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• Corona und die Bankenaufsicht

  …ordnungsgemäßer Zahlungsverkehr ist aufrechtzuerhalten. Quelle: Mitteilung der BaFin vom 25.3.2020 ESMA: Pflichtverletzungen wegen verspäteter Finanzberichte… …überschießende prozyklische Effekte verhindern, die sich aus dem internationalen Rechnungslegungsstandard IFRS 9 ergeben könnten. Quelle: Mitteilung der BaFin… …vom 23.3.2020  EZB und BaFin: Keine Dividenden bei Banken bis Ende Oktober 2020 Vor dem Hintergrund der Entscheidung der Europäischen Zentralbank… …(EZB) in Bezug auf Dividenden vom 27.3.2020 meint auch die BaFin, dass Banken keine Dividenden und Gewinne ausschütten sollten. Die deutsche Aufsicht für… …. Der BaFin zufolge haben Banken mit der Bewältigung der Corona-Krise eine zentrale Aufgabe. Diese könnten sie nur erfüllen, wenn sie gut kapitalisiert… …die Institute der BaFin zufolge nicht für die Zahlung von Dividenden nutzen. Das zur Verfügung stehende Kapital sollte vielmehr im Bankensektor belassen… …werden, damit die Institute besser vor Krisen geschützt wären. Quelle: PM der BaFin vom  30.3.2020   Kapitalmarktrecht Das Handbuch für die…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 2 Ausreichende Liquidität

  
  Lieferung: 02/20

  …Sachverhaltsaufklärung, sie wird ihre Erkenntnisse (ggf. ergänzt um Stellungnahme und Vorschlag) an die BaFin weiterleiten, vgl. Anm. 51 zu § 11 KWG. Von Interesse dürften… …Unterschreitung verhindert werden soll, sein. Die BaFin kann bei einer Liquiditätskennzahl von unter eins informell tätig werden (z. B. bei einer nur ausnahmsweisen… …. Anm. 52 f. zu § 11 KWG). Die BaFin kann ggf. auch über die Vorgaben der Liquiditätsverordnung hinausgehende Anforderungen anordnen, wenn ohne eine… …erfüllt, so kann dies ebenfalls Maßnahmen der BaFin nach sich ziehen (z. B. Anordnung, dass die Liquiditätskennzahl geschäftstäglich zu berechnen und zu…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 3 Zahlungsmittel

  
  Lieferung: 02/20

  …Liquiditätsverordnung eingeführt. Grundsatz II enthielt diese Möglichkeit nicht; allerdings hatte die BaFin seit 2004 zugelassen, dass nicht-börsennotierte, aber… …. BaFin, Auslegungsentscheidung T002N001F001 vom 21. 03. 2007). 12 Gedeckte Schuldverschreibungen i. S. v. Art. 129 CRR müssen durch dort genannte… …Pensionsnehmers aus echten Pensionsgeschäften (vgl. die „darunter“-Positionen LV1 Zeilen 091 und 101). Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hat die BaFin… …dem Institut als Pensionsnehmer oder Entleiher 13 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …Weiteres“ hereingenommenen Tagesgeldern und Tagesgeld mit täglicher Kündigungsfrist vgl. Anm. 2 zu § 7 LiqV. 2 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 vom 13. 03… …durch die BaFin hinzuweisen, die mit der Auslegungsentscheidung T003N001F001 veröffentlicht wurde. Dem Sonderverhältnis lag folgender Fall zugrunde: Einem… …Nr. 2 oder 3 LiqV). Das Institut wurde von der BaFin verpflichtet, die interne Einschätzung zu dokumentieren. Sollten andere Institute ebenfalls ein… …derartiges Sonderverhältnis geltend machen wollen, ist dies der BaFin mit Kopie an die Deutsche Bundesbank anzuzeigen. Die Gewährung des Sonderverhältnisses… …. BaFin, Auslegungsentscheidung T003N001F001 vom 28. 08. 2007. KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 5 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV KWG – Kommentar Liquiditätskennzahl… …vgl. Ausführungen zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 LiqV. 8 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hat die BaFin… …Zahlungen aus den verbrieften Verbind- 7 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 6 Bemessungsgrundlage

  
  Lieferung: 02/20

  …Verlangen der BaFin vorzulegen. § 6 Abs. 1 S. 1 LiqV regelt die Bemessungsgrundlage für den Fall, dass das Institut eine geschäftstägliche Marktbewertung der… …Aktiva einbezogen werden. Die BaFin kann die Anwendung des vereinfachten Verfahrens untersagen, wenn begründete Zweifel bestehen, dass die aus…
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 10 Verwendung von institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren

  
  Lieferung: 02/20

  …Liquiditätsmodells ist nach einer Eignungsbestätigung durch die BaFin, der wiederum eine Zulassungsprüfung vorausgehen muss, möglich. Die Anwendung eines internen… …(Opportunitäts-)Kosten für etwaige Dispositionen, die allein der Einhaltung der Liquiditätskennzahl dienen. Der von der BaFin genehmigte Einsatz eines Liquiditätsmodells… …Anforderungen des Liquiditätsrisikomanagements nicht ausreichend genügen. 4 Vgl. Kza 193a, Begründung zu § 10 LiqV. 5 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin… …Methode und kein bestimmtes Verfahren vor. Institute dürfen gem. § 10 Abs. 1 LiqV nach dauerhafter Wahl und mit Zustimmung der BaFin eigene… …BaFin die Eignung des internen Verfahrens auf Antrag des Instituts schriftlich bestätigt hat. Die BaFin kann ihre Zustimmung an Nebenbedingungen… …materielle Nachbesserungen in Betracht 6 . Darüber hinaus wird die BaFin in dem Zulassungsbescheid (Verwaltungsakt) auch die individuellen monatlichen… …Liquiditätsmodells beurteilt die BaFin auf der Grundlage einer in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank durchgeführten Zulassungsprüfung (gem. § 44 Abs. 1 S. 2… …KWG). Das Zulassungsverfahren beginnt grundsätzlich mit dem Antrag des Instituts; die BaFin und die Bundesbank haben in ihrem Merkblatt zu internen… …. 2007 in deutscher Sprache schriftlich in dreifacher Ausfertigung an die BaFin zu richten; die beizufügenden Unterlagen sind dreifach in elektronisch… …welche nicht. 5 6 7 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt zur Zulassung eines bankinternen Liquiditätsmess- und -steuerungsverfahrens nach § 10…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 11 Meldungen der Kennzahlen

  
  Lieferung: 02/20

  …Instituts kann die BaFin eine Fristverlängerung bewilligen. Der monatliche Meldeturnus weicht von dem vierteljährlichen Melderhythmus für die Meldungen zu den… …nach § 10 LiqV verwendet. In diesem Fall entfällt die Einreichung der Vordrucke LV 1 und LV 2. Die BaFin legt vielmehr für das jeweilige Institut in… …erfolgt in der Eignungsbestätigung der BaFin für das interne Liquiditätsmodell. Bei Eintritt eines mittleren bzw. hohen Risikos einer nicht ausreichenden… …Liquiditätsmeldungen sind lediglich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die Meldedaten an die BaFin weiterleitet, so dass auch diese über die Einhaltung der… …das laufende Kalenderjahr sowie für die zwei vorangegangenen Kalenderjahre aufbewahrt werden. Sofern in dem Zulassungsbescheid der BaFin keine…

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• Dokumententyp - BaFin

  BaFin – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts

  
  Lieferung: 02/20

  …Merkblatt zum Depotgeschäft 491 BaFin – Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts vom 6. Januar 2009, zuletzt geändert am 17. Februar… …erschöpfende Darstellung aller den Tatbestand betreffenden Fragen und ersetzt insbesondere nicht die einzelfallbezogene Erlaubnisanfrage an die BaFin. Für eine…

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• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute und sowie die darüber zu erstellenden Berichte Prüfungsberichtsverordnung – PrüfbV vom 04.08.2015

  
  Lieferung: 01/20

  …der BaFin sowie der Deutschen Bundesbank einzureichen. Es ist davon auszugehen, dass der Prüfer im Rahmen der Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens…
• Dokumententyp - Amtliche Begründung

  Begründung zur Verordnung zur Änderung der Prüfungsberichtsverordnung vom 16.01.2018

  
  Lieferung: 01/20

  …5 als wesentliche Informationsquelle für die BaFin immer bei dieser einzureichen ist. Zu Nummer 3 (§ 71 Absatz 6 – Geltung der geänderten §§ 26 und 27… …bei der BaFin eingereicht worden, ist eine Anpassung des Berichts an die Vorgaben dieser Verordnung nicht mehr erforderlich. Zum Anhang zu Artikel 1…