Suchergebnisse

• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

  durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank (Aufsichtsrichtlinie) in der Fassung vom 19. Dezember 2016 Auf Grund des § 7 Abs. 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes… …der Deutschen Bundesbank (Bundesbank) folgende Richtlinie (Aufsichtsrichtlinie): Präambel Die BaFin übt als zuständige Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs… …der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-Verordnung – SSM-VO). Die Bundesbank ist zuständige Stelle gemäß Art. 4 Abs. 1… …Zentralbank (SSM-Rahmenverordnung)). § 7 Abs. 1 KWG regelt die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute… …durch die Bundesbank. Diese hat nach § 1 des Gesetzes zur Überwachung der Finanzstabilität (FinStabG) u. a. laufend die für die Finanzstabilität… …Einvernehmen mit der Bundesbank. Diese Richtlinien und damit auch die Aufsichtsrichtlinie sollen die Einheitlichkeit und Qualität bankaufsichtlichen Handelns… …sowie eine transparente und möglichst überschneidungsfreie Aufgabenabgrenzung sicherstellen und sind von der Bundesbank und der BaFin bei der Durchführung… …Bankenaufsicht im SSM sicherzustellen, sind klare Strukturen in der Zusammenarbeit von BaFin und Bundesbank zu schaffen. Hierzu grenzt die Aufsichtsrichtlinie die… …Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Bundesbank so ab, dass die Verantwortlichkeiten klar zugeordnet und der für die… …durch die BaFin 2.2.3 Laufende Überwachung durch die Bundesbank 2.2.4 Probleminstitute, aufsichtsintensive Institute und potenziell systemgefährdende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• BaFin veröffentlicht überarbeiteten Leitfaden für bankeninterne Risikotragfähigkeitskonzepte

  …Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank hat die Aufsichtsbehörde diesen nun grundlegend überarbeitet und als Diskussionspapier veröffentlicht. mehr ……
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen und Unterlagen vorzulegen, wenn Tatsachen die Annahme… …Personen und Unternehmen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen. 2 Die Bediensteten der Bundesanstalt und der… …Deutschen Bundesbank dürfen hierzu diese Räume innerhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und besichtigen. 3 Zur Verhütung dringender… …Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank dürfen diese Räume des Unternehmens sowie der nach Absatz 1 Satz 1 auskunfts- und… …haben, enthalten. (4) Die Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank können Gegenstände sicherstellen, die als Beweismittel für die… …. 6 ist anzuwenden. (6) 1 Die Rechte der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank sowie die Mitwirkungs- und Duldungspflichten der Betroffenen… …, Auskünfte über die Geschäftsangelegenheiten und die Vorlage von Unterlagen zu verlangen. Dieses Recht stand der Deutschen Bundesbank, die sonst auf dem Gebiet… …Bundesbank bei der Verfolgung unerlaubter Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäfte wesentlich verschärft. Die früher von der Staatsanwaltschaft… …durchzuführenden Maßnahmen wie Vorortprüfung, Durchsuchung und Beschlagnahme von Unterlagen können BaFin und Deutsche Bundesbank selbst durchführen. Damit ist es… …und die Deutsche Bundesbank von einem Unternehmen, bei dem der Verdacht besteht, dass es 4 Bitterwolf KWG – Kommentar 115 § 44c Bankgeschäfte (§ 1 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53d Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat

  
  Lieferung: 09/18

  …angehört und dort keiner dem Inland entsprechenden Aufsicht unterliegt. Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten gemäß § 4 des…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44b Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 02/18

  …gegenüber der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zur Auskunft und Vorlegung von Unterlagen gelten auch für 1. Personen und Unternehmen, die eine… …Bundesanstalt zu bestimmenden Wirtschaftsprüfer prüfen zu lassen. (2) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank können Maßnahmen nach § 44 Abs. 1 Satz 2 und… …die Deutsche Bundesbank hinreichende Möglichkeiten zur Sachverhaltsaufklärung haben. Der ursprüngliche Wortlaut von § 44b genügte diesen Anforderungen… …nicht. Durch die Neufassung wurden deshalb die Kompetenzen der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Ermittlung des Sachverhaltes wesentlich erweitert… …der neugefassten Vorschrift stehen diese Rechte der BaFin und der Deutschen Bundesbank auch gegenüber Personen und Unternehmen zu, sofern Tatsachen die… …Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und… …Unternehmen. Die Auskunfts- und Vorlageanordnungen stehen der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank auch ohne besonderen Anlass zu. Bereits dieses… …ist § 305 Abs. 1 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) nachgebildet. 4 Prüfungsrechte Gemäß § 44b Abs. 2 können die BaFin und die Deutsche Bundesbank… …fallen, durch eigene Mitarbeiter der BaFin und Mitarbeiter der Deutschen Bundesbank 1 oder durch beauftragte Dritte, namentlich Wirtschaftsprüfer, geprüft… …werden. Die Betroffenen haben diese Maßnahmen zu dulden. Durchsuchungs- und Sicherstellungsrechte, wie sie der BaFin und der Deutschen Bundesbank gemäß §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin vom 09.06.2011, geändert am 18.07.2013: Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht von Investmentclubs und ihrer Geschäftsführer Stand: Juli 2013

  
  Lieferung: 02/18

  …Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§§ 8 KAGB, 9 KWG). Ob ein Unternehmen der Erlaubnispflicht nach §§… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank aufnehmen; diese wird Ihre Fragen mit einer Stellungnahme gegebenenfalls an die Bundesanstalt weiterleiten: 4 Für Berlin… …und Brandenburg: KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 4 DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 Telefon: (030) 34 75 – 0… …10625 Berlin Fax: (030) 34 75 – 12 90 Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Nordrhein-Westfalen Berliner Allee 14 Telefon… …: (0211) 8 74 – 0 40212 Düsseldorf Fax: (0211) 8 74 – 36 35 Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 Telefon: (069) 23 88 – 0… …60047 Frankfurt am Main Fax: (069) 23 88 – 11 11 Für die Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK… …die Freie Hansestadt Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt… …Georgsplatz 5 Telefon: (0511) 30 33 – 0 30159 Hannover Fax: (0511) 30 33 – 27 96 Für die Freistaaten Sachsen und Thüringen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung… …: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 Telefon: (06131) 3 77 – 0 55122 Mainz Fax: (06131) 3 77 – 33 33 KWG… …, Erg.-Lfg. 2/18 5 115 § 32 Anh. 4 KWG – Kommentar Für Baden-Württemberg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Baden-Württemberg Marstallstr. 3 Telefon…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44 Auskünfte und Prüfungen von Instituten, Anbietern von Nebendienstleistungen, Finanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanz-Holdinggesellschaften und von in die Aufsicht auf zusammengefasster Basis einbezogenen Unternehmen

  
  Lieferung: 02/18

  …Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen… …Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen; das schließt Unternehmen ein, auf die ein Institut oder… …Bundesbank sowie die sonstigen Personen, deren sich die Bundesanstalt bei der Durchführung der Prüfungen bedient, können hierzu die Geschäftsräume des… …bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und erforderlichenfalls Kopien anzufertigen, um die… …, auch ohne besonderen Anlass, bei den in Satz 1 genannten Unternehmen Prüfungen vornehmen und die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank… …übertragen; Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 gilt entsprechend. 3 Die Bediensteten der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank sowie der sonstigen Personen, deren sich… …Ebene ist die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Deutschen Bundesbank in der „Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden… …Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie“ geregelt. Die Aufsichtsrichtlinie dient der… …Abgrenzung der Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Deutschen Bundesbank mit dem Ziel, ein einheitliches und widerspruchsfreies… …(vgl. Beg.Reg.E. 6. Ä.G. KWG, Kza 599, S. 73). Die Deutsche Bundesbank hat gemäß § 44 Abs. 1 die originäre Kompetenz, von den Instituten und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 08/18

  …, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen über die ausreichende Liquidität zu… …Spareinrichtung zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank… …die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung ist der Spitzenverband der Wohnungsunternehmen… …Finanzen, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen über die… …Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen Datenträger… …Rechtsverordnungsermächtigung an die BaFin mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Das Bundesfinanzministerium… …. Sofern die BaFin die Verordnung erlässt, steigt die Mitwirkungsintensität der Deutschen Bundesbank, da nicht nur das Benehmen, sondern ein Einvernehmen… …herzustellen ist. Die aktuelle Liquiditätsverordnung wurde 2006 vom Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank erlassen. Die… …Anhörung des in Anm. 13 genannten Spitzenverbands – von der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank erlassen wurde. Nach § 51b Abs. 2 S. 3 KWG ist vor… …Vorgaben der LiqV von den o. a. Instituten zu ermittelnde und an die Deutsche Bundesbank zu meldende Liquiditätskennzahl, die einen Wert von mindestens eins…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …(Liquidität) gewährleistet ist. 2 Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere… …Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …. Innova- 10a 11 16 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff… …, da ihre in der Staatsfinanzierung tätige irische 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 20 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008… …Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank am 14. 12. 2006 die Liquiditätsverordnung (LiqV; vgl. Anh. 1 zu § 11 KWG) erlassen, die sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18