Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Beaufsichtigung der einer Versicherungsgruppe angehörenden Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. 12. 2000 (BGBl. I S. 1857… …2–4 Verhältnis zu anderen Vorschriften ...................................................... 5–6 Freistellung durch Rechtsverordnung (§ 31 Abs. 1 KWG)… …– heißt es zu der Befreiungsvorschrift: „Die Bedeutung einzelner Vorschriften kann sich im Laufe der Zeit durch die wirtschaftliche Weiterentwicklung… …, dass bestimmte Vorschriften auf einzelne Kreditinstitute 1 oder auf Arten oder Gruppen von Kreditinstituten nicht oder nicht uneingeschränkt anwendbar… …können. Diesem Ziel dient § 31, der Ausnahmen von einer Reihe von Vorschriften des zweiten Abschnitts ermöglicht.“ Die BaFin kann – im Rahmen der Vorgaben… …ist insofern EU-weit unmittelbar geltendes Recht. § 31 Abs. 3 KWG enthält lediglich – in Ergänzung zu Art. 19 CRR – Vorschriften über die Anzeige der… …Kommentierung des Art. 19 ist der Kommentierung des § 10a KWG als Anh. 9 beigefügt. Freistellungen von zwingenden Vorschriften des europäischen Rechts (z. B… …aktuelle Erfordernisse anzupassen bzw. um Änderungen bei den Anzeige-, Melde- und sonstigen Vorschriften Rechnung zu tragen. Mit der Dritten KWG-Novelle… …Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro (2000) wurden die seinerzeit in der Vorschrift enthaltenen Betragsangaben von „ECU“ in „Euro“… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften über E-Geld-Institute aus dem Kreditwesengesetz herausgenommen und in das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) integriert, so dass in §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 116 Risikopositionen gegenüber öffentlichen Stellen

  
  Lieferung: 05/25

  …zuständigen Behörden eines Drittlands, dessen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften jenen der Union mindestens gleichwertig sind, Risikopositionen gegenüber… …vorbehaltlich des in Artikel 464 Absatz 2 genannten Prüfverfahrens einen Beschluss dazu erlassen, ob die aufsichtlichen und rechtlichen Vorschriften eines… …Verordnung (EU) 2024/1623 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/ 2013 im Hinblick auf Vorschriften für das Kreditrisiko, das Risiko einer Anpassung der… …und betrifft den Fall, dass die zuständigen Behörden des Drittlands, dessen aufsichtliche und rechtliche Vorschriften denen der Union mindestens… …, die in Anhang IV dieses Beschlusses aufgeführt sind, aufsichtliche und rechtliche Vorschriften für Kreditinstitute anwenden, die den Vorschriften in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Verzeichnis

  Abkürzungsverzeichnis

  
  Lieferung: 02/05

  …zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute (Bundestagsdrucksache 12 / 3377 – Vierte KWG-Novelle)… …Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute, Bundestagsdrucksache 12 / 6957 Begründung… …eines Gesetzes zur Umsetzung von EG- Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften, Bundestagsdrucksache 13 / 7142… …Vorschriften, C. H. Beck, München Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz) i. d. F. der Bekanntmachung vom 11. 1. 1995 – BGBl. I… …Reichsversicherungsverordnung Scheckgesetz vom 14. 8. 1933 – RGBl. I S. 597 – mit späteren Änderungen Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung… …VO VwGO (Viertes) Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen und anderer Vorschriften über Kreditinstitute Verordnung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22m Bekanntmachung der Bestellung des Sachwalters

  
  Lieferung: 05/12

  …Mitteilung von Amts wegen in das Handelsregister einzutragen. Die Eintragungen werden nicht bekannt gemacht. Die Vorschriften des § 15 des Handelsgesetzbuchs… …Sachwalters informiert wird. § 22 m verfolgt das gleiche Regelungsanliegen wie die §§ 30 bis 33 InsO und ist im Ansatz diesen Vorschriften nachgebildet… …Hanten/München KWG – Kommentar 115 § 22 m Handelsregister einzutragen. Eine Bekanntmachung dieser Eintragungen erfolgt nicht. Auch finden die Vorschriften des § 15…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Verordnung

      Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen MiStra – Auszug

  
  Lieferung: 05/17

  …. Verpflichtet sind sie zu Mitteilungen nur, wenn dies im Folgenden angeordnet oder in besonderen Vorschriften bestimmt ist. (2) Wichtige in besonderen… …Vorschriften enthaltene Mitteilungspflichten werden in dieser Verwaltungsvorschrift neben den erst durch diese Verwaltungsvorschrift angeordneten… …Mitteilungspflichten wiedergegeben. Auf weitere besondere Vorschriften (Mitteilungspflichten und -befugnisse) wird im Anhang hingewiesen. (3) Darüber hinaus ist im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 37 Übergangsbestimmung für durch Darlehen für Wohnimmobilien unterlegte Verbriefungen

  
  Lieferung: 08/17

  …quantitativen Vorschriften abgewichen werden, wenn die Darlehen für Wohnimmobilien im Schnitt eine Beleihungsquote von 80 % aufweisen und die Jahresgesamtlast des…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 453 CRR Offenlegung der Verwendung von Kreditrisikominderungstechniken

  
  Lieferung: 04/21

  …Kreditrisikominderungstechniken verwenden, legen folgende Informationen offen: a) die Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für das bilanzielle und außerbilanzielle Netting… …und eine Angabe des Umfangs, in dem die Institute davon Gebrauch machen; b) die Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für die Bewertung und… …Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für das bilanzielle und außerbilanzielle Netting und eine Buchst. a) Angabe des Umfangs, in dem davon Gebrauch… …gemacht wird Buchst. b) Kernmerkmale der Vorschriften und Verfahren für die Bewertung und Verwaltung der berücksichtigungsfähigen Sicherheiten Folgendes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 391 Begriffsbestimmung des Instituts für die Zwecke von Großkrediten

  
  Lieferung: 08/23

  …und rechtlichen Vorschriften der Drittländer und Gebiete weiterhin regelmäßig und aktualisieren die Listen entsprechend, mindestens aber alle fünf Jahre…
• Dokumententyp - Gesetz

      Gewerbeordnung – §§ 34, 34c, 34f, 34g, 34h

  
  Lieferung: 04/15

  …Technologie kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zum Schutze der Allgemeinheit und der Verpfänder Vorschriften erlassen über den Umfang… …Aufzeichnung von Daten über einzelne Geschäftsvorgänge sowie über die Verpfänder. Es kann ferner bestimmen, daß diese Vorschriften ganz oder teilweise auch auf… …Schutze der Allgemeinheit und der Auftraggeber Vorschriften zu erlassen über den Umfang der Verpflichtungen des Gewerbetreibenden bei der Ausübung des… …Satz 1 Nr. 1 bis 6 und Satz 2 erlassenen Vorschriften auf seine Kosten regelmäßig sowie aus besonderem Anlaß prüfen zu lassen und den Prüfungsbericht der… …und Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zum Schutze der Allgemeinheit und der Anleger Vorschriften zu erlassen über… …. Die Rechtsverordnung hat Vorschriften zu enthalten über 1. die Informationspflichten gegenüber dem Anleger, einschließlich einer Pflicht, Provisionen… …vergleichbares Anlegerschutzniveau herzustellen. (2) Die Rechtsverordnung kann auch Vorschriften enthalten 1. zur Pflicht, Bücher zu führen und die notwendigen… …Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 erlassenen Vorschriften auf seine Kosten regelmäßig sowie aus besonderem Anlass prüfen zu lassen und den Prüfungsbericht der… …nach Erhalt und ungemindert an den Kunden auszukehren. Vorschriften über die Entrichtung von Steuern und Abgaben bleiben davon unberührt. (Fortsetzung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - Gesetzestext Vor

  Vor § 51 Umlage und Kosten

  
  Lieferung: 01/03

  …Maßgabe ihres Geschäftsumfanges umgelegt und vom Bundesaufsichtsamt nach den Vorschriften des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes beigetrieben. Zu den Kosten…