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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen „Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Satz 2 genannten Elementen Rechnung zu tragen ist. Dabei geht es um a) die Immobilienart, b) die Kreditqualität des durch Immobilien besicherten… …. Unter Bewertungsannahmen gem. Tz. 221 Satz 2 lit. e sind die wesentlichen Bewertungsparameter wie Preise, Bodenwerte, Mieten, Renditen, etc. zu verstehen… …Mietentwicklung. Die in Tz. 221 Satz 2 lit. f genannten Veränderungen der Marktbedingungen sind durch das Marktschwankungskonzept der DK und die etablierten… …Schwankungsbreiten (Drei-Jahres-Vergleich; 20 % Wohnen, 10 % Gewerbe) abgedeckt. Gegebenenfalls sind weitere Marktdatenquellen heranzuziehen. Die in Tz. 221 Satz 2 lit… …. 221 Satz 2 lit. c ebenfalls genannten Grad der Fertigstellung der Immobilie wiederum wird üblicherweise durch die Überwachung des Baufortschritts bei im… …Zustandswert ermittelt und festgesetzt wird. Tz. 221 lässt den Instituten im Übrigen durch den Einschub „soweit relevant“ in Satz 2 einen Umsetzungsspielraum… …ergeben (vgl. Anm. 2 der Kommentierung a. a. O. und Anm. 4 zu Tz. 221 der EBA-GL). Außerdem bestimmt BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk, dass ab einer vom… …der Höhe der Wertansätze ergibt sich bereits aus BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk (vgl. Anm. 3a der Kommentierung a. a. O.). Zur Differenzierung nach… …Kreditqualitäten vgl. die Erläuterungen zu Tz. 221 Satz 2 lit. b (Anm. 4 a. a. O.). Dabei ist besonders auf BTO 1.2.5 Tz. 2 MaRisk hinzuweisen, wonach bei… …der Anlässe und zum anderen der Verfahren für eine Neubewertung von Immobiliensicherheiten. Tz. 224 Satz 1 der EBA-GL räumt den Instituten hinsichtlich…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom November 2005 betr. Merkblatt Hinweise zur Erlaubnispflicht und zur möglichen Freistellung nach § 2 Abs. 4 KWG so genannter Contractual Trust Arrangements zur Ausgliederung von Pensionsverpflichtungen und Verpflichtungen auf Grund von Altersteilzeitmodellen

  
  Lieferung: 08/12

  …regelmaÈûig nach §32 Abs. 1 KWG erlaubnispflichtige BankgeschaÈfte, und zwar das FinanzkommissionsgeschaÈft (§1 Abs. 1 Satz 2 Nr.4 KWG), das DepotgeschaÈft (§1… …Abs. 1 Satz 2 Nr.5 KWG) und gegebenenfalls auch das GarantiegeschaÈft (§1 Abs. 1Satz 2Nr.8KWG). Das Treuhandunternehmen betreibt das… …GeschaÈftsbetrieb erfordert (§32 Abs. 1 in Verbindung mit §1Abs.1 Satz 1 KWG). Das Treuhandunternehmen erfuÈllt regelmaÈûig beide Alternativen, wobei die ErfuÈllung… …Ablehnung einer Freistellung gemaÈû §3 Abs. 2 Satz 1FinDAGKostV e 5000,00. Ebenfalls ist die RuÈ cknahme ei- 1 )Kza 135 a . 2 )Kza 140. 300 Regelungen zu… …gebührenpflichtig; hierfür ist ein Gebührenrahmen von bis zu e 2 500,00 vorgesehen (§ 3 Abs. 2 Satz 2 FinDAGKostV). e) Sonstiges Auf die Regelungen des…

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• Dokumententyp - Materialien

  Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates

  
  Lieferung: 04/95

  …10 a Abs. 2 Satz 1, die sich bewährt hat und deutschem Konzernrecht (vgl. § 17 Abs. 1 AktG) entspricht. Für die Erfüllung des Begriffs… …Doppelbuchstabe bb – § 10 Abs. 6 a Satz 1 KWG) Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag ab. Er widerspricht den EGrechtlichen Vorgaben, die die undifferenzierte… …a Satz 1 KWG) Dem Anliegen des Bundesrates ist bereits insoweit entsprochen, als es sich auf mittelbare Beteiligungen infolge von… …und Giroverbänden vermittelt werden. 5. Zu Nummer 5 (Artikel 1 Nr. 8 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb – § 10 Abs. 6 a Satz 1 KWG) Die Bundesregierung hat… …des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften aus dem Regelungsbereich des § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 KWG ist mit Artikel 1 Buchstabe h…

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• Dokumententyp - BAKred

  Erläuterungen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen zur Bekanntmachung über die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute

  
  Lieferung: 04/99

  …an die Parallelbestimmung aus § 1 Grundsatz I angelehnt. In Absatz 1 ist festgelegt, welche Regelung Grundsatz II trifft. In Satz 1 wird auf § 11 Satz… …für den Regelfall beurteilt, ob die Liquidität eines Instituts ausreicht. Die Formulierung von Satz 2 fußt auf § 1 Abs. 1 Satz 2 Grundsatz I. Im… …Unterschied zu der entsprechenden Vorschrift aus dem Grundsatz I ist Satz 2 allerdings lediglich an Institute gerichtet, da § 11 für Kreditinstitutsgruppen… …nicht erfüllt werden. Nach Satz 2 ist für den Regelfall davon auszugehen, daß bei einer nicht nur geringfügigen oder wiederholten Nichteinhaltung der in §… …2 Abs. 1 festgelegten und nach § 2 Abs. 2 zu ermittelnden Grenze die Liquidität eines Instituts nicht ausreicht. Der Ausnahmefall wird in Satz 3… …Absatz 2 im Wege einer Negativabgrenzung gegenüber bestimmten Instituten festgelegt. Absatz 2 schränkt Satz 1 aus Absatz 1 ein, wonach die Institute den… …Sitz im Ausland im Sinne von § 53 KWG), die Bankgeschäfte gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG betreiben, KWG, Erg.-Lfg. 4 / 99 5 194 Erläuterungen zum Grundsatz… …Finanzdienstleistungen nach § 1 Abs. 1 a Satz 2 KWG erbringen, inländische Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen… …Wirtschaftsraums (§ 53 b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1 KWG). Die Anwendung der Liquiditätsvorschrift des § 11 KWG auf Finanzdienstleistungsinstitute ergibt sich… …Spareinrichtung wird deshalb verzichtet (Nr. 2). Gemäß Nr. 3 gilt der Grundsatz II nur für solche Finanzdienstleistungsinstitute, die Eigenhandel (§ 1 Abs. 1 a Satz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 2.3 Prüfungsplanung und -durchführung

  
  Lieferung: 02/23

  …Planungsprozess sind in BT 2.3 Tz. 1 formuliert. Die Prüfungsplanung muss demzufolge: – umfassend sein (Satz 1), – risikoorientiert erfolgen (Satz 2), – jährlich… …fortgeschrieben werden (Satz 1), – grundsätzlich innerhalb von drei Jahren alle, auch ausgelagerte, Aktivitäten und Prozesse in der Prüfung umfassen (Satz 3; ein… …Prozesse beinhalten (Satz 6). Sie umfasst eine zeitliche, sachliche und personelle Planung. KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Bitterwolf 1 1 2 3 4 130 MaRisk/BT 2.3 MaRisk… …. Dieses muss grundsätzlich sämtliche, einschließlich der ausgelagerten, Aktivitäten und Prozesse umfassen (BT 2.3 Tz. 1 Satz 1). Inhaltliche Vorgaben zu… …(eigenen) Bewertungssystem zur Beurteilung des Risikos (BT 2.3 Tz. 1 Satz 2), anhand dessen die Wahrscheinlichkeit des Eintritts sowie die erwartete… …: Prüfungsturnus gem. MaRisk MaRisk Prüfungsturnus Erläuterungen BT 2.3 Tz. 1 Satz 3 dreijährig Normalfall BT 2.3. Tz. 1 Satz 4 jährlich beim Vorliegen besonderer… …Risiken BT 2.3 Tz. 1 Satz 5 länger als drei Jahre bei nicht wesentlichen Aktivitäten und Prozessen Mit den MaRisk 2017 ist in diesem Zusammenhang… …definiert (BT 2.3 Tz. 1 Satz 4). Auch in der Literatur finden sich nur wenige weitergehende Auslegungen. Das DIIR umschreibt die besonderen Risiken im… …, so dass aufgrund neuerer Erkenntnisse nachträgliche Anpassungen vorgenommen werden können (BT 2.3 Tz. 1 Satz 1). Die Mehrjahresplanung umfasst i. d. R… …(BT 2.3 Tz 1 Satz 6). Die Anforderung war im Konsultationsent- KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Bitterwolf 5 13 14 15 16 17 130 MaRisk/BT 2.3 MaRisk – Kommentar wurf…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von grenzüberschreitend betriebenen Bankgeschäften und/oder grenzüberschreitend erbrachten Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 07/19

  …Präzisierung der Verwaltungspraxis zu § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG Nach § 32 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über das Kreditwesen – KWG – bedarf einer schriftlichen… …deshalb zur Erlangung der hierzu erforderlichen Erlaubnis ein Tochterunternehmen (§ 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 KWG) oder eine… …gegenüber Unternehmen und/oder Personen, die ihren Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, wiederholt und geschäftsmäßig die in § 1 Abs. 1 Satz 2… …aufgeführten Bankgeschäfte und/oder die in § 1 Abs. 1a Satz 2 KWG aufgeführten Finanzdienstleistungen anzubieten. Kreditgeschäft/Kreditkonsortium • Maßgebend für… …erlaubnispflichtigen Betreiben des Kreditgeschäfts (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG) aus. • Sofern dagegen nur bereits bestehende Kundenbeziehungen weitergeführt werden oder… …. 1 Satz 2 Nr. 10 KWG), das sog. Begebungskonsortium als erlaubnispflichtiges Finanzkommissionsgeschäft (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 KWG) oder das „best… …efforts underwriting“/sog. Geschäftsbesorgungskonsortium als erlaubnispflichtige Abschlussvermittlung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) anzusehen… …Drittstaateneinlagenvermittlung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 5 KWG). • Lassen jedoch die vertraglichen Bindungen (z. B. Rahmen- oder Kooperationsvereinbarungen) oder die tatsächliche… …Gebühr für die Freistellung gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1a Fin- DAGKostV und für die Ablehnung einer Freistellung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 FinDAGKostV Euro 5.000,–… …. 1 FinDAG- KostV gebührenpflichtig; hierfür ist in der Regel ein Gebührenrahmen von Euro 50,– bis zu Euro 2.500,– vorgesehen (§ 3 Abs. 2 Satz 2 und Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …KWG – Kommentar 115 § 23a § 23a Sicherungseinrichtung (1) 1 Ein Institut, das Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, 4 oder 10 betreibt… …oder Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 bis 4 erbringt, hat Kunden, die nicht Institute sind, im Preisaushang über die… …die Voraussetzungen des Artikels 52 Absatz 4 Satz 1 und 2 der Richtlinie 2009/65/EG erfüllen, verbrieft. 12 Die Informationen in den Vertragsunterlagen… …gemäß Satz 11 dürfen keine anderen Erklärungen enthalten und sind gesondert von den Kunden zu bestätigen. 13 Die Sätze 7 und 8 gelten entsprechend. 14… …............................................... 23–24 Perspektive des Einlegers auf alternative Wege der Informationspflichten gem. Satz 6… ….................................................................................... 25–27 Alternative Wege der Informationspflichten gem. Satz 6 aus der Perspektive der BaFin… …geschützte Einlagen gem. Sätze 11–13 ....... 36–38 Informationspflicht bei Beendigung des Schutzes gem. Satz 14 .............. 39–40 Informationspflicht bei… …„Informationsbogen“ ............................ 42–63 Anwendung der Besonderheiten von Satz 9 .......................................... 43 Umsetzungsbeispiele zu Satz… …17 Absatz 2 EinSiG definiert (analog der Regelung in der DGSD, Artikel 10, Absatz 2, Satz 1). Der Normengeber auf europäischer wie nationaler Ebene… …anderem begründen § 23a KWG und § 3 EinSiG besondere Informationspflichten, einschließlich konkreter Vorgaben zum Inhalt und zur Form. § 23a Abs. 1 Satz 9…

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• Dokumententyp - Materialien

  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 03/84

  …das Bundesaufsichtsamt nach § 31 Abs. 2 eine Freistellung von den Anforderungen des Absatzes 4 erteilen. Die Änderung des Absatzes 1 Satz 1 Halbsatz 2… …Entwurf 2. Änderungsgesetz KWG in Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 der Neufassung des Absatzes 4 Rechnung, indem sie die Grenze des haftenden Eigenkapitals auf… …diesem Grund wird durch Absatz 1 Satz 2 jetzt die Pflicht zur erneuten Anzeige des Großkredits bei einer durch die Erhöhung hervorgerufenen Überschreitung… …der Relation des Absatzes 4 ohne Rücksicht auf das Ausmaß der Erhöhung vorgesehen. Absatz 2 Satz 5 verbessert die Information des Bundesaufsichtsamtes… …nachträglich von allen Geschäftsleitern gebilligt wurden. Durch Absatz 2 Satz 6 wird bei einem Absinken des haftenden Eigenkapitals die Verantwortung für die… …Gründen wie bei Absatz 4 ist auch in Absatz 3 eine zwingende Regelung erforderlich. Satz 2 in Absatz 3 wird gestrichen. Die Nichtberücksichtigung der… …einzubeziehen. Die Anrechnung der Gewährleistungen für Kredite im Sinne des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und der Kredite aus dem Ankauf von bundesbankfähigen… …bisherigen Wortlaut nicht gewährleistet. Satz 1 schreibt bisher nur das Verlangen des Kreditinstituts, sich die wirtschaftlichen Verhältnisse seiner… …bis 18 verbessert. Durch die Einbeziehung der „entgeltlich erworbenen Geldforderungen“ in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 werden auch die Factoring-Geschäfte von… …„übernommenen Darlehensforderungen“ als Kredit wird dadurch entbehrlich. Durch die Neufassung von Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 werden außerdem Forderungen aus…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 2, Erläuterungen „Bewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.1.1 und 7.1.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …wird bereits mit der prinzipienorientierten Formulierung in BTO 1.2.1 Tz. 2 Satz 1 MaRisk gefordert, dass die Werthaltigkeit und der rechtliche Bestand… …Abs. 1 Satz 2 der BelWertV, dass das zu bewertende Objekt im Rahmen der Wertermittlung zu besichtigen ist, wobei die Besichtigung eine Außen- sowie… …Wertvorschlags führen, sollte der Sachverständige eine andere Bewertungsmethode als die Desktop-Bewertung wählen. Kommentierung: Gemäß Satz 1 von Tz. 210 der… …geregelt (eingefügt im Rahmen der BelWertV- Novelle in 2022). Zur Desktop-Bewertung stellt Tz. 210 Satz 2 der EBA-GL 2020/06 klar, dass der Sachverständige… …die Prognosegüte des Wertvorschlags und andere relevante immobilienspezifische Informationen zeigen können. Satz 3 der Tz. 210 knüpft unmittelbar an die… …Anforderungen von Satz 2 an. Demnach muss der interne oder externe Sachverständige, sofern die Desktop-Bewertung durch fortgeschrittene statistische Modelle… …unterstützt wird, den Wertvorschlag bewerten, prüfen und genehmigen und alle im Modell verwendeten Inputs und Annahmen verstehen. Satz 3 unterstreicht noch… …ist gemäß Satz 4 der Tz. 210 im Einzelfall durch den Sachverständigen eine andere Bewertungsmethode als die Desktop-Bewertung zu wählen, wenn das… …Immobiliensektors verfügen. Kommentierung: Nach Tz. 211 Satz 1 der EBA-GL 2020/06 ist eine Liste zugelassener externer Sachverständiger zu erstellen, wenn externe… …Sachverständige eingesetzt werden. Die Konkretisierung des Inhalts der Liste erfolgt in Satz 2 (siehe Anm. 2 hier). Bereits im Zuge der 6. MaRisk-Novelle war in die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.1 Allgemeine Anforderungen an die Risikoberichte

  
  Lieferung: 01/25

  …gesamte Geschäftsleitung hat sich gemäß BT 3.1 Tz. 1 Satz 1 in angemessen Abständen über die Geschäfts- und Risikosituation berichten zu lassen. Die… …Geschäftsleitung … über die Risikosituation einschließlich einer Beurteilung der Risiken“ zu berichten ist. Die Anforderungen knüpfen u. a. an § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr… …Einheiten bzw. Formaten erfolgen (vgl. auch Anm. 4 hier). Zum Turnus der Berichterstattung enthält BT 3.1 Satz 1 die Öffnungsklausel, dass sich die… …des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG 1 Ursprünglich war die Formulierung „regelmäßig“; dieser Begriff wurde im Zuge der 7. MaRisk-Novelle durch „in angemessenen… …Risikosituation und deren Beurteilung gegenüber der Geschäftsleitung und ist nunmehr auch gleichlautend mit den diesbezüglichen Regelungen in AT 4.3.2 Tz. 3 Satz 1… …BT 3.1 Tz. 1 Satz 2, dass sie in nachvollziehbarer, aussagefähiger Art und Weise zu verfassen sind. Diese Anforderung ist vor dem Hintergrund der unter… …Schlussfolgerungen für die weitere Entwicklung abgeleitet werden können (BT 3.1 Tz. 1 Satz 3). Weiterer Bestandteil der Risikoberichterstattung sind… …Handlungsvorschläge, soweit sich dazu Bedarf ergibt, was z. B. bei Limitüberschreitungen der Fall ist (BT 3.1 Tz 1 Satz 6). Zur Diskussion der Handlungsvorschläge durch… …Grundsatz 7 ihren Ursprung haben. BT 3.1 Tz. 1 Satz 4 verlangt, dass die Berichte auf vollständigen, genauen und aktuellen Daten beruhen müssen. Die DK hatte… …(BT 3.1 Tz. 1 Satz 5). Demzufolge dürfen sich Risikoberichte nicht ausschließlich auf aktuelle und historische Daten stützen, sondern müssen zwingend…

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