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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …den Finanzmärkten; die Bundesanstalt und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten hierbei, soweit erforderlich… …........................................ 77–79 Einführung § 8a KWG regelt die besonderen Aufgaben der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis, wenn die… …Bundesbank bei der Aufsicht über Institute, Zahlungsdienstleister und E-Geld-Emittenten, die in ei- 3 Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank… …: Sie muss unverzüglich das Bundesministerium der Finanzen, die EBA, den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken, die Deutsche Bundesbank sowie die… …. a. Alarmierung der Deutschen Bundesbank in einer Krisensituation nach § 8 Abs. 7 S. 1 KWG erfolgt im Zusammenhang mit ihrer Funktion als Zentralbank… …. 7 S. 1 KWG besteht grundsätzlich unabhängig davon, dass die Deutsche Bundesbank angesichts ihrer Mitwirkung bei der Aufsicht auf zusammengefasster… …Instituten oder an den Finanzmärkten. Hierbei arbeiten die BaFin und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank soweit… …und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank 6 Vgl. Richtlinie 2009/111/EG des Europäischen Parlaments und des… …Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen. Dabei arbeiten sowohl die BaFin als auch die Deutsche Bundesbank mit den zuständigen… …gleichberechtigt der BaFin und der Deutschen Bundesbank obliegen; vielmehr ist die BaFin letztlich hierfür verantwortlich, die Bundesbank wirkt jedoch hieran mit. 7…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/26

  …. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024, TOP 3). KWG/CRR, Erg.-Lfg. 1/26 Albert 3 125 § 16… …durch die Bundesbank. wird (vgl. § 12a KWG), SI: sowie einer Wie oben, jedoch zusätz- Beteiligung lich Einreichung bei EZB bzw. Unter- (in Papierform, ggf… …der deutschen Aufsicht nur noch elektronisch bei der Deutschen Bundesbank eingereicht werden. Die Pflicht zur elektronischen Einreichung ergibt sich aus… …dem Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 14. 03. 2023. Die Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen… …Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen bei der Bundesbank hat eine befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der… …. Kommentierung zu § 7 Abs. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu… …waltung der Bundesbank. S. 1 Nr. 1 – Vollzug AnzV). Alt. 1 und der Bestel- Der Ab- 2 und S. 5 lung sichtsanzei- KWG – Ausschei- ge sind weiden tere… …leitet die Der Ab- Anzeigedaten an BaFin sichtsanzei- und Bundesbank weiter. ge sind weitere Einreichung der Anzeigen Unterlagen bzgl. Vollzug bzw… …. Ausbeizufügen, scheiden in Papierform vgl. Rn. 7. (oder ggf. per Mail) an EZB, BaFin und zuständige Hauptverwaltung der Anzeige Bundesbank. über Vollzug der… …niserlan- natur; vgl. Rn. 7 zu § 1 nungskriteri- gung AnzV) an BaFin und zuen (Zuverläs- ständige Hauptverwalsigkeit, tung der Bundesbank. fachliche Eignung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, jährlich bis zum 15. Juni nach dem Stand zu dem bis zum 31. Dezember des Vorjahres abgeschlossenen… …variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes verfügen, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich bis zum 15… …Aufsichtsbehörde ist oder die von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank… …Geschäftsleiter. (5) 1 Die Anzeigen nach den Absätzen 1 bis 4 sind im elektronischen Verfahren bei der Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Die Deutsche Bundesbank… …........................ 51–63 Elektronische Einreichung bei der Deutschen Bundesbank (Sätze 1 bis 3) 52 Aufsichtsinterne Weiterleitung der Anzeigen (Satz 3)… …Vorgaben (siehe unten). Die Vergütungsanzeigen sind ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die erhobenen Informationen an die BaFin… …Bankaufsichtsbehörde, EBA) weiter, die diese EWR-weit analysiert und die Ergebnisse regelmäßig veröffentlicht. 1 Die Deutsche Bundesbank hat auf ihrer Internetseite… …die Deutsche Bundesbank die unter die Anzeigepflicht fallenden Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den… …, sowie jedes CRR-Kreditinstitut, das von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurde. Die EZB ist die Aufsichtsbehörde für… …. 1 und 3 AnzV hierzu die speziellere Regelung, dass die Anzeigen ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen sind, die sie dann an die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 433a Offenlegungen durch große Institute

  
  Lieferung: 06/26

  …. 2 Die BaFin bestimmt im Einvernehmen mit der Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute als A-SRI eingestuft werden. Für diesen Zweck haben… …Bundesbank und BaFin gemeinsam eine entsprechende Methode entwickelt, die die Vorgaben des § 10g Abs. 2 KWG umsetzt; vgl. „Grundzüge der Methode zur Bestimmung… …Bundesbank, die in ihrem Monatsaufsatz vom Juni 2019 die gestaffelten Anforderungen in der Offenlegung beleuchtet, verwendet den Begriff der… …„Kapitalmarktorientierung der Banken“ (vgl. Deutsche Bundesbank Monatsbericht, Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der EU-Bankenregulierung, Juni 2019, S. 43)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 06/26

  …Bezeichnung sind im Folgenden solche des KWG. 3 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des europäischen Bankenpakets… …(EBA/CP/2021/26), beibehalten. 5 Vgl. hierzu auch Deutsche Bundesbank, Der aufsichtliche Überprüfungs- und Bewertungsprozess für kleinere Institute und Überlegungen… …der Eigenmittelzielkennziffer 2019/2020, BP 04/2020, S. 87 (90), Abbildung 2. 20 Ergebnisse sind über die Homepage der Bundesbank abrufbar. 21 Vgl. zur… …eine Bandbreite zwischen 0,1 % bis 10 %. BaFin und Deutsche Bundesbank haben mit dieser Kalibrierung offensichtlich auf eine zentrale Schwäche des… …Eigenmittelempfehlung keine Verwaltungsaktsqualität i. S. d § 35 VwVfG beimisst. 26 Dieser Sichtweise scheint sich auch die Bundesbank in ihren Veröffentlichungen… …24. 6. 2021, Az. 7 K 2996/19.F, S. 6. 27 Deutsche Bundesbank, Supervisory Review and Evaluation Process (SREP). 28 Vgl. die Allgemeinverfügung GZ: BA… …bestreitenden unmittelbaren Steuerungswirkung der Eigenmittelempfehlung sind dann auch Widersprüche, etwa indem BaFin und Bundesbank in ihrem so genannten… …, die in Form von Duplikaten neben der Deutschen Bundesbank auch den Aufsichtsorganen (Aufsichtsrat, Verwaltungsrat, Sparkassenaufsicht) und gesetzlichen… …CRD) auf „nationales Goldplating“ hinauslaufen, ausdrücklich im Gesetz also solche zu normieren sind. Wenn die Bundesbank betont, dass im Interesse der… …wirtschaftlichem Gebiet, vgl. BVerfG-Urteil vom 1. 3. 1979 – 1 BvR 532/77; 1 BvR 533/77; 1 BvR 419/78; 1 BvL 21/78, BVerfGE 50, 290, 366). 65 Deutsche Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 03/26

  …Europäischen Wirtschaftsraums (1) 1 Ein CRR-Kreditinstitut hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich nach Maßgabe des Satzes 2 die Absicht… …Verhältnisse, die nach Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 Satz 2 oder Absatz 3c Satz 1 angezeigt wurden, hat das Institut der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank und… …1 Satz 1 hat das Institut, das eine Zweigniederlassung nach Absatz 1 errichtet hat, der Bundesanstalt, der Deutschen Bundesbank und, sofern es sich um… …Zulassung eines Kreditinstituts hat insofern eine gemeinschaftsweite 2 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Januar 1993, S. 35 ff., Die Vierte Novelle des… …, Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Januar 1993, S. 36, Die Vierte Novelle des Kreditwesengesetzes – ein weiterer Schritt zum europäischen Binnenmarkt. 10… …Passporting, wenngleich diese bei der BaFin und der Deutschen Bundesbank eingereicht werden. Die besonderen Regelungen für die Zuständigkeiten und Verfahren im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 01/26

  …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …. Unternehmensbeziehungen der Institute verfügt. Die Anzeigen sind seither auch an die Deutsche Bundesbank (zuvor nur an das frühere Bundesaufsichts- 5 1 Vgl. Begründung zum… …beschriebenen Fällen nicht mehr fortführbar (vgl. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 431 bis 455 Vorbemerkungen

  
  Lieferung: 06/26

  …Homepage der Bundesbank unter: Startseite > Aufgaben > Bankenaufsicht > Einzelaspekte > Fachgremien > Fachgremium Offenlegungsanforderungen 13 Art. 16b der… …, https://www.eba.europa.eu/single-rule-book-qa). 12 Sylvia Bitterwolf CRR – Kommentar 1000 Art. 431–455 Vorb. Die Bundesbank hat zudem in 2017 „Leitlinien zur Bewertung der Erfüllung der…

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• Dokumententyp - Verzeichnis

  Inhaltsverzeichnis

  
  Lieferung: 06/26

  …................ 115 § 6c § 6d Eigenmittelempfehlung .......................................... 115 § 6d § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank… ….......................................................................................... 196/1–6 Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 20. 05. 1976: Devisenhandel…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 128 Aus nachrangigen Schuldtiteln bestehende Risikopositionen

  
  Lieferung: 02/26

  …für europäischen Banken. Für Näheres hierzu siehe z. B. Deutsche Bundesbank Monatsbericht, „Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der…