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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …Voraussetzungen des Satzes 1 Zahlungen an konzernangehörige Unternehmen untersagen oder beschränken, wenn diese Geschäfte für das Institut nachteilig sind. 4 Sie… …Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen vom 07. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2582). § 46 Abs. 2 Satz 6 geändert durch das… …46 Abs. 3 aufgehoben. Das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen vom 07. Dezember 20112 änderte § 46 Abs. 2 Satz 6 im Hinblick… …anderen Personen oder Unternehmen in einem Unternehmensverbund eingebunden ist oder in einer engen Verbindung zu einem solchen steht, der durch die Struktur… …solche Personen oder Unternehmen geltenden Rechts- oder Verwaltungsvorschriften eines Drittstaates beeinträchtigt wird 2 , • das Institut… …anderen Personen oder Unternehmen in einem Unternehmensverbund eingebunden ist, der eine wirksame Aufsicht über das Institut beeinträchtigt“. Die aktuelle… …verbieten. 48 Die Regelung dient jedoch nicht dazu, die Kreditvergabe an bestimmte einzelne Personen oder Unternehmen bzw. an einzelne Konzerne zu verbieten…

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• VG Frankfurt: Bankerlaubnis auch bei Nachbildung eines Kreditinstituts nötig

  …schon die einzelnen Bestandteile für sich genommen nicht erlaubnispflichtig wären. So würde die BaFin Darlehen an Unternehmen beim Darlehensgeber dann… …. Im Wortlaut: Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG)§ 1 Begriffsbestimmungen (1) Kreditinstitute sind Unternehmen, die Bankgeschäfte… …Frankfurter Richter, dass der Tatbestand des Kreditgeschäfts nicht eingeschränkt werden kann, wenn sich das Unternehmen, das derartige Darlehen vergeben will… …werden. Dabei betonten die Richter, dass der Verkauf von Inhaberschuldverschreibungen an nur ein einziges Unternehmen, das bereits vorher an der…

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• EU-Kommission: Neue Vorschläge zur Regulierung von Zentralen Gegenparteien

  …Gegenparteien, die Unternehmen bei der Steuerung ihrer Risiken unterstützen, ein wesentlicher Bestandteil unseres Finanzsystems sind”. Die Kernpunkte des…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …gemischten Finanzholding-Gesellschaften, die nach § 10a Abs. 2 Satz 2 oder Satz 3 als übergeordnetes Unternehmen bestimmt worden sind, kann die Bundesanstalt… …Holdinggesellschaften, die als übergeordnetes Unternehmen bestimmt worden sind (Abs. 2)...................... 34 Maßnahmen bei Nichterfüllung der Anforderungen an… …und der CRR1 eingehalten werden. Die beaufsichtigten Unternehmen eines Finanzkonglomerats unterliegen der Aufsicht nach dem… …nachgeordneten Unternehmen. Nachgeordnete Unternehmen sind Unternehmen, die nach Art. 18 CRR zu konsolidieren sind oder freiwillig konsolidiert werden (nach der… …einer Finanzholding- Gesellschaft mehrere Institute mit Sitz im Inland nachgeordnet, gilt als übergeordnetes Unternehmen das Institut mit der höchsten… …Aufsicht über beaufsichtigte Unternehmen eines Finanzkonglomerats vom 27.06.2013 (BGBl. I S. 1.862). 3 Finanzinstitute sind Unternehmen, die keine Institute… …eines ein beaufsichtigtes Unternehmen mit Sitz in der Union ist, und anderen Unternehmen ein F i n a n z k o n g l o m e r a t bilden. Ein… …Finanzkonglomerat ist eine heterogene Finanzgruppe, der – neben weiteren Voraussetzungen – mindestens ein Unternehmen der Versicherungsbranche und mindestens ein… …Unternehmen der Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche angehören; ein Finanzkonglomerat ist also b r a n c h e n ü b e r g r e i f e n d tätig (vgl. § 1… …12.08.2004, S. 35. 3 Gesetz zur zusätzlichen Aufsicht über beaufsichtigte Unternehmen eines Finanzkonglomerats vom 27.06.2013 (BGBl. I S. 1.862). KWG, Erg.-Lfg…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46c Insolvenzrechtliche Fristen und Haftungsfragen

  
  Lieferung: 07/16

  …Banktätigkeiten der Aufsicht unterstellt werden sollen, aber nicht das Unternehmen als Ganzes erfasst werden soll. Das gleiche muss für Unternehmen gelten, die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51c Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/16

  …Kundenkreise der Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hinaus wurde explizit ausgeschlossen 1 . Um den Besonderheiten für diesen Kreis von Unternehmen Rechnung… …Nichtmitgliedergeschäft im Übrigen nahezu ausgeschlossen – dies gilt insbesondere für Unternehmen mit dem Status einer steuerbefreiten Vermietungsgenossenschaft. Insoweit… …den hauptsächlich wohnungswirtschaftlich ausgerichteten Unternehmen nahezu unmöglich ist, Personen zu finden, die sowohl eine wohnungswirtschaftliche… …Qualifikation als auch eine „KWG-Eignung“ haben. Die Unternehmen ergän- 1 Mitteilung des BAKred v. 02.01.1990 – I 3-1126-1/63 2 Schreiben der BaFin v. 18.12.2008… …befreit, weil die Bundesanstalt gegenüber den Unternehmen keine Vorgaben zur Ausgestaltung einer plötzlichen und unerwarteten Zinsänderung und zur… …Unternehmen im Einzelfall über Bilanzaktiva, z. B. Geldanlagen bei Kreditinstituten, die gemäß § 21 KWG als Kredite gelten. Dennoch sah der Gesetzgeber keinen… …Regelungsbedarf für Kredite, die ausschließlich im Rahmen einer für jedes wirtschaftlich tätige Unternehmen unvermeidlichen Liquiditätssteuerung „entstehen“. Folge… …abgeben. Aber auch materiell ist die Ausnahmeregelung aufgrund der Bilanzstruktur dieser Unternehmen gerechtfertigt und entspricht der seit dem Jahr 2009… …BAKred vom 02.01.1990 zur Anwendung des KWG auf Unternehmen, die aufgrund des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes als gemeinnützige Wohnungsunternehmen oder…

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• BMF veröffentlicht Referentenentwurf für das Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz

  …nicht mehr ohne Erlaubnis möglich. Betroffene Unternehmen sind allerdings von wesentlichen Pflichten des KWG befreit. Handelseinschränkungen: Der Entwurf…

• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Einschreiten der Finanzaufsicht gegen unerlaubte Bankgeschäfte

  …Finanzdienstleistungen anbietet, kann die Behörde eine Untersagungsverfügung erlassen. Hat ein bisher unauffälliges Unternehmen die unerlaubten Geschäfte noch vor dem…

• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …Finanzaufseher können also vor allem Auskünfte und Unterlagen verlangen und auf richterliche Anordnung Durchsuchungen bei den betroffenen Personen und Unternehmen… …. Auskunftspflicht für einbezogene Unternehmen Die Aufklärungsmaßnahmen richten sich nicht nur gegen den unmittelbaren Betreiber von erlaubnispflichtigen Geschäften… …zunächst formlos, die erforderlichen Auskünfte freiwillig zu erteilen. So kann sie schnell feststellen, ob ein Unternehmen beispielsweise die Internetwerbung… …Aufklärung. Voraussetzung ist, dass jede andere Möglichkeit der Sachverhaltsaufklärung ungeeignet oder weniger geeignet ist.Bei typischen Unternehmen des…

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• CPMI und IOSCO: Bericht zur Umsetzung der Grundsätze für Finanzmarkt-Infrastrukturen

  …wichtigsten Begriffe im Überblick CCP: Zentrale Gegenparteien (Central Counterparties) sind Unternehmen, die zwischen Verkäufer und Käufer von… …Einschusszahlungen kontinuierlich erfüllt werden können. Auch hätten einige Unternehmen Schwächen in der Überwachung der Angemessenheit der…