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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
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  § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/23

  …53a S. 2 KWG muss ein im Ausland ansässiges Institut die Absicht, in Deutschland eine Repräsentanz zu errichten, unverzüglich der BaFin und der… …, wenn dem ausländischen Institut die Bestätigung der BaFin über den Eingang der Anzeige vorliegt. Die BaFin wird dem Anzeigepflichtigen eine Bestätigung… …bzw. 53 ff. KWG beachten. Gem. § 53a S. 5 KWG ist der BaFin und der Bundesbank auch die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich… …chungslage weg § 15 Errichtung einer Formlos, Papier- BaFin: 1× Unver- AnzV, Repräsentanz in mit Unter- form oder züglich § 53a Deutschland lagen Mail mit… …über den Anga- langen der ben in der BaFin) Errichtungsanzeige – Schließung 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Aufsichtsbehörde sind nur auf Verlangen der BaFin der Anzeige beizufügen. Die deutsche Aufsicht kann auf Basis dieser Unterlagen insbesondere Art und Umfang der… …AnzV ergänzt § 53a S. 5 KWG, wonach die Verlegung und Schließung der Repräsentanz unverzüglich der BaFin und der Bundesbank anzuzeigen sind (vgl. auch Rn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …Weiterleitung an die BaFin durch die Bundesbank) SI: Zusätzlich an EZB in Papierform oder ggf. per Mail Sammelan- Samzeige aller melannachgeord- zeigen: neten Un-… …. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und… …Vordruck Papierform BaFin: 1× veri. V. m. Finanzholding PVGLSI oder züg- § 5 bis 5f oder gemisch- (Anl. 1 zur Mail mit Da- Zuständige lich AnzV, ten… …sichtsanzei- § 1 AnzV) SI: – Ausscheiden ge sind wei- an BaFin Sofern die tere und Bun- Holding Unterlagen desbank direkt von beizufügen, SI: EZB bevgl. Rn. 7… …terlagen AnzV). Anzeigebeizufügen, vgl. Rn. 7. daten an BaFin und Bundesbank weiterleitet) § 24 Neue Tatsachen Bislang kei- Siehe oben Siehe oben Un- Abs. 3a… …richtig sind (vgl. § 5 Abs. 5 AnzV). Nach § 5 Abs. 3 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) sind auf Verlangen der BaFin weitere Auskünfte zu erteilen bzw… …Gewerbezentralregisterauszug in aktualisierter Form erneut einzureichen (vgl. § 5 Abs. 4 AnzV). Die BaFin kann im Einzelfall hierauf verzichten. Im Gegensatz zu Instituten… …Anzeigen über die Absicht der Bestellung sind bei den als „weniger bedeutend“ eingestuften Holdings der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der… …Holdings, die von der EZB direkt beaufsichtigt werden, sind die Anzeigen gegenüber der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank abzugeben (vgl. § 24 Abs… …verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank in diesem Fall darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich vorgeschriebenen Einreichungsweg gemäß…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16a Übergangsvorschrift

  
  Lieferung: 06/23

  …welchen Voraussetzungen na- 1 Vgl. BaFin, Konsultation 03/2016 – Änderung der Anzeigenverordnung v. 24. 03. 2016, Referentenentwurf, BA 14-FR 2423-2015/0001… …keinen LEI benötigen, vgl. Rn. 5 zu § 2 AnzV. 2 Vgl. LEI ROC, „Update by the LEI ROC“, 12. 01. 2017. 3 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 08/2014, S. 34, Legal…
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  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …Rechts- Anzeigetatbestand Formu- Einrei- Empfänger Frist grund- lar chungslage weg § 10 Fusion von Kredit- Form- Papierform BaFin: 1× Unver- AnzV, oder… …beaufsichtigt werden, reichen die Anzeige der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung ein. Institute, die…
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  § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes – Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines CRR-Instituts von erheblicher Bedeutung

  
  Lieferung: 05/23

  …Empfänger Frist bestand mular chungsweg Weitere Tä- Aufsichts-/ LSI: Papierform BaFin: 1× Unvertigkeiten Verwaltungsrats- For- oder züglich von Mitglie-… …elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten elektronischen… …Finanzholding-Gesellschaften, bei denen die BaFin die Aufsichtsbehörde ist, verwenden für die Anzeige weiterer Tätigkeiten von Mitgliedern von Kontrollorganen das Formular NTLSI… …übersendet die Anzeigen dann mit ihrer Stellungnahme an die EZB). 3 Vgl. das der Kommentierung zu § 24 KWG als Anh. 2 beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase“, Punkt 1.5. 4 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion… …Formular NTLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Auf dem Anzeigevordruck folgen nach den „Angaben zur Person“ (Abschnitt… …(vgl. § 25d Abs. 3 S. 9 und 10 KWG). Die kommunale Satzung soll im letztgenannten Fall – so die BaFin in ihrem o. a. Merkblatt (Zf. 90) – der Anzeige… …Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB vom 29. 12. 2020, Zf. 74. 6 Vgl. BaFin, Merkblatt zu… …zeitlichen Aufwand pro Mandat/Tätigkeit; vgl. auch Rn. 4). 7 Vgl. BaFin, Konsultation der Dritten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung Konsultation…

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  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …: Papierform BaFin: 1× Unver- § 24 Abs. 3 Geschäftsleiter Formu- oder züglich S. 1 Nr. 1 oder als Mit- lar Mail mit Da- Zuständige KWG glied eines Auf- NTLSI… …beaufsichtigt wird (SI): Zusätzlich 1× an EZB1 . § 11 AnzV, Unmittelbare LSI und Papierform BaFin: 1× Unver- § 24 Abs. 3 Beteiligung an SI: oder züglich S. 1 Nr… …. 2 einem Unter- Formu- Mail (mit Zuständige KWG nehmen lar BG Dateian- Hauptver- – Übernahme (Anl. zur hang) an waltung der – Veränderung AnzV) BaFin… …Ausscheiden von Geschäftsleitern. Die letztgenannten Anzeigen sind nicht der EZB, sondern nur der deutschen Aufsicht einzureichen (die BaFin übersendet die… …Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB (Stand 29. 12. 2020) hat die BaFin hierzu keine explizite Aussage getroffen, allerdings wird nach den dortigen Ausführungen… …Covid-19-Pandemie hatte die Aufsicht die Institute jedoch gebeten, Anzeigen nach Möglichkeit auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung… …der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit 2 Vgl. das als Anh. 2 zu der Kommentierung des § 24 KWG beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …verschiedene Formulare: – Die Geschäftsleiter aller Institute, für die die BaFin die Aufsichtsbehörde ist, verwenden den Vordruck NTLSI. Dies sind insbesondere… …Nebentätigkeiten ebenfalls das Formular NTLSI, sofern die BaFin die zuständige Aufsichtsbehörde ist. Vgl. Rn. 6ff. – Die Geschäftsleiter von Instituten, die unter… …Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich 4 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion auf Covid- 19)…

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• EBA: Frühzeitige Vorbereitung auf MiCA ratsam

  …Musterformular nutzen, das in den leitenden Prinzipien enthalten ist.I nformationen, die bei der BaFin von den Unternehmen mit dem Musterformular eingehen, leitet… …Unternehmen in Deutschland Bei bereits bestehender Aufsicht: Unternehmen, die schon unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen hierzu ihre bekannten… …: Unternehmen, die noch nicht unter der Aufsicht der BaFin stehen, sollen sich – unter Nutzung einer gesicherten E-Mail-Kommunikation – an die E-Mail-Adresse… …art-emt@bafin.de wenden. Einzelfälle: Für Nachfragen zu konkreten Einzelfällen gibt es ein weiteres Kontaktformular der BaFin. Fragen zur Erlaubnispflicht… …veröffentlicht. FAQs der BaFin zu MiCAR Weitere Hilfestellung bieten die FAQs, die die BaFin am 03.07.2023 auf ihren Web-Seiten veröffentlicht hat. Diese… …: PM der BaFin vom 12.07.2023 sowie vom 03.07.2023   Vermögensanlagenrecht zum Schwärmen VermAnlG Herausgegeben von: Dr. Lea Maria Siering…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …nicht mehr gesondert erwähnt. Die o. a. Anzeigen (einschl. Unterlagen) sind der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank gemäß §… …ausschließlich der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank einzureichen. Anders als sonst üblich erhält die EZB von dem Institut kein… …Anzeigenexemplar (vgl. hierzu Kommentierung zu § 1 Abs. 3 AnzV, § 24 Abs. 3c S. 2 KWG). Die EZB wird vielmehr von der BaFin gemäß Art. 93 Abs. 1 S. 2 der… …SSM-Rahmenverordnung 1 über die angezeigten Änderungen im Leitungsorgan des betreffenden Instituts unterrichtet. Die BaFin leitet die ihr eingereichten und von ihr… …. 14. 05. 2014. 2 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 04. 01. 2016 (Fassung v. 31. 01. 2017), Abschnitt I.1, und BaFin… …Covid-19-Sondersituation hatte die deutsche Aufsicht die Institute jedoch gebeten, die Anzeigen auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der… …Anzeigen per Mail (einschließlich PDF-Datei mit eingescannter Anzeige bzw. Unterlagen) an BaFin und Bundesbank gesandt bzw. verfahren auch aktuell noch so… …Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich… …Institute keine Verpflichtung, die Anzeigen auf diesem Weg einzureichen, jedoch empfiehlt die BaFin mittlerweile die Nutzung des SSM IMAS Portals. SIs, die… …von der 3 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion auf Covid- 19), FAQ betr. Allgemeine Aufsichtsthemen (Kommunikation der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …. über ausreichende theoretische 1 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 33, und BaFin, Merkblatt zu den… …Versicherungsaufsicht, Bundestags-Drucksache 16/12783, S. 16. 5 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12… …Entscheidungskompetenzen sowie Arbeitszeugnisse hingegen nicht relevant. 6 8 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und…

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