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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.6 Risikovorsorge

  
  Lieferung: 06/24

  …die Festlegung eines eigenen, für die Institute verbindlichen aufsichtlichen Bewertungsstandards und auch die Methodenfreiheit des Instituts ist an… …überprüfen, ob Änderungen eingetreten sind. Die Pflicht zur vorsichtigen Bewertung ergibt sich zudem aus § 252 Abs. 1 Nr. 3 und 4 HGB, wonach Institute… …EBA-Leitlinien zu notleidenden und gestundeten Risikopositionen (EBA/GL/2018/06), neu in die MaRisk eingefügt. Demnach haben Institute Rückvergleiche zwischen… …geht es insbesondere darum, dass Institute ihre Risikovorsorge-Politik plausibilisieren bzw. einen Nachweis über die ausreichende Risikovorsorge…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 113 Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge

  
  Lieferung: 05/25

  …gebildet hat, d. h. eine vertragliche oder satzungsmäßige Haftungsvereinbarung geschlossen hat, die Institute absichert und insbesondere bei Bedarf ihre… …ein neuer Satz 4 ergänzt, der regelt, dass Institute, wenn die (interne) Bewertung nach Art. 79 Buchst. b CRD (= sog. „Due Diligence-Prüfung“ 2 )… …Aufsichtsbehörden sicherzustellen haben, dass Institute über interne Methoden verfügen, anhand deren sie das Kreditrisiko sowohl für einzelne Schuldner, Wertpapiere… …automatisch auf externe Bonitätsbeurteilungen stützen. Auch wenn diese vorliegen oder eine Risikoposition unbeurteilt ist, so befreit dies die Institute nicht… …vorgenommen wird. Nullgewichtung von gruppeninternen Positionen (Abs. 6) Gemäß Art. 113 Abs. 6 UAbs. 1 i. V. m. UAbs. 2 können Institute auf ihre… …allerdings die vorherige Zustimmung der zuständigen Behörde, in Deutschland also für nicht systemrelevante Institute durch die BaFin, für systemrelevante… …Institute durch die EZB. Die zu erfüllenden Bedingungen, unter denen die BaFin eine diesbezügliche Genehmigung erteilen kann, werden in UAbs. 1 Satz 2 Buchst… …erfüllt: Dies bedeutet, dass der Sitz der beteiligten Institute in demselben Mitgliedstaat wie das Institut sein muss. Zudem darf kein wesentliches… …beaufsichtigte Institute hat die EZB einen Leitfaden veröffentlicht, in dem sie ihren Ansatz bei der Prüfung der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Finanzholdings einzureichenden Beteiligungsanzeigen vgl. Rn. 3. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 7 AnzV (Aktivische Beteiligungen; Befreiung von der… …Bundesbank ergibt sich aus dem Schreiben dieser Behörde an alle Institute und Verbände vom 14. 03. 2023. Die Deutsche Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs… …. 3). Institute, die unter der direkten Aufsicht der EZB stehen (Significant Institutions, SIs; vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV) reichen ihre Anzeigen zusätzlich… …Institute oder Finanzinstitute 3 (Art. 4 Abs. 1 Nr. 3, 26 CRR), die Tochterunternehmen sind oder an denen eine Beteiligung gehalten wird, aus dem… …Abs. 1 S. 1 CRR: CRR-Kreditinstitute (sowie Institute, die nach § 1a KWG i. v. m. Art. 11 CRR eine Konsolidierung vorzunehmen haben… …, Finanzholdinggesellschaften und gemischte Finanzholdinggesellschaften) nehmen eine Vollkonsolidierung aller CRR-Kreditinstitute (sowie der Institute, die nach § 1a KWG als… …, Beteiligungen zu erwerben oder zu halten, sofern keine Beteiligungen an einem Unternehmen der Finanzbranche gehalten werden. Institute, Versicherungsunternehmen… …Finanzbranche zählen Institute, Finanzinstitute, Versicherungsunternehmen und Rückversicherungsunternehmen (vgl. Rn. 8). 8 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV… …. 18 CRR zu konsolidieren sind; Institute, die nach § 1a KWG als CRR-Kreditinstitute gelten und die nicht ausschließlich über eine Erlaubnis verfügen… …, KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 11 6 7 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei auszuüben, gelten hierbei als Institute im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …Institute, die nach § 1a in Verbindung mit Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 die Konsolidierung vorzunehmen haben. 3 Nachgeordnete Unternehmen sind… …Unternehmen, die nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zu konsolidieren sind oder freiwillig konsolidiert werden; Institute, die nach § 1a als… …12 auszuüben, gelten hierbei als Institute im Sinne des Artikels 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 4 Abweichend von Satz 2 kann die Bundesanstalt… …Unternehmen, die nach Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zu konsolidieren sind oder freiwillig konsolidiert werden. 4 Institute, die nach § 1a als… …12 auszuüben, gelten hierbei als Institute im Sinne des Artikels 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 5 Die Bundesanstalt hat gegenüber einem… …Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören. (8) 1 Das übergeordnete Unternehmen ist für… …befreit, wenn sämtliche gruppenangehörigen Institute die Artikel 92 bis 386, 429 bis 429g sowie 430 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a, b, e bis g und… …Institute und Unternehmen festgelegt. Durch die Fünfte KWG-Novelle wurde der Konsolidierungskreis – wie bereits unter Anmerkungen 5 und 6 ausgeführt –… …Nr. 6 a. F.), sind in die Konsolidierung einzubeziehen. An sich deutete der Wortlaut des § 2 Abs. 7 darauf hin, dass diese Institute nicht… …, wenn ihre Tochterunternehmen ausschließlich oder hauptsächlich Institute oder Finanzunternehmen sind, wovon mindestens ein Tochterunternehmen ein…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Ergänzende Anforderungen an die Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/14

  …KWG – Kommentar 115 § 10 ZWEITER ABSCHNITT Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding- Gruppen und… …, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung (1) Im Interesse der Erfüllung der Verpflichtungen der Institute, Institutsgruppen… …Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen zu erlassen, insbesondere 1. ergänzende Bestimmungen zu den… …Ermittlung der Quote für den Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute nach § 10f, insbesondere zur Bestimmung der global systemrelevanten Institute… …zugrunde liegenden Indikatoren, d) Anordnung und Ermittlung der Quote für den Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute nach § 10g… …, insbesondere zur Bestimmung der anderweitig systemrelevanten Institute und zur Festlegung der Quote auf Einzelinstitutsebene, konsolidierter oder… …der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. (2) Institute dürfen personenbezogene Daten ihrer Kunden, von Personen, mit denen… …derselben Institutsgruppe angehören, 3. bei Ratingagenturen und Auskunfteien und 4. aus allgemein zugänglichen Quellen. Institute dürfen anderen Instituten… …Zeithorizont erwarten lassen, 10. wenn das Institut nicht über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation im Sinne des § 25a Absatz 1 verfügt. Soweit Institute… …Risiken begründen, kann die Bundesanstalt Anordnungen nach Satz 1 für diese Institute einheitlich treffen. Bei Instituten, für die Aufsichtskollegien nach §…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …gruppenangehörigen Institute mit Sitz innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums einzureichen hat. 4 Für Finanzholding-Gruppen oder gemischte Finanzholding-Gruppen… …die Deutsche Bundesbank die unter die Anzeigepflicht fallenden Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den… …Institutions, SIs). In der Praxis sind dies im Wesentlichen Institute bzw. Gruppen mit einer Bilanzsumme von über 30 Milliarden Euro (zu Details vgl. Rn. 2 zu §… …1 AnzV). Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …gelten zudem die auf Basis des Art. 6 Abs. 4 Unterabs. 2 EZB-Verordnung 5 direkt von der EZB beaufsichtigten Institute als bedeutend. Hierunter fallen… …Volkswirtschaft) zuständig ist. Schließlich gelten auch alle potenziell systemrelevanten Institute und Finanzhandelsinstitute als bedeutend im Sinne von § 1 Abs. 3c… …Beschlusses (EU) 2024/461 der EZB müssen die von ihr beaufsichtigten Institute die Anzeige abgeben (zu der Ausnahme für nachgeordnete, nicht selbst bedeutende… …seine grenzüberschreitenden Aktiva oder Passiva einen wesentlichen Teil seiner gesamten Aktiva oder Passiva darstellen. Nachgeordnete Institute in… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 1/26 Albert 9 10a 125 § 9a AnzV AnzV – Kommentar men haben, sowie Institute, die nach § 1a KWG i. V. m. Art. 11 CRR zur Konsolidierung… …Institutsgruppen sind auch nach § 1a KWG als CRR-Kreditinstitute geltende Institute nachgeordnete Unternehmen. Zu Ausnahmen für zentrale Gegenparteien vgl. § 10a Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …KWG – Kommentar 115 § 25h § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen (1) 1 Institute sowie Finanzholding-Gesellschaften und gemischte… …Erstattung einer Strafanzeige gemäß § 158 der Strafprozessordnung prüfen zu können. 2 Die Institute haben diese Transaktionen, die durchgeführten… …. 3 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. 4 Auf Institute ist § 47 Absatz 5 des Geldwäschegesetzes entsprechend anzuwenden für Informationen über konkrete… …Handlungen als auf Geldwäsche, auf eine ihrer Vortaten oder auf Terrorismusfinanzierung hindeuten. (4) 1 Institute dürfen interne Sicherungsmaßnahmen nach… …durchgeführt werden oder die Steuerungsmöglichkeiten der Institute und die Kontrollmöglichkeiten der Bundesanstalt beeinträchtigt werden könnten. 3 Die… …Institute zur Vorbeugung und Verhinderung strafbarer Handlungen, die zu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts führen können, über ein angemessenes… …Institute gehören 1 , und die speziellen Vorschriften über interne Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung nach den §§… …und gegebenenfalls zu aktualisieren (§ 5 GwG). Die Institute dürfen die internen Sicherungsmaßnahmen nach Absatz 1 nach vorheriger Anzeige bei der… …Institute und die Kontrollmöglichkeiten der Bundesanstalt beeinträchtigt werden könnten. Die Verantwortung für die Sicherungsmaßnahmen verbleibt bei den… …verpflichteten Institute über ein angemessenes Risikomanagement sowie über ein Verfahren und Grundsätze zur Verhinderung strafrechtlicher Handlungen verfügen. Zu…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …Institute (I 5 – A 33 – 2/96) vom 25. 11. 1998: 2 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV – 40 % der täglich fälligen Verbindlichkeiten gegenüber… …. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG; Erweiterung des Anwendungskreises auf Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung, I 5 –… …Nr. 2 oder 3 LiqV). Das Institut wurde von der BaFin verpflichtet, die interne Einschätzung zu dokumentieren. Sollten andere Institute ebenfalls ein… …Liquidität der Institute (I 5 – A 33–2/96) vom 25. 11. 1998 zu § 4 Grundsatz II)). – 20 % der Platzierungs- und Übernahmeverpflichtungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 LiqV… …. 8 LiqV) und für erhaltene Zusagen in Höhe von 100 % (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 LiqV) könnten Institute dazu verleiten, sogenannte Karussellgeschäfte zur… …und die Liquidität der Institute (I 5 – A 33 – 2/96) vom 25. 11. 1998 ausführt – dem Grunde und dem Zeitpunkt nach feststehen, ist ihre Inanspruchnahme… …Eigenmittel und die Liquidität der Institute vom 25. 11. 1998 (zu § 4 Grundsatz II). 3 KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 7 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV KWG – Kommentar der… …Institute lt. Satzung bzw. Statut gehalten sind, überschüssige Liquidität bei ihren zuständigen Zentralkassen oder Girozentralen anzulegen, so dass die… …Zahlungen aus den verbrieften Verbind- 7 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG… …eine Erleichterung zu Gunsten der Institute, aufgrund derer die o. a. Zahlungsverpflichtungen nicht wie sonstige Zusagen (in Höhe von 20 %) in das erste…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10c Kapitalerhaltungspuffer

  
  Lieferung: 05/15

  …Absatz 1 auf Einzelinstitutsebene erfüllen muss, sowie für Institute im Sinne des Artikels 22 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. Neugefasst durch Artikel 1… …geschaffen. 4 Die Idee hinter der neuen Vorschrift ist im Wesentlichen die Institute außerhalb von Stressphasen zu verpflichten, Kapitalpolster oberhalb des… …Art. 92 CRR, der ansonsten die Mindesteigenmittelanforderungen, die die Institute einzuhalten haben definiert, wird deutlich, dass der… …Institute. Dass es sich tatsächlich nicht um eine rechtliche, sondern allenfalls um eine faktische Erhöhung der Mindesteigenmittelanforderungen im Sinne des… …nachvollziehbar. Da das harte Kernkapital im Wesentlichen durch den Einbehalt von Gewinnen gespeist werden kann, wird so erreicht, dass die Institute eine… …Finanzkrise anerkannt, dass die deutlich verschärften und erhöhten Anforderungen an die Eigenmittelqualität und -ausstattung der Institute für diese eine… …der Regelungen in § 64 Abs. 5 Satz 2 Ziffern 1 bis 3 KWG ratierlich unterteilt, so dass die Institute j e w eils zum 1. Januar des Jahres 2016, 2017… …aus Art. 92 Abs. 1 Buchstabe a CRR ergeben, heißt dies, dass die Institute zum 1. Januar 2016 eine kumulierte Mindestanforderung in Höhe von mindestens…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 415 Meldepflicht und Meldeformat CRR

  
  Lieferung: 07/15

  …KWG – Kommentar 115 Anh. 8 zu § 11 (Art. 415 CRR) Artikel 415 Meldepflicht und Meldeformat (1) Die Institute melden den zuständigen Behörden in einer… …Artikel 460 als Mindeststandard angewandt wird, melden die Institute zumindest die in Titel II und Anhang III genannten Positionen. Institute melden die in… …bedeutende Zweigstellen der Muttergesellschaft im Sinne des Artikels 52 der Richtlinie 2013/36/EU oder Institute befinden, die von derselben… …Mutterfinanzholdinggesellschaft kontrolliert werden, b) den zuständigen Behörden, die Tochterunternehmen des Mutterunternehmens oder Institute zugelassen haben, die von derselben… …. 4 KWG) angeordnet werden. Die Durchführungsverordnung 680/2014 (vgl. dortige Art. 2 Abs. 1 Buchst. a und Art. 3 Abs. 1 Meldungen der Institute gemäß… …hinsichtlich der Meldefrequenz berücksichtigt. Institute, welche nicht einer grenzüberschreitenden Gruppe angehören, weniger als 1% der gesamten Aktiva des… …Institute monatlich. Der Durchführungsstandard wird nach Verabschiedung durch die Kommission Teil der Europäischen Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014…

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