (Abs. 2) durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU)… …durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) und trat am 01. 06. 1998 in Kraft. Damit… …Ermittlungsverfahren (Abs. 1a) Durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland vom 21. Juni 2002 (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) wurde… …unterbleiben, wenn hierdurch eine Gefährdung des Ermittlungszweckes zu erwarten ist. Der durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …Gruppen richten. Diese wurden mit dem Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen… …. Das ergibt sich bereits aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) und wird entsprechend in AT 4.5 Tz. 1, Erläuterungen… …von ESG-Risiken siehe AT 2.2 Tz. 1, Erläuterungen und Kommentierung dort; zu Stresstests siehe AT 4.3.3 Tz. 1 und Kommentierung a. a. O. Mit dem Gesetz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …Vorstandsmitglied hat den Vorteil, dass ein solcher Ersatzvertreter auch die den Geschäftsleitern kraft Gesetz zugewiesenen Aufgaben mit übernehmen kann (z. B…
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  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …Bestandteil einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikomanagement. Das Gesetz gibt dabei nur einen groben…
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  AT 2.3 Geschäfte

  
  Lieferung: 07/24

  …Kryptowerte ist der Bitcoin. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie v. 12. 12. 2019 wurden Kryptowerte…