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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2… …des Wertpapierhandelsgesetzes entsprechend. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar (4) 1 Erfüllt ein Beteiligungsverhältnis… …................................................................................. 20 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 7 AnzV beinhaltet die Detailregelungen zu den verschiedenen, im… …Kreditwesengesetz geregelten Anzeigen über aktivische Beteiligungsverhältnisse. So wird in § 7 Abs. 1 und Abs. 2 AnzV festgelegt, dass das Formular AB „Aktivische… …Beteiligungsanzeige“ (Anl. 3 zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu dieser Kommentierung) für die folgenden Anzeigepflichten zu verwenden ist: – Anzeigen von Instituten über… …Finanzholdings einzureichenden Beteiligungsanzeigen vgl. Rn. 3. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 7 AnzV (Aktivische Beteiligungen; Befreiung von der… …Konsolidierung) Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger § 7 AnzV, Einzelanzeigen Einzelan- Vordruck Upload als PDF-Datei §… …Sammelanzeigen nach § 12a Abs. 1 KWG gibt. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 3 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/… …grundlage tatbestand Empfänger § 7 AnzV, Sammelanzeigen Sammelan- Wie oben. Wie oben. § 24 betr. aktivische zeigen: Abs. 1a bedeutende Be- Stand Nr. 1 und… …. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, für die Beteiligungsanzeigen nach § 24 KWG den elektronischen…

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  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …AnzV – Kommentar 125 § 8 AnzV § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende… …............................... 13 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 14… …Anzeigeverstöße ................................................................................. 15 1 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 8 AnzV beinhaltet die… …Detailregelungen zu passivischen Beteiligungsanzeigen. Gem. § 8 Abs. 1 und Abs. 2 AnzV ist das Formular PB „Passivische Beteiligungsanzeige“ (Anl. 5 zur AnzV… …Folgejahres vorzunehmen. Zum Einreichungsweg vgl. die rechte Spalte der nachfolgenden Tabelle. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 8 AnzV (Passivische… …Beteiligungen) Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger § 8 AnzV, Einzelanzeigen Einzelan- Vordruck Upload von PDF-Da- § 24… …bank-Portal Extra- AnzV) Net, Postfach „Dateieinreichung bankaufsichtlicher 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 8 AnzV Rechts- Anzeige- Frist Formular… …8 AnzV, Sammelanzeigen Sammelan- Wie oben. Wie oben. § 24 betr. passivische zeige: Abs. 1a bedeutende Be- Stand Nr. 1 und teiligungen und 31.12. bis 3… …-sammelanzeigen nicht mehr einzureichen; sie erhält die Anzeigedaten von der Bundesbank. Zur verbindlichen elektronischen Einreichung vgl. auch Rn. 1 zu § 7 AnzV… …EZB ein. Die Abgabe von Fehlanzeigen ist nicht erforderlich. 2 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 3 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar Die Definition der engen…

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  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …gesonderte Verordnung wie z. B. die Groß- und Millionenkreditverordnung, aus § 1 Abs. 1 S. 1 AnzV, der die Erstattung von Anzeigen grundsätzlich „jeweils in… …Ausfertigung“ einzureichen (§ 14 Abs. 1 AnzV; bei Zentralverwahrern sieht § 53o Abs. 2 KWG hingegen eine elektronische Einreichung des Erlaubnisantrags vor). Für… …eine Vielzahl von Anzeigen ist im Übrigen die Verwendung bestimmter Vordrucke (Anlagen zur AnzV, GroMiKV, InhKontrollV) vorgeschrieben. Im Zeitablauf…

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  Artikel 19 Aus dem aufsichtlichen Konsolidierungskreis ausgenommene Unternehmen

  
  Lieferung: 03/25

  …unverzüglich mit dem Formular AB „Aktivische Beteiligungsanzeige“ (Anl. 3 zur AnzV, dortiger Abschnitt 5.2) anzuzeigen. In Abhängigkeit von der Bedeutung des…
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  § 24 Anzeigen

  
  Lieferung: 06/24

  …Kza 125 umgezogen (lediglich die Kommentierung zu § 14 AnzV ist noch in der Anlage zu dieser Kommentierung verortet). Anhänge zur Kommentierung des § 24…
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  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …KWG – Kommentar 125 § 9a AnzV § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6, Absatz 1c und Absatz 1d des Kreditwesengesetzes (Angaben zur… …. 3/24 Albert 1 125 § 9a AnzV KWG – Kommentar tigkeit sowohl innerhalb als auch außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausüben, sind einem… …abgeschlossenen Geschäftsjahres vor 2 Albert KWG – Kommentar 125 § 9a AnzV der Einreichung der Anzeige gewährt worden ist; dabei sind reguläre Beiträge des… …(Satz 7) .............................. 63 Einführung § 9a AnzV beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zu den in regelmäßigen Abständen einzureichenden… …earners), einer höheren variablen KWG, Erg.-Lfg. 3/24 Albert 3 1 2 125 § 9a AnzV KWG – Kommentar Vergütung (Bonus-Cap-Erhöhung) sowie dem… …Vorgaben (siehe unten). 9a AnzV wurde mit der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung vom 23. 11. 2022 (BGBl. I S. 2070) in die Verordnung… …Allerdings war der im November 2022 in die Anzeigenverordnung eingefügte § 9a AnzV (ebenso wie die zugehörigen Formulare) bereits zu diesem Zeitpunkt… …erforderlichen Anpassungen des § 24 KWG und des § 9a AnzV nicht mehr so rechtzeitig hätten erfolgen können, dass die von der EBA für das Jahr 2023 vorgesehenen… …21/2021, Referentenentwurf, S. 18. 4 Albert KWG – Kommentar 125 § 9a AnzV 31. 03. 2023 eine Allgemeinverfügung bzgl. der Vergütungsanzeigen zum… …Nr. 411) wurden sodann sowohl die relevanten KWG-Normen zu Vergütungsanzeigen (§ 24 Abs. 1a Nr. 5 und 6, Abs. 1c, Abs. 1d KWG) als auch § 9a AnzV…

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  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …und Unterlagen, die vom Antragsteller im Erlaubnisverfahren einzureichen sind, grundsätzlich in § 14 AnzV geregelt. Bei Anträgen auf Zulassung als… …des § 14 AnzV. Ggf. kann daher mit der BaFin abgestimmt werden, dass zur Vermeidung von Doppeleinreichungen auf die nach der Anzeigenverordnung… …CRR-Kreditinstitut ist, sind nach wie vor die Anforderungen der Anzeigenverordnung gültig. Eine Anpassung des § 14 AnzV (beispielsweise durch Herausnahme der…

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  § 60b Bekanntmachung von Maßnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …gegen – das KWG, – die zum KWG erlassenen Rechtsverordnungen (wie z. B. die AnzV, die GroMiKV oder die SolvV), – die CRR 7 oder – die…
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  § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes – Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung… …Beschränkungen des Umfangs der Erlaubnis sind darzulegen; Bausparkassen müssen darauf hinweisen, dass die Entgegen- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 12 AnzV AnzV… …auch die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden im EWR im Bereich des Europäischen Passes sind weitgehend durch EU-Recht geprägt. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 12 AnzV Die grundlegenden EU-rechtlichen Vorgaben für den Europäischen Pass finden sich in Art. 35ff. der CRD 1 sowie Art. 34ff. der MiFID II… …durch CRR-Kreditinstitute handelt – national durch § 24a KWG 3 und § 12 AnzV umgesetzt. § 24a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KWG regelt die Errichtung von… …ursprünglich angezeigten Verhältnisse. § 12 AnzV beinhaltet Detailregelungen zu den damit verbundenen Anzeigen. Beide Normen sind schon etwas älter und… …EWR-Staaten tätig werden wollen. 2 3 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 4 5 125 § 12 AnzV AnzV – Kommentar Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1151/2014 regelt… …Albert AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Heranziehung vertraglich gebundener Vermittler geht) kann auch von Factoring- und Finanzierungsleasinginstituten… …Recht sind. Daneben sind die Vorgaben des 24a KWG und 12 AnzV zu berücksichtigen. Gem. § 12 Abs. 1 S. 2 AnzV ist der Aufsichtsbehörde – abweichend von den… …allgemeinen Einreichungsmodalitäten in § 1 Abs. 1 AnzV – ein weiteres Anzeigenexemplar zur Weiterleitung an die ausländische Aufsichtsbehörde einzureichen, und…

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  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes (Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte) Bei der… …Bestätigung versehen sein. 1 Tab. 1: Vorlagepflichten gemäß § 13 AnzV Rechts- Anzeigetat- Anzei- For- Einrei- Empfänger Frist grund- bestand ge- mular… …chungslage pflichti- weg ger § 13 Einreichung Institut Form- Elektro- BaFin: 1× Unver- AnzV, – Aufgestellter los nisch (MVP- züglich § 26 Jahresab- (Vorgabe… …§ 13 AnzV AnzV – Kommentar Rechts- Anzeigetat- Anzei- For- Einrei- Empfänger Frist grund- bestand ge- mular chungslage pflichti- weg ger gen – Upload… …. 2023. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV Die „2022“ in dem o. a. Beispiel steht für das Geschäftsjahr, für das die Einreichungspflicht erfüllt ist… …. 2 AnzV auch bei der elektronischen Einreichung weiterhin Bestand, 3 d. h. die Einreichung erfolgt nach wie vor über den zuständige Verband. 4 Tag der… …Feststellung Nach § 13 AnzV ist bei der Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses der Tag der Feststellung anzugeben. Durch diese Angabe wird die Aufsicht… …JJJJ das Feststellungsdatum angegeben werden, um die entsprechende Verpflichtung aus § 13 AnzV zu erfüllen. 4 Die Dateibezeichnung für einen… …Verbände vom 23. 05. 2022. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 6 125 § 13 AnzV AnzV – Kommentar Verstöße gegen die Einreichungspflicht Wer vorsätzlich oder…

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