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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten von der… …Pflicht zur Anzeige bestimmter Kredite und Tatbestände nach § 14 Abs. 1 sowie § 24 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 und 6 und Abs. 1a, Arten oder Gruppen von Instituten… …Aufsicht ohne Bedeutung sind; 2. Arten oder Gruppen von Instituten von der Einhaltung des § 26 freistellen, wenn die Eigenart des Geschäftsbetriebes dies… …rechtfertigt; 3. alle Institute, die keine CRR-Institute sind, oder Arten oder Gruppen von Instituten, die keine CRR-Institute sind, von Pflichten zur Anzeige… …unnötige Anzeigen und Meldungen und demzufolge auch ein unnötiger Arbeits- und Verwaltungsaufwand bei den Instituten und den Aufsichtsbehörden vermieden. §… …des § 31 Abs. 1 und 2 KWG – je nach Bedarf bestimmte Freistellungen für alle Institute bzw. für einzelne Arten oder Gruppen von Instituten oder für… …. Vorgaben der CRR) sind unzulässig. Daher kann die BaFin bestimmte Freistellungen (vgl. § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 KWG) auch nur solchen Instituten gewähren, die… …Geschäfte insoweit nicht der Aufsicht bedarf. Die Vorschrift des § 31 KWG ermöglicht die Freistellung von Instituten in Bezug auf einzelne Sachverhalte, die… …bestimmten Aufsichtsnormen für bestimmte Arten von Instituten. Neben den in Anm. 5 aufgeführten Freistellungsmöglichkeiten kann die BaFin bereits bei der… …ebenfalls der flexiblen Handhabung des Aufsichtsrechts dient. Nach § 24 Abs. 3b KWG können die BaFin und die Deutsche Bundesbank Instituten oder Arten oder…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …Strafvollstreckungsbehörde hat in Strafverfahren gegen Inhaber, Geschäftsleiter oder Mitglieder der Verwaltungs- oder Aufsichtsorgane von Instituten oder… …Finanzholding-Gesellschaften sowie gegen Inhaber bedeutender Beteiligungen an Instituten oder deren gesetzliche Vertreter oder persönlich haftende Gesellschafter wegen… …Informationen auch für diese Institute erhält. Ferner wurde damals die Mitteilungspflicht auf die Inhaber bedeutender Beteiligungen (§ 1 Abs. 9) an Instituten… …die Mitteilungspflichten gemäß § 60a KWG auf die Mitglieder der Verwaltungs- und Aufsichtsorgane von Instituten oder Finanzholding-Gesellschaften (s… …erreicht werden, dass die BaFin möglichst frühzeitig bezüglich Inhabern und Geschäftsleitern von Instituten (§ 1b) und anderen in § 60a genannten Personen… …Strafvollstreckungsbehörden in Strafverfahren gegen – Inhaber von Instituten (§ 1 Abs. 1b) oder Finanzholding-Gesellschaften (Art. 4 Abs. 1 Nr. 20 CRR) – Geschäftsleiter (§ 1… …Abs. 2) von Instituten oder Finanzholding-Gesellschaften oder – Mitglieder der Verwaltungs- oder Aufsichtsorgane von Instituten oder… …Finanzholding-Gesellschaften oder gegen – Inhaber bedeutender Beteiligungen (§ 1 Abs. 9; s. auch § 2c) an Instituten oder deren – gesetzliche Vertreter der Inhaber bedeutender… …Beteiligungen an Instituten – oder persönlich haftende Gesellschafter 4 Brogl KWG – Kommentar 115 § 60a wegen – Verletzung ihrer Berufspflichten oder anderer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 449 CRR Offenlegung des Risikos aus Verbriefungspositionen

  
  Lieferung: 04/21

  …, die durch die Institute begründete Risikopositionen erwerben; ii) von den Instituten geförderte Verbriefungszweckgesellschaften; iii)… …, dass sie Unterstützung gemäß Teil 3 Titel II Kapitel 5 geleistet haben; f) eine Aufstellung der mit den Instituten verbundenen Rechtsträger, die in… …Verbriefungen investieren, die von den Instituten begeben wurden, oder die in Verbriefungspositionen investieren, die durch von den Instituten geförderte… …Methode; l) für von den Instituten verbriefte Risikopositionen die Höhe der ausgefallenen Risikopositionen und die Höhe der von den Instituten im laufenden… …, einschließlich Derivatkontrakte: i) Verbriefungszweckgesellschaften, die durch die Institute begründete Risikopositionen erwerben ii) von den Instituten geförderte… …geleistet haben Aufstellung der mit den Instituten verbundenen Rechtsträger, die in Verbriefungen investieren, die von den Instituten begeben wurden, oder die… …in Verbriefungspositionen investieren, die durch von den Instituten geförderte Verbriefungszweckgesellschaften ausgegeben wurden Buchst. g…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 434 Mittel der Offenlegung

  
  Lieferung: 06/26

  …Offenlegungen dieselben Informationen enthalten, die ihr von den Instituten übermittelt wurden. 2 Institute haben das Recht, der EBA die Informationen gemäß den… …Offenlegungen kleiner und nicht komplexer Institute auf der Grundlage der von diesen Instituten gemäß Artikel 430 an die zuständigen Behörden gemeldeten… …Informationen. (5) 1 Das Eigentum an den Daten und die Verantwortlichkeit für deren Richtigkeit liegt weiterhin bei den Instituten, die sie erstellen. 2 Die EBA… …richtet einen einheitlichen Zugangspunkt für Offenlegungen von Instituten ein und macht ein Archiv der gemäß diesem Teil offenzulegenden Informationen auf… …Internetplattform beauftragt, die als einheitlicher Zugangspunkt für Offenlegungen von Instituten dient (sog. „Pillar 3 Data Hub“ – P3DH). Ziele des P3DH sind (gemäß… …komplexe Institute (SNCIs) 2 (vgl. Art. 434 Abs. 4). 1 Zur Differenzierung siehe Art. 433a zu „großen Instituten“ und Art. 433c zu sog. „anderen Instituten… …“ und Kommentierung dort. 2 Zu „kleinen und nicht komplexen Instituten“ (SNCIs) siehe Art. 433b und Kommentierung dort. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 6/26 Sylvia… …Plattform und Dateninfrastruktur, die von der EBA entwickelt und genutzt wird, um regulatorische Daten von Instituten zu sammeln und zu analysieren, heißt… …(EBA/ITS/2025/01)” hat die EBA am 12. 02. 2025 an die EU-Kommission übermittelt 5 . In diesem ITS ist das von großen und anderen Instituten zu befolgende Verfahren… …bei den Instituten verbleiben (vgl. Tz. 58 a. a. O.). – Art. 3 beinhaltet die Merkmale für den Datenübermittlungskanal. Die Einreichung der…

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  Artikel 433a Offenlegungen durch große Institute

  
  Lieferung: 06/26

  …direkt im Gesetz vorgegeben. Die Art. 433a bis 433c differenzieren in der Offenlegung nach – großen Instituten (Art. 433a) – kleinen und nicht komplexen… …Instituten (Art. 433b) und – sog. „anderen“ Instituten (Art. 433c). Art. 433a regelt die Offenlegungsanforderungen für „große Institute“. Dieser Artikel wurde… …ermittelt, – es zählt in dem Mitgliedstaat, in dem es niedergelassen ist, nach dem Gesamtwert der Vermögenswerte zu den drei größten Instituten, – der… …in diesem Zusammenhang auch von kapitalmarktorientierten Instituten gesprochen. Hintergrund für die unterschiedlichen Begriffe ist eine Unschärfe in… …. 433a wird genau festgelegt, welche Informationen in welcher Frequenz von großen Instituten offengelegt werden müssen. Für große Institute, die zudem den…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 06/22

  …der Beaufsichtigung von Instituten gemäß der Richtlinie 2013/36/EU. Inhaltsübersicht Vorbemerkung… …Aufsichtsvorschriften und der Beaufsichtigung von Instituten gemäß der CRD. Hierbei handelt es sich um die Bekanntmachungspflichten nach Titel VIII der CRD… …offiziell anerkannte öffentliche Behörde oder Einrichtung, die nach diesem Recht zur Beaufsichtigung von Instituten als Teil des in dem betreffenden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3 Anforderungen an die Risikoberichterstattung - Vorbemerkung

  
  Lieferung: 01/25

  …Instituten mit wenig komplexen Aktivitäten (vgl. Steinbrecher, „MaRisk. Neue Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken“ in BaFin Journal 11/2017… …Instituten mit hohem NPL-Bestand 2 ergänzt. Zudem hatte die BaFin ihre Erwartungen an die Mindestinhalte für OpRisk-Berichte konkretisiert. Die Neuerungen in… …erstrecken. Für Näheres zur Definition und zum Hintergrund zur Änderung vgl. Kommentierung zu AT 1 Tz. 6. 2 Zur Definition von Instituten mit hohem NPL-Bestand…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …hat Missständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegenzuwirken, welche die Sicherheit der den Instituten anvertrauten Vermögenswerte… …herbeiführen können. (3) 1 Die Bundesanstalt kann im Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben gegenüber den Instituten und ihren Geschäftsleitern… …, Kza 575, S. 4). Grundsätzlich beugt die Aufsicht daher Insolvenzen von Instituten lediglich vor. Für die einzelnen geschäftspolitischen Entscheidungen… …nicht Aufgabe der Aufsicht, den Instituten die Durchführung einzelner konkreter Geschäfte zu verbieten1 ) bzw. aufzuerlegen. Das Kreditwesengesetz weist… …. Darüber hinaus weisen auch zahlreiche andere KWG-Normen der BaFin Eingriffsbefugnisse und den Instituten Informationsverpflichtungen zu, die die Erfüllung… …Anordnungen (Verwaltungsakte) insbesondere gegenüber einzelnen Instituten und Geschäftsleitern zu treffen, um aufsichtsrechtliche Verstöße oder Missstände zu… …eine nationale Aufsichtsbehörde Unionsrecht verletzt, hat die EBA nach Art. 17 der o.a. Verordnung direkte Befugnisse gegenüber einzelnen Instituten. 1 )… …allen der CRR unterliegenden Instituten in den teilnehmenden Staaten direkt wahrnimmt, sondern „lediglich“ gegenüber den sogenannten signifikanten… …Instituten. Dies sind Banken mit einer Bilanzsumme über 30 Mrd. Euro oder über 20 % des jeweiligen nationalen Bruttoinlandsprodukts (sofern die Bilanzsumme bei… …unterliegenden und nicht als signifikant klassifizierten Banken werden als weniger signifikant bezeichnet. Die Aufsichtsbefugnisse gegenüber diesen Instituten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …Veränderungen bei den Geschäftsleitern von Instituten und bei Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten… …Geschäftsleitern von Instituten und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaften oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaften tatsächlich… …einzureichen, wenn der Geschäftsleiter im Zusammenhang mit einer Fusion von Instituten ausscheidet (bzw. die Berechtigung in diesem Zusammenhang entzogen wird)… …nach Anl. 2 zur AnzV, d. h. das Formular PVVALSI „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans von Instituten und… …PVVASI „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans von Instituten und Finanzholding-Gesellschaften oder gemischten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8 Zusammenarbeit mit anderen Stellen

  
  Lieferung: 01/23

  …KWG – Kommentar 115 § 8 (1) (weggefallen) § 8 Zusammenarbeit mit anderen Stellen* (2) Werden gegen Inhaber oder Geschäftsleiter von Instituten sowie… …gegen Inhaber bedeutender Beteiligungen von Instituten oder deren gesetzliche oder satzungsmäßige Vertreter oder persönlich haftende Gesellschafter oder… …Aufsicht zuständigen Stellen, 2. Verfahren für die Sammlung und Überprüfung von Informationen von gruppenangehörigen Instituten, 3. nachteilige Entwicklungen… …bei Instituten oder anderen Unternehmen einer Gruppe, die die Institute ernsthaft beeinträchtigen könnten, und 4. schwerwiegende oder außergewöhnliche… …Personen ............................................................................. 16–25 Inhaber oder Geschäftsleiter von Instituten… ….................................... 17–20 Inhaber bedeutender Beteiligungen an Instituten oder deren gesetzliche oder satzungsmäßige Vertreter oder persönlich haftenden Gesellschafter… …Bedienstete von Instituten oder Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten .......................................................................... 25… …Instituten, übergeordneten Unternehmen und Auslagerungsunternehmen Prüfungen vornehmen und hierzu die Geschäftsräume betreten. Vielfach wird die Durchführung…

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