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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51c Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/16

  …Freistellung von Vorschriften mangels Anwendbarkeit.............. 5 Freistellung zur Vermeidung einer Doppelregulierung.............. 6 Freistellung mangels… …Ausnahmen von Vorschriften des KWG kodifiziert. Diese Ausnahmeregelungen spiegeln die gegenüber CRR-Instituten unterschiedliche Risikostruktur der… …(s. Anm. 5–10). Auch hier wird zum großen Teil die bestehende Verwaltungspraxis der Bundesanstalt kodifiziert2 4 . Freistellung von Vorschriften… …mangels Anwendbarkeit § 6b KWG teilweise und § 7a KWG kommen nicht zur Anwendung, weil diese Vorschriften auf Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nach… …wurden und damit die Vorschriften über Großkredite aus der CRR nicht zur Anwendung gebracht wurden. Im Großkreditbereich sah bereits bisher die Groß- und…

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• BMF veröffentlicht Referentenentwurf für das Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz

  …AnzV und erläutert den MaRisk-Regelungstext. Sukzessive behandelt das Werk zudem die wesentlichen Vorschriften der neuen EU-Verordnung CRR (Capital…

• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Unternehmen der in Absatz 1 Nr. 4 bis 6 bezeichneten Art gelten die Vorschriften dieses Gesetzes insoweit, wie sie Bankgeschäfte betreiben, die nicht zu den…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  
  Lieferung: 05/16

  …. Geändert durch das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die… …Rechtsschutz..................... 14 B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften.................. 15 C. Befugnisse der BaFin bei der Abwicklung (§ 38 Abs. 2 KWG)… ….................................... 19 2 Glawischnig-Quinke KWG – Kommentar 115 § 38 C.I.3. Verhältnis zu anderen Vorschriften.................... 20 C.I.4. Rechtsschutz… …gerichtlich bestellten Abwickler......... 28 C.II.4. Abgrenzung zu anderen Vorschriften .................. 29 C.II.5. Rechtsschutz… …Unterrichtung des früheren Bundesamtes für Wertpapieraufsicht gestrichen. Durch das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Verkündung und Bekanntmachungen… …„mitzuteilen“ hinreichend klar ist, da registerpflichtige Unternehmen dem Registergericht nach den maßgeblichen Vorschriften nicht zur Mitteilung, sondern zur… …. B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften § 38 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 KWG setzt voraus, dass eine Erlaubnis nach § 32 KWG bestanden hat und später…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien

  
  Lieferung: 05/16

  …Vorarbeiten gab und zudem die relevanten Vorschriften weitaus detaillierter sind (vgl. nur die Art. 135 ff. CRD IV), kann die Anordnungsbefugnis des § 53g 1…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53l Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 05/16

  …zurückgegriffen. Die Anordnungsbefugnisse bei organisatorischen Mängeln nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sind den Vorschriften aus der Institutsaufsicht… …zuletzt aus ihrer besonderen systemischen Relevanz herleitet. 1 6 7 Titel IV, Kapitel 1 EMIR enthält Vorschriften betreffend die organisatorischen…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53m Inhalt des Zulassungsantrags

  
  Lieferung: 05/16

  …Clearingmitglied die in Art. 37 EMIR (Vorschriften über die Teilnahme) genannten Zulassungsvorschriften der CCP nicht innerhalb der von der CCP vorgegebenen Frist…

• Hotline für Whistleblower

  …gehören hierzu Rechtsakte der EU und der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA). Die BaFin muss also vom Grunde her nach diesen Vorschriften… …, Allgemeinverfügungen und sonstige Vorschriften sowie Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union, bei denen es die Aufgabe der Bundesanstalt ist, deren…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7a Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

  
  Lieferung: 04/16

  …Erlöschen oder die Aufhebung einer Erlaubnis nach § 35 oder nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes unter Angabe der Gründe, die zur Aufhebung… …Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute vom 21. Dezember 1992, BGBl. I 1992, 2211 (Vierte KWG-Novelle). 2 Gesetz zur… …Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften vom 22. Oktober 1997, BGBl. I 1997, 2518 (Sechste… …Meldung folgender Sachverhalte an die Europäische Kommission: • • • Erlöschen oder Aufhebung der Erlaubnis nach § 35 KWG oder den Vorschriften des VwVfG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 52a Verjährung von Ansprüchen gegen Organmitglieder von Kreditinstituten

  
  Lieferung: 04/16

  …Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder“) AktG zurückzugreifen. Parallele Vorschriften finden sich für Gesellschaften mit beschränkter Haftung in §§ 43 und 52… …sich die Fristberechnung nach §§ 187 (Fristbeginn) und 188 (Fristende). Aus den insoweit anzuwendenden allgemeinen Vorschriften kann sich allerdings…

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