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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 14. Dezember 2012 – BA 54-FR 2210–2210/0002 betr.: MaRisk-Novelle 2012 – Veröffentlichung der Endfassung

  
  Lieferung: 06/13

  …für Bankenaufsicht und des Financial Stability Board bedeutet im Übrigen nicht, dass betroffene Institute schablonenhaft die Inhalte dieser Papiere zu… …Planung Rechnung zu tragen sind, nicht automatisch die Durchführung von Stresstests im Sinne des AT 4.3.3. Institute werden naturgemäß mit Annahmen arbeiten… …müssen, was die Kapitalbestandteile und die ihnen gegenübergestellten Risiken im Rahmen der Planung angeht. Die Institute werden jedoch auch Überlegungen… …. Die Anwendung dieser Anforderungen bleibt zudem auf große Institute mit komplexen Geschäftsaktivitäten beschränkt. Weniger große Institute mit weniger… …. Insbesondere können Institute mit vorwiegend kleinteiligem Kundengeschäft und einer stabilen Refinanzierung hierfür auf einfache Kostenverrechnungssysteme… …zurückgreifen. Damit werden der Masse der Institute keine unüberwindbaren Hürden für eine Umsetzung gestellt. Auch die detaillierten Anforderungen an große… …Institute sind im Vergleich zum ersten Entwurf offener gestaltet. So wird nun klargestellt, dass bei der Verrechnung der Kosten, Nutzen und Risiken eine… …31.12.2013 umzusetzen. Die Institute müssen also bis zu diesem Tag mit Blick auf diese neuen Anforderungen nicht mit aufsichtlichen Sanktionen rechnen… …darüber im Klaren, dass gerade die detaillierteren Anforderungen, die sich ausschließlich an große Institute wenden, ggf. einen größeren zeitlichen Vorlauf… …, soweit Verzögerungen im Einzelfall nicht auf Versäumnisse des Instituts zurückzuführen sind. Ich erwarte aber, dass die Institute diesbezügliche Arbeiten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …KWG – Kommentar 115 § 32 KWG, Erg.-Lfg. 9/12 DRITTER ABSCHNITT Vorschriften über die Beaufsichtigung der Institute 1. Zulassung zum Geschäftsbetrieb… …Bundesanzeiger bekanntzumachen. (5) 1Die Bundesanstalt hat auf ihrer Internetseite ein Institutsregister zu führen, in das sie alle inländischen Institute, denen… …nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen zum Inhalt des Registers und den Mitwirkungspflichten der Institute bei der Führung des… …Institutsregister zu führen, in dem die inländischen Institute, die über eine Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen… …Ausnahmen oder Beschränkungen auch in anderen Gesetzen als in der Gewerbeordnung selbst vorgesehen werden. Das Kreditwesengesetz tritt für die Institute (als… …lex specialis) an die Stelle der allgemeinen Normen der Gewerbeordnung und bildet damit den gewerberechtlichen Kodex der Institute mit… …Inland ansässige Unternehmen Institute in der Bundesrepublik Deutschland gründen. Im Einzelfall können bestimmte Probleme im Zusammenhang mit einem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13c Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen

  
  Lieferung: 05/05

  …der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören. (2) Das Einlagenkreditinstitut, E-Geld-Institut, Wertpapierhandelsunternehmen… …der Deutschen Bundesbank erfolgen. Jeweils sind die Spitzenverbände der Institute (§ 1 Abs. 1 b) vor Erlass zu hören (Abs. 1 S. 4). Für den Zeitraum bis…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 17 Haftungsbestimmung

  
  Lieferung: 02/98

  …BegRegE zu § 16). Mit dem Sechsten KWG-Änderungsgesetz wurde diese Regelung auf Institute (§ 1 Abs. 1 b), also neben den bisher erfaßten Kreditinstituten…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18

  
  Lieferung: 06/09

  …, eine Gemeinde oder einen Gemeindeverband; 2. ungesicherte Forderungen an andere Institute aus bei diesen unterhaltenen, nur der Geldanlage dienenden…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22 Rechtsverordnungsermächtigung über Kredite

  
  Lieferung: 06/09

  …. abweichende Bestimmungen zu den §§ 20 bis 20 b sowie nähere Bestimmungen für Institute, nach denen es ihnen auf Antrag gestattet werden kann, die… …Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören. Eingefügt durch das 5. KWG-Änderungsgesetz vom 28. September 1994 (BGBl. I Seite 2735) Kza 597… …; anders Auerbach/Eicke in Schwennicke/Auerbach, Kreditwesengesetz, § 22 Rz. 22). Satz 3 wiederum räumt den Spitzenverbänden der Institute ein Anhörungsrecht… …vorErlass der Rechtsverordnung ein. Durch die Verwendung des Begriffs Institute ergibt sich der Bezug auf § 1 Abs. 1 b. Dementsprechend ist davon auszugehen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 30 Bestimmung von Prüfungsinhalten

  
  Lieferung: 05/07

  …KWG – Kommentar kann. Insoweit zielt die Regelung auch auf eine Entlastung der Institute, da durch die Vorgabe bestimmter Prüfungsinhalte bereits im…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 40 Bezeichnung "Sparkasse"

  
  Lieferung: 02/96

  …Vorstellung verbindet, es handele sich um Institute, die das Bauspargeschäft betreiben (so Begründung zum Bausparkassengesetz, Besonderer Teil zu § 16). Deshalb…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46b Insolvenzantrag

  
  Lieferung: 01/10

  …Wertpapierlieferund -abrechnungssystem (§ 46b Abs. 2) ...................... 4 1 Einführung Die Vorschrift des § 46 ist eine Sonderinsolvenzvorschrift für Institute. §… …. Insolvenzen im Zusammenhang mit Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen auf. Besondere Insolvenzvorschriften für Institute gibt es nicht nur… …Vertrauen der Einleger und sonstigen Bankkunden nicht nur in einzelne Institute, sondern in den Bankensektor als Ganzes und ggf. sogar in einen ganzen… …Finanzkrise (z. B. Lehman Brothers) gezeigt hat auch gravierende negative Rückwirkungen (Dominoeffekt) auf zahlreiche weitere Institute haben. Die… …die Sonderinsolvenznormen für Institute in EU- Staaten vgl. Ruzik, Andy, „Bankenkrisen und -insolvenzen Ein besonderes Phänomen“, Zeitschrift für… …Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung vorliegen. Institute sind gem. § 1 Abs. 1b Kreditinstitute (vgl. § 1 Abs. 1) und Finanzdienstleistungsinstitute (vgl. § 1 Abs… …auf die Institute anzuwenden, die wegen der Art der von ihnen betriebenen Geschäfte insoweit nicht der Aufsicht bedürfen und deshalb von der BaFin gemäß… …Anzeigepflicht der Geschäftsleiter und Eingriffsmöglichkeiten der BaFin Die BaFin dürfte zwar im Regelfall die Institute kennen, die sich in einer kritischen… …BaKred konnte für diese Institute auch bei Erfolglosigkeit sonstiger Maßnahmen (z. B. nach § 46) somit keinen Eröffnungsantrag stellen2 ). Denn während… …Institute, sondern für Unternehmen (juristische Personen) aller Branchen. Hintergrund der Änderung der Insolvenzordnung sind die im Zuge der Finanzkrise…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 52 Sonderaufsicht

  
  Lieferung: 07/10

  …KWG Kommentar 115 §52 FÜNFTER ABSCHNITT Sondervorschriften § 52 Sonderaufsicht Soweit Institute einer anderen staatlichen Aufsicht unterliegen… …es hinsichtlich einiger Institute Konkurrenz zwischen der Aufsicht durch die Bankenaufsicht und einer aus fachlichen Gründen bestehenden Sonderaufsicht… …über diese Institute. In der Regel ging es bei dieser Sonderaufsicht um eine Anstaltsaufsicht, die auch auf anderen Rechtsnormen als dem KWG basierte… …über bestimmte Institute bzw. Institutsgruppen hatten jedoch immer schon unterschiedliche Zielsetzungen. Die Bankenaufsicht soll durch vorbeugende… …. Demgegenüber soll die Anstaltsaufsicht auch fördernd auf die ihr unterliegenden Institute einwirken, um sicherzustellen, dass diese den öffentlichen Aufgaben…

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