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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …........................................................................ 53–56 3.8.1 Behandlung bei Untätigkeit der BaFin ................................. 54 3.8.2 Behandlung bei Anerkennung durch die BaFin… ….................... 55 3.8.3 Teilanerkennung durch die BaFin ....................................... 56 3.9 Quotenfestsetzung durch die BaFin bei fehlender Festsetzung in… …Richtlinien/ Verordnungen Handlungsempfehlungen - EU (EP, Rat, KOM) - ESAs EZB: Aufsicht SI - Bundestag /Bundesrat - BMF, BaFin, Bundesbank (inkl. Fachgremien) –… …Kapitalpuffer für systemische Risiken Teil des in der CRD verankerten Flexibilitätspaketes 13 ist, kann die BaFin unter den dort genannten Voraussetzungen… …. Nr. 1) oder des Kapitalerhaltungspuffers (§ 48t Abs. 1 Nr. 4). Zudem kann nach § 48u die BaFin zudem Beschränkungen zur Begrenzung makroprudenzieller… …der Corona – Krise hat die BaFin in ihren FAQ 14 „die allen Kapitalpufferanforderungen gemeinsame Funktion und Zweckrichtung (…), dass die Institute in… …https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-8710-2012-REV-1/en/pdf. 14 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter… …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals 16 “ dar. Die gesetzlich angeordneten… …Ausschüttungssperren des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen… …antizyklischen Kapitalpuffer für Risikopositionen gegenüber 16 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …...................................................................... 19–20 4.1.1. Bestimmungsrecht der BaFin ............................................... 19 4.1.2. Bestimmungsrecht der EZB… …................................................. 25–29 5. Zuweisung in Größenklassen (Absatz 3) ..................................... 30–31 5.1. Zuweisung durch die BaFin… …8. Unterrichtung durch die BaFin (Absatz 5) ................................... 39 9. Verordnungsermächtigung (Absatz. 6)… …systemrelevante Institute der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz 2 zu. Die zu § 10e diskutierte Frage, ob die EZB gestützt auf Artikel 5… …. Auf die dortige Kommentierung wird insoweit verwiesen. Aus dem Wortlaut „ordnet an“ ist zu folgern, dass der BaFin kein Ermessen hinsichtlich des „ob“… …ordnungsgemäß mitzuteilen. Erhebt die EZB Einwände, so begründet sie diese innerhalb von fünf Arbeitstagen schriftlich. Die Bafin hat nach Artikel 5 Absatz 1 Satz… …die Kommentierung zu Absatz 2 verwiesen. 3.1.3. Adressaten Verpflichteter einer solchen Anordnung der BaFin ist nach Absatz 1 Satz 1 ein global… …§ 2 Absätze 7 bis 9h zahlreiche Ausnahmen sowie in Absätzen 4 und 5 einzelfallbezogene Befreiungsmöglichkeiten durch die BaFin. 13 14 15 42 Verordnung… …: „Das gemeinsame Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen würden… …insoweit klaren Formulierung („wird … festgelegt“) keinen Ermessensspielraum zugunsten der BaFin. 49 4. Bestimmungsmethodik (Absatz 2 Satz 1) 4.1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/23

  …besondere aufsichtsrechtliche Befugnisse. Die Anordnungen des § 53e KWG greifen nur ein, wenn die BaFin nach Art. 30 Abs. 4 EMIR die erforderlichen Maßnahmen… …Geschäftsführung einer CCP auswirken wird, zu beenden. Die Wendung „soll“ in § 53e KWG in Bezug auf die seitens der BaFin zu ergreifenden Maßnahmen verwundert… …53e wird aus den Anordnungen des Art. 30 Abs. 4 EMIR deutlich, der die BaFin unmittelbar bindet, wonach die zuständige Behörde im Falle einer… …kann). Der europäische Gesetzgeber arbeitet hier gesetzestechnisch mit einer schlichten Feststellung: Die BaFin, die nach Maßgabe des § 6 Abs. 1a KWG die… …Erwerbs und der Erhöhung von qualifizierten Beteiligungen im Finanzsektor (JC/GL/2016/01 vom 20. 12. 2016), unter 6.6 sowie Anhang II. Vgl. auch BaFin… …Dazu etwa Paas, Das bewegliche System, 2021. 4 Schaffelhuber KWG – Kommentar 115 § 53e Die BaFin 8 hat sich zur Frage der Reichweite des Begriffs des… …nicht erforderlich ist.“ (Hervorhebungen der Bearbeiter). Die im vorstehend zitierten Merkblatt seitens der BaFin geäußerten Auffassungen sind für die… …autonome Auslegung der EMIR zwar streng genommen irrelevant, können jedoch eine Indizwirkung hinsichtlich der tatsächlichen Rechtsanwendung seitens der BaFin… …auswirken“. Dieses Tatbestandsmerkmal erfordert eine Prognose der BaFin, die sich auf hinreichend schlüssige Indizien stützen muss. Wegen der… …Zusammenspiel mit den Kata- 8 Ein von der BaFin zunächst konsultiertes Rundschreiben über die Bekanntmachung der Liste der zu übermittelnden Informationen bei der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51a Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/14

  …Eigenkapitalanforderungen durch die BaFin (Abs. 2) . 8 Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse (Abs. 3).............. 9 Haftendes Eigenkapital (Abs. 4)… …Wohnungsunternehmen-Solvabilitätsverordnung (Wu-SolvV) 2 , nach der die BaFin für den Regelfall beurteilt, ob das Eigenkapital angemessen ist. 8 Festlegung erhöhter Eigenkapitalanforderungen… …durch die BaFin (Abs. 2) Der Gesetzgeber hat in Abs. 2 Nr. 1 bis 3 die für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung bis 31.12.2013 in § 10 Abs. 1b geltende… …Regelung unverändert übernommen. Diese Möglichkeiten der BaFin, erhöhte Eigenkapitalanforderungen, die über die Anforderungen der… …Jahren 2008/2009, die entsprechende Defizite bei den Eingriffsmöglichkeiten der BaFin im Hinblick auf eine ausreichende Vorsorge bei den Eigenmitteln der… …Eigenkapitalanforderungen und soll der BaFin eine deutlich größere Flexibilität bei der Anordnung von individuellen Eigenmittelzuschlägen eröffnen. Sie dient nicht der… …, mit dem die Vorgaben nach Art. 100 CRD IV umgesetzt werden, wurde für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung die Eingriffsmöglichkeit der BaFin um den… …weitgehend unbeschränkt für die BaFin. Hingegen ist die Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse mit der Konsequenz der Abweichung vom Regelfall nach… …Eigenkapitalanforderungen gemäß Abs. 2 als auch bei der Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse kann die BaFin im Rahmen ihres eigenen Ermessens entscheiden. Sofern die… …wortgenaue Anwendung einer Risikoerfassungsvorschrift im Einzelfall nachweislich zu risikoinadäquaten Ergebnissen führt, kann die BaFin auf Antrag eine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 9 Auslagerung

  
  Lieferung: 08/22

  …selbstverständlich angesehen werden kann, stellt die BaFin seit der 5. Novelle der MaRisk ergänzend klar, dass zivilrechtliche Gestaltungen und Vereinbarungen das… …Kontrolle der BaFin (bzw. der EZB; s. dazu die Kommentierung zu § 1 Abs. 5 „Aufsichtsbehörde“) wie die inländische Hauptniederlassung und – für Zweigstellen… …konkretisiert die BaFin ihr Verständnis bezüglich einer Auslagerung dahingehend, dass es sich um die Wahrnehmung von Aktivitäten und Prozessen handeln soll, „…… …Institut zur Erledigung eines Kundenauftrages eingeschaltet wird. In den Erläuterungen zu AT 9 Tz. 1 MaRisk greift die BaFin diesen an der Geschäftstypik… …Konstellationen, die es als nicht angemessen erscheinen lassen, die Regelungen zu § 25b KWG anzuwenden, fasst die BaFin in den Erläuterungen zu AT 9 Tz 1 MaRisk… …festzustellen, dass die BaFin hier Fälle vermischt, a) die schon per se aufgrund der Tätigkeiten selbst keine Auslagerung i. S. § 25b KWG sein können (wie z. B… …Identifizierung, Beurteilung, Steuerung, Überwachung und Kommunikation von Risiken eingesetzt wird (vgl. dazu ergänzend auch die Anm. zur Erläuterung der BaFin zu… …BaFin zum Rundschreiben 5/2007 v. 30. 10. 2007. 10 Brogl KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 9 Erläuterungen zu AT 9 Tz. 2 MaRisk werden seitens der BaFin… …Prozesse ab. Die BaFin nennt in den Erläuterungen zu AT 9 Tz. 2 MaRisk als Beispiele für Auslagerungen von erheblicher Tragweite die vollständige oder… …wesentlich eingestuft werden. Ergänzend zur Risikoanalyse erwartet die BaFin eine Szenarioanalyse, wobei das jeweilige Institut über die diesbezügliche…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …Aufsicht unterstehenden Institute versandte. 4 Die bisherige – mit Ausnahme der an hohe Schwellen geknüpften Eingriffskompetenz der BaFin bei Missständen 5… …12-14-Risikoreduzierungsgesetz/1-Referentenentwurf.pdf?__blob=publicationFile &v=5, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 12 BaFin Journal 01/2020, S. 23, abrufbar unter https://www.bafin.de/SharedDocs/… …angemessene Gesamthöhe der Eigenmittel zu ermitteln. Grundlage der Eigenmittelempfehlung sind damit die von der BaFin sowie von der EZB) auf Basis von Artikel… …Pressekonferenz der BaFin vom 23. 09. 2019, abrufbar unter https://www.bafin.de/SharedDocs/Downloads/DE/A… …Bandbreite zwischen 0,1 % bis 10 %. BaFin und Deutsche Bundesbank haben mit dieser Kalibrierung offensichtlich auf eine zentrale Schwäche des LSI-Stresstests… …, Peter, Die BaFin will traditionelles Bankgeschäft abwürgen, Genograph 2/2011, S. 43–46. 24 Vgl. Protokoll der Sitzung des Fachgremiums MaRisk vom 27. 09… …P2G-Niveau keine Auswirkungen. Auch BaFin und Bundesbank haben aufgrund der Corona-Krise beschlossen, den Stresstest für die weniger bedeutenden Institute… …Artikel 4 Absatz 1 CRD) ist damit die BaFin zuständig, mit Ausnahme der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism –… …wie auch aus der unter Tz. 2.1.3 genannten Formulierung ist zu schließen, dass die BaFin der Bekanntgabe der Eigenmittelempfehlung keine… …jährliche Allgemeinverfügung der BaFin zur Anrechnung neu begebener Geschäftsanteile an Genossenschaftsbanken als Instrumente des harten Kernkapitals 33…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …. 09. 2011, Titel II, Nummer 28, aufgegriffen. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …zu diesem Zeitpunkt die frühere EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre Absicht erklärt, diese Leitlinien mit einer… …der Compliance-Funktion soll eine angemessene und einheitliche Compliance-Kultur im Institut gefördert werden (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14… …Geschäftsbereiche dieser Verantwortung nachkommen und keine unerwünschten Regelungslücken im Institut auftreten (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14. 12. 2012, S… …Auffassung der BaFin ist es aber erforderlich, dass die Compliance-Funktion Kontrollhandlungen zumindest durchführen können muss und insoweit auch… …Vermögens des Instituts führen kann, institutsindividuell durch die Compliance-Funktion festzustellen. Nach dem Übersendungsschreiben der BaFin v. 14. 12… …relevant sind, solche angesehen werden, denen ein wesentliches Compliance-Risiko (zur Definition siehe Anm. 4 hier) anhaftet. Die BaFin erläutert a. a. O… …einer Compliance-Funktion fallen müssen aus Sicht der BaFin folgende Bereiche, die zum Teil bereits Gegenstand von Compliance-Vorgaben sind (s. a. Hofer… …scheint auch der BaFin vor dem Hintergrund des Regulierungszwecks – Vermeidung oder zumindest Verminderung von Compliance-Risiken (vgl. oben, zu AT 4.4.2 Tz… …. 1) – grundsätzlich nachvollziehbar. Im Protokoll über die Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013 (S. 2) weist die BaFin auch auf den Umgang…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …Weiterleitung an die BaFin durch die Bundesbank) SI: Zusätzlich an EZB in Papierform oder ggf. per Mail Sammelan- Samzeige aller melannachgeord- zeigen: neten Un-… …. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und… …Vordruck Papierform BaFin: 1× veri. V. m. Finanzholding PVGLSI oder züg- § 5 bis 5f oder gemisch- (Anl. 1 zur Mail mit Da- Zuständige lich AnzV, ten… …sichtsanzei- § 1 AnzV) SI: – Ausscheiden ge sind wei- an BaFin Sofern die tere und Bun- Holding Unterlagen desbank direkt von beizufügen, SI: EZB bevgl. Rn. 7… …terlagen AnzV). Anzeigebeizufügen, vgl. Rn. 7. daten an BaFin und Bundesbank weiterleitet) § 24 Neue Tatsachen Bislang kei- Siehe oben Siehe oben Un- Abs. 3a… …richtig sind (vgl. § 5 Abs. 5 AnzV). Nach § 5 Abs. 3 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) sind auf Verlangen der BaFin weitere Auskünfte zu erteilen bzw… …Gewerbezentralregisterauszug in aktualisierter Form erneut einzureichen (vgl. § 5 Abs. 4 AnzV). Die BaFin kann im Einzelfall hierauf verzichten. Im Gegensatz zu Instituten… …Anzeigen über die Absicht der Bestellung sind bei den als „weniger bedeutend“ eingestuften Holdings der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der… …Holdings, die von der EZB direkt beaufsichtigt werden, sind die Anzeigen gegenüber der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank abzugeben (vgl. § 24 Abs… …verzichten die BaFin und die Deutsche Bundesbank in diesem Fall darauf, dass die Anzeigen nochmals auf dem rechtlich vorgeschriebenen Einreichungsweg gemäß…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …2010 waren internationale Regulierungsinitiativen vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zum… …Institute“ (EBA/GL/2018/04), die die CEBS „Guidelines on stress testing (GL32)“ ersetzten. Die BaFin hat sich gegenüber der EBA „comply“ (vgl… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.3 gleitschreiben BaFin zu den MaRisk 2010 v. 15. 12. 2010, S. 4). Unter „Stresstestprogramm“ i. d. S. ist die Gesamtheit der… …Anforderung, wie die BaFin in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben klargestellt hat. Stresstests lassen sich nach den zugrunde gelegten… …, Aktienkurse. Im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 hat die BaFin darüber hinaus in ihren Erläuterungen klargestellt, dass ein Stresstestprogramm sowohl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …ESG-Risiken in Stresstests zu berücksichtigen sind. Sofern ESG-Risiken als Risikotreiber materielle Auswirkungen haben (im BaFin Merkblatt zu… …Instituten auch die Möglichkeit eines ausschließlich qualitativen Ansatzes (auch bei langfristigen Betrachtungen) ein, wie die BaFin in ihrem… …Risikoarten herangezogen werden. Auch hier gilt, dass es seitens der BaFin keine Vorgaben zur Formulierung „angemessen lang“ gibt. Für weitere Hinweise zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …konkreten Informationserfordernisse bis zur Wiedererfüllung der Mindestanforderung legt die zuständige Institutsbetreuung der BaFin und der Deutschen… …Zentralbank, ABl. L 287/63 vom 29. 10. 2013 (im Folgenden: SSM-VO). 3 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 4 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 5 Vgl. BaFin, FAQ… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw… …Sicherungsgeschäften (z. B. Cross Currency Swaps). 3 1 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 2 Vgl. EBA, Q&A 2013_160 vom 06. 12. 2013. 3 Vgl. EBA, Q&A 2014_1579 vom 20. 02…

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