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• Dokumententyp - BaFin

  BaFin - Merkblatt - Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts, 15.12.2021

  
  Lieferung: 08/25

  …Wertpapiere“ in § 1 Abs. 1 DepotG zu subsumieren sind. Diese Prüfung im Rahmen des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG erfolgt regelmäßig in zwei Schritten. Zunächst… …im Rahmen des gesetzlichen Mandats halten. Gesetzliche Verwalter sind der Insolvenzverwalter (§ 80 Abs. 1 InsO), der Zwangsverwalter (§ 152 ZVG), der… …schließlich auch Verwaltungshandlungen, die im Rahmen eines elterlichen Sorgeverhältnisses 4 Merkblatt zum Depotgeschäft 491 (§§ 1626 ff. BGB), einer… …, durch von ihm abhängig Beschäftigte oder im Rahmen der Arbeitsteilung durch andere Gesellschafter im Rahmen eines echten personengesellschaftlichen…

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• Dokumententyp - Materialien

  Parlamentarische Anfrage zum Herstatt-Komplex

  
  Lieferung: 06/74

  …die vom Bankhaus Herstatt bestellte Karoli-Wirtschaftsprüfung GmbH schriftlich auf, sich im Rahmen ihrer Prüfung schwerpunktmäßig mit den… …unterrichtet haben. Richtig ist vielmehr, daß Vertreter ausländischer Zentralbanken sich im Rahmen der Sitzung der Notenbank-Gouverneure in Basel am 11. / 12… …Rahmen der Abschlußprüfung für das Jahr 1973 ein besonderes Augenmerk auf die Devisengeschäfte zu richten. Über den Umfang der eingeholten Informationen… …hat sich die Prüfungsgesellschaft wie folgt geäußert: „Auskünfte haben wir im Rahmen dieser Prüfung vor allem von der Geschäftsleitung der Bank erbeten… …Investor-Schutzfonds leistet im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel in Härtefällen laufend Zahlungen. 28. Nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung, der sich aus dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …Vergütungsstruktur des Instituts sowie Art, Umfang, Komplexität, Risikogehalt und Internationalität der Geschäftsaktivitäten zu orientieren. 3Im Rahmen der… …Vorkehrungen. Im Rahmen des Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetzes vom 21. Dezember 2004 wurden die organisatorischen Pflichten auf… …Kommentar 115 § 25a Die Änderung im Rahmen des CRD II-Umsetzungsgesetzes (Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten… …Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 und Absätze 5 bis 6). Im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. Juli 2014 wurden in… …2016 wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Im Rahmen des Gesetzes zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung… …Anforderungen aus der EU-Prospektverordnung im Hinblick auf Hinweisgebersysteme Rechnung zu tragen. Im Rahmen des Risikoreduzierungsgesetzes (RiG) vom 9. Dezember…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 42 Entscheidung der Bundesanstalt

  
  Lieferung: 03/04

  …auch Consbruch-Möller, Anm. 2 zu § 42; a. M. Szagunn-Neumann, Anm. 8 zu § 42). 2 Umfang der Entscheidungsbefugnis Die BaFin hat im Rahmen des § 42 die… …und zu entscheiden. Dies schließt jedoch nicht aus, daß im Rahmen seiner Prüfungsbefugnis zugleich auch firmen- und wettbewerbsrechtliche Gesichtspunkte… …Geschäftszweckes oder zu Werbezwecken nur im Rahmen der Vorschriften über den unlauteren Wettbewerb möglich wäre (so auch Szagunn-Neumann, Anm. 14 zu § 42…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45c Sonderbeauftragter

  
  Lieferung: 07/21

  …Eignung bieten. Er ist im Rahmen seiner Aufgaben berechtigt, von den Mitgliedern der Organe und den Beschäftigten des Instituts Auskünfte und die Vorlage… …Erkenntnisse im Rahmen seiner Tätigkeit verpflichtet. (2) Die Aufsichtsbehörde kann dem Sonderbeauftragten insbesondere übertragen: 1. die Aufgaben und… …Handlungen im Rahmen des Absatzes 2 Nummer 1 bis 5, 7, 7a, 9, 10 und Nummer 8, sofern sie selbst Maßnahmen zur Abwendung einer Gefahr ergreifen, für Vorsatz… …, soweit der Sonderbeauftragte nach § 46 Absatz 2 Satz 5 im Rahmen einer von der Bundesanstalt festgelegten Betragsgrenze Ausnahmen vom Veräußerungs- und… …Europäische Zentralbank wendet im Rahmen ihrer bankaufsichtlichen Zuständigkeit gemäß Art. 4 Abs. 3 und 9 SSM-VO auch nationales Recht an, sofern es auf der… …Handlung beschränkt ist, kann der Sonderbeauftragte im Rahmen der ihm eingeräumten Befugnisse alle zur Durchführung seiner 4 Begr.RegE zu § 10i – BT-Drs… …Absatz 1 Satz 1 im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 6 und auch in der Literatur 7 als zu unbestimmt kritisiert wurde. Bei genauerer Betrachtung… …Entscheidungsbefugnisse erfordert. Umfasst die Erstellung des Plans auch die Beschlussfassung darüber oder das Recht, im Rahmen der Durchführung Entscheidungen zu treffen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge

  
  Lieferung: 06/26

  …nicht durch diese gedeckt, soweit sie den Sicherungsumfang überschreiten. Gleichwohl sind sie im Rahmen der insolvenzrechtlichen Rangfolge gegenüber… …gedeckte Einlagen im Rahmen einer Abwicklung nach der Abwicklungsrichtlinie vor Verlusten grundsätzlich geschützt sind, andere entschädigungsfähige Einlagen… …entschädigter Einleger übergehen. Insoweit werden Ansprüche des Einlagensicherungssystems und gedeckte Einlagen im Rahmen der Insolvenzrangfolge durch Abs. 4 Nr… …erstmals auf rechtlich zulässige Weise übertragen werden können. Rolle der Einlagensicherungssysteme: Die Entschädigungseinrichtungen übernehmen im Rahmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 07/26

  …Rahmen der passiven Dienstleistungsfreiheit ist möglich). Von einem Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen im Inland durch… …Praxis anzutreffenden Ausgestaltungen behält sie sich jedoch eine Einzelfallprüfung vor, in deren Rahmen die Frage der Erlaubnispflicht im Rahmen einer… …Erlaubnis der Aufsichtsbehörde im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs (ohne physische Präsenz) oder über vertraglich gebundene Vermittler… …und damit einheitliche Rahmen- 6 Infolge des Brexits konnten in Großbritannien ansässige Institute die Vorteile des Europäischen Passes nicht mehr… …professionelle Kunden bleibt der unmittelbare Zugang zu Bankdienstleistungen aus Drittstaaten dabei in angemessenem Rahmen gewährleistet. Aufgrund von… …Dienstleistungen im Rahmen der MiFID II ist (Erwägungsgrund 6 zur Richtlinie (EU) 2024/ 1619). Die Umsetzung der Regelungen des EU-Drittstaatenzweigstellenregimes in… …von Einlagen oder die Gewährung von Krediten oder Darlehen für die Zwecke der Erbringung von Dienstleistungen im Rahmen der o. a. Richtlinie erbringt… …Raum ansässige Kredit- bzw. Finanzdienstleistungsinstitute im Rahmen des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs (d. h., ohne lokale Präsenz) in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …die internen Liquiditätsrisikomanagementsysteme fest: Eine CCP muss einen soliden Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einrichten, der… …Rahmen für die Steuerung des Liquiditätsrisikos einen Liquiditätsplan. Der Liquiditätsplan muss mindestens die folgenden Verfahren der CCP enthalten: • •… …, stellt einen hochkomplexen Vorgang dar, welcher umfangreiche Ermittlungen im Rahmen der Prüfung des Tatbestands erfordert. Die stark belastende Wirkung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 23 Zusätzliche Liquiditätsabflüsse im Zusammenhang mit anderen Produkten und Dienstleistungen

  
  Lieferung: 06/20

  …Kategorie im Rahmen der Meldung zusätzlich ein. Für den nicht in Anspruch genommenen Teil von vertraglich begründeten, aber nicht verbindlichen bzw. innerhalb… …Vereinbarung besteht. Das Institut hat aber im Rahmen seiner Liquiditäts- und Finanzplanung dennoch die großvolumige Auszahlung bzw. Teilauszahlung des Darlehens… …Raten im Rahmen der monatlichen Meldungen gemäß LCR-Meldewesen-VO entsprechend anzuwenden. 6 Andrae KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 3/Art. 23 LCR-VO Tabelle…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 6 Bemessungsgrundlage

  
  Lieferung: 02/20

  …Zahlungsverpflichtungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 7 bis 9 die Rückzahlungsbeträge, 5. Wertpapierposten und wertpapierbezogenen Sachforderungen und Sachverbindlichkeiten im Rahmen… …im Rahmen von Pensions- oder Leihgeschäften übertragenen Papiere) 1 Vgl. Kza 193a, Begründung zu § 6 LiqV. 2 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 6… …Sachverbindlichkeiten im Rahmen von Pensions- und Leihgeschäften: Der Ansatz erfolgt bei geschäftstäglicher Marktbewertung in Höhe der Marktkurse der Wertpapiere. Bei…

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