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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …dieses Gesetzes zusammen. 2 Unbeschadet weiterer gesetzlicher Maßgaben umfasst die Zusammenarbeit die laufende Überwachung der Institute durch die Deutsche… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …..................................................... 51–59 Bedeutende und weniger bedeutende Institute ..................................... 60–65 Grundsatz der Zusammenarbeit (Abs. 1a S. 1 und 4)… …Maßgabe des KWG zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit umfasst unbeschadet weiterer gesetzlicher Maßgaben die laufende Überwachung der Institute durch die… …bei der Solvenzaufsicht über die Institute verbindlich gefasst werden, um Doppelarbeit bei der Beaufsichtigung zu vermeiden, die aufsichtsrelevanten… …Institute durch die BaFin ausgeübt. Sie hat Missständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegenzuwirken und soll die Einhaltung der… …Rechtsgrundlagen ein solides Geschäftsgebaren der Institute sowie die allgemeine Ordnung im Finanzsystem gewährleisten und damit auch eine systemstabilisierende… …über Institute. Die gesetzliche Grundlage für diese weitreichen- 16 Vgl. Begründung zum Entwurf des Gesetzes über die integrierte… …einzelner Institute nutzen. Als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland gilt die Deutsche Bundesbank selbst nicht als Institut; sie ist dem KWG insofern… …Stellungnahme) aufmerksam gemacht wird. Die BaFin kann sich insofern auf die intensive Überwachung derjenigen Institute konzentrieren, bei denen Mängel oder…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zur Kapitaladäquanzverordnung

  
  Lieferung: 06/22

  …die Befolgungskosten für die Firmen – insbesondere für grenzüberschreitend tätige Institute – zu verringern 9 , dürfe in Zweifel gezogen werden… …: Liquidität (Art. 411–428a); – Teil 7: Verschuldung (Art. 429–429a); – Teil 7A: Meldepflichten (Art. 430–430c); – Teil 8: Offenlegung durch Institute (Art… …. Die CRR (in ihrer ursprünglichen Fassung) trat am 28. 6. 2013 in Kraft und galt für die Institute im Wesentlichen ab dem 1. 1. 2014. Zwischenzeitlich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 2 Aufsichtsbefugnisse

  
  Lieferung: 06/22

  …5 der Richtlinie (EU) 2019/2034 des Europäischen Parlaments und des Rates die genannten Wertpapierfirmen so, als wären diese „Institute“ gemäß der… …Wertpapierfirmen so behandeln, als wären diese „Institute“ gemäß der CRR (s. Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR). 8 3 Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …Sonderbestimmungen (Kapitalanlagebeschränkungen) des § 9 LiqV a. F. zur Liquidität. Seit dem 30. 04. 2011 fallen diese Institute in den Anwendungsbereich des… …mit 70 %, ab 2017 mit 80 % und seit dem 01. 01. 2018 schließlich mit 100 %. Während der mehrjährigen Einführungsphase mussten die deutschen Institute… …grundsätzlich auch für Bürgschaftsbanken gelten; jedoch sind die Art. 411 bis 428az CRR nach § 2c Abs. 9c KWG auf diese Institute nicht anzuwenden. Auch… …der Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung waren und sind Sonderbestimmungen für diese Institute im Bereich Liquidität erforderlich (vgl. hierzu auch… …. Kommentierung zu § 10 LiqV). Die in den Anwendungsbereich der Liquiditätsverordnung fallenden Institute müssen monatlich die Liquiditätskennzahl nach der durch §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …der Gruppe erweitert. B. Vorbemerkung Der Grad der internationalen Aktivitäten und Verflechtungen der Institute und der Instituts- oder… …Aufsichtsbehörden, die für die Beaufsichtigung des Instituts oder der einzelnen gruppenangehörigen Institute und Zweigstellen zuständig sind, immer schwerer gemacht… …von Aufnahmemitgliedstaaten, in denen nicht bedeutende Zweigstellen niedergelassen sind, – die zuständigen Stellen aus Drittstaaten, in denen Institute… …gruppenangehörigen Institute sollte regelmäßig die Gelegenheit erhalten, mit dem Aufsichtskollegium zu sprechen. Inhaltlich sollten die beaufsichtigten Institute über… …Kommunikation mit dem Mutterunternehmen, im Übrigen bleibt die Zuständigkeit hinsichtlich der weiteren gruppenangehörigen Institute grundsätzlich bei der jeweils… …. Das Prüfungsprogramm bezieht sich auf das Mutterunternehmen sowie alle in einem Mitgliedstaat zugelassenen Institute oder niedergelassenen Zweigstellen… …Wirtschaftsraums erhebliche Marktanteile innehaben und teilweise größer sind als die größten einheimischen Institute. Insoweit können Fehlentwicklungen in einer… …(SSM-Rahmenverordnung). Da die bis dahin bestehenden Aufsichtskollegien für deutsche Institutsoder Finanzholding-Gruppen vor allem Institute betrafen, die nunmehr als… …bedeutende Institute der unmittelbaren Aufsicht der EZB unterliegen, hat § 8e KWG mit der Schaffung des einheitlichen Aufsichtsmechanismus viel von seiner…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.1 Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 06/22

  …Kontrolle. Sofern die Übergangsfristen zu einer unverhältnismäßigen Verzögerung im Betriebsablauf führen, können kleinere, weniger komplexe Institute… …werden. Bei der Wahl der Mittel zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei Arbeitsplatzwechseln sind die Institute grundsätzlich frei. Im Rahmen der… …konkreten selbst-initiierten Geschäften o. ä. vornehmen können. 1 Für kleinere, weniger komplexe Institute gibt es eine Öffnungsklausel hinsichtlich des… …ist, wird in den MaRisk nicht näher bestimmt. Die Ähnlichkeit zum Begriff der „kleinen und nicht komplexen Institute“ in Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 CRR legt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 6 Dokumentation

  
  Lieferung: 07/22

  …Dokumentations- und Rechtfertigungszwänge bei der Inanspruchnahme von Öffnungsklauseln durch die Institute von der offenen Grundausrichtung der MaRisk … nicht…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.3 Übernahmen und Fusionen

  
  Lieferung: 08/22

  …Institute beziehen, die den Anforderungen von AT 4.3.4 unterliegen (so auch DK-Stellungnahme zur Konsultation der 5. MaRisk-Novelle v. 27. 04. 2016, S. 28). 2…

• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 ZAG erbringen. Der räumliche Anwendungsbereich beschränkt sich auf inländische Unternehmen und auf Institute nach §…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 7.3 Notfallmanagement

  
  Lieferung: 07/22

  …geringe Priorität bei Notfällen (und somit der Wiederherstellung) aufweisen, also (nur) nicht „kritisch“ im Sinne des Zeitaspekts sind. Die Institute haben… …. Die Prozesslandkarte ist in den MaRisk nur beispielhaft aufgeführt, die Institute können auch eine andere, für sie besser geeignete Form wählen, um die… …. Die Notwendigkeit einer quartalsweisen Berichterstattung gilt dabei auch für kleine Institute, wie die Aufsicht im Fachgremium MaRisk klargestellt hat… …„Notfallmanagement“ im Anhang C aufgeführt. Ebenfalls seit der 6. MaRisk-Novelle sind nunmehr auch vier Mindestszenarien vorgegeben, die die Institute im Rahmen ihres… …Szenarien einen hohen Mehraufwand für die Institute bedeuten würde und daher z. B. eine Differenzierung zwischen zeitkritischen und zeitlich hochkritischen… …Angemessenheit und Wirksamkeit des Notfallkonzepts zu erbringen seien. Die Institute hätten aber Ermessensspielraum bei der Definition, was ihre zeitkritischen…

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