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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …der Gruppe erweitert. B. Vorbemerkung Der Grad der internationalen Aktivitäten und Verflechtungen der Institute und der Instituts- oder… …Aufsichtsbehörden, die für die Beaufsichtigung des Instituts oder der einzelnen gruppenangehörigen Institute und Zweigstellen zuständig sind, immer schwerer gemacht… …von Aufnahmemitgliedstaaten, in denen nicht bedeutende Zweigstellen niedergelassen sind, – die zuständigen Stellen aus Drittstaaten, in denen Institute… …gruppenangehörigen Institute sollte regelmäßig die Gelegenheit erhalten, mit dem Aufsichtskollegium zu sprechen. Inhaltlich sollten die beaufsichtigten Institute über… …Kommunikation mit dem Mutterunternehmen, im Übrigen bleibt die Zuständigkeit hinsichtlich der weiteren gruppenangehörigen Institute grundsätzlich bei der jeweils… …. Das Prüfungsprogramm bezieht sich auf das Mutterunternehmen sowie alle in einem Mitgliedstaat zugelassenen Institute oder niedergelassenen Zweigstellen… …Wirtschaftsraums erhebliche Marktanteile innehaben und teilweise größer sind als die größten einheimischen Institute. Insoweit können Fehlentwicklungen in einer… …(SSM-Rahmenverordnung). Da die bis dahin bestehenden Aufsichtskollegien für deutsche Institutsoder Finanzholding-Gruppen vor allem Institute betrafen, die nunmehr als… …bedeutende Institute der unmittelbaren Aufsicht der EZB unterliegen, hat § 8e KWG mit der Schaffung des einheitlichen Aufsichtsmechanismus viel von seiner…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.1 Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 06/22

  …Kontrolle. Sofern die Übergangsfristen zu einer unverhältnismäßigen Verzögerung im Betriebsablauf führen, können kleinere, weniger komplexe Institute… …werden. Bei der Wahl der Mittel zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei Arbeitsplatzwechseln sind die Institute grundsätzlich frei. Im Rahmen der… …konkreten selbst-initiierten Geschäften o. ä. vornehmen können. 1 Für kleinere, weniger komplexe Institute gibt es eine Öffnungsklausel hinsichtlich des… …ist, wird in den MaRisk nicht näher bestimmt. Die Ähnlichkeit zum Begriff der „kleinen und nicht komplexen Institute“ in Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 CRR legt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 6 Dokumentation

  
  Lieferung: 07/22

  …Dokumentations- und Rechtfertigungszwänge bei der Inanspruchnahme von Öffnungsklauseln durch die Institute von der offenen Grundausrichtung der MaRisk … nicht…
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  AT 8.3 Übernahmen und Fusionen

  
  Lieferung: 08/22

  …Institute beziehen, die den Anforderungen von AT 4.3.4 unterliegen (so auch DK-Stellungnahme zur Konsultation der 5. MaRisk-Novelle v. 27. 04. 2016, S. 28). 2…
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  AT 7.3 Notfallmanagement

  
  Lieferung: 07/22

  …geringe Priorität bei Notfällen (und somit der Wiederherstellung) aufweisen, also (nur) nicht „kritisch“ im Sinne des Zeitaspekts sind. Die Institute haben… …. Die Prozesslandkarte ist in den MaRisk nur beispielhaft aufgeführt, die Institute können auch eine andere, für sie besser geeignete Form wählen, um die… …. Die Notwendigkeit einer quartalsweisen Berichterstattung gilt dabei auch für kleine Institute, wie die Aufsicht im Fachgremium MaRisk klargestellt hat… …„Notfallmanagement“ im Anhang C aufgeführt. Ebenfalls seit der 6. MaRisk-Novelle sind nunmehr auch vier Mindestszenarien vorgegeben, die die Institute im Rahmen ihres… …Szenarien einen hohen Mehraufwand für die Institute bedeuten würde und daher z. B. eine Differenzierung zwischen zeitkritischen und zeitlich hochkritischen… …Angemessenheit und Wirksamkeit des Notfallkonzepts zu erbringen seien. Die Institute hätten aber Ermessensspielraum bei der Definition, was ihre zeitkritischen…

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  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Absatz 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vollständig oder teilweise anerkennen und mit Wirkung für Institute mit Sitz im Inland, die Zweigstellen… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …definierte Größenklassen 36 überschreiten. Institute sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 Abs. 1b KWG. Wegen des engen… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …eindeutig auf alle Institute mit Sitz in Deutschland (bzw. deutsche Zweigniederlassungen von Instituten mit Sitz außerhalb des EWR) 39 zu erstrecken. Für… …außerdem der Ausschuss für Finanzstabilität, § 48t Abs. 1. Die BaFin-Zuständigkeit gilt auch für Institute, die der unmittelbaren EZB-Aufsicht unterliegen… …differenzierende Auffassung: Eine Anhörung dürfte i. d .R. entbehrlich sein, wenn „alle“ Institute von einer Maßnahme betroffen sind. Denn dann ist nicht nur der… …zumindest gegenüber Mitgliedstaaten, in denen betroffene Institute Zweigniederlassungen unterhalten oder grenzüberschreitend tätig sind oder für die umgekehrt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute zu hören. Eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/36/EU über… …EBA-Leitlinien und der vorgenannten MaRisk-Version sind weder erkennbar noch bisher von einer Aufsichtsbehörde (d. h. für deutsche Institute vor allem weder von… …der BaFin, noch von der EZB) benannt worden. Für die dem KWG unterfallenden Institute reicht es folglich aus, ihre Prozesse, die Auslagerungsverträge… …prinzipienorientierten Regulierung folgend mit Entscheidungsspielraum für die Institute (vgl. Anm. 2 zu § 25a) werden die Anforderungen im Gesetz nur in den Grundzügen… …nehmen, wenn Auslagerungsverträge „nur“ in Textform vorliegen. Darüber, wie die Institute mit diesem Widerspruch zum Gesetzestext in § 25b KWG umgehen… …sollen, hat die BaFin die Institute im Unklaren gelassen – ungeachtet dessen, dass die „Schriftlichkeit“ und die daraus resultierenden praktischen Aufwände… …Privatautonomie der Institute. Die Aufsicht kann daher vor allem weder die Übertragung auf einen bestimmten Dienstleister anordnen noch das Institut verpflichten… …die Spitzenverbände der Institute zu hören (§ 25b Abs. 5 Satz 3), was wiederum voraussetzt, dass diesen hinreichend Zeit eingeräumt wird, um sich mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …Finanzholding-Gesellschaft ist und dessen Tochterunternehmen ausschließlich oder hauptsächlich Institute oder Finanzinstitute sind, wobei mindestens eines dieser…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 2 Handelsgeschäft

  
  Lieferung: 08/22

  …hohen Volumina und schnellen Handelsprozessen für die Institute zu begrenzen. In diese Richtung zielen auch die Ergänzungen aus der MaRisk-Novelle 2010, z…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld

  
  Lieferung: 06/22

  …bestehenden Risiken entgegenzuwirken, haben nach Absatz 1 die Institute, die die Ausgabe von E-Geld im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreiben, die… …Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG) gilt § 25i KWG jedoch zusätzlich für Institute nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz, also… …Schwellenwerte durch die E-Geld emittierenden Institute sind von diesen die technischen Voraussetzungen zu schaffen. Hierdurch soll insbesondere auch einer…

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