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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften mit Sitz im Inland auf zusammengefasster Basis durch. 2 Bei der Analyse berücksichtigt die Bundesanstalt 1. die in Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 3… …nach Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014. 3 Die Indikatoren für die in Satz 2 Nummer 1 genannten Kategorien entsprechen den Indikatoren, die gemäß… …Absatz 2 Satz 2 bestimmt werden. 4 Die Institute sind verpflichtet, der Bundesanstalt die zur Durchführung der quantitativen Analyse benötigten Einzeldaten… …der als global systemrelevant eingestuften Institute. (6) Das Nähere regelt die Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe c… …........................ 18 4. Bestimmungsmethodik (Absatz 2 Satz 1) ..................................... 19–29 4.1. Bestimmungsrecht… ….................................................. 20 4.2. Rechtsnatur der Einstufung ......................................................... 21 4.3. Quantitative Analyse – Basismethode (Absatz 2 Satz… …anders bezeichnet wird unter dem Begriff „CRD“ im Folgenden die CRD V verstanden. 12 Erwägungsgrund 90 Satz 1 zur CRD IV. 13 Im Rahmen der CRD V wurde in… …Artikel 131 Absatz 18 Satz 1 nunmehr ausdrücklich die „Berücksichtigung internationaler Standards“ verankert. 14 ABl.EU Nr. L 330/27 vom 15. 11. 2014… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 31 sein werden. 3. Inhaltliches 3.1. Anordnungsverfahren (Absatz 1) 3.1.1. Zuständigkeit Absatz 1 Satz 1… …systemrelevante Institute der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz 2 zu. Die zu § 10e diskutierte Frage, ob die EZB gestützt auf Artikel 5…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …institutsspezifische Situationen vorliegen, die zu wesentlichen aufsichtlichen Bedenken führen. 2 Die zusätzliche Eigenmittelanforderung nach Satz 1 darf nur für die… …auf Grund einer Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 kann nur angeordnet werden, wenn die Beträge, die Arten und die Verteilung des Kapitals, die… …Satz 2 als wesentlich ermittelten Risiken oder Risikoelemente ab, die nicht oder nicht ausreichend von den in den Teilen 3, 4 und 7 der Verordnung (EU)… …übermäßigen Verschuldung abzudecken, zu mindestens drei Vierteln mit Kernkapital zu erfüllen. 2 Das Kernkapital nach Satz 1 muss zu mindestens drei Vierteln aus… …Satz 1) ................................................................................. 37 2.5.2 Doppelbelegung bei sonstigen Risiken (Absatz 6 Satz 2)… …12 Satz 1 zur CRD. 6 Erwägungsgrund 14 Sätze 1 und 2 zur CRD. 7 Vgl. Kommentierung zu § 6d unter Tz. 1.1. sowie sogleich unter Tz. 1.2 6 Aberger KWG –… …deutsches Recht überführt. 8 Erwägungsgrund 14 Satz 3 zur CRD. 9 Erwägungsgrund 14 Satz 4 zur CRD. 10 Erwägungsgrund 14 Satz 5 zur CRD. 11 In Anlehnung an… …Sonderfälle) festgestellt. 18 2. Inhaltliches 2.1 Anordnungsbefugnis (Absatz 1) Nach Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz muss ein Institut, eine Institutsgruppe… …vorhalten. 2.1.1 Zuständige Aufsichtsbehörde Gemäß Absatz 1 Satz 1, der Artikel 104a Absatz 1 CRD umsetzt, ist die Aufsichtsbehörde die für das Verfahren der… …zuständige Behörde. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 KWG (als Ausprägung von Artikel 4 Absatz 1 CRD) und Artikel 2 Nr. 2 SSM-VO ist damit die BaFin zuständig, mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22 Rechtsverordnungsermächtigung über Kredite

  
  Lieferung: 06/09

  …Vorleistungsrisiko, 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/09 115 §22 KWG Kommentar 12. die Unterlegung des Überschreitungsbetrags nach § 13 a Abs. 4 Satz 2, 4 und 6 sowie nach Abs. 5… …Satz 2 und 4, 13. die Anzeigeinhalte, Anzeigefristen und den Beobachtungszeitraum nach § 14 Abs. 1 Satz 1, 14. weitere Angaben in der Benachrichtigung… …nach § 14 Abs. 2 Satz 1, soweit dies auf Grund von Informationen, die die Deutsche Bundesbank von ausländischen Evidenzzentralen erhalten hat… …, erforderlich ist, 15. Einzelheiten zu den Angaben in der Benachrichtigung nach § 14 Abs. 2 Satz 2, insbesondere zu den Voraussetzungen und den Inhalten der… …Rückmeldungen der Informationen über prognostizierte Ausfallwahrscheinlichkeiten, sowie die Aufgliederung der Benachrichtigung nach § 14 Abs. 2 Satz 3, 16… …. Einzelheiten des Verfahrens der elektronischen Datenübertragung nach § 14 Abs. 2 Satz 6. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch… …mit der Deutschen Bundesbank. Satz 2 wiederum eröffnet dem Bundesministerium der Finanzen eine entsprechende Subdelegationsbefugnis auf die BaFin, von… …; anders Auerbach/Eicke in Schwennicke/Auerbach, Kreditwesengesetz, § 22 Rz. 22). Satz 3 wiederum räumt den Spitzenverbänden der Institute ein Anhörungsrecht…

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• Dokumententyp - BAKred

  Schreiben des BAK betr. Viertes Gesetz zur Ände rung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute vom 21. Dezember 1992 BGBl. I S. 2211, 4. KWG-Änderungsgesetz vom 3. Juni 1993 mit Verlautbarung zum 4. Ä.G. KWG

  
  Lieferung: 04/00

  …Kreditinstitute verpflichten, mit die Anzeigen nach §§ 10 Abs. 4 b Satz 4 KWG, 32 Abs. 3 Satz 1 KAG in dreifacher Ausfertigung einzureichen, wobei zwei… …ihrien hierdurch nicht. Bei der Ermittlung des Unterschiedsbetrages nach § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. b KWG am Bilanzstichtag dürfen die… …gemäß § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. a bzw. b KWG eingehen läßt und so den Unterschiedsbetrag gemäß § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. a bzw. b KWG um… …den Buchwert der betreffenden Aktiva kürzt. 2. Zuwächse bei den Unterschiedsbeträgen gemäß § 10 Abs. 4 a Satz 1 Nr. 4 Buchst. a und b KWG, die im… …. 7 Satz 2 KWG und nur dann berücksichtigt werden, wenn sie auf Grund von Zwischenabschlüssen ermittelt worden sind, die den für den Jahresabschluß… …geltenden Anforderungen gemäß § 10 Abs. 7 Satz 3 bis 7 KWG entsprechen. Unterjährige Zuwächse bei den Unterschiedsbeträgen sind zu unsicher, als daß sie zu… …Ermessen über eine förmliche Herabsetzung des haftenden Eigenkapitals nach Maßgabe von § 10 Abs. 7 Satz 2 KWG berücksichtigen. 3. Nicht realisierte Reserven… …können bei der Berechnung des haftenden Eigenkapitals gemäß § 10 Abs. 4 a Satz 2 KWG nur berücksichtigt werden, wenn die Kernkapitalquote des… …nach der letzten für den Schluß eines Geschäftsjahres festgestellten Bilanz (§ 10 Abs. 7 Satz 1 KWG) oder – gegebenenfalls – nachfolgenden… …Kapitalfestsetzung gemäß § 10 Abs. 7 Satz 2 KWG. Die Kreditinstitute, die nicht realisierte Reserven in ihr haftendes Eigenkapital einbeziehen wollen, dürfen nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 09/17

  …einer gemischten Finanzholding- Gruppe angehören, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, ist das Betreiben der in Satz 2 genannten Geschäfte nach Ablauf von… …der Liquiditätsreserve nach § 340e Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs zuzuordnenden Positionen zum Abschlussstichtag des vorangegangenen… …Sinne des § 25f Absatz 1 betrieben. 2 Nach Maßgabe von Satz 1 verbotene Geschäfte sind 1. Eigengeschäfte; 2. Kredit- und Garantiegeschäfte mit a)… …oder ausländischen AIF-Verwaltungsgesellschaften; 3. der Eigenhandel im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 Buchstabe d mit Ausnahme der… …Default Swaps (ABl. L 86 vom 24. 3. 2012, S. 1) (Market-Making-Tätigkeiten); die Ermächtigung der Bundesanstalt zu Einzelfallregelungen nach Absatz 4 Satz 1… …Verwaltungsgesellschaften im Sinne von Satz 2 Nummer 2; 2. Geschäfte, die der Zins-, Währungs-, Liquiditäts-, und Kreditrisikosteuerung des CRR-Kreditinstituts, der… …die einen der Schwellenwerte des § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 überschreiten, haben 1. binnen sechs Monaten nach dem Überschreiten eines… …der Schwellenwerte anhand einer Risikoanalyse zu ermitteln, welche ihrer Geschäfte im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 verboten sind, und 2. binnen 12… …Monaten nach dem Überschreiten eines der Schwellenwerte die nach Satz 1 Nummer 1 ermittelten bereits betriebenen verbotenen Geschäfte zu beenden oder auf… …ein Finanzhandelsinstitut zu übertragen. 2 Die Risikoanalyse nach Satz 1 Nummer 1 hat plausibel, umfassend und nachvollziehbar zu sein und ist…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.1 Aufbauorganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …„Markt im Immobiliengeschäft“ zu erfolgen hat (BTO Tz. 3 Satz 2). Die Trennung Markt-Marktfolge ist nicht nach den Begriffen, sondern nach der Funktion zu… …Institute hinsichtlich der Funktionstrennung, die in BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2 für das Kreditgeschäft explizit angelegt sind (und dort in den Erläuterungen zu Tz… …AT 2.3 Tz. 5 zu erwerben oder zu errichten –, erfordert nach BTO 3.1 Tz. 2 Satz 1 immer zwei zustimmende Voten der Bereiche Markt und Marktfolge, wenn… …Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG und AT 6 Tz. 1 und 2), wobei an die Form auch hier keine speziellen Anforderungen gestellt werden. Dass keine Gefälligkeitsvoten… …(Satz 2). Solche können sich – neben § 15 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 KWG (Organgeschäfte) – etwa aus der Satzung oder der Geschäftsordnung ergeben (so… …, dass der Bereich Marktfolge nicht überstimmt werden kann (Satz 3). Für Weiteres hierzu siehe Anm. 4 und 5 der Kommentierung zu BTO 1.1 Tz. 2. BTO 3.1 Tz… …2.3 Tz. 5 Satz 1 Buchst. a und b unzweifelhaft Entscheidungen über den Erwerb oder die Errichtung von Immobilien (soweit der Ertragsgenerierung dienend… …, also nicht überwiegend dem eigenen Geschäftsbetrieb). Fraglich ist, inwieweit auch Entscheidungen, die Bestandsimmobilien (vgl. AT 2.3 Tz. 5 Satz 1… …Initiierung durch Dritte ist gemäß BTO 3.1 Tz. 2 Satz 4 nur ein Votum aus dem Marktfolge-Bereich notwendig. In den Erläuterungen konkretisiert die BaFin diese… …Mutterunternehmen verbleiben. Dies ergibt sich i. V. m. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2, wonach die Entscheidung, ein Immobiliengeschäft einzugehen, zwei zustimmende Voten der…

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• Dokumententyp - BAKred

      Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 08/18

  …, sowie die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden… …Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass an die Stelle der… …Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden sind. § 2 § 10 Absatz 1 und 3 bis 7 und die §§ 10a bis 11 des Kreditwesengesetzes sind nicht auf…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute

  
  Lieferung: 08/12

  …bitte, die Zustimmung des Deutschen Bundestages gemäß § 11 Satz 4 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften… …Artikel 1 Nr. 4 gemäß § 11 Satz 4 des Gesetzes über das Kreditwesen, der durch Artikel 1 Nr. 10 des Gesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2211)… …. 1 Satz 1 wird nach den Wörtern „‚soweit sie börsenfähig sind, und“ das Wort „andere“ eingefügt. 2. In § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 werden nach dem Wort… …als Spareinlagen, wenn für sie die Voraussetzungen des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 2, Satz 2 dieser Verordnung zutreffen und sie die Vorschriften des §… …22 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Kreditwesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Juli 1985 (BGBl. I S. 1472) erfüllt haben.“ 6… …(Realkreditinstitute) wie folgt geändert: a) In Satz 1 Buchstabe a wird das Wort „Namenspfandbriefe“ durch das Wort „Hypotheken-Namenspfandbriefe“ ersetzt. b) Satz 1… …drei Monaten … DM … DM … DM“. c) In Satz 1 Buchstabe d werden die Wörter „ausgehändigte Namenspfandbriefe“ durch die Wörter „ausgehändigte… …Artikel 1 Zu Nummer 1 (Änderung des § 7 Abs. 1 Satz 1 RechKredV) Die Definition der Wertpapiere in § 7 Abs. 1 Satz 1 hat seit dem Inkrafttreten der… …festverzinsliche Wertpapiere, soweit sie börsennotiert sind“ die Frage auftauchte, ob diese Bestimmung eine Einschränkung der ersten in Satz 1 enthaltenen… …Wertpapierfallgruppe darstellt. Dies ist jedoch nicht der Fall, was sich auch aus der Formulierung in § 17 Abs. 1 Satz 1 „sowie andere nicht festverzinsliche Wertpapiere…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vordruck über Beteiligungen von Geschäftsleitern Anlage 7 zur AnzV

  
  Lieferung: 05/23

  …Satz 1 KWG) sonstiges Kreditinstitut (§ 1 Abs. 1 KWG) Finanzinstitut (Art. 4 Abs. 1 Nr. 26 CRR4 ) Finanzholding-Gesellschaft (Art. 4 Abs. 1 Nr. 20 CRR)… …(§ 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZAG) Kapitalverwaltungsgesellschaft (§ 17 KAGB) Anbieter von Nebendienstleistungen (Art. 4 Abs. 1 Nr. 18 CRR)… …Versicherungsunternehmen (§ 7 Nr. 33 VAG) Zahlungsinstitut (§ 1 Abs. 1 Satz Nr. 1 ZAG) KWG, Erg.-Lfg. 5/23 1 125 § 11 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar BG Fußnoten: 1 oder der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18

  
  Lieferung: 01/17

  …, soweit sie kein Recht verbriefen, das unter die in Satz 1 genannten Derivate fällt, 6. Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere, soweit sie… …kein Recht verbriefen, das unter die in Satz 1 genannten Derivate fällt, 7. Beteiligungen, 8. Anteile an verbundenen Unternehmen, 9. (aufgehoben) 10… …Satz 1 genannten Derivate beziehen, 5. Eröffnung und Bestätigung von Akkreditiven, KWG, Erg.-Lfg. 1/17 Mielk 1 115 § 19 KWG – Kommentar 6. unbedingte… …Differenzgeschäfte. Basiswert im Sinne von Satz 1 kann auch ein Derivat sein. (2) Als ein Kreditnehmer im Sinne des § 14 gelten 1. zwei oder mehr natürliche oder… …Geändert und ergänzt durch das Fünfte KWG-Änderungsgesetz vom 28. September 1994 (BGBl. I S. 2735 – Kza 597–598) Absatz 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 5, 6, Satz 3 Nr… …Satz 2 Nr. 4 und 9, Absatz 1 Satz 3 Nr. 14 und 15, Absatz 2 sowie Absatz 3 Satz 1 geändert, ergänzt, eingefügt oder aufgehoben durch das Gesetz zur… …Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592). Absatz 2 Satz 3 Nr. 2 geändert… …Kreditbegriff-Parallelität in § 19 und dem vormaligen Grundsatz I...... 2–3 Komponenten der Risikoaktiva –§ 19 Absatz 1 Satz 1 .............. 4–15 Bilanzaktiva –§ 19 Absatz 1… …Satz 1 1. Gruppe i.V.m. Satz 2........... 5–15 Guthaben bei Zentralnotenbanken und Postgiroämtern – Nr. 1........ 6 Schuldtitel öffentlicher Stellen und… …Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere, soweit sie kein Recht verbriefen, das unter die in Satz 1 genannten Derivate fällt – Nr. 5…

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