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• Dokumententyp - Verordnung

      Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Grundstücken nach § 16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes

  
  Lieferung: 06/09

  …derzeitigen und möglichen anderweitigen Nutzungen im Rahmen einer vorsichtigen Bewertung zugrunde zu legen. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/09 115 Anhang zu § 21 § 4… …Objekt ist im Rahmen der Wertermittlung zu besichtigen. (2) Bei Wohnungs- und Teileigentum ist ergänzend das Vergleichswertverfahren nach § 19… …oder mehrere Gutachter erstellt werden, die von der Pfandbriefbank allgemein oder von Fall zu Fall bestimmt werden. In besonderen Fällen, etwa im Rahmen… …Pfandbriefbank angestellten Gutachtern dürfen nur dann der Beleihungswertermittlung zugrunde gelegt werden, wenn im Rahmen der Aufbauorganisation der… …Objekts im Rahmen der Beleihungswertermittlung kann verzichtet werden, wenn das landesspezifische Gutachten die im Rahmen der seinerzeitigen Besichtigung… …, sofern die geringere tatsächliche Restnutzungsdauer durch zusätzliche Gebäudeabschreibungen im Rahmen der Abzüge für Bewirtschaftungskosten kompensiert…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Millionenkredite

  
  Lieferung: 08/20

  ….................................................. 43 Kreditderivate ................................................................................ 44 Durchschau im Rahmen von Millionenkreditmeldungen… …bankaufsichtliche Instrument zunehmend an Bedeutung gewonnen. Modernisierung des bankaufsichtlichen Meldewesens Im Rahmen der Modernisierung des bankaufsichtlichen… …Informationsaustausch über Firmenkredite. Die im Rahmen dieser Regelung von diversen ausländischen Kreditregistern zur Verfügung gestellten Daten wurden in die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …anzutreffenden Ausgestaltungen behält sie sich jedoch eine Einzelfallprüfung vor, in deren Rahmen die Frage der Erlaubnispflicht im Rahmen einer Gesamtbetrachtung… …Europäischen Passes nach § 53b KWG nutzen, d. h., sie können in Deutschland ohne eine Erlaubnis der Aufsichtsbehörde im Rahmen des grenzüberschreitenden… …839 im EWR-Raum ansässige Kreditinstitute im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs (d. h., ohne lokale Präsenz) in der Bundesrepublik… …Rechtspersönlichkeit wird, also auch eigene Parteifähigkeit erwirbt. Partei bleibt die ausländische Gesellschaft, nur dass sie im Rahmen des Geschäftsbereichs der im… …Zweigniederlassungen von Unternehmen aus Drittstaaten) der Begriff Zweigniederlassung verwendet. 11 Zweigniederlassungen im Rahmen des Europäischen Passes unterliegen… …Online-Aktivitäten im Rahmen einer Gesamtbetrachtung, in die u. a. der Disclaimer, die Domainkennzeichnung, Sprache, Produktbezeichnung, länderspezifische… …freistellungsfähig, wenn die Geschäfte über die Vermittlung durch ein inländisches Kreditinstituts oder eines im Rahmen des Europäischen Passes tätigen EWR-Instituts… …Anbieter im Rahmen der bestehenden Geschäftsbeziehung für (Einzel-)Geschäfte direkt an den Kunden wenden. In ihrem Merkblatt „Hinweise zum Tatbestand der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen

  
  Lieferung: 05/19

  …grundsätzlich nur reaktiv handeln, indem sie nach einem Eingang einer Anzeige über die Absicht einer Geschäftsleiter-Bestellung (§ 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG) im Rahmen… …Rahmen des Entschließungsermessens entscheidet die Aufsicht insoweit zunächst, ob sie überhaupt nach § 36a Abs. 1 S. 1 KWG tätig werden möchte. Alternativ… …10 KWG vorliegt, könnte die Aufsicht als ultima ratio auch die Erlaubnis aufheben. 1 Sofern sich die Aufsichtsbehörde im Rahmen ihres… …Entschließungsermessens für eine Untersagung der Übernahme von Geschäftsleitertätigkeiten nach § 36a Abs. 1 S. 1 KWG entschieden hat, ist im Rahmen des Auswahlermessens… …für schwere Regelverstöße verantwortlich war, von der Übernahme von Geschäftsleitungsaufgaben ausgeschlossen wird (vgl. Anm. 2). Im Rahmen des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18 Kreditunterlagen

  
  Lieferung: 03/19

  …(vgl. Anm. 32). Im Rahmen der 6. KWG-Novelle – Kza 599 – wurde die Offenlegungsgrenze in § 18 Satz 1 auf 500.000 DM verdoppelt. Dies hatte den erklärten… …Zweck, den Instituten im Rahmen der Kreditwürdigkeitsprüfung bei der Heranziehung von Erkenntnisquellen zur Beurteilung der wirtschaftlichen Verhältnisse… …Großkreditvorschriften maßgebliche „Gruppe verbundener Kunden“ gemäß CRR abgestellt. Auslegungshinweise der Bankenaufsicht § 18 KWG gibt nur den groben Rahmen der… …den bisherigen aufsichtsrechtlichen Regeln für „unwesentliche Krediterhöhungen“ im Rahmen der laufenden Offenlegung (vgl. Anm. 13), bietet sich an. Bei… …Abhängigkeiten zu erkennen, die zur Notwendigkeit der Bildung von GvK führen können. Außerdem sind im Rahmen der Beurteilung der Kapitaldienstfähigkeit eines… …Anforderungen Die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse muss tatsächlich erfolgen. Seit der Verschärfung im Rahmen der 2. KWG-Novelle 1976 („hat ... offen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 18a Verbraucherdarlehen und entgeltliche Finanzierungshilfen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/20

  …zur Verfügung gestanden hätten. In Fällen, in denen sich Risiken, die im Rahmen einer ordnungsgemäßen Kreditwürdigkeitsprüfung zu berücksichtigen… …genügt, dass die Mitgliedstaaten dieses Prinzip umsetzen, indem sie von den zuständigen Behörden verlangen, im Rahmen ihrer Aufsichts- und… …außer Frage, dass sich ein Institut auf die Verbindlichkeit der Leitlinien etwa im Rahmen von Prüfungen (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst a KWG)… …unten). Unklar bleibt indessen, ob ein Zivilgericht im Rahmen eines zivilrechtlichen Prozesses in Bezug auf die korrekte Kreditwürdigkeitsprüfung an die… …im Rahmen einer Scheidung und Vermögensauseinandersetzung auszahlen zu können. Die Zweckbestimmung muss im Darlehensvertrag enthalten oder aber dem… …werden, dass der Darlehensgeber bereits gesammelte Erfahrungen mit dem Darlehensnehmer im Rahmen der Gesamtschau berücksichtigen darf. Die Aussagekraft… …für diese Fälle eine Lösung gefunden, nachdem bereits im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Umsetzung der Wohnimmobilienrichtlinie im Jahr 2015 auf… …Darlehensnehmer mit dem vorangegangenen Darlehensvertrag verfolgten Zwecks einräumen (Anschlussverträge im Rahmen einer echten Abschnittsfinanzierung). Nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …Inkrafttreten des sog. einheitlichen Aufsichtsmechanismus (single supervisory mechanism – SSM) ausschließlich der BaFin zu. Im Rahmen des SSM übernahm die… …übertragen, die den zuständigen und benannten Behörden im Rahmen der EZB-Aufgaben nach dem einschlägigen Unionsrecht zustehen. In Umsetzung des SSM wurde das… …und können daher im Rahmen des SSM von der EZB ausgeübt werden. 2 Befugnisse der Bundesanstalt sollen ausschließlich der BaFin zustehen. Die Abgrenzung… …indes nichts daran, dass die EZB ggf. befugt ist, im Rahmen des SSM, die BaFin zur Ausübung des § 46 KWG anzuweisen. 5 5 Bedeutung des sog. Moratoriums /… …. 4 ff. (keine Änderung im Rahmen der KWG-Anpassung an den SSM). 5 Art. 6 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013. 6 Vgl… …Fristsetzung, finden im Rahmen von § 46 keine Anwendung. 2 40 41 Entscheidend ist lediglich die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nach § 46. Das Verhältnis zum… …Anwendbarkeit von Ausnahmetatbeständen, z. B. nach Art. 400 CRR. Eine Fristsetzung entsprechend § 45 Abs. 5 ist im Rahmen des § 46 KWG nicht erforderlich. 47 Die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 50–55 CRR Hartes Kernkapital

  
  Lieferung: 07/18

  …bzw. DZ Bank AG) halten dürfen, ohne diese im Rahmen der Abzugsposten für Beteiligungen berücksichtigen zu müssen. Die Mitglieder der institutsbezogenen… …zu keiner Bildung von Eigenmitteln zwischen Mitgliedern des EZR kommt 5 . Eine Mehrfachbelegung wird im Rahmen einer EZR dann vermieden, wenn die… …Anlegern in Kapitalinstrumenten von Instituten, die auf die zuvor genannten Arten (Rz. 15 ff.) indirekt finanziert wurden, im Rahmen der EZR als indirekte… …hingegen nicht sichergestellt werden, dass derartige Positionen von Anlegern im Rahmen der EZR tatsächlich als indirekte Positio- 20 1 Art. 9 Abs. 2…

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• Dokumententyp - EU-Recht

      EBA-Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen – EBA/GL/2021/06

  
  Lieferung: 01/22

  …zuständigen Behörde 25. Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden Titel IX – Eignungsbewertung durch zuständige Behörden und Abwicklungsbehörden im Rahmen… …sie von diesen Instituten mit einem risikobasierten Ansatz bestimmt werden, von sonstigen Inhabern von Schlüsselfunktionen im Rahmen der Regelungen für… …, der Risikobereitschaft oder der Risikostrategie oder der Risikostruktur des Instituts auf Einzelinstitutsebene oder Konzernebene; b. im Rahmen der… …Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung ausgesetzt ist; d. im Rahmen der Kontrolle der Regelungen zur internen Governance durch das Leitungsorgan; e. in Fällen…

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• Dokumententyp - Materialien

  Schriftlicher Bericht des Wirtschaftsausschusses - Bericht des Abgeordneten Ruland

  
  Lieferung: 01/63

  …Rahmen ihres Aufgabenbereiches in besonderem Maße auf solide Verhältnisse im Kreditgewerbe Wert legen. In ihrem eigenen Interesse ist sie daher bestrebt… …Bundesaufsichtsamtes fallen. Eingriffsbefugnisse stehen der Deutschen Bundesbank im Rahmen des KWG nicht zu. Das Gesetz überträgt ihr vielmehr nur Hilfsfunktionen. 3… …gleichen Ort haben. Funktionell sind Bundesaufsichtsamt und Bundesbank, soweit die Zusammenarbeit im Rahmen des KWG betroffen ist, so stark aufeinander… …möglichst hohen Erkenntniswert der Anzeigen und Auskünfte im Rahmen des KWG zu sichern. Die Auskunfts- und Prüfungsrechte nach diesem Gesetz sind sehr… …Rahmen ihrer statistischen Erhebungen erlangt, dem Bundesaufsichtsamt mitzuteilen. Nach § 18 Satz 2 des Bundesbankgesetzes in Verbindung mit § 12 Abs. 1… …des Gesetzes über die Statistik für Bundeszwecke gelten bezüglich Einzelangaben im Rahmen einer solchen Statistik die in § 8 Abs. 2 KWG genannten…

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