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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verankert (BGBl. I 2013, S. 3395 ff.). Damit wurde Art. 76 Abs. 5 der CRD IV-Richtlinie (Capital Requirements… …. „nicht-risikorelevantes Kreditgeschäft“ initiieren und abschließen, ebenfalls grundsätzlich in die beschriebene Funktionstrennungs-Notwendigkeit gemäß AT 4.4.1 Tz. 1 Satz 2… …Satz 1 KWG) dürften hieraus wohl keine weitergehenden Einschränkungen resultieren, die auf § 25a KWG gestützt werden könnten. 2 Die… …(vgl. AT 8.1 Tz. 5 Satz 2) sowie bei wesentlichen Veränderungen in KWG, Erg.-Lfg. 7/22 Bitterwolf 7 1 2 2a 130 MaRisK/AT 4.4.1 KWG – Kommentar der… …Aufbau- und Ablauforganisation sowie in den IT-Systemen (vgl. AT 8.2 Tz. 1 Satz 3). Im Rahmen der 5. MaRisk-Novelle 2017 wurde in AT 4.4.1 Tz. 3 ein zweiter… …Satz eingefügt, wonach zum uneingeschränkten Zugang zu allen Informationen, die für die Erfüllung der Aufgaben des Risikocontrollings erforderlich sind… …Tz. 2 Satz 2 ist dahingehend zu begegnen, dass die Mitarbeiter der Risikocontrolling-Funktion jeweils einen uneingeschränkten und jederzeitigen Zugang… …. Bereich, Abteilung, Stelle) zu bündeln. Allerdings stellt die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verwendete Begrifflichkeit des „Risikocontrolling“… …, zu Nr. 48). Diesem proportionalen Ansatz trägt Satz 3 von AT 4.4.1 Tz. 4 durch Anknüpfung der organisatorischen Umsetzung an die Größe des Instituts… …sowie Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt der Geschäftsaktivitäten und Einfügung des Wortes „grundsätzlich“ Rechnung. AT 4.4.1 Tz. 4 Satz 1 fordert…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Proportionalitätsprinzips (auf Grundlage von § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) – eine grundsätzliche Methodenfreiheit bei der Umsetzung der von ihnen eingesetzten Verfahren. Sie sind… …Kommentierung: Nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWG müssen die Institute als Bestandteil eines angemessenen und wirksamen Risikomanagements über Verfahren zur… …Prozess zur Sicherstellung der Risikotragfähigkeit (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWG) umfasst mehrere Komponenten: ein Risikotragfähigkeitskonzept mit… …Risikoprofils (AT 2.2 Tz. 1 Satz 2). Die Messung und Steuerung aller wesentlichen Risiken setzt zunächst eine ganzheitliche Risikoinventur auf Ebene des gesamten… …(AT 2.2 Tz. 1 Satz 3). Ebenso sind in diesem Zusammenhang die Auswirkungen von ESG-Risiken zu berücksichtigen, siehe für Weiteres Anm. 5b hier. Auch für… …ein neuer Satz 2 in Tz. 1 ergänzt, wonach die Auswirkungen von ESG-Risiken i. S. von AT 2.2 Tz. 1 angemessen und explizit zu berücksichtigen sind. Ziel… …Abstellen allein auf vorhandene Datenhistorien ist nicht ausreichend. Kommentierung: Nach AT 4.1 Tz. 2 Satz 1 ist ein interner Prozesses zur Sicherstellung… …relevant, mit einbezogen. Gemäß AT 4.1 Tz. 2 Satz 2 (vormals AT 4.1. Tz. 8 Satz 7) haben die zur Risikotragfähigkeitssteuerung eingesetzten Verfahren sowohl… …Erfüllung dieser Schutzziele sind dem Risikotragfähigkeitskonzept nach dem mit der MaRisk-Novelle 2021 neu eingefügten Satz 3 die zwei nachfolgenden… …Kommentierung zu AT 4.1 Tz. 1 und 2 hier. Der interne Prozess ist nach AT 4.1 Tz. 3 Satz 1 (vormals Tz. 2 Satz 3) mit den Strategien zu verknüpfen. Dabei bestehen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …ordnungsgemäße Durchführung der Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen beeinträchtigen. 2 Die Anordnungsbefugnis nach Satz 1 besteht auch gegenüber… …. Abs. 3 neu gefasst durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2010). Abs. 3 Satz 2 geändert durch das Gesetz zur… …. I S. 174ff.). Abs. 1 neu gefasst und Abs. 3 Satz 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …..................................... 36 Die BaFin als zuständige Behörde lt. CRD IV/CRR (§ 6 Abs. 1 Satz 2). . 37–38 Die Deutsche Bundesbank als zuständige Stelle lt. CRD IV (§ 6 Abs. 1… …Satz 3)................................... 39 Aufsicht über zentrale Gegenparteien nach § 6 Abs. 1a............. 40 Entgegenwirken gegen Missstände gemäß… …. 1 Satz 1 die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Sie hat nach § 6 Abs. 1 Satz 1 die Aufgabe, die Einhaltung der maßgeblichen… …aufsichtsrechtlichen Vorschriften zu überwachen. Zu diesem Zweck hatte der Gesetzgeber der Aufsichtsbehörde mit § 6 Abs. 1 Satz 1 eine allgemeine Ermächtigung für… …Verwaltungshandelns tätig (vgl. Anm. 30ff.). Die BaFin wird in § 6 Abs. 1 Satz 2 darüber hinaus auch als „zuständige Behörde“ im Sinne mehrerer europäischer… …Aufsichtsregelungen benannt. Da auch die Deutsche Bundesbank mit Aufsichtsaufgaben 1 ) Auch nach § 45b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 können lediglich einzelne Geschäftsarten… …einer EU-rechtlichen Aufsichtsnorm bezeichnet (§ 6 Abs. 1 Satz 3). Z e n t r a l e G e g e n p a r t e i e n sind Institute (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22a Registerführendes Unternehmen

  
  Lieferung: 03/07

  …Paragrafen mehrfach Verwendung. Jene Wortwahl steht im Zusammenhang damit, dass diese in § 22 a Abs. 1 Satz 1 (wie auch in § 22 d Abs. 2) genannten Unternehmen… …sind in Abs. 1 Satz 1 genannt: a) eine Zweckgesellschaft (§ 1 Abs. 26), b) ein Refinanzierungsmittler (§ 1 Abs. 25) oder c) eine Pfandbriefbank. Die… …. 1 Satz 1 Pfandbriefgesetz“ als eine der Unternehmensformen aufgezählt, die geeignet sind, als insoweit relevante Refinanzierer der Refinanzierungs- 2… …. Eintragungsfähigkeit Auch die in das Refinanzierungsregister eintragungsfähigen Vermögensgegenstände listet Abs. 1 Satz 1 enummerativ auf. Eintragungsfähig sind demnach… …strengen Voraussetzungen des § 22 k beenden oder übertragen (§ 22 a Abs. 2 S. 2; s. ergänzend Anm. zu § 22 k). 14 Absatz 2 Satz 1 bezieht – über den…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten

  
  Lieferung: 07/22

  …KWG – Kommentar 115 § 25k § 25k Verstärkte Sorgfaltspflichten (1) Abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b des Geldwäschegesetzes… …Geldwäschegesetz oder in diesem Gesetz genannter Schwellenbeträge, soweit ein Sortengeschäft nach § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 nicht über ein bei dem Institut… …Satz 2 Nummer 9 betreiben, haben angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um einem erkennbar erhöhten Geldwäscherisiko bei der Annahme von Zahlungen von… …eröffnetes Konto des Kunden abgewickelt wird und – einen Wert von 2500 Euro oder mehr aufweist. Demnach gelten abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst… …Terrorismusfinanzierung genannten Schwellenbeträge. Das Sortengeschäft i. S. v. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 KWG umfasst den Austausch von nicht auf Euro lautenden Banknoten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 2.2.1 Handel

  
  Lieferung: 08/24

  …Konditionen und Nebenabreden vollständig vereinbaren (BTO 2.2.1 Tz. 1 Satz 1). Der Einsatz von (ggf. geschäftsartspezifischen) „Händlerzetteln“ kann… …Tz. 1 Satz 2). Die Anforderung aus BTO 1.2 Tz. 12, nach der bei Kreditverträgen rechtlich geprüfte Standardtexte zu verwenden sind und dass beim… …Handelsgeschäfte zu behandeln (BTO 2.2.1 Tz. 1 Satz 3). Die Vorgaben müssen z. B. die Art der abzuschließenden internen Geschäfte, die Hinterlegung der internen 1… …2.2.1 Tz. 2 Satz 1). Darüber hinaus besteht das Risiko von Manipulationen, wenn die zwei Parteien eines Handelsgeschäfts dergestalt zusammenwirken, dass… …marktgerechten Konditionen ist nicht Gegenstand der Regelung in Satz 1. Allerdings sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 82 WpHG (vormals: § 33a WpHG)… …. Die Ausnahmetatbestände werden in Satz 2 aufgezählt, wobei diese kumulativ erfüllt sein müssen. Demzufolge ist eine Abweichung nur möglich, wenn sie auf… …2.2.1 Tz. 3 Satz 1). Zu regeln sind nach Satz 2 die Berechtigungen (z. B. nur bestimmte Händler oder Kundenberater bzw. nur bestimmte Kontrahenten), der… …Kontrahent unverzüglich eine Bestätigung an die Abwicklung versendet (Tz. 3 Satz 4). Darüber hinaus sind sie vom Händler unverzüglich in geeigneter Form dem… …werden) zu berichten (Tz. 3 Satz 5). Die interne Anzeigepflicht in Satz 5 soll auch sicherstellen, dass eine Fortschreibung der Bestände erfolgt Bereits… …Geschäftsleiter zur Kenntnis gebracht werden müssen (jetzt BTO 2.2.1 Tz. 3 Satz 5). Nach BTO 2.2.1 Tz. 3 Satz 6 sind jedoch nach wie vor alle Geschäftsabschlüsse…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …Satz 1 sind ausschließlich die jeweiligen Behörden oder Gerichte des Herkunftsmitgliedstaates des CRR-Kreditinstituts. Herkunftsmitgliedstaat ist nach… …ist und dort ein Insolvenzverfahren über das Vermögen dieses Instituts eröffnet wird, muss gemäß § 46e Abs. 1 Satz 2 das Verfahren ohne Rücksicht auf… …Bundesrepublik Deutschland zulässig. 7 8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) § 46e Abs. 3 Satz 1 sieht vor, dass das deutsche Insolvenzgericht den… …als Herkunftsstaat des Instituts i. S. des § 1 Abs. 4 anzusehen sein muss. Vielmehr schließt § 46e Abs. 1 Satz 1 die Zuständigkeit der deutschen… …Sitz außerhalb des EWR (Kokemoor WM 2005, 1881, 1883 f.). Neben der öffentlichen Bekanntmachung nach § 30 InsO sieht Abs. 3 Satz 2 in Umsetzung von… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …Unternehmens mit Sitz außerhalb des EWR stellt, ist sie gemäß § 46e Abs. 5 Satz 1 verpflichtet, die zuständigen Behörden der EWR-Mitgliedstaaten, in denen das… …informieren, damit in den jeweiligen Staaten entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Kunden ergriffen werden können (siehe oben Rn. 9). § 46e Abs. 5 Satz 1 geht… …. 5 Satz 2 auch auf Inhalt und Bestand der Erlaubnis nach § 32. Darüberhinausgehende Formerfordernisse für die Unterrichtungspflicht bestehen nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.1 Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 06/22

  …Öffnungsklausel eingeschränkt (s. hierzu unter Anm. 3 und 4). Der mit der MaRisk-Novelle 2017 in AT 4.3.1 Tz. 1 neu eingefügte Satz 2 regelt das Erfordernis… …(vgl. AT 4.3.1 Tz. 2 Satz 2). Bereits seit der 4. Novelle 2012 beinhalten die MaRisk das Erfordernis einer regelmäßigen und anlassbezogenen Überprüfung… …von Berechtigungen und Kompetenzen (AT 4.3.1 Tz 2 Satz 3, früher Satz 2). Dazu gehören IT-Berechtigungen, Zeichnungsberechtigungen und sonstige… …orientieren sich gemäß AT 4.3.1 Tz. 2 Satz 4 an der Bedeutung der Prozesse und, speziell bei IT-Berechtigungen, am Schutzbedarf verarbeiteter Informationen (s… …Ausführungen AT 7.2 (insbesondere Tz. 2 und 4). AT 4.3.1 Tz. 2 Satz 5 (früher Satz 3) hebt die Bedeutung klarer Regelungen auch in Bezug auf ausgelagerte…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …unabhängig betrachtet werden. § 18 Satz 2 KWG bestimmt ausdrücklich, dass das Kreditinstitut von einer Offenlegung (und Prüfung) der wirtschaftlichen… …des Kernkapitals des Instituts überschreiten, ergibt sich dies bereits aus § 18 KWG. Bei Engagements unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1… …KWG ergibt sich dies aus BTO 1.2.1 Tz. 1 MaRisk. 2 Auf Abschn. 8.3 der EBA-GL 2020/06 wird in BTO 1.2.2 Tz. 1 Satz 2 MaRisk verwiesen. Satz 1 von BTO… …Verbraucherkredite (Abschn. 5.2.4) Verbraucherdarlehensrecht AVD und IVD IVD IVD AVD 2 2a Für Förderkredite, für die gemäß § 491 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 3 BGB… …dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgemäß nachkommen wird. Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 ImmoKWPLV muss der Darlehensgeber nach einer Gesamtschau der… …. B. Wohnimmobilie) zu schützen. Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (IVD) ist die aufsichtliche Vorgabe nicht neu. § 18a Abs. 4 Satz 3 KWG (ebenso §… …505b Abs. 2 Satz 3 BGB) bestimmt bereits, dass sich die Kreditwürdigkeitsprüfung nicht hauptsächlich darauf stützen darf, dass der Wert der Wohnimmobilie… …den Darlehensbetrag übersteigt. Hieran anknüpfend stellt § 4 Abs. 2 Satz 2 ImmoKWPLV klar, dass der Wert der Wohnimmobilie, auf den sich der… …möglichen Dilemma bietet allerdings Tz. 97 Satz 2 im zweiten Halbsatz (vgl. hierzu nachfolgende Anm. 2). KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 1 1a 1b 2 130… …zulässig (Tz. 97 Satz 2, zweiter Halbsatz). Dies gilt für AVD und IVD gleichermaßen. Tz. 98 Bei der Beurteilung der Fähigkeit des Kreditnehmers, seinen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2 Anforderungen an die Prozesse im Immobiliengeschäft

  
  Lieferung: 08/24

  …DSGV, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2023, S. 295). Dies ergibt sich i. V. m. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2 bereits aus BTO 3.1 Tz. 2, wonach die Entscheidung… …Immobilien auf geeignete Wertermittlungsverfahren abzustellen (Satz 1). Auch diese Anforderung nicht neu, das Pendant hierzu im Kreditgeschäft findet sich in… …erwartet, dass diese nachvollziehbar und in ihren Annahmen und Parametern begründet sind (BTO 3.2.1 Tz. 2 Satz 2). Dies sollte eine Selbstverständlichkeit… …Regelungen im Kreditgeschäft ist gemäß BTO 3.2 Tz. 2 Satz 3 im Immobiliengeschäft ebenfalls eine Objektbesichtigung im Rahmen der Wertermittlung durchzuführen… …Immobiliengeschäfte nach BTO 3“, KreditPraktiker 09-10/2023, S. 225). Entsprechend den Regelungen im Kreditgeschäft sind nach BTO 3.2 Tz. 3 Satz 3 mögliche… …bietet sich eine Orientierung an den diesbezüglichen Regelungen in der BelWertV an. Zudem ist nach Satz 4 von BTO 3.2 Tz. 3 eine angemessene Rotation der… …Neubewertung ergibt. Nach BTO Tz. 3 Satz 2 muss die in BTO 3.2 Tz. 3 geregelte Funktion der Marktwertermittlung im Rahmen von Immobiliengeschäften außerhalb des…

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