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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …Entscheidungen zu ESG-Themen wesentlich beeinträchtigt sein kann (etwa eine CO2-Bepreisung). Nach dem neu eingefügten Satz 2 in BTR 1 Tz. 1 sollen Institute die… …Wiedereindeckungs- und Erfüllungsrisiken dürfen nach BTR 1 Tz. 3 Satz 1 Handelsgeschäfte grundsätzlich nur mit Geschäfts-(Vertrags-)partnern getätigt werden, für die… …Adresse auf das Kontrahentenlimit angerechnet werden (BTR 1 Tz. 3 Satz 2). Es ist allerdings nicht erforderlich, die Wiedereindeckungs- und… …Satz 4 sind die Positionsverantwortlichen über die für sie relevanten Limite und ihre aktuelle Ausnutzung zeitnah zu informieren. Die MaRisk enthalten… …ein Staat), die durch die Ausgabe von Wertpapieren Liquidität generiert (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1723). Nach BTR 1 Tz. 4 Satz 1… …sinngemäßen Umsetzung der organisatorischen Anforderungen bei Handelsgeschäften folgend (vgl. BTO 1 Tz. 1 Satz 2 und Anm. 2 a. a. O.) ist in BTR 1 Tz. 4 Satz 2… …denen die Emittenten stammen, – Festlegung auf Werte in bestimmten Aktienindizes etc. Für das Handelsgeschäft muss entsprechend BTR 1 Tz. 4 Satz 3… …Satz 1 KAGB) sind Investmentvermögen, die nur von professionellen und semiprofessionellen Anlegern erworben werden. Kreditinstitute… …keine Spezialfonds sind (vgl. § 1 Abs. 6 Satz 2 KAGB). KWG, Erg.-Lfg. 9/24 Bitterwolf 12a 8 130 MaRisk/BTR 1 MaRisk – Kommentar pro Emittent innerhalb der… …zuständigen Geschäftsleitern täglich anzuzeigen. Kommentierung: Hinter der Anforderung in BTR 1 Tz. 5 Satz 1 steht, dass jederzeit nachvollziehbar ist, welches…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10c Kapitalerhaltungspuffer

  
  Lieferung: 05/15

  …. Juni 2013, Seite 338 ff.). 1. Satz 1 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet alle CRR-Institute über die Mindestanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des… …CRR sieht Abs. 1 Satz 1 darüber hinaus vor, dass auch etwaige weitere Anforderungen zur Vorhaltung zusätzlichen harten Kernkapitals, die sich aus § 10… …Banken und Banksysteme Dezember 2010, Seite 60 f., Tz. 126, 127). 9 2. Satz 2 Abs. 1 Satz 2 legt fest, dass der Kapitalerhaltungspuffer ein Volumen von 2,5… …muss, folgt aus der Gesamtschau der Regelung in § 10c Abs. 1 Satz 2, dass ein Institut, welches die Anforderungen aus § 10c vollumfänglich erfüllen will… …Abs. 1 Satz 1, dass der K a p i t a l - erhaltungspuffer nunmehr erst zum 1. Januar 2019 vollumfänglich vorzuhalten ist. 12 Die Aufbauphase selber… …wiederum soll ausweislich der Regelung des § 64 Abs. 5 Satz 2 vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2018 verlaufen. Die Ansparphase ist dabei ausweislich… …der Regelungen in § 64 Abs. 5 Satz 2 Ziffern 1 bis 3 KWG ratierlich unterteilt, so dass die Institute j e w eils zum 1. Januar des Jahres 2016, 2017… …Mindestanforderung auf 5,75 %. Zum 1. Januar 2018 steigt die Mindestanforderung dann auf 6,375 %, um dann mit Wirkung zum 1. Januar 2019 die in § 10c Abs. 1 Satz 2…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 20 Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 14

  
  Lieferung: 01/17

  …ergänzt durch das 5. KWG-Änderungsgesetz vom 28. Dezember 1994 (BGBl. I S. 2735 – Kza 597–598 – Bd. II). Absatz 1 Satz 1, Satz 1 Nr. 3, Absatz 2 Satz 1… …, Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1, Satz 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4, Abs. 4, Abs. 5, Abs. 6 Nr. 2 Buchstabe a) geändert und ergänzt… …Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592). Absatz 3 Satz 2 Nr. 2 und 4 geändert durch das Gesetz zur… …sollte die Erweiterung des Kreditbegriffs erst zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Der Gesetzgeber legte daher in § 64r Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 die… …Aufgrund der Übergangsregelungen in § 64r Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 gelten einige bisherige Privilegierungen, die vormals in § 20 Abs. 6 a. F. enthalten waren bis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe e. (4) Ein Institut, das die kombinierte Kapitalpufferanforderung nicht oder nicht mehr erfüllt und beabsichtigt, eine… …Ausschüttung ausschüttungsfähiger Gewinne oder eine Maßnahme nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 durchzuführen, teilt diese Absicht der Aufsichtsbehörde und der… …Voraussetzungen nach Satz 1 auf Grund nachträglich eingetretener oder der Aufsichtsbehörde nachträglich bekannt gewordener Tatsachen nicht mehr vorliegen. Die… …Institut berechtigt, eine Ausschüttung ausschüttungsfähiger Gewinne sowie Maßnahmen nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zu Höhe des maximal… …. erlaubt die Aufsichtsbehörde dem Institut die Durchführung von Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zu einem bestimmten Betrag, der… …....................................... 14 6. Besondere Ausschüttungsbeschränkung bei Nichterfüllung, Abs. 3 Satz 3… …, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben, gilt § 10i nicht. 24 Darüber hinaus kann die BaFin Ausnahmen… …ausschüttungsfähige Betrag“ (vgl. § 10i Abs. 3, Art. 141 Absätze 5, 6 CRD) ergibt sich aus § 37 SolvV. 37 Die Verordnungsermächtigung folgt aus § 10i Abs. 3 Satz 4 i. V… …. m. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 lit. e). Gemäß § 37 Abs. 2 SolvV hat das Institut in einem ersten Schritt Gewinne zu ermitteln, die überhaupt für eine… …Satz 1). Voraussetzung ist allerdings, dass überhaupt Gewinne, die nicht bereits im Kernkapital enthalten sind, ausgewiesen werden. 38 „Ausschüttungen…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Gesetzes zu Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften

  
  Lieferung: 05/97

  …entsprechend angepaßt. Z u N u m m e r 3 (§ 1; Begriffsbestimmungen) Zu Buchstabe a (Absatz 1; Kreditinstitute) aa) Satz 1 (Legaldefinition Kreditinstitute… …Netzgeldgeschäft erweitert. Der neue Satz 1 knüpft entsprechend der Vorgabe des Artikels 1 Nr. 2 der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie an das gewerbsmäßige… …plazieren, und die bisher nur durch die geringe Zahl der Geschäfte, die sie gleichzeitig tätigten, unterhalb der Schwelle des § 1 Abs. 1 Satz 1 geblieben sind… …. bb) Satz 2 (Katalog der Bankgeschäfte) Der Katalog der erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte wird erweitert. In das Einlagengeschäft (Nr. 1) wird die… …nicht als Einlagengeschäft zu qualifizieren – wie sie auf der Geberseite nicht als Kreditgeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 einzustufen sind… …Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 in der geltenden Fassung ist die Anschaffung und die Veräußerung von Wertpapieren und Wertpapierderivaten für andere Bankgeschäft… …Satz 2 Nr. 10 liegt dagegen bei dem Begebungskonsortium vor, bei dem die Konsorten die Effekten im eigenen Namen, jedoch für Rechnung des Emittenten… …ist indessen Bankgeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4. Kein Bankgeschäft liegt außerdem bei dem sog. Geschäftsbesorgungskonsortium vor, bei dem… …; das Geschäft ist Finanzdienstleistung im Sinne des § 1 Abs. 1 a Satz 2 Nr. 2 (Abschlußvermittlung). Wenn sich die Konsorten jedoch verpflichten, nicht… …Emissionsgeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 10 einzustufen. ddd) Geldkartengeschäft (Nr. 11) Mit der Aufnahme des Geschäfts der Ausgabe vorausbezahlter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 08/12

  …und CREATION) sowie – alle Geldclearing-Systeme der Eurex Clearing AG. 1 ) s. § 1 Abs. 16 Satz 3 KWG. 2 ) Trans-European Automated Real-time Gross… …. 1 Satz 1 enthaltene Hinweis auf die Richtlinie 98/26/EG wurde ab 9. April 2004 mit dem Gesetz zur Umsetzung der RiLi 2002/47/EG vom 6. Juli 2002 über… …die ursprüngliche im § 96 Abs. 2 Satz 2 InsO enthaltene Begriffsbestimmung eines Zahlungssystems in das KWG. Sollte über ein Institut, das Teilnehmer… …24 b Abs. 2) Mit Absatz 2 wurde Artikel 10 Satz 4 der vorgenannten EG-Richtlinie umgesetzt. Danach hat ein Institut jedem, der ein berechtigtes… …, Einlagenkreditinstituten (§ 1 Abs. 3 d Satz 1) oder Wertpapierhandelsunternehmen (§ 1 Abs. 3 d Satz 2) mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (§ 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …1.2 Tz. 2 Satz 2). Hierzu gehört auch eine Anpassung an sich ggf. veränderte Verhältnisse. Eine Mitwirkung des Bereichs Markt an der Entwicklung ist… …. bereits entsprechende Regelungen im Hinblick auf Kreditsicherheiten (s. hierzu auch BTO 1.2 Tz. 2 Satz 2) und deren Berücksichtigung u. a. im… …, sind nicht neu in den MaRisk. Sie beziehen sich bislang auf die Funktionstrennung (vgl. BTO 1.1 Tz. 4 Satz 2) und die Intensivbetreuung bzw… …Organisationsrichtlinien muss es außerdem der Internen Revision ermöglichen, in die Sachprüfung einzutreten. Die MaRisk nennen in BTO 1 Tz. 2 Satz 2 ausdrücklich das… …. 2 darüber hinaus in dem neu einfügten Satz 4 ergänzt, dass die Wertermittlungsverfahren KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 3 4 5 5a 6 7 130 MaRisk/BTO… …. Beispielhaft wird an dieser Stelle in Tz. 2 die BelWertV genannt (Satz 5). Im Fachgremium MaRisk hat die Aufsicht bestätigt, dass eine regelmäßige Überprüfung… …der EBA-GL 2020/06 ein. Abweichend zum Text der EBA-GL 2020/06 hat die BaFin jedoch einleitend im ersten Satz der Erläuterungen zu BTO 1.2 Tz. 2 durch… …, womit die Tz. 231 bis 234 dieser EBA-Leitlinien ebenfalls zu beachten sind. In BTO 1.2 Tz. 3 Satz 1 wird, neben der Qualifikation, die Unabhängigkeit der… …internen oder externen Sachverständiger erfolgen, der nicht in die Bearbeitung/Votierung/Kreditentscheidung einbezogen ist. BTO 1.2 Tz. 3 Satz 2 stellt klar… …Tz. 235 zu erfüllen (mithin also die Tz. 231 bis 234). Die Kommentierung hierzu findet sich im Anhang 2 zu BTO 1 hier. Nach BTO 1.2 Tz. 3 Satz 3 sind…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …aller aufgenommenen Bank- oder Finanzdienstleistungsgeschäfte entsprechend den Vorgaben des § 1 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 1a Satz 2 des Kreditwesengesetzes… …. 2 Mehrere zeitgleich einzureichende Anzeigen nach Satz 1 können in einer Anzeige zusammengefasst werden, solange deren Übersichtlichkeit erhalten…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.1 Immobilienerwerb oder -errichtung

  
  Lieferung: 08/24

  …werden. Satz 1 von BTO 3.2.1 Tz. 2 fordert, dass vor dem Erwerb bzw. der Errichtung von Immobilien i. S. v. AT 3.2 Tz. 5 insbesondere die diesbezüglichen… …Finanzierung stark an den Erfolg des Immobilienobjekts geknüpft ist, müssen nach BTO 3.2.1 Tz. 2 Satz 2 zudem (ähnlich wie bei Objekt-/ Projektfinanzierungen)… …entsprechend. Zur regelmäßigen bzw. anlassbezogenen Überprüfung der Marktwerte vgl. BTO 3.2.2 Tz. 2 und 3. Nach BTO Tz. 3 Satz 2 muss die Funktion der…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 3. Februar 2004 betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10, 10a KWG Berücksichtigung von derivativen Kontrakten auf Strom und nicht unmittelbar finanzmarktbezogene Basiswerte

  
  Lieferung: 02/05

  …mit Stromtermingeschäften anbieten und hierfür bereits über eine Erlaubnis im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG verfügen, derzeit von dieser Erlaubnis… …hingewiesen, dass der Derivatebegriff, wie er in § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG für den Erlaubnisbereich definiert ist, nicht mit dem Derivatebegriff des § 19 Abs. 1… …Satz 1 Gruppe 2 KWG identisch ist. Der Derivatebegriff des § 19 Abs. 1 KWG muss als der Begriff, der festlegt, welche Geschäfte als Kredite im Sinne der… …einem Adressenausfallrisiko unterliegen (vgl. § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 10 und Satz 3 Nr. 15 KWG). Anlage 1 Grundsatz I gemäß §§ 10, 10 a KWG… …Ermittlung der Adressenausfallrisikopositionen als außerbilanzielle Geschäfte im Sinne des § 4 Satz 2 Nr. 2 GS I mit 100 % ihrer Bemessungsgrundlage… …Sicherungszusammenhang gemäß Satz 2 des Absatzes „Bildung der aktuellen Marktrisikoportfolien“ besteht. Für jeden Einzelbasiswert ist der vorzeichenbehaftete… …mit diesem Einzelbasiswert gemäß Satz 2 des Absatzes „Bildung der aktuellen Marktrisikoportfolien“ in dieses Marktrisikoportfolio verschoben wurden, zu… …und Millionenkreditvorschriften Stromtermingeschäfte sind Warentermingeschäfte und stellen Kredite im Sinne des § 19 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. KWG dar, die… …) Abgedruckt Kza. 281 Nr. 22. 2 ) § 13 Abs. 1 Satz 1, § 13a Abs. 1 Satz 3, § 13b Abs. 1 KWG. 3 ) § 13 Abs. 3 Sätze 1, 3 und 5, § 13a Abs. 3 Sätze 1, 3… …und 5, Abs. 4 Sätze 1, 3 und 5, Abs. 5 Sätze 1 und 3, § 13b Abs. 1 und 3 Satz 1 KWG. 234 Anordnungen zu den Grundsätzen 196 und der zuständigen…

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