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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 4 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 17 und Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes

  
  Lieferung: 03/23

  …Einrei- Empfän- Frist grund- stand pflichti- mular chungs- ger lage ger weg § 4 AnzV, Kredite an be- Institut Form- Papier- BaFin: 1× Unver- § 24 stimmte…

• BaFin will ESMA-Leitlinien für DLT-basierende Marktinfrastrukturen anwenden

  ….   Rein vorsorglich weist die BaFin ausdrücklich darauf hin, dass ihr anlässlich von Genehmigungen ggf. weitere Informationen vorzulegen sind.  … …Quellen: Mitteilung der BaFin vom 19. April 2023 sowie die ESMA-Leitlinien vom 8. März 2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen  VermAnlG Um…
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  § 46d Unterrichtung der anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums über Sanierungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 02/23

  …gehaltene Kooperationspflicht der BaFin mit Behörden anderer EWR-Staaten in dem Szenario, dass eine solche andere Behörde Sanierungsmaßnahmen anwendet. § 46d… …vor Sanierungsmaßnahmen (Abs. 1) Abs. 1 verpflichtet die BaFin, vor Erlass einer Sanierungsmaßnahme (i. S. v. Abs. 3) die „zuständigen Behörden der… …der BaFin ist also die Lizenzierung in Deutschland; dies ergibt sich aus einer richtlinienkonformen Auslegung im Lichte von Art. 3 Abs. 1 und Art. 2… …Abwicklungsbehörde im Sinne der BRRD (Art. 2 vierter Spiegelstrich der Richtlinie 2001/24/EG). Die Form der Unterrichtung ist nicht vorgegeben, die BaFin hat also die… …diese unmittelbar nach Erlass zu erfolgen. Abs. 1 S. 1 und 2 statuieren eine Unterrichtungspflicht, wenn die BaFin Sanierungsmaßnahmen gegenüber einem in… …den Wortlaut von § 46d KWG hinausgehende umfassende Koordinierungspflicht der BaFin mit den anderen betroffenen Behörden gefolgert. Das verdient… …beeinträchtigt werden), sollen von der Maßnahme erfahren, um ggf. Rechtsschutz suchen zu können. Da in der von Abs. 2 geregelten Konstellation die BaFin die… …Rechtsbehelfe kommen vor allem die Anfechtungsklage, der Widerspruch zur BaFin oder der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 VwGO 7… …oder eines Widerspruchs gegen eine Sanierungsmaßnahme entfällt i. d. R. kraft Gesetzes, vgl. § 49. Auch wo dies nicht der Fall ist, wird die BaFin meist… …nach anderen Normen verbleiben (siehe hierzu Rn. 21). VI. Allgemeine Kooperationspflicht (Abs. 5) Abs. 1-4 regeln das Szenario, in dem die BaFin als…

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  § 8b Zuständigkeit für die Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 02/23

  …der BaFin sowie um ihre Zusammenarbeit mit verschiedenen anderen Behörden bzw. Stellen geht. Der Ende 2020 eingefügte § 8b KWG beinhaltet die auf… …§ 8b KWG a. F. vgl. Rn. 5. § 8b Abs. 1 KWG regelt, bei welchen Konstellationen die Zuständigkeit für die konsolidierte Aufsicht bei der BaFin (d. h… …ansässig ist und die BaFin dieses Institut auf Einzelinstitutsebene beaufsichtigt. § 8b Abs. 2 KWG enthält ergänzende Detailregelungen zu den in Abs. 1 Nr. 3… …KWG, Erg.-Lfg. 2/23 Albert 3 3 4 115 § 8b KWG – Kommentar Der Gesetzgeber verwendet in § 8b KWG teils die Formulierung, dass die BaFin „auf… …Einzelinstitutsebene“ und teils die Formulierung, dass die BaFin „auf Einzelebene“ für die Aufsicht über ein CRR-Kreditinstitut bzw. Wertpapierinstitut zuständig ist. Ein… …BaFin eine Einordnung als Großes Wertpapierinstitut gestatten. Die oben genannte dritte Alternative umfasst Einzelfallanordnungen der BaFin bzgl. der… …KWG die Zusammenarbeit der BaFin und der Deutschen Bundesbank mit anderen zuständigen Stellen im EWR bei der Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten… …(§ 8b Abs. 1 Nr. 1 KWG) Nach § 8b Abs. 1 Nr. 1 KWG ist die BaFin für die konsolidierte Aufsicht zuständig, wenn das Mutterunternehmen – ein… …EU-Mutterkreditinstitut oder – ein Mutterkreditinstitut mit Sitz im Inland ist und die BaFin auf Einzelinstitutsebene für die Aufsicht über das Kreditinstitut zuständig ist… …nachgeordnet ist. Gemäß § 8b Abs. 1 Nr. 1 KWG ist die BaFin nur dann für die konsolidierte Aufsicht auf Ebene eines in Deutschland ansässigen…

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  BT 2 Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung der Internen Revision

  
  Lieferung: 02/23

  …Internen Governance“ (jüngste Fassung: EBA/GL/2021/05 v. 02. 07. 2021, Abschn. 22), die als mit den MaRisk umgesetzt angesehen werden können. 1 1 Die BaFin…
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  BT 2.1 Aufgaben der Internen Revision

  
  Lieferung: 02/23

  …einräumen zu lassen (vgl. AT 9 Tz. 7 Buchst. h). In ihren Erläuterungen empfiehlt die BaFin allerdings, dass die Informations- und Prüfungsrechte möglichst… …Einschränkung auf „wesentliche Auslagerungen“ aufgehoben und durch die allgemeinere Formulierung „von Auslagerungen“ ersetzt. Gemäß Einordnungstableau der BaFin…

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  BT 2.3 Prüfungsplanung und -durchführung

  
  Lieferung: 02/23

  …Geldwäschebeauftragten durch die Interne Revision hat innerhalb von drei Jahren vollständig (ggf. in mehreren Teilen) zu erfolgen (vgl. BaFin, Auslegungs- und… …(z. B. Modelle zur Risikoquantifizierung) verstehen und validieren kann (vgl. Wiesemann, „Interne Revision. Erwartungen der Bankenaufsicht“ in BaFin…
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  BT 2.4 Berichtspflicht

  
  Lieferung: 02/23

  …, „Interne Revision. Erwartungen der Bankenaufsicht“ in BaFin Journal, 3/2014, S. 22). In BT 2.4 Tz. 4werden die diesbezüglichen Berichtspflichten der Internen… …für die Interne Revision festgelegt werden. 1 2 3 1 Auch wenn die MaRisk als Aufsichtsinstitutionen hier nur die BaFin und die Deutsche Bundesbank…
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  BTR 3.2 Zusätzliche Anforderungen an kapitalmarktorientierte Institute

  
  Lieferung: 02/23

  …, – allgemeine Verschlechterung der Refinanzierungsbedingungen (z. B. fehlende Verlängerung auch von besicherter institutioneller Refinan- 3 Die BaFin…
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  § 8 Zusammenarbeit mit anderen Stellen

  
  Lieferung: 01/23

  …EWR-Regierungen in Krisensituationen (Abs. 7) .......................................................... 179–195 Informationspflichten der BaFin als zuständige… …Regelverstöße (Abs. 9) ............................................. 205–215 Mitteilungen der nicht aufsichtspflichtigen BaFin an andere Aufsichtsbehörden (S. 1)… …anderen Stellen“ ist im zweiten Kapitel des Ersten Abschnitts des Kreditwesengesetzes verortet, in dem es im Wesentlichen um die Aufgaben der BaFin sowie um… …Steuerstrafverfahren gegen Geschäftsleiter und andere für das Institut relevante Personen unterrichten zu können. Diese Informationen sind für die BaFin wichtig, da sie… …KWG, die die BaFin und – soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird – die Deutsche Bundesbank dazu verpflichtet, bei der Aufsicht über… …beinhaltet darüber hinaus Vorgaben für die BaFin hinsichtlich der Weitergabe von grundlegenden und zweckdienlichen Informationen sowie in Bezug auf die… …Zusammenarbeit bei Inhaberkontrollverfahren und bedeutenden Zweigniederlassungen. Ferner ist die BaFin nach Absatz 3 befugt, die EBA bzw. die ESMA um Hilfe zu… …ersuchen, wenn aus ihrer Sicht andere Stellen im EWR der Verpflichtung zur Zusammenarbeit nicht nachkommen. Absatz 3a verpflichtet die BaFin zur… …Szagunn/Haug, Ergenzinger, Gesetz über das Kreditwesen, 6. Aufl. 1997, Rn. 3 zu § 8 KWG. 12 Albert KWG – Kommentar 115 § 8 BaFin ist danach u. a. verpflichtet… …, zusammen zu arbeiten. Absatz 4 beinhaltet Sonderregelungen für den Fall, dass die BaFin für die Aufsicht über EU-Mutterinstitute oder Institute, die von…

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