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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53c Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/18

  …frei. Durch die 6. KWG-Novelle vom 22. Oktober 1997 wurden die Verordnungsermächtigungen auf Unternehmen mit Sitz in Drittstaaten (§ 1 Abs. 5a Satz 2)… …CRR-Verordnung erlassene Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 KWG (Solvabilitätsverordnung 3 ), – die §§ 10a bis 10i KWG (Kapitalpuffervorschriften) sowie –… …Rechtsverordnung nach § 13 Abs. 1 Satz 1 KWG (GroMiKV) mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Eigenmittel der Zweigstelle nach § 53 Absatz 2 Nr. 4 des… …CRR-Verordnung erlassene Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 KWG (Solvabiitätsverordnung 4 , – die §§ 10a bis 10i KWG (Kapitalpuffeivorschriften) sowie –… …Rechtsverordnung nach § 13 Abs. 1 Satz 1 KWG (GroMiKV) 7 1 BGBl. I S. 322. 2 Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 beruhen sowie – die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnungen nach § 11 Abs. 1 Satz 2 KWG… …Absatz 1 Satz 1 KWG (Solvabilitätsverordnung 3 ), – die §§ 10a bis 10i KWG (Kapitaipuffervorschriften) sowie – die § 10 Abs. 1 und 3 bis 7 KWG (ergänzende… …Nr. 575/2013 verweisen, – ist die Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 13 Abs. 1 Satz 1 KWG (GroMiKV) mit der…

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• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 08/18

  …Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden sind und 2. die Vorgaben der Artikel 387 bis 403 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013… …(EU) Nr. 575/2013 verweisen, sowie die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des…
• Dokumententyp - BAKred

      Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 08/18

  …, sowie die in Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassenen Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden… …Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass an die Stelle der… …Absatz 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden sind. § 2 § 10 Absatz 1 und 3 bis 7 und die §§ 10a bis 11 des Kreditwesengesetzes sind nicht auf…

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• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 08/18

  …Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erlassene Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes nicht anzuwenden sind und 2. die… …Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe anzuwenden ist, dass an die Stelle der Eigenmittel der Zweigstelle nach § 53…

• Kammergericht Berlin: Bitcoin kein Finanzinstrument

  …Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis (1) Wer (..)      2. ohne Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Bankgeschäfte betreibt oder Finanzdienstleistungen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 61-65 CRR Ergänzungskapital

  
  Lieferung: 07/18

  …technischem Know-how durch das beteiligte Unternehmen.“ In Satz 3 des oben zitierten Ausschnittes des DRS Nr. 8 wird klargestellt, dass bei einer Beteiligung…
• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

      Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank (Aufsichtsrichtlinie) in der Fassung vom 19. Dezember 2016 Auf Grund des § 7 Abs. 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes… …, soweit sie nicht auf die EZB übertragen wurden (Art. 1 Abs. 5 SSM-VO, Art. 2 Nr. 9 Satz 2 bis 4 der Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen… …maßgeblichen Sachverhalte zu analysieren (makroprudentielle Überwachung). Gemäß § 7 Abs. 2 Satz 2 KWG ergehen die Richtlinien der BaFin zur laufenden Aufsicht im… …Einblick für vergleichende Zwecke gewonnen werden soll. (3) Ein Institut ist nach § 20 Absatz 1 Satz 3 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG)… …Auswertung von Prüfungen nach § 44 KWG; sonstige Prüfungen (1) Die BaFin ordnet Prüfungen gemäß § 44 Abs. 1 Satz 2 KWG und § 44b Abs. 2 Satz 1 KWG bei den… …Prüfungsauftrages einzelne Prüfungsfelder prüfen. Die Regelung gilt entsprechend in Fällen der Prüfungsdurchführung durch die BaFin gemäß Absatz 2 Satz 2. (4)… …Meinungsverschiedenheiten von erheblicher Bedeutung keine Einigung erzielt, gilt § 4a Satz 2 FinDAG. 6.3 Inkrafttreten Diese Aufsichtsrichtlinie tritt mit sofortiger Wirkung…

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• LCR: BaFin konsultiert Allgemeinverfügung zur Genehmigung des Nettoausweises von Zu- und Abflüssen

  …nach § 10 Absatz 1 Satz 1 und § 13 Absatz 1 so, als seien diese Kreditinstitute CRR-Kreditinstitute. (…) Gegenstand der Allgemeinverfügung Die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22k Beendigung und Übertragung der Registerführung

  
  Lieferung: 02/18

  …Aufgabe der Registerführung (Abs. 1) ............................ 1 B. Übertragung der Registerführung auf ein anderes Kreditinstitut (Abs. 1 Satz 2)… …Refinanzierungsregisters nach Anzeige an die BaFin und Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige beendet werden (Abs. 1 Satz 1). Die Zustimmung der… …Zustimmungserfordernis bei einer sonstigen Löschung von Übertragungsgegenständen nach § 22d Abs. 5 Satz 1 nicht besteht. 1 Das CRD IV-Umsetzungsgesetz enthält hinsichtlich… …inhaltliche Vorgaben an die Anzeige an die BaFin noch sieht es spezielle Eingriffsbefugnisse der BaFin vor. Unter Rückgriff auf § 6 Abs. 3 Satz 1 kann die BaFin… …die BaFin nachgewiesen werden, dass alle erforderlichen Einwilligungen vorliegen. Sofern alle nach § 22k Abs. 1 Satz 1 vorgesehenen Einwilligungen… …. Übertragung der Registerführung auf ein anderes Kreditinstitut (Abs. 1 Satz 2) Willigen alle im Refinanzierungsregister eingetragenen Übertragungsberechtigten… …des § 22b KWG über die Führung des Refinanzierungsregisters für Dritte vorliegen (Abs. 1 Satz 2). Abs. 1 Satz 2 erlaubt es, die Führung des Registers… …der Registerführung unzufrieden sind, ist eine Beteiligung der BaFin sinnvoll und angezeigt. Ferner eröffnet Abs. 1 Satz 2 den Übertragungsberechtigten… …registerführende Unternehmen aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen oder nach Einschätzung der BaFin zur weiteren Registerführung, ungeeignet ist (Abs. 2 Satz 1)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Bundesanstalt nach Abs. 1 Satz 2 und 3 auch auf dieses Unternehmen entsprechend anwendbar; Abs. 1 Satz 4 gilt entsprechend. (2) 1 Ein nachgeordnetes Unternehmen… …zusammengefasster Basis erforderlich sind oder die in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 25 Abs. 3 Satz 1 zu übermitteln sind. 2 Die Bundesanstalt kann… …, auch ohne besonderen Anlass, bei den in Satz 1 genannten Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank… …übertragen; Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 gilt entsprechend. 3 Die Bediensteten der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank sowie der sonstigen Personen, deren sich… …gemischten Finanzholding-Gesellschaften in der Rechtsform einer juristischen Person haben auf Verlangen der Bundesanstalt die Einberufung der in Abs. 4 Satz 1… …vorzunehmen. 2 Die Bundesanstalt kann zu einer nach Satz 1 anberaumten Sitzung Vertreter entsenden. 3 Diese können in der Sitzung das Wort ergreifen. 4 Die… …Aufsichtsbehörden Regelungen zur Reihenfolge der Informationsbeschaffung enthält. Durch eine Ergänzung in Abs. 1 Satz 3 im Zuge des… …ersetzt, der bereits mit dem CRD IV-UmsG eingeführt wurde (der Text von Abs. 2 Satz 5 ist in dem Zusammenhang sprachlich etwas unscharf geraten)… …Institutionen hinsichtlich der Anordnung und Auswertung von Prüfungen gemäß § 44 Abs. 1 Satz 2 konkretisiert. Die oben genannten Sachverhaltsermittlungsrechte… …44 Rechte Anm. Abs. 1 Satz 1: Verlangen von Aus- – Institute und übergeord- 4–12 künften, Vorlage von Unter- nete Unternehmen lagen und Kopien –…

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