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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …Leiharbeitnehmer. Kommentierung: Das Erfordernis einer angemessenen personellen Ausstattung ergibt sich unmittelbar aus § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 KWG (vgl. Anm. 13… …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …hat. Dies entspricht dem allgemeinen Proportionalitätsgrundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG. Folgerichtig enthalten die MaRisk keine detaillierten… …des Instituts. Folgerichtig stellt AT 7.1 Tz. 1 Satz 2 klar, dass die Anforderungen an die angemessene Personalausstattung auch beim Rückgriff auf… …, ob bzw. inwieweit das Institut von der Möglichkeit nach AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 3 Gebrauch macht, zur Erfüllung der Compliance-Aufgaben auch auf andere… …7.1 Tz. 2 Satz 1. Darüber hinaus verlangt BTO Tz. 5 die Einhaltung der Funktionstrennungs-Erfordernisse auch im Vertretungsfall. Schwieriger, weil…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.2 Strategien

  
  Lieferung: 07/24

  …: Das Erfordernis zur Festlegung einer Strategie ergibt sich direkt aus § 25a KWG. Nach Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 der Vorschrift müssen alle Institute als… …Rahmen, in dem die Institute ihre Strategien entwickeln, anpassen, umsetzen und beurteilen. Nach AT 4.2 Tz. 1 Satz 1 sind in der nachhaltigen… …MaRisk-Novelle 2023 wurde in Satz 1 noch ergänzt, dass die Geschäftsstrategie auch „ökonomisch“ nachhaltig sein muss. Ökonomische Nachhaltigkeit ist an dieser… …überführt werden zu können. Die korrespondierende Anforderung zur Konkretisierung in AT 4.2 Tz. 5 Satz 2 lautet, dass die in den Strategien niedergelegten… …in AT 4.2 Tz. 1 Satz 2 geforderte Berücksichtigung externer und interner Einflussfaktoren bei der Festlegung und Anpassung der Geschäftsstrategien… …Entwicklung (z. B. zur Zinsentwicklung) zu treffen sein, worauf in AT 4.2 Tz. 1 Satz 4 hingewiesen wird. Auf die Einflussfaktoren und damit zusammenhängend die… …regelmäßig (d. h. mindestens jährlich gemäß AT 4.2 Tz. 1 Satz 4) zu überprüfen. Die BaFin setzt insoweit die Leitlinien der EBA zum Management notleidender und… …konzipieren (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 11). In diesem Zuge wurde in AT 4.2 Tz. 1 ein neuer Satz 2 eingefügt… …sind hiervon nicht betroffen. Für Weiteres hierzu siehe die Kommentierung von Abschn. 5.2.9 der EBA-GL im Anhang 3 zu BTO 1. AT 4.2 Tz. 1 Satz 5 verlangt… …daraus resultierenden Risiken sein muss (Tz. 2 Satz 1; zur Prüfungsrelevanz s. a. Tz. 1, Erläuterungen), – die Risikostrategie die Ziele der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.3 Bearbeitungskontrollen

  
  Lieferung: 08/24

  …. Hierzu sind prozessabhängige Kontrollen einzurichten. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf die kompetenzgerechte Genehmigung zu legen (Satz 3). Die… …Bearbeitungskontrollen können nach Satz 2 auch im Rahmen des üblichen Vier-Augen-Prinzips erfolgen. Sofern bei Immobiliengeschäften von Tochterunternehmen die…
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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …sanktionieren zu können (vgl. Kommentierung zu § 25c Abs. 4b KWG im Hauptteil der Kommentierung). Inhaltlich nehmen die Sorgfaltspflichten in § 25c Abs. 4b Satz 2… …. In § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 KWG wurde diese Begrifflichkeit mit Umsetzung des Risikoreduzierungsgesetzes (RiG) durch „Notfallmanagement“ ersetzt. Für… …KWG weiterhin entsprechend mit der Maßgabe, dass die in § 25 Abs. 1 Satz 2 FKAG genannten Personen des übergeordneten Unternehmens eines… …Satz 2 hat das Risikomanagement auf Gruppenebene alle wesentlichen Risiken der Gruppe einzubeziehen, unabhängig davon, ob diese von… …konsolidierungspflichtigen Unternehmen begründet werden oder nicht. In inhaltlicher Übereinstimmung mit § 25a Abs. 3 Satz 2 KWG können damit auch Tochterunternehmen in das… …Konsolidierungskreis vgl. § 10a Abs. 1 KWG i. V. m. Art. 11, 18 CRR). Hierunter fallen z. B. Industrieunternehmen. Ausdrücklich hervorgehoben werden in AT 4.5 Tz. 1 Satz… …Ausgestaltung des Risikomanagements auf Gruppenebene gilt § 25a Abs. 1 und 2 KWG entsprechend (§ 25a Abs. 3 Satz 1 und oben, Anm. 1). Das Risikomanagement auf… …Gruppenebene bezieht sich daher grundsätzlich auf alle in § 25a Abs. 1 Satz 3 genannten Elemente, wobei gruppenspezifische Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind… …. Das ergibt sich bereits aus dem Gesetz (§ 25a Abs. 3 Satz 1 i. V. m. § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) und wird entsprechend in AT 4.5 Tz. 1, Erläuterungen… …identisch sein müssen; sie dürfen allerdings der Wirksamkeit des Risikomanagements auf Gruppenebene nicht entgegenstehen (vgl. AT 4.5 Tz. 1 Satz 3). KWG…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.1 Aufbauorganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …„Markt im Immobiliengeschäft“ zu erfolgen hat (BTO Tz. 3 Satz 2). Die Trennung Markt-Marktfolge ist nicht nach den Begriffen, sondern nach der Funktion zu… …Institute hinsichtlich der Funktionstrennung, die in BTO 1.1 Tz. 1 Satz 2 für das Kreditgeschäft explizit angelegt sind (und dort in den Erläuterungen zu Tz… …AT 2.3 Tz. 5 zu erwerben oder zu errichten –, erfordert nach BTO 3.1 Tz. 2 Satz 1 immer zwei zustimmende Voten der Bereiche Markt und Marktfolge, wenn… …Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 KWG und AT 6 Tz. 1 und 2), wobei an die Form auch hier keine speziellen Anforderungen gestellt werden. Dass keine Gefälligkeitsvoten… …(Satz 2). Solche können sich – neben § 15 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 KWG (Organgeschäfte) – etwa aus der Satzung oder der Geschäftsordnung ergeben (so… …, dass der Bereich Marktfolge nicht überstimmt werden kann (Satz 3). Für Weiteres hierzu siehe Anm. 4 und 5 der Kommentierung zu BTO 1.1 Tz. 2. BTO 3.1 Tz… …2.3 Tz. 5 Satz 1 Buchst. a und b unzweifelhaft Entscheidungen über den Erwerb oder die Errichtung von Immobilien (soweit der Ertragsgenerierung dienend… …, also nicht überwiegend dem eigenen Geschäftsbetrieb). Fraglich ist, inwieweit auch Entscheidungen, die Bestandsimmobilien (vgl. AT 2.3 Tz. 5 Satz 1… …Initiierung durch Dritte ist gemäß BTO 3.1 Tz. 2 Satz 4 nur ein Votum aus dem Marktfolge-Bereich notwendig. In den Erläuterungen konkretisiert die BaFin diese… …Mutterunternehmen verbleiben. Dies ergibt sich i. V. m. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2, wonach die Entscheidung, ein Immobiliengeschäft einzugehen, zwei zustimmende Voten der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.2 Weiterbearbeitung und Überwachung

  
  Lieferung: 08/24

  …Bautenstandskontrollen siehe die Kommentierung zu BTO 1.2.1 Tz. 1, dort Anm. 9c. Zudem ist nach Satz 2 eine laufende Kostenkontrolle durchzuführen. Die Anforderung gibt… …insgesamt überschritten sind. BTO Tz. 3 Satz 2 bestimmt nur für die in BTO 3.2 Tz. 3 geregelte Marktwertermittlung im Rahmen von Immobiliengeschäften, dass… …Überprüfung der Sicherheiten kann sich die Notwendigkeit für eine Neubewertung ergeben. Die Aufsicht konkretisiert das Erfordernis in BTO 3.2.2 Tz. 2 Satz 3… …denselben Regeln wie die Erstbewertung zu erfolgen hat, muss diese Funktion gemäß BTO Tz. 3 Satz 2 außerhalb des Bereichs Markt erfolgen. Auf den umgekehrten… …. Festgestellte Wertänderungen sind zudem nach BTO 3.2.2 Tz. 4 Satz 2 in die jährliche Berichterstattung aufzunehmen (siehe Kommentierung a. a. O.). Zu… …eigenen Immobiliengeschäften gemäß BTO 3.2.2 Tz. 4 Satz 2 derartige Informationen unverzüglich an alle einzubindenden Organisationseinheiten weiterzuleiten… …verzichtet. Nach dem im Zuge der 7. MaRisk-Novelle eingefügten Satz 2 von BTO Tz. 3 müssen die Funktionen, die der Überwachung und Kommunikation der Risiken… …unverändert) bereits aus Satz 1 der Vorschrift. BTO 3.2.2 Tz. 4 schreibt nicht vor, welche Organisationseinheit außerhalb des Bereichs Markt den jährlichen…

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  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …(vgl. AT 4.3.3 Tz. 6, Erläuterungen). Für die Angemessenheit der Stresstests gilt das Proportionalitätsprinzip. Dem Grundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …vermindernd) beeinflussen. Die Risikofaktoren sind vom Institut nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 2 zu identifizieren, was regelmäßig im Rahmen der Risikoinventur (vgl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …4.3.3 Nach AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 sind Stresstests für alle wesentlichen Risiken durchzuführen. Die Einstufung als wesentlich oder unwesentlich ergibt sich… …bedeutenden Einfluss auf die Gefahr stresshafter Entwicklungen haben. Deshalb verlangt AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3, dass bei den Stresstests auch die bestehenden… …unterziehen (AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 3). Zur Berücksichtigung von Diversifikationsannahmen bei der Risikotragfähigkeit vgl. AT 4.1 Tz. 7. Der Turnus der Stresstests… …wird in den MaRisk nicht vorgegeben. AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 verlangt nur, dass sie „regelmäßig“ durchgeführt werden. Die Institute sind also frei, den… …längeren Abständen durchzuführen. Die Simulation der Auswirkungen eines schweren konjunkturellen Abschwungs (vgl. AT 4.3.3 Tz. 3 Satz 2) wird regelmäßig… …durchzuführen, was im Zuge der MaRisk-Novelle 2012 durch eine entsprechende Einfügung in Tz. 1 Satz 1 klargestellt wurde. Anlass für außerordentliche Stresstests…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen „Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Satz 2 genannten Elementen Rechnung zu tragen ist. Dabei geht es um a) die Immobilienart, b) die Kreditqualität des durch Immobilien besicherten… …. Unter Bewertungsannahmen gem. Tz. 221 Satz 2 lit. e sind die wesentlichen Bewertungsparameter wie Preise, Bodenwerte, Mieten, Renditen, etc. zu verstehen… …Mietentwicklung. Die in Tz. 221 Satz 2 lit. f genannten Veränderungen der Marktbedingungen sind durch das Marktschwankungskonzept der DK und die etablierten… …Schwankungsbreiten (Drei-Jahres-Vergleich; 20 % Wohnen, 10 % Gewerbe) abgedeckt. Gegebenenfalls sind weitere Marktdatenquellen heranzuziehen. Die in Tz. 221 Satz 2 lit… …. 221 Satz 2 lit. c ebenfalls genannten Grad der Fertigstellung der Immobilie wiederum wird üblicherweise durch die Überwachung des Baufortschritts bei im… …Zustandswert ermittelt und festgesetzt wird. Tz. 221 lässt den Instituten im Übrigen durch den Einschub „soweit relevant“ in Satz 2 einen Umsetzungsspielraum… …ergeben (vgl. Anm. 2 der Kommentierung a. a. O. und Anm. 4 zu Tz. 221 der EBA-GL). Außerdem bestimmt BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk, dass ab einer vom… …der Höhe der Wertansätze ergibt sich bereits aus BTO 1.2.2 Tz. 3 Satz 2 MaRisk (vgl. Anm. 3a der Kommentierung a. a. O.). Zur Differenzierung nach… …Kreditqualitäten vgl. die Erläuterungen zu Tz. 221 Satz 2 lit. b (Anm. 4 a. a. O.). Dabei ist besonders auf BTO 1.2.5 Tz. 2 MaRisk hinzuweisen, wonach bei… …der Anlässe und zum anderen der Verfahren für eine Neubewertung von Immobiliensicherheiten. Tz. 224 Satz 1 der EBA-GL räumt den Instituten hinsichtlich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 2, Erläuterungen „Bewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.1.1 und 7.1.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …wird bereits mit der prinzipienorientierten Formulierung in BTO 1.2.1 Tz. 2 Satz 1 MaRisk gefordert, dass die Werthaltigkeit und der rechtliche Bestand… …Abs. 1 Satz 2 der BelWertV, dass das zu bewertende Objekt im Rahmen der Wertermittlung zu besichtigen ist, wobei die Besichtigung eine Außen- sowie… …Wertvorschlags führen, sollte der Sachverständige eine andere Bewertungsmethode als die Desktop-Bewertung wählen. Kommentierung: Gemäß Satz 1 von Tz. 210 der… …geregelt (eingefügt im Rahmen der BelWertV- Novelle in 2022). Zur Desktop-Bewertung stellt Tz. 210 Satz 2 der EBA-GL 2020/06 klar, dass der Sachverständige… …die Prognosegüte des Wertvorschlags und andere relevante immobilienspezifische Informationen zeigen können. Satz 3 der Tz. 210 knüpft unmittelbar an die… …Anforderungen von Satz 2 an. Demnach muss der interne oder externe Sachverständige, sofern die Desktop-Bewertung durch fortgeschrittene statistische Modelle… …unterstützt wird, den Wertvorschlag bewerten, prüfen und genehmigen und alle im Modell verwendeten Inputs und Annahmen verstehen. Satz 3 unterstreicht noch… …ist gemäß Satz 4 der Tz. 210 im Einzelfall durch den Sachverständigen eine andere Bewertungsmethode als die Desktop-Bewertung zu wählen, wenn das… …Immobiliensektors verfügen. Kommentierung: Nach Tz. 211 Satz 1 der EBA-GL 2020/06 ist eine Liste zugelassener externer Sachverständiger zu erstellen, wenn externe… …Sachverständige eingesetzt werden. Die Konkretisierung des Inhalts der Liste erfolgt in Satz 2 (siehe Anm. 2 hier). Bereits im Zuge der 6. MaRisk-Novelle war in die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 2, Erläuterungen „Regelmäßige Überprüfung der Kreditnehmer“ – Abschnitt 8.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …des Abschnitts 8.3 der EBA-GL nicht. Es bleibt somit für diese Kreditnehmer bei den prinzipienorientierten Anforderungen, die in BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1… …überschreiten, ergibt sich dies bereits auf Gesetzesebene aus § 18 KWG; bei sämtlichen Engagements, auch unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1 KWG… …, auch aus den MaRisk (vgl. BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1 MaRisk und Kommentierung hierzu). Die Anforderungen an Risikoklassifizierungsverfahren inkl. der… …Kreditengagements in Bezug auf Häufigkeit und Umfang. Nach Satz 1 der Tz. 258 der EBA-GL müssen sowohl der Ablauf als auch die Häufigkeit der Überprüfung spezifisch… …konkretisierten Häufigkeit ist in Verbindung mit BTO 1.2.2 Tz. 2 MaRisk von einem mindestens jährlichen Turnus auszugehen. Satz 2 der Tz. 258 fordert, dass bei… …. Dies schließt auch eine ggf. häufigere Überprüfung ein. Satz 3 der Tz. 258 stellt auf die Nachprüfbarkeit der festgelegten regelmäßigen Überprüfungen… …Abschnitt in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk abgedeckt. Insofern ergeben sich hieraus keine zusätzlichen Anforderungen. Gemäß Satz 2 von Tz. 259 ist das… …, also besonders, zu überwachen (Satz 1). Außerdem ist die Fähigkeit bzw. Unfähigkeit eines Kreditnehmers zur Prolongation/ Refinanzierung zu untersuchen… …. Dabei ist auch die zukunftsorientierte makroökonomische Perspektive wie der Zugang zu Kapitalmärkten einzubeziehen (Satz 2). Darüber hinaus ist zu… …refinanzieren (Satz 3). Die Prüfung der Rückzahlungsfähigkeit des endfälligen Betrags darf somit nicht erst gegen Ende der Laufzeit bzw. des…

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