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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.2 Änderungen betrieblicher Prozesse oder Strukturen

  
  Lieferung: 08/22

  …Kontrollintensität die später in die Arbeitsabläufe eingebundenen Organisationseinheiten einzuschalten (AT 8.2 Tz. 1 Satz 2). Nach Tz. 1 Satz 3 ist die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …ein Interessenkonflikt besteht, dürfen an der Fassung der Beschlüsse nach Satz 1 und deren Vorbereitung nicht mitwirken. 3 Auf einen einstimmigen… …nach Satz 1 Nr. 9 und 10 gemäß Artikel 113 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein KSA-Risikogewicht von null vom Hundert verwendet werden kann. 4 Als… …übersteigt, 2. für Kredite an in Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11 genannte Personen oder Unternehmen, wenn der Kredit weniger als 1 vom Hundert der nach 2… …50.000 Euro beträgt, und 3. für Kredite, die um nicht mehr als 10 vom Hundert des nach Absatz 1 Satz 1 beschlossenen Betrages erhöht werden. (4) 1 Der… …Verzinsung und Rückzahlung des Kredits enthalten. 3 Sie sind aktenkundig zu machen. 4 Ist die Gewährung eines Kredits nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 bis 11… …Zustimmung zu Krediten an die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 und 12 genannten Personen können für bestimmte Kreditgeschäfte und Arten von Kreditgeschäften im… …voraus, jedoch nicht für länger als ein Jahr gefaßt werden. (5) Wird entgegen Absatz 1 oder 4 ein Kredit an eine in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 und 12… …Absatz 1 sind, mit Personen oder Unternehmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 12 und für Ausbuchungen von Forderungen an diese Personen oder Unternehmen… …gelten Absatz 1 Satz 1 bis 4, die Absätze 3 und 4, § 19 Absatz 3 sowie § 21 Absatz 2 Nummer 1 entsprechend. Geändert durch das Dritte KWG-Änderungsgesetz… …Zusammenhang mit § 15 gibt es seither nur noch die Anzeigepflicht nach § 15 Abs. 4 Satz 5. In dieser Vorschrift ist die Anzeige über die Nachholung bestimmter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.4 Datenmanagement, Datenqualität und Aggregation von Risikodaten

  
  Lieferung: 06/22

  …von den Anforderungen dieses Moduls umfasst sind (AT 4.3.4 Tz. 1 Satz 1). Zum Hintergrund hat die deutsche Aufsicht im Fachgremium MaRisk erläutert… …(vgl. BCBS 239, Tz. 18). Dies wurde in den MaRisk so umgesetzt, dass nach Tz. 1 Satz 1 die Anforderungen sowohl auf Gruppenebene als auch auf der Ebene… …Risikodatenaggregation ein (vgl. Tz. 1 Satz 2). Es wird erwartet, dass z. B. die Risikodaten-Aggregationskapazitäten und Risikomeldeverfahren eines Instituts schriftlich… …wesentliche Voraussetzung, schnell auf kritische Entwicklungen reagieren zu können, ist eine angemessene IT-Infrastruktur. Dies soll nach AT 4.3.4 Tz. 2 Satz 1… …identifiziert (vgl. Tz. 2 Satz 2), – zusammengeführt (vgl. Tz. 3) und – ausgewertet (vgl. Tz. 3 und Tz. 6) 4 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.4 werden… …sind einheitliche Namenskonventionen (Tz. 2 Satz 2). Damit ist gemeint, dass einheitliche Klassifizierungen und Identifikationskriterien, z. B. für… …einheitlich sind (vgl. Anm. 2), durch das Institut sicherzustellen, dass Daten automatisiert ineinander überleitbar sind (Tz. 2 Satz 3). 2 3 3 1 Das Institut… …formuliert, die mehrere Aspekte beinhalten. So ist sicherzustellen, dass die Risikodaten genau und vollständig sind (AT 4.3.4 Tz. 3 Satz 1). Um dies zu… …239, Tz. 38). Nach AT 4.3.4 Tz. 3 Satz 3 sind, sofern manuelle Prozesse und Eingriffe dennoch erforderlich sind, Einsatz und Umfang zu begründen; diese… …Instituten häufig ungeregelte, nicht dokumentierte manuelle Eingriffe in wesentlichen Systemen bestehen. Nach AT 4.3.4 Tz. 3 Satz 4 sind die Datenqualität und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …................................................................................ 10–17 2.1 Zuständigkeit (Satz 1) 10 2.2 Verfahren (Satz 1) ....................................................................... 11–15 2.2.1 Turnus… …................................................................................. 11 2.2.2 Rechtsnatur der Einstufung als PSI ........................................ 12–15 2.3 Kriterien für die Einordnung als PSI (Satz 2)… …der Antritt, eine „unnötige Vernichtung von Werten zu vermeiden“. 4 Im Rahmen des AbwicklungsG wurde in Form von § 47 Abs. 1 Satz 1 aF eine Pflicht zur… …Aufstellung eines Sanierungsplans für potentiell systemgefährdende Kreditinstitute statuiert. § 47 Absatz 1 Satz 4 aF klassifizierte ein Kreditinstitut als… …systemrelevanten Instituten mit § 12 Absatz 1 Satz 1 SAG i. V. m. § 2 Absatz 1 SAG und § 1 Absatz 1 MaSanV auf alle CRR-Kreditinstitute und CRR-Wertpapierfirmen… …von Artikel 4 Absatz 1 Nr. 1 CRR i. V. m. § 1 Absatz 3d Satz 1 „Unternehmen, dessen Tätigkeit darin besteht, Einlagen oder andere rückzahlbare Gelder… …, S. 143 2. Absatz, Satz 1. 14 Vgl. Begründung RegE zum RiG, A II Nr. 1, S. 145 1. Absatz, Satz 1 sowie die Beschlussempfehlung des Finanzausschusss zum… …möglich; 18 auf die Kommentierung zu § 10g wird insoweit verwiesen. Da § 1 Absatz 1 Nr. 1 SAG CRR-Kreditinstitute im Sinne des § 1 Absatz 3d Satz 1 des… …. Inhaltliches 2.1 Zuständigkeit (Satz 1) Nach Satz 1 ist die „Aufsichtsbehörde“ für die Bestimmung der PSI-Eigenschaft zuständig. Die Zuständigkeit liegt damit… …Institute (LSIs), Institutsgruppen oder Zweigstellen. 2.2 Verfahren (Satz 1) 2.2.1 Turnus Nach Satz 1 bestimmt die Aufsichtsbehörde jährlich im Einvernehmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …unverzüglich folgende Daten zu speichern sind: 1. die Nummer eines Kontos, das der Verpflichtung zur Legitimationsprüfung nach § 154 Absatz 2 Satz 1 der… …jeder Änderung einer Angabe nach Satz 1 ist unverzüglich ein neuer Datensatz anzulegen. 3 Die Daten sind nach Ablauf von zehn Jahren nach der Auflösung… …löschen. 5 Das Kreditinstitut hat zu gewährleisten, dass die Bundesanstalt jederzeit Daten aus dem Dateisystem nach Satz 1 in einem von ihr bestimmten… …. (2) 1 Die Bundesanstalt darf einzelne Daten aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 abrufen, soweit dies zur Erfüllung ihrer aufsichtlichen Aufgaben… …Aufgaben nach dem Geldwäschegesetz gleichermaßen einzelne Daten aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 abrufen. (3) 1 Die Bundesanstalt erteilt auf… …Ersuchen Auskunft aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 1. den Aufsichtsbehörden gemäß § 9 Abs. 1 Satz 4 Nr. 2, soweit dies zur Erfüllung ihrer… …ersuchende Stelle. 5 Die Bundesanstalt darf zu den in Satz 1 genannten Zwecken ausländischen Stellen Auskunft aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 nach… …Maßgabe der allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften erteilen. 6 § 9 Abs. 1 Satz 5, 6 und Abs. 2 gilt entsprechend. 7 Die Regelungen über die… …internationale Rechtshilfe in Strafsachen bleiben unberührt. (3a) Die Bundesanstalt erteilt auf Ersuchen Auskunft aus den Dateisystemen nach Absatz 1 Satz 1 1. an… …für den Datenschutz und die Informationssicherheit zur Verfügung gestellt. 6 Protokolle nach Satz 1 und 2 sind 18 Monate, Protokolle nach Satz 3 sind…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 8.1 Neu-Produkt-Prozess

  
  Lieferung: 08/22

  …ergibt, sind diese in dem Konzept darzustellen (AT 8.1 Tz. 1 Satz 4). Dabei geht es um Maßnahmen, die ggf. erforderlich sind, damit das Institut das neue… …(vgl. Kommentierung zu AT 4.2 Tz. 2). Nach AT 8.1 Tz. 2 Satz 1 sind nunmehr – anknüpfend an die Anforderungen aus AT 8.1 Tz. 1 – grundsätzlich alle vom… …größeren Unterschiede innerhalb dieses Produkts aufweisen (vgl. Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums MaRisk v. 05. 11. 2018, S. 6). Nach AT 8.1 Tz. 2 Satz… …der geführten Produkte verfügt (Umkehrschluss aus Tz. 2 Satz 3, s. u.). Der Überprüfungsturnus ist nicht weiter spezifiziert, es bietet sich allerdings… …MaRisk/AT 8.1 sprechend zu kennzeichnen (AT 8.1 Tz. 2 Satz 3). Die noch im Konsultationsentwurf zu den MaRisk enthaltene Anforderung, dass solche Produkte… …Positionen, wie in AT 8.1 Tz. 2 Satz 4 klargestellt wird. Umgekehrt begründet alleine die Bestandsführung keine Produktverwendung (Tz. 2 Satz 5). Vor einer… …einzuholen, dass die alten Geschäftsprozesse fortbestehen (AT 8.1 Tz. 2 Satz 6). Diese Passage war im Konsultationsentwurf zu den MaRisk so noch nicht… …Neu-Produkt-Prozess erneut zu durchlaufen ist (AT 8.1 Tz. 2 Satz 7). Abhängig vom Ausmaß der Veränderungen, die sich im Vergleich zum alten Geschäftsprozess ergeben… …, 2022, S. 1071). 6 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 8.1 Durch das Wort „grundsätzlich“ in Tz. 4 Satz 1 wird klargestellt, dass bei… …eine Rolle bei der notwendigen Festlegung des Risikoappetits (vgl. AT 4.2 Tz. 2 Satz 3) und der Begrenzung von Risikokonzentrationen (vgl. AT 4.3.2 Tz. 1…

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• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienstleister müssen die BaFin nach § 54 Absatz 1 Satz 1 ZAG unverzüglich über schwerwiegende Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle informieren… …Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 ZAG erbringen. Der räumliche Anwendungsbereich beschränkt sich auf inländische Unternehmen und auf Institute nach §… …werden. Zahlungsbezogene Dienste: Gemeint sind gewerbliche Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 Satz 2 ZAG. Hierzu zählen auch alle technischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …treffen, die geeignet und erforderlich sind, diese Beeinträchtigung zu beseitigen. 2 Die Befugnisse der Bundesanstalt nach § 25a Absatz 2 Satz 2 bleiben… …Brogl 1 115 § 25b KWG – Kommentar Sinne des Absatzes 1 Satz 1 ausgelagert wurden, im Einzelfall Anordnungen treffen, die geeignet und erforderlich sind, 1… …„Auslagerung“) ................................................................................... 18 Auslagerungsregister (Abs. 1, Satz 4)… …Pflicht schriftlicher Vereinbarung (Abs. 3) ............................... 25 Schriftform vs. Textform (Abs. 3, Satz 3)… …................................................ 27 Inländischer Zustellungsbevollmächtigter bei „Drittstaaten-Auslagerung“ (Abs. 3, Satz 4)… …. gem. BaFin-Rundschreiben 10/2021 (BA) vom 16. 08. 2021) Inhalt AT 9 MaRisk Bezug § 25b KWG Begriff der Auslagerung Tz. 1 Abs. 1 Satz 1 Wesentlichkeit… …für die – keine Entsprechung – Abs. 1 Satz 1 Durchführung Wesentlichkeit nach Risi- Tz. 2 – keine Entsprechung – koanalyse Behandlung von Auslage- Tz. 3… …Aufgaben Führung eines Auslage- Tz. 14 Abs. 1 Satz 4 rungsregisters Erleichterungen für Grup- Tz 15 teils Abs. 1 (Proportionalipen und Finanzverbünde… …. 1 Satz 1 die Auslagerung lediglich abgrenzend als eine i. Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen ii. auf ein anderes Unternehmen iii. für die… …Definition der Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen ist auf die gesetzlichen Vorgaben in § 1 Abs. 1 Satz 2 (Bankgeschäfte) bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …vornehmen. Das Nähere regelt eine nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe f erlassene Rechtsverordnung. (4) Ein global systemrelevantes Institut, das die… …, Erg.-Lfg. 3/22 Hahn 1 115 § 10j KWG – Kommentar Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 durchzuführen, teilt diese Absicht der Aufsichtsbehörde unter Angabe der… …Komplexität der Geschäftstätigkeit angemessen erscheint. Der Kapitalerhaltungsplan umfasst die Elemente nach § 10i Absatz 6 Satz 3 Nummer 1 bis 3 und weitere… …sowie Maßnahmen nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zur Höhe des maximal ausschüttungsfähigen Betrags in Bezug auf die Verschuldungsquote… …Absatzes 2 fortgelten, oder 2. erlaubt die Aufsichtsbehörde dem global systemrelevanten Institut die Durchführung von Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3 Satz… …ausreichend über die CRR abgedeckten Verschuldensrisiken, § 6c Abs. 4 Satz 1… …................... 20 6. Besondere Ausschüttungsbeschränkung bei Nichterfüllung, Abs. 3 Satz 4… ….................................. 26–33 8.1 Inhalt des Kapitalerhaltungsplans, Abs. 6 Satz 4 .............................. 27–28 8.2 Frist zur Erstellung des Kapitalerhaltungsplans, Abs… …aus der Leverage Ratio und des Puffers der Verschuldungsquote regelt Art. 92 Abs. 1a Unterabsatz 2 Satz 2 CRR wie folgt: Kernkapital, das zur Erfüllung… …(zunächst) ohne Verletzung der jeweiligen Pufferanforderungen. 4 20 A.a. O. 21 A.a. O. 22 Art. 92 Abs. 1a Satz 1 VO (EU) 575/2013 v. 26. 06. 2013 in der…

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• VGH Kassel zur namentlichen Nennung bei Maßnahmen gegen Institute

  …wesentlichen Erwägungen des Senats:  Namentliche Nennung der Normalfall: Der Gesetzgeber hat in § 60b Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 KWG bestimmt, dass eine… …muss. Dabei ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 60b Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 bis 3 KWG vorliegen.   Quellen: Beschluss des Hessischen VGH vom… …würde oder 3.  den beteiligten Instituten oder natürlichen Personen einen unverhältnismäßig großen Schaden zufügen würde. Abweichend von Satz 1 kann die… …Bundesanstalt in den Fällen von Satz 1 Nummer 2 und 3 so lange von der Bekanntmachung nach Absatz 1 absehen, bis die Gründe für eine Bekanntmachung auf anonymer…

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