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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 3.1 Allgemeine Anforderungen an die Risikoberichte

  
  Lieferung: 01/25

  …gesamte Geschäftsleitung hat sich gemäß BT 3.1 Tz. 1 Satz 1 in angemessen Abständen über die Geschäfts- und Risikosituation berichten zu lassen. Die… …Geschäftsleitung … über die Risikosituation einschließlich einer Beurteilung der Risiken“ zu berichten ist. Die Anforderungen knüpfen u. a. an § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr… …Einheiten bzw. Formaten erfolgen (vgl. auch Anm. 4 hier). Zum Turnus der Berichterstattung enthält BT 3.1 Satz 1 die Öffnungsklausel, dass sich die… …des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG 1 Ursprünglich war die Formulierung „regelmäßig“; dieser Begriff wurde im Zuge der 7. MaRisk-Novelle durch „in angemessenen… …Risikosituation und deren Beurteilung gegenüber der Geschäftsleitung und ist nunmehr auch gleichlautend mit den diesbezüglichen Regelungen in AT 4.3.2 Tz. 3 Satz 1… …BT 3.1 Tz. 1 Satz 2, dass sie in nachvollziehbarer, aussagefähiger Art und Weise zu verfassen sind. Diese Anforderung ist vor dem Hintergrund der unter… …Schlussfolgerungen für die weitere Entwicklung abgeleitet werden können (BT 3.1 Tz. 1 Satz 3). Weiterer Bestandteil der Risikoberichterstattung sind… …Handlungsvorschläge, soweit sich dazu Bedarf ergibt, was z. B. bei Limitüberschreitungen der Fall ist (BT 3.1 Tz 1 Satz 6). Zur Diskussion der Handlungsvorschläge durch… …Grundsatz 7 ihren Ursprung haben. BT 3.1 Tz. 1 Satz 4 verlangt, dass die Berichte auf vollständigen, genauen und aktuellen Daten beruhen müssen. Die DK hatte… …(BT 3.1 Tz. 1 Satz 5). Demzufolge dürfen sich Risikoberichte nicht ausschließlich auf aktuelle und historische Daten stützen, sondern müssen zwingend…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 2, Erläuterungen „Regelmäßige Überprüfung der Kreditnehmer“ – Abschnitt 8.3 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …des Abschnitts 8.3 der EBA-GL nicht. Es bleibt somit für diese Kreditnehmer bei den prinzipienorientierten Anforderungen, die in BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1… …überschreiten, ergibt sich dies bereits auf Gesetzesebene aus § 18 KWG; bei sämtlichen Engagements, auch unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1 KWG… …, auch aus den MaRisk (vgl. BTO 1.2.2 Tz. 2 Satz 1 MaRisk und Kommentierung hierzu). Die Anforderungen an Risikoklassifizierungsverfahren inkl. der… …Kreditengagements in Bezug auf Häufigkeit und Umfang. Nach Satz 1 der Tz. 258 der EBA-GL müssen sowohl der Ablauf als auch die Häufigkeit der Überprüfung spezifisch… …konkretisierten Häufigkeit ist in Verbindung mit BTO 1.2.2 Tz. 2 MaRisk von einem mindestens jährlichen Turnus auszugehen. Satz 2 der Tz. 258 fordert, dass bei… …. Dies schließt auch eine ggf. häufigere Überprüfung ein. Satz 3 der Tz. 258 stellt auf die Nachprüfbarkeit der festgelegten regelmäßigen Überprüfungen… …Abschnitt in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk abgedeckt. Insofern ergeben sich hieraus keine zusätzlichen Anforderungen. Gemäß Satz 2 von Tz. 259 ist das… …, also besonders, zu überwachen (Satz 1). Außerdem ist die Fähigkeit bzw. Unfähigkeit eines Kreditnehmers zur Prolongation/ Refinanzierung zu untersuchen… …. Dabei ist auch die zukunftsorientierte makroökonomische Perspektive wie der Zugang zu Kapitalmärkten einzubeziehen (Satz 2). Darüber hinaus ist zu… …refinanzieren (Satz 3). Die Prüfung der Rückzahlungsfähigkeit des endfälligen Betrags darf somit nicht erst gegen Ende der Laufzeit bzw. des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.5 Verwendung von Modellen

  
  Lieferung: 08/24

  …Aufzählung unterstreicht auch noch einmal, dass sich die Regelungen zu Modellen auf alle Bereiche des Risikomanagements erstrecken (s. a. Satz 1 von AT 4.3.5… …bedeutender ein Modell für ein Institut ist, desto höher sind die daran zu stellenden Anforderungen. Durch den Einschub wird, im Einklang mit § 25a Abs. 1 Satz… …Eignung von Modellen in Verbindung mit hinreichenden Kenntnissen. Satz 1 von BTO 4.3.5 Tz. 2 hebt zunächst hervor, dass die Wahl von Modellen in der… …zum einen die dem Modell zugrundeliegenden Annahmen nachvollziehbar zu begründen (Satz 2). Zum anderen ist vor Einsatz eines Modells dessen… …Angemessenheit und Eignung zu bewerten und regelmäßig auf Geeignetheit zu überprüfen (Satz 3). Darüber hinaus müssen im Institut hinreichende Kenntnisse über die… …Modell-Konzeption einschließlich der wesentlichen Annahmen und Parameter sowie darin einfließender Daten vorhanden sein (Satz 4). Diese Anforderungen gelten gemäß Tz… …(poolbasierten) Modellen. In diesem Zusammenhang fordert Satz 2 von Tz. 3, dass Qualitätsschwächen in den zugrundeliegenden Daten erkannt und bereinigt werden… …Modellergebnissen treffen (Satz 1) und ggf. Überschreibungsmöglichkeiten definieren (Satz 2). Im Normalfall werden Ergebnisse aus einem Modell unverändert übernommen… …nicht gänzlich neu, sondern inhaltlich an die Regelung in AT 4.1 Tz. 9 angelehnt. Satz 1 von Tz. 5 verlangt zunächst, dass sich ein Institut kritisch mit… …Veränderung der Inputdaten, externe (makroökonomische) Schocks). Gemäß Tz. 5 Satz 2 ist zudem die sachgerechte Handhabung der Modellergebnisse und die…

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  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 06/17

  …jeweiligen Pflichten nach den §§ 10a und 25 Absatz 1 erforderlichen Angaben erhält. 2 Satz 1 ist hinsichtlich der für die Erfüllung der Pflichten nach § 10a… …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …erforderlichen Angaben nicht erhält. Die Ausnahme nach Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend für die Untersagungsermächtigung nach Satz 1. Eingefügt durch das Dritte… …KWG – Kommentar 115 § 12a Mit dem 4. Änderungsgesetz zum KWG wurde in Absatz 1 Satz 3 sichergestellt, dass neben der Bundesanstalt auch die Deutsche… …Eigenmittel nach § 10a und für Großkredite (nicht für § 25 Abs. 1) erforderlichen Angaben zu erhalten, kann es nach § 12a Absatz 1 Satz 2 das sogenannte… …Geschäfts- und Prüfungsberichte des gebietsfremden Unternehmens vorzulegen (BegRegE 3. Ä.G.KWG – Kza 593, S. 72). Die nach Absatz 1 Satz 2 vorgesehene… …. Hierzu könnte im Einzelfall auch das Abzugsverfahren gehören (BegRegE 3. Ä.G.KWG, a. a. O.). Anzeigepflichten Gemäß § 12a Abs. 1 Satz 3 haben die… …für Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierhandelsbanken nach dem Stand von Dezember 2016 2 ist für die Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 das… …Unternehmen nach § 10a Absatz 2 Satz 1 oder das konglomeratsangehörige Unternehmen aus der Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche mit der höchsten… …Stellungnahme der Prüfungsstelle, unverzüglich weiterzuleiten. Die Beteiligungsanzeigen nach § 12a Abs. 1 Satz 3 sollen von den Meldepflichtigen möglichst…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis

  
  Lieferung: 08/21

  …. Geschäfte betreibt, die nach § 3, auch in Verbindung mit § 53b Abs. 3 Satz 1 oder 2, verboten sind, oder 2. ohne Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 Satz 1… …. 3 Satz 1 oder 2; hierzu die Anm. unten) verboten sind. Es sind dies im Wesentlichen: – der Betrieb von Werksparkassen (Näheres s. Anm. zu § 3 Abs. 1… …Satz 1 oder 2 wird sichergestellt, dass das 3 So auch Redenius-Hövermann in Luz, Neus, Schaber, Schneider, Wagner, Weber, KWG, Rn. 4. 4 Kohlhaas… …strafrechtlich verfolgt werden kann, wenn diese Geschäfte im Rahmen einer Zweigniederlassung im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1 und 2 oder durch die Erbringung von… …Bankgeschäfte konnten seinerzeit auch solche sein, die vom Bundesfinanzminister durch Rechtsverordnung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 ein Geschäft zu einem Bankgeschäft… …Erlaubnisaufhebung auf § 35 Absatz 2 Nummer 2 bis 6 und Absatz 2a Satz 1 gestützt worden ist. Wird das Institut nach dem Tod des Inhabers der Erlaubnis unter den… …nicht erforderlich ist. Finanzdienstleistungen sind die in § 1 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 bis 12 u. Satz 2 genannten Tätigkeiten. Für sie gilt ebenfalls die… …entsprechende Zulassung ist die Erbringung jener Dienstleistungen weiterhin – nunmehr nach Absatz 1a – strafbar. Mit Blick auf § 64o Abs. 1 Satz 2 findet § 54 Abs… …Satz 2 Nummer 12 verfügen, hinsichtlich der Tätigkeit als zentrale Gegenpartei im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 12 bis zur Erteilung oder der… …, Erg.-Lfg. 8/21 Brogl 5 18 19 20 21 22 115 § 54 KWG – Kommentar Satz 2 Nr. 6. i. V. m. Abs. 6) ausübt. Diese Strafbarkeitsregelung trat nach der…

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  BTR 3.2 Zusätzliche Anforderungen an kapitalmarktorientierte Institute

  
  Lieferung: 02/23

  …Kommentierung zu BTO 2.2.2 Tz. 5. Wertpapiere i. S. d. § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind alle Gattungen von übertragbaren Wertpapieren, die auf den Finanzmärkten… …verschärft. BTR 3.2 Tz. 2 Satz 2 stellt, wie auch BTR 3.1 Tz. 4, auf Liquiditätspuffer ab. Der Wortlaut ähnelt dabei den Formulierungen der „LCR-Verordnung“ 1… …unterschiedlichen Anforderungen, da sie unterschiedliche Belastungen auszuhalten haben. Für einen kurzen akuten Stress müssen gemäß BTR 3.2 Tz. 2 Satz 1 die… …Liquiditätspuffer gemäß Tz. 2 Satz 1 aus Zentralbankgeld und hochliquiden Vermögensgegenständen (z. B. unbelasteten Staatsanleihen hoher Qualität) zusammensetzen, die… …Satz 2 zur Absicherung für einen weniger intensiven, aber länger andauernden Stress das Vorhalten von Liquiditätspuffern, für die andere… …einem Monat liquidiert werden können (siehe hierzu auch Anm. 4b). Der in BTR 3.2 Tz. 2 Satz 2 genannte Zeitraum von einem Monat kann mit den in der LCR-VO… …Tz. 3 Satz 2). Diese sind i. d. R. durch einen Vertrauensverlust des Marktes in das Institut bzw. die Institutsgruppe gekennzeichnet, der sich durch… …auf die Kosten der Eigen- und Fremdkapitalbeschaffung. Aus diesem Grund hat nach Tz. 3 Satz 5 ein Szenario, das auf institutseigenen Ursachen beruht… …Institut marktweite Ursachen zu betrachten (BTR 3.2 Tz. 3 Satz 3). Während es bei den institutseigenen Ursachen um Auslöser geht, die im Institut selbst… …sind gem. Tz. 3 Satz 6 folgende Annahmen zu berücksichtigen: – allgemeiner Kursverfall von marktgängigen Vermögensgegenständen, insbesondere Wertpapieren…

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  BTO 1.2.5 Behandlung von Problemkrediten

  
  Lieferung: 06/24

  …Entwicklung und die Qualität dieser Kriterien sowie deren regelmäßige Überprüfung außerhalb des Bereichs Markt angesiedelt sein (BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 2). Auf… …Prozesse sind mit erheblichen rechtlichen wie auch wirtschaftlichen Risiken behaftet. Vor diesem Hintergrund verlangt BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 1 die Abgabe des… …Markt wahrgenommen werden (BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 3). Unter „Federführung“ ist in diesem Zusammenhang insbesondere die Ausübung von Kompetenzen zu verstehen… …ausgestalteter Verträge bestimmt BTO 1.2 Tz. 12 Satz 2, dass die erforderliche rechtliche Prüfung grundsätzlich durch eine vom Markt unabhängige Stelle vorgenommen… …. Protokoll zur Sitzung des FG MaRisk, a. a. O., S. 6). Eine Öffnungsklausel zur Ausgestaltung von NPE-Abwicklungseinheiten ist zudem im 1. Satz der… …einher mit den Regelungen in Satz 1 in BTO 1.2.5 Tz. 1, wonach auf in der Sanierung bzw. Abwicklung spezialisierte Mitarbeiter oder Bereiche abzustellen… …, zum aktuellen Wert der Sicherheit eine fundierte und aktuelle Einschätzung zu treffen. Gemäß Satz 1 ist daher bei Überleitung von Engagements in die… …Sanierung bzw. Abwicklung die Werthaltigkeit von Sicherheiten zu überprüfen. Nach BTO 1.2.5 Tz. 2 Satz 1 hat im Rahmen der Überleitung des Engagements in die… …auf Wertabschläge nicht aus, was sich aus dem letzten Satz der Erläuterungen ergibt. Das hier beschriebene Vorgehen dürfte für die Institute nicht neu… …Immobiliensicherheiten bei der Prüfung der Werthaltigkeit von ausfallgefährdeten Forderungen bei Kreditinstituten“ (IDW PH 9.522.1). Im zweiten Satz von BTO 1.2.5 Tz. 2…

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  BTR 3.1 Allgemeine Anforderungen

  
  Lieferung: 01/25

  …Verbundlösungen Die Anforderung in Satz 3 kann auch durch bestehende Verbundoder Konzernstrukturen erfüllt werden. Diversifikation der Refinanzierungsquellen und… …gewährleistet ist (BTR 3.1 Tz. 1 Satz 1). Eine jederzeit ausreichende Zahlungsbereitschaft schließt nach BTR 3.1 Tz. 1 Satz 2 auch das untertägige… …Vermeidung von Risikokonzentrationen – und damit zur Reduzierung der Gefahr der Zahlungsunfähigkeit – ist gemäß Tz. 1 Satz 3 vor allem bei den… …sind (BTR 3.1 Tz. 1 Satz 4). Dies ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, da bereits nach AT 2.2. Tz. 1 mit wesentlichen Risiken verbundene… …von sich abzeichnenden Liquiditätsengpässen, wie BTR 3.1 Tz. 2 Satz 1 verlangt. Dass Bedenken in Bezug auf Liquiditätsengpässe durchaus berechtigt sind… …Früherkennungsverfahren (nach Tz. 2 Satz 2) ist eine angemessene Festlegung, ab wann ein Liquiditätsengpass vorliegt. Diese Festlegung ist auch für den Notfallplan nach BTR… …Frühwarnindikatoren für das Liquiditätsrisiko dienen (vgl. Tz. 2 Satz 3), z. B. – Adressenausfallrisiko: Ausfälle erwarteter Rückflüsse, Zahlungsunfähigkeit bzw… …Definition der Indikatoren und deren Grenzwerte auch eine regelmäßige Überprüfung der Angemessenheit vorzusehen (BTR 3.1 Tz. 2 Satz 2). Mit den MaRisk 2017… …Mittelzu- und Mittelabflüsse gegenüberzustellen (BTR 3.1 Tz. 3 Satz 1). Sie sind zudem erforderlich 8 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTR 3.1 für die… …aufgestellt werden: ein marktweites Stressszenario (vgl. BTR 3.1 Tz. 8 Satz 2), ein institutsspezifisches Stressszenario (vgl. BTR 3.1 Tz. 8 Satz 2) sowie ein…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …Stelle erkennbar ist, dass schutzwürdige Interessen des Betroffenen überwiegen. 2 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Brogl 1 115 § 60a… …vorstehend unter 1. oder 2. genannten Fällen um Verfahren wegen fahrlässig begangener Straftaten, ist nach Abs. 1 Satz 2 die Übermittlung nur dann zulässig… …Gerichte s. § 9 Abs. 1 Satz 4 und dazu insbesondere die dortige Anm. 28 ff. („Erlaubte Datenweitergabe“) in diesem Kommentar. Mitteilungen in… …2011 in Abs. 1a angefügte Satz 2 gibt der Staatanwaltschaft auf, 8 Lindemann in FS-M, KWG, 6. A., Rn. 5 unter Verweis auf § 480 StPO. 6 Brogl KWG –… …Appellcharakter („soll“) von Abs. 2 Satz 1. Durch Satz 2 wird verstärkend vorgegeben, dass die potentiell zur Übermittlung aufgerufene Stelle zu berücksichtigen hat… …. Abs. 3 Satz 2 auf Abs. 2 Satz 2 gilt auch hier, dass die potentiell zur Akteneinsicht kontaktierte Stelle zu berücksichtigen hat, wie gesichert die im…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 2.5 Reaktion auf festgestellte Mängel

  
  Lieferung: 02/23

  …, Erg.-Lfg. 2/23 Bitterwolf 1 5 6 7 130 MaRisk/BT 2.5 MaRisk – Kommentar Eine Nachschauprüfung (BT 2.5 Tz. 1 Satz 2) wird grundsätzlich bei insgesamt… …informieren (BT 2.5 Tz. 2 Satz 1). Damit soll den Umsetzungserfordernissen Nachdruck verliehen werden (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 2097). 2… …im Rahmen des nächsten Gesamtberichts (vgl. hierzu BT 2.4 Tz. 4) schriftlich über die noch nicht beseitigten Mängel zu unterrichten (BT 2.5 Tz. 2 Satz…

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