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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 51 bis 55: Posten und Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals

  
  Lieferung: 07/25

  …. DZ Bank AG) halten dürfen, ohne diese im Rahmen der Abzugsposten für Beteiligungen berücksichtigen zu müssen. Die Mitglieder der institutsbezogenen… …zu keiner Bildung von Eigenmitteln zwischen Mitgliedern des EZR kommt 51 . Eine Mehrfachbelegung wird im Rahmen einer EZR dann vermieden, wenn die… …. 2014. 18 Smit CRR – Kommentar 1000 Art. 51–55 Arten (Rn. 15 ff.) indirekt finanziert wurden, im Rahmen der EZR als indirekte Positionen berücksichtigt… …sichergestellt werden, dass derartige Positionen von Anlegern im Rahmen der EZR tatsächlich als indirekte Positionen erfasst worden sind, dürfen sie gemäß Art. 52…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 9 Auslagerung

  
  Lieferung: 08/22

  …Zentralbankfunktionen (innerhalb von Finanzverbünden) bzw. Clearingstellen im Rahmen des Zahlungsverkehrs und der Wertpapierabwicklung, – die Inanspruchnahme von… …Begriffsdefinition nicht an (dazu näher in Anm. 13 zu § 25b KWG). Die Wesentlichkeit entscheidet allenfalls nachgelagert sowohl im Rahmen des § 25b KWG als auch… …kommenden Aktivitäten und Prozessen auf „sonstige institutstypische Dienstleistungen“ wurde sodann im Rahmen der Umsetzung der Finanzmarktrichtlinie (die sog… …– die Nutzung von Zentralbankfunktionen (innerhalb von Finanzverbünden) – die Nutzung von Clearingstellen im Rahmen des Zahlungsverkehrs und der… …Arbeitsteilung eines Finanzverbundes erforderlich waren. Gemeint waren beispielsweise die Funktionen der Clearingstellen im Rahmen des Zahlungsverkehrs und der… …Wertpapierabwicklung sowie die Zentralbankfunktion innerhalb eines Finanzverbundes. Seit der Überarbeitung der Outsourcing-Regelungen im Rahmen der Neufassung der MaRisk… …Risikosteuerung zu beachten. Die maßgeblichen Organisationseinheiten sind bei der Erstellung der Risikoanalyse einzubeziehen. Im Rahmen ihrer Aufgaben ist auch die… …Organisationseinheiten bei der Erstellung einbezogen werden (AT 9 Tz. 2 Satz 2 MaRisk). Im Rahmen ihrer Aufgaben ist auch die Interne Revision zu beteiligen (AT 9 Tz. 2… …Rahmen des jährlichen Strategieüberprüfungsprozesses, bei dem sowohl externe als auch interne Einflussfaktoren zu berücksichtigen sind (vgl. insoweit AT… …Tz. 4 hervorhebt, dass Aktivitäten und Prozesse eines Instituts grundsätzlich auslagerbar sind. Dass hier im Rahmen der 5. MaRisk-Novelle das Wort…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …. Insofern ist die Ergänzung an dieser Stelle wenig überraschend und auch nachvollziehbar. Für Weiteres zur Berücksichtigung von ESG-Risiken im Rahmen der… …Risikoinventur siehe Kommentierung von AT 2.2 Tz. 1, Anm. 5 ff. Das übergeordnete Unternehmen hat sich im Rahmen seiner Risikoinventur einen Überblick auch über… …. 1 Satz 1 MaRisk). Sie tragen die Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation der Gruppe; in diesem Rahmen haben sie unter anderem… …gruppenangehörigen Unternehmen vorgibt (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 890). Dieser strategische Rahmen muss allerdings im Ergebnis auch den insoweit… …Gruppenebene“ (zum ICAAP-Begriff vgl. AT 1 Tz. 2 sowie Vorbemerkungen zu AT 4.1) ist, dass sich das übergeordnete Unternehmen im Rahmen seiner Risikoinventur… …Ergebnisse auf Gruppenebene ableiten lassen müssen. Im Rahmen der 5. MaRisk-Novelle 2017 wurden die aufsichtlichen Erwartungen an Stresstests dahingehend… …Geschäftsaktivitäten ab (s. dazu auch Anm. 4 zu AT 4.5 Tz. 1). 6 1 Die Konzernrevision hat im Rahmen des Risikomanagements auf Gruppenebene ergänzend zur Internen…

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  BT 2.4 Berichtspflicht

  
  Lieferung: 02/23

  …sein (vgl. AT 4.4.3 Tz. 3). Im Rahmen der Prüfung können dann verschiedene Schwerpunkte gelegt werden. Neben dem Prüfungsgegenstand sind die… …Öffnungsklauseln im Hinblick auf die zeitliche Dimension siehe auch Kommentierung zu AT 1 Tz. 5. Zwischen der Feststellung eines Mangels im Rahmen der Prüfung, der… …Rahmen der Prüfung getroffenen schwerwiegenden Feststellungen gegen Geschäftsleiter (BT 2.4 Tz. 5). Weitere ad-hoc-Berichtserstattungspflichten für die… …2 Kommentierung: Im Regelfall werden die von der Internen Revision getroffenen Feststellungen und die damit verbundenen Maßnahmen im Rahmen einer… …vermitteln und dabei zu zeigen, dass die Feststellungen, die im Rahmen der Revisionsarbeit getroffen wurden, das Institut voranbringen (vgl. Wiesemann… …, gleichartige Einzelfeststellungen sowie den Stand der beschlossenen Umsetzungsmaßnahmen inhaltlich zusammenzufassen. Im Rahmen der MaRisk-Novelle 2017 wurde… …Berichterstattung an die gesamte Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan deckungsgleich ist (BT 2.4 Tz. 4, Erläuterungen). 5 1 Ergeben sich im Rahmen der Prüfungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 2, Erläuterungen „Bewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.1.1 und 7.1.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Abs. 1 Satz 2 der BelWertV, dass das zu bewertende Objekt im Rahmen der Wertermittlung zu besichtigen ist, wobei die Besichtigung eine Außen- sowie… …Innenbesichtigung umfasst. Ausnahmen hiervon sind lediglich im Rahmen der Kleindarlehensgrenze zulässig (vgl. § 24 Abs. 3 und 3a Bel- WertV). Zu den Anforderungen an… …die Besichtigung immer eine Außen- sowie Innenbesichtigung umfasst. Ausnahmen hiervon sind lediglich im Rahmen der Kleindarlehensgrenze (§ 24 Abs. 3 und… …geregelt (eingefügt im Rahmen der BelWertV- Novelle in 2022). Zur Desktop-Bewertung stellt Tz. 210 Satz 2 der EBA-GL 2020/06 klar, dass der Sachverständige… …unabhängigen und qualifizierten Sachverständigen zu verfügen hat. Diese Erläuterung wurde im Rahmen der 7. MaRisk-Novelle wieder gestrichen, weil sie redundant… …. MaRisk-Novelle 2021 die Anforderung an eine Überprüfung (i. S. einer Plausibilisierung) in BTO 1.2 Tz. 4 MaRisk aufgenommen worden. Diese Tz. wurde im Rahmen der 7… …, wenn solche statistische Modelle im Rahmen der Wertermittlung von beweglichen Sicherheiten genutzt werden (hiervon zu unterscheiden sind…

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  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/36/EU im Rahmen der ihr nach § 7 Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben. (1a) Die Bundesanstalt übt die Aufsicht über… …herbeiführen können. (3) 1 Die Bundesanstalt kann im Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben gegenüber den Instituten und ihren Geschäftsleitern… …der Bankenaufsicht zwar nicht explizit Aufgaben im Rahmen des Verbraucherschutzes zu. Allerdings haben bereits die Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit… …BaFin im Rahmen der Aufsicht durch das BMF bleibt hiervon unberührt.“ 1 ) 9 Die BaFin wird durch ein D i r e k t o r i u m gesamtverantwortlich geleitet… …und dem institutionellen Rahmen. Das Europäische Parlament hat der Verordnung zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über… …die erforderliche Erlaubnis verfügen, sind gleichwohl Institute (vgl. § 32, Anm. 5) und fallen damit unter die Aufsicht der BaFin. Im Rahmen der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …die Europäische Zentralbank, übermittelt sie diese zeitgleich auch an die jeweilige andere Stelle. 4 Die Absätze 2 bis 5 finden auch im Rahmen des… …...................................................................... 47–48 Zusammenarbeit im Rahmen des SSM (Abs. 1a) .................................... 49–71 Einheitlicher Aufsichtsmechanismus… …verfügen. Zudem wird klargestellt, dass die weiteren Absätze des § 7 KWG ebenfalls im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus zur Anwendung kommen. Die… …. 1 CRD im Rahmen der ihr nach § 7 Abs. 1 auch in Verbindung mit Abs. 1a KWG zugewiesenen Aufgaben (jeweils vorbehaltlich der Zuständigkeit der EZB; vgl… …Übermittlung personenbezogener Daten bei der Zusammenarbeit im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus zulässig ist. 14 Durch das… …Auswirkungen eines Sachverhalts für das jeweilige Institut und dessen Bedeutung für die Aufsicht bezeichnet. 24 Die durch die Deutsche Bundesbank im Rahmen der… …. Unstimmigkeiten im Hinblick auf die regelmäßig einzureichenden Unterlagen klärt die Bundesbank selbständig mit den Instituten (ggf. im Rahmen des Auskunftsrechts… …, Risiken übergreifend aufzuklären und hierzu im Rahmen von Umfragen eine Reihe von Instituten zu befragen. Nach der Aufsichtsrichtline vom 19. 12. 2016… …Zugriffsmöglichkeit der BaFin auf alle erfassten (bzw. elektronisch eingegangenen) Datensätze und Informationen sicher (einschl. der im Rahmen der Monatlichen…

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  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …Beschlusses sämtlicher Geschäftsleiter des Instituts und außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen nur zu marktmäßigen Bedingungen und nur mit ausdrücklicher… …Ausschusses für Bankenaufsicht) überarbeitet. Insbesondere wurde in Abs. 1 Satz 1 eingefügt, dass Organkredite – außer im Rahmen von Mitarbeiterprogrammen – nur… …Redaktionsversehen im Rahmen des 4. Fi- KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Bitterwolf 5 1a 115 § 15 KWG – Kommentar nanzmarktförderungsgesetzes korrigiert. Seinerzeit wurde die bis… …Vermögensgegenständen, Bauverträge und Ausbuchungen. Der Internationale Wäh- 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 15 rungsfonds habe im Rahmen des Financial Sector… …Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV) finden sich in § 33 besondere Prüfungs- und Berichtspflichten für Organkredite im Rahmen der Jahresabschlussprüfung. Wegen der Gefahr von… …beschließen und abzustimmen wäre. Da sich die insofern eigentlich erforderliche Anpassung an die marktmäßigen Bedingungen jedoch regelmäßig im Rahmen der 10… …Beschlüsse und Abstimmungen ordnungsgemäß (gem. § 15) herbeigeführt wurden. Bei einer Anpassung der Konditionen im Rahmen der Prolongation ist allerdings… …dabei allerdings, dass seit Umsetzung des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes der Organkredit stets zu marktmäßigen Bedingungen (außer im Rahmen von… …zunächst unklar. Einer von DK im Rahmen der Abstimmungen mit der Aufsicht (vgl. hierzu Anm. 1a) vorgeschlagenen Eingrenzung auf lediglich „kreditnahes“… …demzufolge von § 15 insgesamt ausgenommen. Im Rahmen des Abstimmungsprozesses zwischen der DK und der Aufsicht wurde u. a. die Frage gestellt, ob die Ausnahme…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …25a Abs. 2) ausgelagert hat. Mit dem Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz wurden die bestehenden Regelungen im Rahmen der Gruppenaufsicht… …Finanzmarktkonglomerate-Aufsichtsgesetz (FKAG) übertragen. Der Abs. 3a wurde in diesem Zusammenhang aufgehoben. Im Rahmen des CRD IV-Umsetzungsgesetzes (CRD IV-UmsG) vom 28. August 2013… …Rahmen der „Bankenunion“ wurde mit dem BRRD-Umsetzungsgesetz 2014 zunächst ein neuer Abs. 5a eingefügt, der klarstellte, dass die Absätze 1 bis 5 nur in… …Einrichtungen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, haben eine im Rahmen ihres Mandats von der BaFin abgeleitete Kompetenz… …oder zur Werthaltigkeit einer Sicherheit sein. Des Weiteren können Auskünfte bspw. im Rahmen der Informationserhebung im Bereich der Finanzstabilität… …Anlass, bei den Instituten und übergeordneten Unternehmen Prüfungen vorzunehmen. Das Prüfungsrecht stellt die am weitesten gehende Maßnahme im Rahmen des §…

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  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 09/25

  …einschließlich einer Bezeichnung der Daten, die im Rahmen der Auslagerung übermittelt werden oder wurden, sowie die Angabe, ob personenbezogene Daten übermittelt… …24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes über schwerwiegende Vorfälle im Rahmen von bestehenden wesentlichen Auslagerungen, die einen wesentlichen… …, aufsichtliche Anordnungen umzusetzen oder an deren Umsetzung mitzuwirken, insbesondere im Rahmen der Missstandsbeseitigung und -vermeidung, 5. erheblichen… …, – wesentliche Änderungen sowie schwerwiegende Vorfälle im Rahmen von bestehenden wesentlichen Auslagerungen, die einen wesentlichen Einfluss auf die… …. 2 Eine anteilmäßige Anrechnung war nur noch im Rahmen der Übergangsbestimmungen (sog. grandfathering-Regelungen für die Eigenmittelberechnung) bis… …längstens 2021 möglich (vgl. Art. 484 Abs. 5 CRR i. V. m. Art. 486 Abs. 4 CRR). Sofern ein Institut im Rahmen dieser Übergangsbestimmungen nicht realisierte… …LSI: LSI: § 24 gende Vorfäl- lich (nach BaFin- Per E-Mail an Abs. 1 le im Rahmen Kenntnis- Template Auslagerung-Vorfall@ Nr. 19 wesentlicher erlangung… …, wesentliche Änderungen und schwerwiegende Vorfälle im Rahmen von Auslagerungen über das IMAS-Portal der EZB abgeben und sich dabei an den Vorgaben der EZB… …Rahmen der Auslagerung übermittelt werden (bzw. werden sollen), sind vom anzeigepflichtigen Institut zu bezeichnen, was insbesondere bei Auslagerungen im…

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