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KWG/CRR

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30 Treffer, Seite 3 von 3, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Hotline für Whistleblower

    …Zur Zielgruppe der Bafin gehören also hauptsächlich Insider mit besonderen Kenntnissen über bestimmte Unternehmensinterna.  Weiter… …Aufsicht der BaFin über das jeweilige Unternehmen betreffen. Gesetze in diesem Sinne sind einschlägigie Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen. Ebenso… …gehören hierzu Rechtsakte der EU und der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA). Die BaFin muss also vom Grunde her nach diesen Vorschriften… …befugt sein, das betreffende Unternehmen zu beaufsichtigen und etwaige Verstöße zu ahnden. So erreichen Whistleblower die BaFin Die Stelle ist wie… …Beschäftigten der BaFin Die Finanzaufseher nehmen solche Meldungen aber nicht nur zentral entgegen nehmen. Sie stellen auch ein spezielles Verfahren… …die BaFin die Identität der Whistleblower nicht an Dritte weitergeben. In besonderen Fällen kann dies aber erforderlich sein. Dies gilt zum Beispiel… …Verbauchertelefon Verbraucher, die sich bei der BaFin z.B. über ihre Versicherungs- oder Kreditverträge beschweren wollen, können weiter das Verbrauchertelefon… …benutzen. Die Hinweisgeberstelle ersetzt diese Einrichtung also nicht. Quelle: Pressemitteilung der BaFin vom 01.07.2016 Auch interessant:  ESV.info… …: BaFin richtet Hinweisgeberstelle ein Bundestag verabschiedet das 1. FiMaNoG Weiterführende Literatur Die Datenbank Investment…
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  • Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

    …systemrelevante Institute (A-SRIs). Die PSI-Methode Die Identifizierung als PSI erfolgt ganzheitlich nach einer Methode, die die BaFin und die Bundesbank… …: BaFin Anderweitig systemrelevante Institute (A-SRIs) A-SRIs werden in Deutschland nach § 10g Absatz 2 KWG identifiziert. Grundlage hierfür sind die… …ausländischen Banken Anzahl rechtlich selbstständiger Tochterunternehmen im In- und Ausland Quelle: BaFin Identifizierung der Institute ohne… …eine weitere quantitative Analyse.  Diese wiederum ist gegebenenfalls durch eine weitergehende Analyse zu ergänzen. Hierbei beurteilen die BaFin und die… …z.B. das Risikoprofil, der Rechtsstatus oder die Mitgliedschaft in einem institutsbezogenen Sicherungssystem.Zum Journal der BaFin - Ausgabe Mai 2016…
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  • Neue Spielregeln für Zahlungsdienstleister

    …abschließen. Dies ergibt sich aus Art. 3 b) PSD II. Die BaFin hatte allerdings schon bisher die Auffassung vertreten, dass die Handelsvertreterausnahme nur in…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 7a Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission


    Lieferung: 04/16
    …Zusammenarbeit der BaFin mit der Europäischen Kommission durch eine Meldepflicht (Abs. 1), Unterrichtungspflicht (Abs. 2) und Übermittlungspflicht (Abs. 3). Die… …2010, 266 ff.; Berkenbusch, 2 Eckner KWG – Kommentar 115 § 7a Eine Meldepflicht der BaFin an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wurde… …eingefügten § 7a KWG verlegt. Diese Verortung in die Regelungen betreffend die BaFin im ersten Abschnitt des KWG hielt der Gesetzgeber aus systematischen… …Zusammenspiel der einzelnen Bankenaufsichten im Rahmen der Herkunftslandkontrolle auftreten“ 6 3 . 4 § 7a Abs. 1 KWG verpflichtet die BaFin im Einzelnen zur… …gekommen ist, weil die BaFin die Angaben nach § 24a Abs. 1 S. 2 KWG 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über den Zugang zur Tätigkeit von… …Zuständigkeit4 , d.h. Maßnahmen, die die BaFin ergreift, wenn die zuständigen Herkunftsstaatsbehörden auf die Unterrichtung nach § 53b Abs. 4 S. 1 KWG untätig… …und diese „bei ihren Verhandlungen mit Drittländern unterstützen“ 5 7 soll. 8 III. Unterrichtungspflicht (Abs. 2) Die Unterrichtungspflicht der BaFin… …. bb CRD IV-Umsetzungsgesetz wurde § 7a Abs. 2 Nr. 4 KWG aufgehoben. Dieser unterrichtungspflichtige Tatbestand, wonach eine Unterrichtung der BaFin… …CRD I3 . 9 Die Unterrichtungspflicht der BaFin gegenüber der Europäischen Kommission nach § 7a Abs. 2 KWG erstreckt sich im Einzelnen auf folgende… …Sachverhalte: • Grundsätze, die die BaFin im Einvernehmen mit den anderen zuständigen Stellen im EWR in Bezug auf die Überwachung von gruppeninternen…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 7c Zusammenarbeit mit dem Europäischen Bankenausschuss


    Lieferung: 04/16
    …Informationsversorgung des Europäischen Bankenausschusses durch die BaFin. § 7c KWG wurde mit Wirkung zum 01.01.2012 eingefügt durch Art. 1 Nr. 4 Omnibus… …verpflichtet die BaFin zur Meldung der Erlaubniserteilung nach § 32 Abs. 1 KWG an die Zweigstelle eines Unternehmens i.S.v. § 53 KWG mit Sitz außerhalb des EWR…
  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 7d Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken


    Lieferung: 04/16
    …. Melde- und Informationspflicht der BaFin (S. 2) ................ 13 I. Grundlagen § 7d S. 1 KWG regelt den Kooperationsgrundsatz für das Verhältnis der… …bestimmt Mitteilungspflichten der BaFin gegenüber dem ESRB. Die Norm dient neben der Koordination der europäischen Aufsichtskonvergenz zugleich der… …Konkretisierung und Abgrenzung der Aufsichtskooperation der BaFin mit der Deutschen Bundesbank, die in § 7 KWG 1 geregelt ist, sowie der Kooperationsbeziehungen zur… …. Grundsatz der Zusammenarbeit (S. 1) § 7d S. 1 KWG verpflichtet die BaFin eng mit dem ESRB zusammen zu arbeiten. Die Grundlage für den Grundsatz der… …Europäischen Zentralbank organisatorisch angesiedelt. 3 6 2. Warnungen und Empfehlungen Im Rahmen der engen Zusammenarbeit i.S.v. § 7d S. 1 KWG hat die BaFin… …Art. 18 Abs. 1 ESRB-Verordnung. III. Melde- und Informationspflicht der BaFin (S. 2) § 7d S. 2 HS. 1 KWG verpflichtet die BaFin zur Meldung folgender… …Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KWG1 ; und (3) Anwendungsdauer der Quote. Nach § 7d S. 2 HS. 2 KWG muss die BaFin den ESRB darüber informieren, dass bei Festlegung… …, June 2014, S. 47 ff. Zur Berechnung des antizyklischen Kapitalpuffers, vgl. BaFin, Antizyklischer Kapitalpuffer (Überblick Eigenmittelanforderungen)…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 52a Verjährung von Ansprüchen gegen Organmitglieder von Kreditinstituten


    Lieferung: 04/16
    …Möglichkeit der BaFin, einem Sonderbeauftragten die Aufgabe zu übertragen, etwaige Schadensersatzansprüche gegen (ggf. ehemalige) Organmitglieder zu prüfen (§…
  • Haben die traditionellen Geldinstitute den Anschluss verpasst ?

    …FinTech-Geschäftsmodelle sind vielfältig und komplex. Je nach Gestaltung kann für das jeweilige Modell eine Erlaubnis der BaFin erforderlich sein. Dabei hat die Aufstellung… …der Geschäftsmodelle nur eine Indizwirkung. Die BaFin sieht hierin keine abschließende rechtliche Beurteilung. Für eine verbindliche Einschätzung müssen…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 8f Zusammenarbeit bei der Aufsicht über bedeutende Zweigniederlassungen


    Lieferung: 03/16
    …......................... 11 I. Grundlagen § 8f KWG regelt die aufsichtsbehördliche Zusammenarbeit der BaFin mit den designierten Aufsichtsbehörden (zuständigen Stellen) in… …Hilfeersuchen an die Europäische Bankaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) (Abs. 2) und eine Berücksichtigungspflicht der BaFin (Abs. 3). Gegenstand… …. 3 II. Übermittlungspflicht (Abs. 1 S. 1) Nach § 8f Abs. 1 S. 1 HS. 1 KWG stuft die BaFin auf Antrag der zuständigen Stelle des Aufnahme- oder… …nicht abschließend („insbesondere“). Die BaFin entscheidet über die Kriterien nach pflichtgemäßen Ermessen und jedenfalls nur auf Antrag. Nach § 53 Abs. 8… …gewisse Größe und Bedeutung, gemessen an der Kundenzahl innerhalb des Banken- und Finanzsystems, zu (Nr. 3). 7 Für den Fall, dass die BaFin eine… …BaFin nach § 8f Abs. 1 S. 2 KWG mit der zuständigen Stelle die Aufsichtstätigkeit nach § 8a Abs. 1 Nr. 2 KWG entsprechend zu planen und zu koordinieren… …. 1 HS. 1 KWG hat die BaFin die Aufsichtsbehörde des Aufnahme- oder EWR-Mitgliedstaats, die für die als bedeutend eingestufte Zweigniederlassung… …. § 6 Anm. 46 ff. (Stand: 2014). 4 Vgl. dazu im Einzelnen, insbesondere zu den Aufgaben der BaFin innerhalb der Aufsichtskooperation bei laufender… …115 § 8f KWG – Kommentar Verordnung 1 in zwei Fällen als Schlichtungs- oder Entscheidungsinstanz um Hilfe ersuchen und zwar, wenn (a) die BaFin eine… …Anhörung nach § 8f Abs. 2 S. 1 KWG unterlässt, oder (b) wenn zwischen der BaFin und der jeweiligen Aufsichtsbehörde des Aufnahme- oder EWR-Mitgliedstaats…
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  • Dokumententyp - KWG-Kommentar

    § 54a Strafvorschriften


    Lieferung: 01/16
    …Abs. 3; s. dazu allerdings die Anmerkungen unten zu Abs. 3) zum objektiven Tatbestand: iv. Zuwiderhandeln gegen eine Anordnung der BaFin bzgl. o.g… …Geschäftsleitern auf. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um sogenannte „geborene“ 2 oder „gekorene“ 3 Geschäftsleiter, das heißt von der BaFin widerruflich… …. Letzteres kann allerdings Bedeutung im Rahmen der Anordnung nach Absatz 3 und der Frage, an wen die BaFin diese adressiert, erlangen. 6… …Zwecke des § 54a unter Bezug genommenen Sorgfaltspflichten entsprechen in weiten Zügen denen, die von der BaFin schon zuvor in den „MaRisk“ 1 genannt… …BaFin gerügt und dennoch vom Geschäftsleiter (zumindest teilweise) ignoriert werden. Andere Sorgfaltspflichtverletzungen mögen dann zwar gegeben und (im… …Sinne Absatz 1) Auslöser der Bestandsgefährdung sein; hat die BaFin diese nicht als Mängel erkannt und/oder nicht beanstandet, spielen diese für die… …eingefügt wurde, ist es unter anderem Voraussetzung der Strafbarkeit, dass die BaFin dem (potenziellen) Täter gegenüber die Beseitigung eines… …Kausalität“). 23 Unzweideutig zeigt der Normwortlaut dahingehend, dass ausschließlich Anordnungen der BaFin („Bundesanstalt“, § 1 Abs. 2 Satz 2) die Strafbarkeit… …Verwaltungsaktes der BaFin. 25 Indem es weitere Voraussetzung ist, „dieser vollziehbaren Anordnung“ zuwiderzuhandeln, erfährt der objektive Tatbestand, wie er… …zunächst in Absatz 1 umschrieben ist, eine Einschränkung. Es begründet nämlich nicht jeder, sondern nur der von der BaFin in der Anordnung aufgegriffene…
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